In der französischen Nationalversammlung mit 577 Sitzen gibt es keine Partei, die nach den Ergebnissen der Parlamentswahlen am 7. Juli die absolute Mehrheit erreicht hat. Die von Emmanuel Macron am 9. Juni eingegangene Wette, durch die Parlamentsauflösung, ging verloren, allerdings weniger dramatisch, als man am Abend des ersten Wahlgangs am 30. Juni hätte vermuten können. Die unter dem Banner der Neuen Volksfront (Nouveau Front Populaire, NFP) vereinten Linken Kräfte erhielten 178 Sitze, die Koalition der Präsidentenmehrheit, Ensemble! 150, die Nationale Sammlungsbewegung (Rassemblement National) 125. Die Wahlbeteiligung war besonders hoch und lag bei 66,63%. Staatschef Emmanuel Macron steht vor der Aufgabe, eine Koalition zu bilden, und die Abgeordneten müssen eine für sie ungewohnte, aber bei ihren europäischen Partnern übliche Art der Zusammenarbeit finden.

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament, die vom 6. bis 9. Juni stattfanden, wählten die Europäer 720 Abgeordnete für die nächsten fünf Jahre. Die Stiftung bietet eine Website an, auf der Sie die Rolle und die Befugnisse des Parlaments besser verstehen, die gewählten Abgeordneten kennenlernen und die Zusammensetzung der Parlamentsgremien erfahren können.

Die Stiftung hat den "Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2024" veröffentlicht. Prominente Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Forschung und Diplomatie zeichnen darin das Bild einer Union, die die Konturen einer ökologischen und digitalen Souveränität nachzeichnet und sich in ein neues geopolitisches Zeitalter voller neuer Herausforderungen, insbesondere für ihre Industrie und ihre Verteidigung, begibt. Das Buch ist in englischer und französischer Sprache in gedruckter und digitaler Form erhältlich. Bestellen Sie jetzt.

Das Schuman Network ist eine Initiative der Stiftung, die den Austausch von Ideen auf europäischer Ebene fördert. Mit 21 Mitgliedern aus 13 europäischen Ländern ist das Schuman Network ein Ort, an dem Forschungsergebnisse zu aktuellen europäischen Themen zusammengeführt werden. Seit seiner Gründung wurden mehr als 110 Studien veröffentlicht.

Um auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Mrd. € eingerichtet. Am 1. Juli erhielt die Kommission den dritten Zahlungsantrag Sloweniens in Höhe von 257,6 Mio. €. Am 2. genehmigte die Kommission eine Bewertung des vierten Zahlungsantrags der Slowakei in Höhe von 799 Mio. EUR. Am 3. genehmigte sie eine Bewertung des fünften Zahlungsantrags Italiens in Höhe von 11 Milliarden € sowie eine Bewertung des ersten Zahlungsantrags Belgiens in Höhe von 658 Millionen €. Am 4. erhielt die Kommission den fünften Zahlungsantrag Portugals in Höhe von 1,65 Mrd. € und den dritten Zahlungsantrag Zyperns in Höhe von 89,2 Mio. €. Die Stiftung stellt Ihnen eine interaktive Karte der Länderpläne zur Verfügung, auf der Sie sich über die Beträge und Zeitpläne der einzelnen Länder informieren können.

Die Kommission kündigte am 2. Juli neue Investitionsmaßnahmen für die westlichen Balkanstaaten an, die 1,2 Mrd. EUR mobilisieren. Die Maßnahmen betreffen acht Projekte in den Bereichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Abwasserbehandlung, Schienenverkehr sowie Innovation und ökologischer Wandel in kleinen und mittleren Unternehmen.

Am 1. Juli teilte die Kommission Meta ihre vorläufigen Feststellungen mit, dass das "Pay or consent"-Werbemodell von Meta gegen die Verordnung über digitale Märkte (DMA) verstößt. Nach Ansicht der Kommission zwingt diese binäre Wahl die Nutzer, der Verbindung ihrer persönlichen Daten zuzustimmen, ohne ihnen eine andere, weniger personalisierte, aber gleichwertige Version der sozialen Netzwerke von Meta anzubieten.

Am 4. Juli verhängte die Kommission vorübergehende Ausgleichszölle auf Importe von batteriebetriebenen Elektrofahrzeugen aus China, nachdem man zu dem Schluss gekommen war, dass diese Importe unfaire Subventionen erhielten, die die europäischen Hersteller bedrohten. Die Konsultationen mit der chinesischen Regierung werden fortgesetzt, um eine Lösung zu finden, die den WTO-Regeln entspricht und die europäischen Bedenken ausräumt. Die individuellen Zölle schwanken zwischen 17,4% und 37,6% für die größten chinesischen Hersteller, mit einem durchschnittlichen Zoll von 20,8% für die anderen kooperierenden Hersteller.

Am 3. Juli wählte die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) Nicola Procaccini (Fratelli d'Italia, Italien) und Joachim Brudziński (PiS, Polen) zu Ko-Vorsitzenden. Am 4. Juli gab die Fraktion der Linken (GUE/NGL) bekannt, dass man sich bereit erklärt hatte, das Movimento 5 Stelle in Form eines sechsmonatigen Zeitraums, mit Beobachterstatus, aufzunehmen. Man bestätigte Manon Aubry (LFI, Frankreich) und Martin Schirdewan (Die Linke, Deutschland) als Ko-Vorsitzende, Letzterer wird jedoch 2027 von Kostas Arvanitis (SYRIZA, Griechenland) abgelöst werden. Am 8. Juli wurde eine neue Fraktion gegründet, Patrioten für Europa, die von Viktor Orban initiiert wurde und die Fraktion Identität und Demokratie (ID) ersetzt. Sie besteht aus 84 gewählten Vertretern und wird von Jordan Bardella (RN, Frankreich) geleitet.

Am 3. Juli ernannten die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten drei Richter und einen Generalanwalt am Gerichtshof für eine sechsjährige Amtszeit, die am 7. Oktober beginnt. Irmantas Jarukaitis wurde wiedergewählt, Bernardus Smulders und Fredrik Schalin wurden zu Richtern und Rimvydas Norkus zum Generalanwalt ernannt.

Vom 1. bis 3. Juli fand das Sintra-Forum der Europäischen Zentralbank (EZB) statt. Präsidentin Christine Lagarde hob die Herausforderungen und Fortschritte der Geldpolitik in einem sich verändernden wirtschaftlichen Umfeld hervor. Sie hob drei Merkmale des aktuellen Wirtschaftszyklus hervor: die Risiken einer anhaltenden Inflation, den Pfad der Leitzinsen und die mit einer De-Inflation verbundenen wirtschaftlichen Kosten. Trotz großer Schocks ist es der EZB nach eigenen Angaben gelungen, die Inflation von 10,6% im Oktober 2022 auf 2,6% im Juni 2024 zu senken. Christine Lagarde betonte die Notwendigkeit, wachsam zu bleiben und die Politik entsprechend den Daten anzupassen, und bekräftigte die Verpflichtung der EZB, die Inflation bis Ende 2025 auf 2 % zu senken.

Der Generaldirektor von ITER (Internationaler Experimentalreaktor zur Kernfusion), Pietro Barabaschi, stellte am 3. Juli einen neuen Plan vor, der den Plan von 2016 ersetzt. Insbesondere wird die Produktion des ersten Plasmas, die ursprünglich für 2025 geplant war, um acht Jahre verschoben und es werden Mehrkosten von 5 Milliarden € erwartet. Jedoch muss noch auf die Zustimmung des ITER-Verwaltungsrats gewartet werden. Diese Ankündigung erfolgte zwei Tage nach der Fertigstellung und Lieferung von neunzehn Ringkernspulen, die von Europa und Japan hergestellt wurden und die für das Magnetsystem von ITER benötigt werden.

Am 1. Juli veröffentlichte die Asylbehörde der Europäischen Union (EUAA) ein Update, aus dem hervorgeht, dass die Länder der Union weiterhin weniger Asylanträge erhalten. Im April 2024 erhielt die Agentur 86.000 Asylanträge, was einen deutlichen Rückgang (-30%) im Vergleich zu den 123.000 Anträgen im Oktober 2023 darstellt. Im Gegensatz dazu stieg die Zahl der in erster Instanz anhängigen Fälle in der Union auf ein Niveau, das seit der Migrationskrise 2015-2016 nicht mehr erreicht worden war.

Die französische und die spanische Polizei gaben am 5. Juli bekannt, dass sie einen chinesischen Geldwäschering, der in Europa operierte, zerschlagen haben. Die Ermittlungen, die von der französischen nationalen Betrugsbekämpfungsbehörde und der spanischen Polizei mit Unterstützung von Europol durchgeführt wurden, hatten 2021 begonnen, nachdem französische Zollbeamte 500.000 € entdeckt hatten, die in einem Fahrzeug versteckt waren. Fünf Mitglieder des Netzwerks wurden in Spanien festgenommen. Der Anführer des Netzwerks wurde festgenommen.

Am 5. Juli legten der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Linder einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 vor, der dem Bundestag Anfang September zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Die drei Prioritäten des Haushalts, der sich auf 481 Milliarden € beläuft, sind Investitionen in die Infrastruktur, die Sicherheit des Landes und die Ankurbelung der Wirtschaft. Der Ankündigung waren langwierige Verhandlungen der Dreierkoalition vorausgegangen, bei denen es vor allem Schwierigkeiten gab, sich auf die Schuldenbremse zu einigen. Sie beschlossen schließlich, diese beizubehalten.

Der europäische Flugzeughersteller Airbus gab bekannt, dass er mit der deutschen Bundeswehr einen Vertrag über 2,1 Mrd. € für zwei militärische Kommunikationssatelliten unterzeichnet hat. Die Satelliten sollen bis zum Ende des Jahrzehnts in einer Höhe von 36.000 Kilometern eingesetzt werden und der Bundeswehr eine sichere militärische Kommunikationsfähigkeit verleihen. Der Flugzeughersteller kündigte außerdem an, dass der deutsche Satellitenhersteller OHB sowie kleine und mittelständische Unternehmen an dem Projekt beteiligt sein werden.

Das bulgarische Parlament lehnte am 3. Juli die Bildung einer Regierung unter der Führung von Bojko Borissow, dem Vorsitzenden der GERB, der größten bulgarischen Partei, die bei den Parlamentswahlen am 9. Juni als stärkste Kraft hervorgegangen war, ab. Mit 98 Ja- und 138 Nein-Stimmen verfehlte der Vorschlag der GERB die für seine Annahme erforderliche Stimmenmehrheit und verlängert die seit fast vier Jahren andauernde politische Instabilität des Landes. Das Parlament hat nur geringe Chancen, eine Regierung zu wählen, um vorgezogene Neuwahlen im kommenden Herbst zu vermeiden, die die siebten in dreieinhalb Jahren wären.

Der Oberste Gerichtshof Spaniens lehnte es ab, das Amnestiegesetz, das die Einstellung der Strafverfolgung katalanischer Separatisten für zwischen 2011 und 2023 begangene Taten vorsah, auf den ehemaligen katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont und zwei seiner ehemaligen "Minister" anzuwenden. Der Hohe Gerichtshof befand, dass die Veruntreuung öffentlicher Gelder, die den drei Männern vorgeworfen wurde, nicht begnadigt werden kann, da die Amnestie nicht für diejenigen gilt, die Veruntreuungen in der Absicht begangen haben, sich persönlich zu bereichern, oder wenn sie den finanziellen Interessen der Europäischen Union geschadet haben. Die spanische Staatsanwaltschaft legte am 5. Juli Berufung gegen die gerichtliche Entscheidung ein, Carles Puigdemont, gegen den ein Haftbefehl wegen Veruntreuung, Ungehorsam und Terrorismus vorlag, nicht zu begnadigen.

Der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis empfing am 2. Juli seinen moldauischen Amtskollegen Dorin Recean, um die Verhandlungen über den Beitritt Moldawiens zur Europäischen Union zu besprechen und ein Memorandum über die gegenseitige Anerkennung von Führerscheinen zu unterzeichnen. Am selben Tag traf er den bulgarischen Präsidenten Rumen Radew, um die Bedeutung ihrer strategischen Partnerschaft für die regionale Stabilität zu bekräftigen. Am 3. traf er den lettischen Präsidenten Edgars Rinkēvičs, um die gemeinsamen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Instrumentalisierung und Steuerung der Migration anzusprechen und eine von der EU finanzierte Luftabwehrschild-Initiative zu erörtern. Am 4. traf er sich mit dem Vorsitzenden der Eurogruppe Paschal Donohoe, um die griechische Wirtschaftsleistung zu erörtern, insbesondere den Haushaltsüberschuss und die Bemühungen, die fiskalische Stabilität zu wahren und die Lebenshaltungskosten zu senken.

Die neue niederländische Regierung wurde am 2. Juli vereidigt. Der ehemalige Geheimdienstchef Dick Schoof wurde zum Ministerpräsidenten ernannt und übernimmt die Führung einer Koalitionsregierung aus vier Parteien (VVD, PVV, BBB und NSC) der Rechten und der extremen Rechten. Von den 15 Ministerposten wurden 5 an Geert Wilders Partei (PVV) vergeben, 4 an die VVD , 4 an die NSC und 2 an die BBB. 7 Frauen sind Teil der neuen Regierung.

Am 2. Juli besuchte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz Warschau anlässlich der 16. Regierungskonsultationen mit Polen. Die beiden Länder erarbeiteten einen Aktionsplan zur Intensivierung ihrer bilateralen Zusammenarbeit. Sie bekräftigen die Untrennbarkeit ihrer Sicherheit, insbesondere beim Schutz der NATO-Ostflanke und der Ostsee sowie bei der Unterstützung der Ukraine bei ihrem Beitritt zur Europäischen Union, ihrem Wiederaufbau und ihrer Verteidigung gegen Russland. Auf ihrer Pressekonferenz begrüßten Olaf Scholz und Donald Tusk die Einrichtung eines deutsch-polnischen Zentrums in Berlin als Ort der Erinnerung und der interkulturellen Begegnung anlässlich des 85. Jahrestags des deutschen Überfalls auf Polen.

Am 4. Juli errang die Labour-Partei unter Keir Starmer bei den Wahlen im Vereinigten Königreich einen Erdrutschsieg, den größten seit 1997. Sie erhielt 412 der 650 Sitze im Unterhaus und 34 % der Stimmen. Die Konservative Partei musste schwere Verluste hinnehmen und erhielt nur 121 Sitze und 24 % der Stimmen. Eine der wichtigsten Erkenntnisse aus diesen Wahlen ist jedoch der Stimmenanteil, den Nigel Farages Reform Party den Konservativen abgerungen hat; obwohl Reform UK nur 4 Sitze gewann. König Charles III. ernannte Keir Starmer am 5. Juli zum Premierminister. Dieser bildete im Anschluss seine Regierung, die aus 26 Ministern, darunter 12 Frauen, besteht.

Am 4. Juli veröffentlichte das Antikorruptionsorgan des Europarats ( GRECO) seinen Bericht über Serbien, der sich mit der Korruptionsprävention befasst. Der Bericht bewertet die Maßnahmen, die die serbischen Behörden im Anschluss an die 2022 ausgesprochenen Empfehlungen ergriffen haben. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass Serbien nur eine der 24 Empfehlungen zufriedenstellend, zehn teilweise und dreizehn gar nicht umgesetzt hat.

Die hochrangige Konferenz über die Europäische Sozialcharta fand am 3. und 4. Juli in Vilnius statt. Unter der Schirmherrschaft des litauischen Vorsitzes des Ministerkomitees des Europarats bekräftigten die Mitgliedstaaten ihr Engagement für soziale Gerechtigkeit und den Schutz der sozialen Rechte. Sie verabschiedeten eine entsprechende politische Erklärung.

Am 2. Juli fand in Brüssel die Gründungsversammlung der Transatlantischen Quantengemeinschaft (Transatlantic Quantum Community, TQC) statt. Dabei handelt es sich um eine NATO-Initiative unter dem Vorsitz und der Leitung Dänemarks, die auf die Bildung eines Netzwerks abzielt, das es den Alliierten ermöglichen soll, ihre Zusammenarbeit im Bereich der Quantentechnologien zu intensivieren. Mehr als die Hälfte der NATO-Mitglieder nimmt daran teil, darunter Frankreich, Italien, die Tschechische Republik und die USA.

Die Kommission veröffentlichte am 2. Juli den zweiten Fortschrittsbericht zum Digitalen Jahrzehnt, der einen umfassenden Überblick über die Fortschritte bei der Erreichung der für 2030 gesetzten digitalen Ziele geben soll. Die Kommission stellt fest, dass die derzeitigen Anstrengungen der Mitgliedstaaten nicht ausreichen, um die Ziele der Europäischen Union zu erreichen, und dass mehr Investitionen in digitale Kompetenzen, Konnektivität, KI, Datenanalyse, Halbleiter und Start-ups erforderlich sind.

Die 32. Ausgabe des Festivals Vieilles Charrues findet vom 11. bis 14. Juli in Carhaix im Finistère statt und präsentiert sowohl französische als auch internationale Stars. Das Festival ist das größte Open-Air-Musikereignis in Frankreich und wird noch immer von Vereinen organisiert. 2023 kamen 350.000 Besucher.

Die 70. Ausgabe des Puccini-Festivals findet vom 12. Juli bis zum 7. September in Viareggio statt, um dem 100. Todestag von Giacomo Puccini zu gedenken. Puccinis künstlerischer Werdegang wird an 18 Opernabenden im Gran Teatro all'Aperto nachvollzogen.

Das Museum der Schönen Künste in Valencia widmet dem Maler Antonio Muñoz Degraín eine Ausstellung. Bis zum 13. Oktober werden 52 Werke, die aus vier Institutionen stammen, der Öffentlichkeit präsentiert. Die Ausstellung gilt dem Vertreter des Modernismus und Symbolismus in der spanischen Landschaftsmalerei und soll das Werk dieses Künstlers in den Kontext der spanischen Malerei um die Wende zum 20. Jahrhundert einordnen.

Die Ausstellung "After the Storm" findet bis zum 6. Oktober im Bleinheim Palace in Oxfordshire statt. Die Ausstellung zeigt die Werke von Mohammed Sami, einem in London lebenden Maler irakischer Herkunft. Seine Kunst zeigt Landschaften, Innenräume sowie abstraktere Gemälde.

Die Ausstellung "Sanctuary" von Azra Akšamija, die bis zum 6. Oktober im Kunsthaus Graz zu sehen ist, bietet eine Erkundung der Konzepte des "sicheren Hafens" und der sozialen, ethischen und ökologischen Nachhaltigkeit. Die bosnisch-ungarische Künstlerin und Architektin zeigt Werke, die von identitätsstiftender Kleidung bis hin zu anpassbaren Zelten für Flüchtlinge reichen, und lädt das Publikum dazu ein, über die Bedingungen des menschlichen Zusammenlebens und die Konsumwirtschaft nachzudenken.

Die Ausstellung "Kandinsky" findet bis zum 10. November im Museum H'ART in Amsterdam statt. Die Besucher können dort 60 Werke des Künstlers bewundern, die vom Centre Pompidou zur Verfügung gestellt wurden. Wassily Kandinsky ist sowohl für seine figurative Kunst als auch für seine abstrakteren Werke in leuchtenden Farben bekannt.

Die Fondation Maeght, die erste Stiftung für moderne und zeitgenössische Kunst in Frankreich, feiert ihr 60-jähriges Bestehen mit einer Ausstellung mit dem Titel "Amitiés, Bonnard-Matisse" (Freundschaften, Bonnard-Matisse), die bis zum 6. Oktober zu sehen ist. Zahlreiche seltene Werke und Dokumente bilden diese Ausstellung, die die Besonderheiten der beiden Künstler erforscht. Durch den Spiegeleffekt werden die Besonderheiten beider in ihrer Herangehensweise an dieselben Themen hervorgehoben.

Die sommerliche Voyage à Nantes kehrt mit ihrer 13. Ausgabe bis zum 8. September zurück. Die Veranstaltung ehrt die Bäume als emblematische Statisten der Städte. Zeitgenössische Künstler werden eingeladen, in der Stadt Werke rund um die Bäume zu schaffen, die mithilfe von temporären Installationen, die die permanente Sammlung bereichern, die Reise in eine fantastische Welt heraufbeschwören.

Bis zum 8. Dezember stellt das ARoS Museum in Dänemark "World in Focus" aus. Die Besucher haben die Möglichkeit, eine Sammlung von Fotografien und visuellen Bildern zu sehen, die von der KI manipuliert wurden und die unsere Art und Weise erforschen, wie wir die Fotografie als Mittel zur Untersuchung der Welt um uns herum nutzen und dabei unsere Wahrnehmungen und unseren Sinn für Objektivität in Frage stellen.

Das Pärnu-Musikfestival findet vom 9. bis 19. Juli in Estland statt. Diese international bekannte Veranstaltung bietet ein abwechslungsreiches Programm mit klassischen Musikkonzerten und bietet auch Workshops für junge Musiker an.

Die 75. Ausgabe des Sommerfestivals in Dubrovnik findet vom 10. Juli bis zum 25. August statt. Das eklektische Programm bietet Auftritte zahlreicher Künstler.

Die Ausstellung "Frans Hals - Meister des Augenblicks" läuft noch bis zum 3. November in der Gemäldegalerie in Berlin. Das Museum widmet sich einer Präsentation von 75 Werken des niederländischen Malers. Er ist für seine mit freiem und lässigem Pinsel gemalten Porträts bekannt und zählt zu den bemerkenswertesten Künstlern des 17. Jahrhunderts.