Am 5. Februar wurden Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Robert-Schuman-Stiftung, und Steven Everts, Direktor des European Union Institute for Security Studies (EUISS), vom Ausschuss für nationale Verteidigung und Streitkräfte der französischen Nationalversammlung angehört. Bei dieser Anhörung ging es um das Europa der Verteidigung. Dabei ging es insbesondere um die Entwicklung der europäischen Verteidigungspolitik angesichts neuer Bedrohungen, mögliche Lösungen für die Union und ihre Mitgliedstaaten im Bereich der Zusammenarbeit in diesem Bereich sowie die Rolle der Verteidigungsindustrie bei der Stärkung der strategischen Fähigkeiten der Europäischen Union.

Als Initiative der Robert-Schuman-Stiftung bringt das Schuman Network Gruppen von Wissenschaftlern zusammen, die Experten für europäische Fragen sind, und fördert den Austausch von Ideen und Überlegungen zur Zukunft Europas. Am 6. Februar trat ein neues Mitglied dem Netzwerk bei. Damit ist das Schuman Network auf 22 Mitglieder aus 13 europäischen Ländern angewachsen und bietet einen privilegierten Rahmen für die Zusammenführung von Analysen zu verschiedenen europäischen Themen. Seit der Gründung des Netzwerks wurden fast 155 Studien ausgetauscht, die die Debatte und das Fachwissen über europäische Themen bereichern.

Die Europäische Kommission kündigte am 3. Februar die Schaffung von zwei neuen Generaldirektionen an. Die erste ist für die Erweiterung und die Östliche Partnerschaft (ENEST) zuständig, die zweite für die Partnerschaften mit dem Mittelmeerraum und den Golfstaaten (MENA). Die GD ENEST wird für die Erweiterungs- und Beitrittsverhandlungen mit den Kandidatenländern und den Ländern, die sich um die Mitgliedschaft in der Europäischen Union bewerben wollen, zuständig sein, während die GD MENA sich mit dem Aufbau von Partnerschaften mit Nordafrika, dem Nahen Osten und den Golfstaaten befassen wird.

Am 5. Februar kündigte die Europäische Kommission Maßnahmen an, um die Risiken zu bekämpfen, die von geringwertigen Importen im Bereich des elektronischen Handel ausgehen. Damit fördert sie Maßnahmen, insbesondere in den Bereichen Zoll und Handel. Der Markt für Waren mit geringem Wert (Waren im Wert von weniger als 150€) belief sich im Jahr 2024 auf fast 4,6 Milliarden Sendungen, doppelt so viele wie im Jahr 2023 und dreimal so viele wie im Jahr 2022. Dieser Zustrom kann zur Verbreitung schädlicher Produkte und zu einem unfairen Wettbewerb mit europäischen Verkäufern führen, die die EU-Standards einhalten.

Das Kollegium der EU-Kommissare reiste am 6. und 7. Februar nach Danzig in Polen. Dieser Besuch fand im Rahmen der polnischen EU-Ratspräsidentschaft statt. Die polnischen Kommissare und Minister hatten so die Möglichkeit, sich in Plenar- und Themenschulungen über die Prioritäten der polnischen Präsidentschaft auszutauschen. Die Hauptthemen dieser Präsidentschaft betreffen die Wettbewerbsfähigkeit und die Verteidigung des europäischen Kontinents. Auch die Frage der europäischen Klimaziele wurde angesprochen, insbesondere die erneute Verpflichtung, bis 2050 CO2-neutral zu werden.

Am 6. Februar forderte die Europäische Kommission das Unternehmen Shein auf, Informationen über die Risiken illegaler Inhalte und Produkte sowie über sein Empfehlungssystem zu übermitteln. Diese Aufforderung erfolgt im Rahmen der Verordnung über digitale Dienste, des DSA. Die Kommission fordert das chinesische Unternehmen auf, Einzelheiten zu den Maßnahmen zu nennen, die es zur Minderung dieser Risiken ergriffen hat. Das Unternehmen hat bis zum 27. Februar Zeit, diese Informationen zu übermitteln. Die Aufforderung erfolgt im Rahmen einer umfassenderen Untersuchung der Einhaltung des Digital Service Act durch das Unternehmen.

Am 3. Februar trafen sich die 27 Staats- und Regierungschefs, der NATO-Generalsekretär und der britische Premierminister in Brüssel. Bei dieser Gelegenheit tauschten sie sich über die Notwendigkeit aus, neue Finanzierungsquellen für die Wiederbewaffnung Europas zu erschließen. Laut der Europäischen Kommission muss die EU in den nächsten zehn Jahren 500 Milliarden Euro in die Verteidigung investieren. Die Umwidmung ungenutzter Mittel aus anderen Programmen , die Erweiterung des Mandats der Europäischen Investitionsbank (EIB) sowie eine größere Flexibilität der EU-Haushaltsregeln werden in Betracht gezogen.

Die jährliche Konferenz der Botschafter der Europäischen Union fand vom 3. bis 7. Februar in Brüssel statt, an der auch der Präsident des Europäischen Rates Antonio Costa teilnahm. Er erinnerte an den instabilen Zustand der Welt und die Notwendigkeit für die Union, die Einhaltung der Regeln der internationalen Ordnung zu gewährleisten, insbesondere bei ihrer Unterstützung für die Ukraine. Die Beziehungen zu Großbritannien und zu den USA wurden ebenso angesprochen wie die Frage der Erweiterung.

Der Gerichtshof der Europäischen Union bestätigte am 5. Februar das Zwangsgeld in Höhe von 320 Millionen €, das gegen Polen für den Zeitraum vom 15. Juli 2022 bis zum 4. Juni 2023 verhängt wurde. Am 1. April 2021 hatte die Europäische Kommission beim Gerichtshof eine Vertragsverletzungsklage gegen Polen eingereicht, um feststellen zu lassen, dass bestimmte gesetzliche Änderungen der Organisation des polnischen Justizsystems gegen das EU-Recht verstoßen.

Vom 6. bis 11. Februar finden in der französischen Hauptstadt zahlreiche Veranstaltungen (Wissenschaftstage, internationaler Gipfel im Grand Palais...) statt, um die internationalen Maßnahmen zur Förderung einer Künstlichen Intelligenz (KI) im Dienste des Gemeinwohls zu stärken. Zahlreiche hochrangige politische Persönlichkeiten wie die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen oder der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sind anwesend. Mit dieser Veranstaltung versucht Frankreich, Investitionen in diesem Bereich zu mobilisieren, Zusagen für eine globale Governance der KI zu erhalten und eine nachhaltige und umweltfreundliche künstliche Intelligenz zu fördern. Am 9. Februar kündigte Emmanuel Macron an, dass in die KI in Frankreich 109 Milliarden Euro von Privatunternehmen investiert werden soll, während die auf künstliche Intelligenz spezialisierte französische Firma Mistral AI die Eröffnung des ersten Rechenzentrums in Frankreich ankündigte.

Am 31. Januar erzielten 14 Abgeordnete und Senatoren im Gemischten Paritätischen Ausschuss eine Einigung über den Entwurf des Haushaltsgesetzes für 2025. Am 3. Februar löste Premierminister François Bayrou, Artikel 49 Absatz 3 der Verfassung aus, um den Text der gemischten paritätischen Kommission ohne Abstimmung der Abgeordneten zu verabschieden. Da der Misstrauensantrag am 5. Februar abgelehnt wurde, stimmten die Senatoren dem Text am 6. Februar zu und der Haushalt 2025 konnte verabschiedet werden.

Das griechische Parlament war auch nach dem dritten Wahlgang am 6. Februar noch nicht in der Lage, den Präsidenten der Republik zu wählen. Konstantinos Tasoulas, der von der regierenden Partei Neue Demokratie nominiert worden war, erhielt erneut 160 Stimmen und verfehlte damit knapp die 180 Stimmen, die für die Wahl des Präsidenten im dritten Wahlgang erforderlich waren. Im vierten Wahlgang, der gemäß der griechischen Verfassung für den 12. Februar angesetzt ist, ist eine einfache Mehrheit erforderlich.

Am 6. Februar erklärte der griechische Zivilschutz bis zum 3. März den Notstand auf Santorini aufgrund der starken seismischen Aktivität, die die Ägäisinsel in den letzten Tagen heimgesucht hatte. Angesichts der starken Winde und Erdbeben konnten mehr als 11.000 Einwohner Santorin nicht verlassen und die Fähren von und zur Insel durften nicht mehr fahren.

Die Universität Aix-Marseille hat dem italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella die Ehrendoktorwürde verliehen, um seinen Werdegang zu veranschaulichen, der von einem Engagement für Demokratie und Gerechtigkeit geprägt ist. Durch seine verschiedenen Ämter (Rechtsanwalt, Abgeordneter, Minister, Verfassungsrichter und schließlich Präsident) hat sich das italienische Staatsoberhaupt stets für die Rechtsstaatlichkeit, die Grundfreiheiten und das europäische Engagement Italiens eingesetzt. Während seiner Rede sprach Sergio Mattarella über die bilateralen Beziehungen zwischen Frankreich und Italien und plädierte für den Weltfrieden.

Die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen haben sich am 8. Februar um 9 Uhr Ortszeit vom russischen und belarussischen Stromnetz (BRELL) abgekoppelt und damit ihre aus der Sowjetzeit stammenden Energieverbindungen mit Moskau endgültig gekappt. Eine riesige digitale Uhr in Vilnius zählte die Stunden herunter, die die Balten noch von der vollständigen Integration in das europäische Stromnetz trennten. Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, besuchte das Land am 9. Februar für eine Zeremonie mit den Staatsoberhäuptern dieser Länder und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda. Die baltischen Staaten sind nun mit dem finnischen, schwedischen und polnischen Netz verbunden.

Die Hohe Vertreterin der Union Kaja Kallas und die EU-Kommissarin für Erweiterung Marta Kos haben am 7. Februar eine Rede zur Lage in Georgien gehalten. Darin erwähnten sie die Verstöße des Landes gegen demokratische Standards, insbesondere im Hinblick auf die übereilten Änderungen grundlegender Rechtskodizes. Sie verurteilten die Praktiken der georgischen Behörden, die Einschüchterungstaktiken und Gewalt anwenden, um Oppositionelle mundtot zu machen, und bedauerten die Angriffe auf Grundfreiheiten wie die Versammlungsfreiheit, die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Medien. Diese Situation ist besorgniserregend und entfernt das Land von der Aussicht auf einen EU-Beitritt.

Am 9. Februar ging die linksnationalistische Partei "SELBSTBESTIMMUNG Bewegung!" (LVV) des amtierenden Premierministers Albin Kurti als klarer Sieger aus den Parlamentswahlen im Kosovo hervor. Mit einem Ergebnis von rund 40% der Stimmen könnte sich die Partei laut verschiedenen Hochrechnungen 43 bis 47 der 120 Sitze im Parlament sichern und damit jedoch noch weit von der angestrebten absoluten Mehrheit entfernt sein. Der amtierende Premierminister schloss ein Bündnis nach den Wahlen mit keiner der Oppositionskräfte aus. Die Demokratische Partei Kosovos (PDK) wird mit rund 22% der abgegebenen Stimmen zweitstärkste Kraft, dicht gefolgt von der Demokratischen Liga des Kosovo (LDK), die 17% der Stimmen auf sich vereinen kann. Die Partei Allianz für die Zukunft des Kosovo (AAK) liegt mit rund 7 % der Stimmen an vierter Stelle. Eine große Koalition PDK-LDK-AAK, wäre denkbar, würde aber vom Ergebnis der Minderheitenstimmen abhängen.

Die Europäische Kommission und die Republik Moldau haben am 4. Februar eine umfassende Zweijahresstrategie für die Energieunabhängigkeit und -resilienz des Landes verabschiedet. Die Ankündigung erfolgte auf einer Pressekonferenz zwischen der moldauischen Präsidentin Maia Sandu und der Kommissarin für Erweiterung, Marta Kos, in Chisinau. Für 2025 werden 250 Mio. € an das Land gezahlt, von denen 100 Mio. € bis Mitte April bewilligt werden. Darüber hinaus wird den Bewohnern der moldawischen (abtrünnigen) Region Transnistrien ein Angebot von 60 Mio. EUR unterbreitet, da Gazprom seit dem 1. Januar die Gaslieferungen unterbrochen hat.

Der britische Premierminister Keir Starmer hat am 2. Februar den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in London empfangen. Bei ihrem Treffen tauschten sich die beiden Regierungschefs über die Lage in der Ukraine sowie über die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie aus. Außerdem besprachen sie die Entwicklung der Beziehungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union. Keir Starmer kündigte an, dass er in einigen strategischen Bereichen wie Verteidigung, Handel und Energie enger mit der EU zusammenarbeiten wolle, schloss jedoch eine Rückkehr des Vereinigten Königreichs in die Europäische Gemeinschaft aus.

Am 4. Februar legten Rechtsexperten der Europäischen Kommission, des Europarats, des Europäischen Auswärtigen Dienstes, der Ukraine und 37 weiterer Staaten die rechtlichen Grundlagen für die Schaffung eines Sondergerichtshofs für das Verbrechen der Aggression Russlands gegen die Ukraine fest. Dieser Sondergerichtshof wird dem "Entwurf des Schuman-Statuts" unterliegen und soll die politische und militärische Führung Russlands, die die Hauptverantwortung für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine trägt, vor Gericht stellen und zur Rechenschaft ziehen.

Am 5. Februar ernannte der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, die Isländerin Thórdís Kolbrún Reykfjord Gylfadóttir zur Sondergesandten für die Situation der Kinder in der Ukraine. Die ehemalige Außenministerin Islands wird die Aufgabe haben, das Bewusstsein für die Schwierigkeiten zu schärfen, mit denen ukrainische Kinder seit Beginn des Krieges konfrontiert sind. Sie wird die internationale Zusammenarbeit koordinieren und die Normen und Initiativen des Europarats zur Unterstützung dieser Kinder fördern. Ihre Arbeit steht im Einklang mit der Erklärung von Reykjavik und beinhaltet eine regelmäßige Berichterstattung an das Ministerkomitee des Europarates.

Der französische Armeeminister Sébastien Lecornu gab bekannt, dass Frankreich am 6. Februar die ersten Mirage-2000-Kampfflugzeuge an die Ukraine geschickt hat. Diese Lieferung folgt auf die Ankündigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Juni 2024, dass diese Militärflugzeuge an die Ukraine übergeben werden sollen. Ukrainische Piloten wurden mehrere Monate lang in Frankreich auf diesen Flugzeugen ausgebildet.

MONEYVAL, das für die Bekämpfung der Geldwäsche zuständige Organ des Europarates, veröffentlichte am 5. Februar einen Bericht, in dem Bosnien und Herzegowina aufgefordert wird, seine Anstrengungen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu verstärken. Der Bericht zeigt eine mäßige Wirksamkeit in vielen Bereichen, doch es bestehen weiterhin große Lücken, insbesondere bei der Durchsetzung von UN-Finanzsanktionen und dem Risikomanagement von gemeinnützigen Organisationen. MONEYVAL setzt Bosnien und Herzegowina unter verstärkte Beobachtung und erwartet einen Bericht im Dezember 2026.

Eine Eurobarometer-Umfrage, die am 3. Februar veröffentlicht wurde, präsentiert die Ergebnisse über das Wissen und die Einstellungen der Bürger zu Wissenschaft und Technologie. So glauben 83% der Befragten, dass Wissenschaft und Technologie einen positiven Einfluss ausüben und 67%, dass sie unser Leben einfacher, gesünder und angenehmer machen. Es wurden zahlreiche Themen angesprochen, wie der Wunsch nach einer kostenlosen Verbreitung von Ergebnissen aus der öffentlichen Forschung, die Wahrnehmung über die Forschung im Bereich der KI oder der Wunsch, besser über wissenschaftliche Entwicklungen informiert zu werden.

Am 4. Februar veröffentlichte das Maritime Information Cooperation & Awareness Center (MICA) seine Jahresbilanz, in der die im Jahr 2024 festgestellten Ereignisse, die die Sicherheit im Seeverkehr weltweit beeinträchtigen, erfasst und charakterisiert werden. Dem Bericht zufolge schwappen bewaffnete Konflikte an Land immer weiter in den maritimen Raum über und die Piraterie hat im Vergleich zu 2023 um 110% zugenommen, während die Angriffe der Huthi-Rebellen im Jemen und der Drogenhandel weiterhin den weltweiten Seeverkehr stören. Vor dem Hintergrund der zunehmenden internationalen Spannungen erfüllt das MICA Center in Zusammenarbeit mit den französischen Militärbehörden und seinen internationalen Partnern weiterhin seine Aufgabe, die Akteure der maritimen Wirtschaft zu überwachen, zu warnen und zu unterstützen.

Am 5. Februar veröffentlichte der Europäische Rechnungshof einen Bericht, in dem er feststellte, dass der im November 2022 veröffentlichte Aktionsplan der Europäischen Union zur militärischen Mobilität "nicht auf einer ausreichend soliden Grundlage beruhte". Die Streitkräfte der Mitgliedstaaten seien noch nicht in der Lage, sich rasch innerhalb seines Hoheitsgebiets zu bewegen, so die Schlussfolgerung des Rechnungshofs in seinem Bericht, in dem er auf die noch bestehenden Hindernisse hinweist.

Am 3. Februar veröffentlichten die Europäische Umweltagentur (EEA) und die Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) einen Bericht über die Auswirkungen des europäischen Seeverkehrs auf die Luftverschmutzung. Auf den Seeverkehr entfallen 14,2% der CO2-Emissionen des europäischen Verkehrs und auf den gesamten Sektor 3-4% der gesamten CO2-Emissionen der Europäischen Union. Der Bericht hebt jedoch die Fortschritte hervor, die der europäische Schifffahrtssektor in diesem Bereich erzielt hat, betont jedoch, dass die Anstrengungen verstärkt werden müssen.

Die Europäische Kommission hat am 4. Februar ihre Berichte über den Zustand der Wasserqualität veröffentlicht. Diese geben Aufschluss über die Fortschritte, die in den letzten 6 Jahren bei der Verbesserung des Zustands der Wasserkörper erzielt wurden. Der erste Bericht, über die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, zeigt positive Trends, betont jedoch die Notwendigkeit umfangreicher Arbeiten, um die Ziele für die Qualität und Quantität des Süßwassers zu erreichen. Der Bericht über die Hochwasserrichtlinie berichtet von deutlichen Verbesserungen beim Risikomanagement, bedauert jedoch, dass in den meisten Plänen keine quantitativen Ziele festgelegt wurden. Der letzte Bericht schließlich, der sich mit den Maßnahmenprogrammen unter der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie befasste, berichtet von begrenzten Fortschritten.

Die Berlinale, das internationale Filmfestival in Berlin, findet vom 13. bis 23. Februar statt. Bei der 75. Ausgabe werden den 300.000 Zuschauern aus aller Welt fast 200 Filme vorgeführt. Der Goldene Bär wird für den besten Film des internationalen Wettbewerbs verliehen.

Vom 14. Februar bis zum 4. März findet in der Serenissima der berühmte Karneval statt. Der diesjährige Karneval in Venedig ehrt den venezianischen Schriftsteller und Diplomaten Giacomo Casanova anlässlich seines 300 Geburtstag. Mit Ausstellungen von Masken und Kostümen, Straßentheater und Wasserparaden ist der Karneval von Venedig ein kulturelles und traditionelles Ereignis, das man nicht verpassen sollte.

Die Courtauld Gallery in London beherbergt die Ausstellung "Goya to Impressionism. Masterpieces from the Oskar Reinhart Collection" bis zum 26. Mai. Zum ersten Mal wird die Sammlung 'Am Römerholz' des Schweizers Oskar Reinhart im Ausland gezeigt. Die Veranstaltung stellt Werke von Künstlern wie Goya und Courbet in den Mittelpunkt, die den Impressionismus beeinflusst haben, und enthüllt Meisterwerke der Meister des Impressionismus.

Das Kunstmuseum in Den Haag zeigt vom 15. Februar bis zum 9. Juni die Ausstellung "New Paris: From Monet to Morisot". Diese Veranstaltung lädt die Besucher ein, die Entwicklung von Paris vom XIXᵉ Jahrhundert bis heute anhand der Werke der größten impressionistischen Künstler zu entdecken.

Die Bibliothèque nationale de France zeigt bis zum 8. Juni 2025 eine Präsentation, die der Apokalypse gewidmet ist. Anhand zahlreicher Meisterwerke, Gemälde, Skulpturen, Fotografien, Installationen, seltener Bücher und Filmausschnitte aus den Sammlungen der Bibliothek und den größten französischen und europäischen Sammlungen durchläuft die Ausstellung einen Zeitraum vom Mittelalter bis zur Gegenwart, um die verschiedenen Vorstellungen zu präsentieren, die durch dieses Wort biblischen Ursprungs hervorgerufen werden, das düster ist und mit dem Ende der Welt in Verbindung gebracht wird.

Vom 15. Februar bis zum 18. Mai zeigt das Museum Barberini in Potsdam die Ausstellung "Kandinskys Welt: Geometrische Abstraktion im 20. Jahrhundert". Gezeigt werden Werke von Wassily Kandinsky, dem zentralen Künstler der geometrischen Abstraktion, einer Kunstbewegung des frühen 20. Jahrhunderts. Jahrhunderts. Die Ausstellung umfasst etwa 125 Werke von mehr als 70 Künstlern, darunter Sonia Delaunay und Victor Vasarely.

Bis zum 21. September ist im Centre de création contemporaine Olivier Debré in Tours die erste Ausstellung des niederländischen Künstlers Koen Taselaar in Frankreich zu sehen. Der Künstler bezieht seine Referenzen aus zahlreichen Bereichen der Popkultur und lässt uns über eine Reihe von Skulpturen, Zeichnungen, Möbeln und Wandteppichen, von denen einer 19 Meter lang ist, in seine visuelle Welt eintauchen.