Der Brief9466 sept. 2021

La Lettre

Corinne Deloy

6. September 2021

Die Bundestagswahl am 26. September wird einen neuen Bundeskanzler an die Macht bringen, da Angela Merkel, Bundeskanzlerin seit 2005, nicht zur Wiederwahl antritt. Abgesehen von der Person, die für dieses Amt ausgewählt wird, stellt sich die Frage, welche Regierungskoalition ausgehandelt und eingesetzt werden kann. Drei Wochen vor der Wahl sind mehrere Szenarien mit unterschiedlichen politischen Positionen und vielleicht zum ersten Mal mit drei Parteien möglich.

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Wahlen

Alar Karis zum Präsidenten der Republik Estland gewählt

6. September 2021

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Das estnische Parlament hat am 31. August im zweiten Wahlgang Alar Karis mit 72 von 101 Abgeordnetenstimmen zum Präsidenten des Landes gewählt. Er wird sein Amt am 11. Oktober antreten und Kersti Kaljulaid ablösen.

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Stiftung

Schuman-Bericht über Europa, der Zustand der Union 2021

6. September 2021

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Sie hatten noch keine Gelegenheit, die Ausgabe 2021 des "Schuman-Berichts über Europa, der Zustand der Union" zu lesen, ein Referenzwerk, das im Verlag Marie B erschienen ist. Es ist immer noch möglich. Der Bericht ist in gedruckter Form im Buchhandel und auf unserer Website sowie in digitaler Form auf Französisch und Englisch erhältlich. Bestellen Sie jetzt.

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Karte der Gesundheitsmaßnahmen und Reisebedingungen in Europa

6. September 2021

Der am 9. August eingeführte Gesundheitspass in Frankreich wurde am 30. August auf Personen und Arbeitnehmer ausgeweitet, die an Orten arbeiten, an denen er vorgeschrieben ist. In Belgien wurden die Beschränkungen in Bars und Restaurants am 1. September in Flandern und Wallonien aufgehoben, in Brüssel jedoch beibehalten. In Dänemark wurde das Erfordernis des Gesundheitspasses am 1. September aufgehoben, und am 10. September sollen alle Beschränkungen aufgehoben werden. Um die Entwicklung der Situation zu verfolgen und die Einreisebedingungen in den verschiedenen Mitgliedstaaten der Union zu kennen, bietet Ihnen die Stiftung eine vollständige Karte der geltenden Maßnahmen. Eine unverzichtbare, regelmäßig aktualisierte Ressource.

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Belarus: Chronologie einer Revolution

6. September 2021

Mehr als ein Jahr nach den manipulierten Präsidentschaftswahlen vom 9. August 2020 geht das belarussische Regime trotz europäischer Verurteilungen und Sanktionen weiter gegen die Opposition, die Zivilgesellschaft und unabhängige Medien vor. Im Sommer veranlasste der von den belarussischen Behörden organisierte Zustrom von Migranten Litauen und Polen, den Notstand an ihren Grenzen auszurufen, und die Europäische Union, Verstärkung zu entsenden. Um diese Krise zu verfolgen, bietet Ihnen die Stiftung eine Chronologie der Ereignisse und Links zu europäischen Reaktionen und Initiativen.

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Europäische Konjunkturprogramme: Zahlen und Prioritäten

6. September 2021

Zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie hat die Europäische Union einen mit 672,5 Mrd. EUR ausgestatteten Konjunkturprogramm-Fonds, die so genannte Fazilität für Konjunkturbelebung und Widerstandsfähigkeit, für die Mitgliedstaaten in Form von Zuschüssen und Darlehen eingerichtet. Bisher wurden 18 Pläne angenommen, und 10 Länder haben bereits die geplanten Vorfinanzierungen erhalten. Die Stiftung stellt eine interaktive Karte der Pläne für jedes Land zur Verfügung, auf der Beträge, Zeitpläne und Prioritäten verzeichnet sind.

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Der Ständige Atlas der Europäischen Union ist verfügbar

6. September 2021

Die neue Ausgabe des Ständigen Atlas der Europäischen Union ist im Verlag Marie B. erschienen. Dieses Buch spiegelt die jüngsten politischen und wirtschaftlichen Veränderungen in der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten wieder. Anhand von mehr als 50 Karten, Texten und thematischen Datenblättern fasst der Atlas die wesentlichen geschichtlichen, politischen und statistischen Gegebenheiten der Union zusammen. Es ist in gedruckter Form auf Französisch im Buchhandel und auf unserer Website erhältlich. Die digitale Version ist in Französisch und Englisch verfügbar. Bestellen Sie jetzt...

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Expertenforum des Großen Deutsch-Französischen Medienpreises

6. September 2021

Die Stiftung Genshagen und die Robert-Schuman-Stiftung veranstalten am 9. September ein Expertenforum zum Thema "Weltraum und Klima: die Europäische Raumfahrtpolitik für eine nachhaltige Zukunft". Die Veranstaltung, die anlässlich der Verleihung des Großen Deutsch-Französischen Medienpreises 2021 an die Europäische Weltraumorganisation (ESA) und die beiden Astronauten Thomas Pesquet und Matthias Maurer organisiert wird, findet online statt. Melden Sie sich jetzt an.

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"Podkast" zur Bundestagswahl

6. September 2021

Das Deutsch-Französische Institut Ludwisburg (dfi) bietet mit "Le Podkast" eine zehnteilige Sendereihe zur Bundestagswahl am 26. September an. Moderiert wird dieser von der Journalistin Helène Kohl und Frank Baasner, Direktor des dfi und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der Stiftung.

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Wer wird der nächste deutsche Bundeskanzler und mit welcher Regierungskoalition?

6. September 2021

Am 14. September organisiert die Stiftung eine Online-Debatte zu den Bundestagswahlen am 26. September in Deutschland. Frank Baasner, Direktor des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg, Joachim Bitterlichn, Botschafter a.D., und Hélène Koch, Journalistin und Korrespondentin in Berlin, analysieren die Themen, die bei den Wahlen auf dem Spiel stehen, und diskutieren über die politische Zukunft des Landes. Die Debatte wird von Pascale Joannin, Generaldirektorin der Stiftung, moderiert.

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Kommission

Vorgeschlagene Fangquoten für die Ostsee

6. September 2021

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Am 26. August hat die Kommission ihre Vorschläge für die Fangmöglichkeiten in der Ostsee für das Jahr 2022 vorgelegt. Man unterstreicht den schlechten ökologischen Zustand und räumt der Erholung von Fischbeständen wie Kabeljau und Hering Priorität ein.

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Impfstoffvereinbarungen mit AstraZeneca und Novavax

6. September 2021

Die Kommission hat am 3. September eine Vereinbarung mit AstraZeneca über die Lieferung von 135 Millionen Dosen von Impfstoffen gegen Covid-19 bis Ende des Jahres und von weiteren 65 Millionen Dosen bis März 2022 getroffen. Mit dieser Einigung ist der Streit zwischen der EU und dem Hersteller, der von den belgischen Gerichten geprüft wurde, beendet. Am 4. August unterzeichnete die Kommission eine Vereinbarung mit Novavax über die Lieferung von mindestens 100 Millionen Dosen, sobald der Impfstoff von der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) zugelassen ist.

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Einfachere Energiekennzeichnung von Beleuchtungsprodukten

6. September 2021

Seit dem 1. September ist in der EU eine neue Fassung der Energieetiketten für Glühbirnen und andere Beleuchtungsprodukte in Kraft. Die Klassifizierung der Energieeffizienz von Produkten wurde vereinfacht, um der verbesserten Technologie Rechnung zu tragen.

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Parlament

Konferenz über die Zukunft Europas

6. September 2021

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Die im letzten Frühjahr ins Leben gerufene Konferenz über die Zukunft Europas setzt ihre Arbeit fort, mit Veranstaltungen, die online und in der ganzen EU stattfinden. Ebenso sind diese auf ihrer partizipativen Plattform, die in allen EU-Sprachen verfügbar ist, einzusehen. Die Bürgerinnen und Bürger können ihre Ideen einbringen, auf die Ideen anderer reagieren und die Programme aller Veranstaltungen einsehen, an denen sie teilnehmen können.

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Rat der Europäischen Union

Treffen der Innenminister

6. September 2021

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Bei ihrem Treffen am 31. August zur Erörterung der Lage in Afghanistan und deren Folgen, insbesondere im Hinblick auf die Migration, kündigten die Innenminister an, dass die EU die Nachbarländer bei der Bewältigung der humanitären Krise und der Flüchtlingsproblematik unterstützen wird. Sie betonten ihre Entschlossenheit, illegale Migration in großem Umfang zu verhindern und jeglicher terroristischen Gefahr nach der Machtübernahme durch die Taliban vorzubeugen.

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Informelles Treffen der Verteidigungsminister

6. September 2021

Bei einem informellen Treffen am 2. September in Slowenien erörterten die 27 Verteidigungsminister die Lehren, die aus der Situation in Afghanistan zu ziehen sind, sowie die sicherheits- und verteidigungspolitischen Auswirkungen der Krise und ihre operativen Folgen. Sie diskutierten auch über die Stärkung der Resilienz im Zusammenhang mit der Vorbereitung des Strategischen Kompasses der EU.

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Treffen der Minister für Wirtschaft und Finanzen

6. September 2021

Die Wirtschafts- und Finanzminister zogen am 6. September Bilanz über die Konjunkturprogramme. Sie erörterten die nationalen Pläne der Tschechischen Republik und Irlands, die bis zum 8. September im schriftlichen Verfahren förmlich genehmigt werden sollen.

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Diplomatie

Treffen der Außenminister

6. September 2021

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Bei ihrem Treffen in Slowenien am 2. und 3. September erörterten die 27 Außenminister die europäische Reaktion auf die Ereignisse in Afghanistan. Sie betonten, dass die Beziehungen zu den Taliban von deren Vorgehen im Kampf gegen den Terrorismus, der Achtung der Menschenrechte und der humanitären Hilfe abhängen werden. Die Minister erörterten auch die Beziehungen zwischen der EU und China und betonten die Notwendigkeit eines koordinierten Vorgehens.

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Weltkongress für Naturschutz

6. September 2021

Noch bis zum 11. September findet in Marseille der Weltnaturschutzkongress statt, der von der Internationalen Union für die Erhaltung der Natur (IUCN) organisiert wird und das Ziel verfolgt, die internationalen Maßnahmen zum Schutz der biologischen Vielfalt zu stärken. Bei der Eröffnung des Kongresses kündigte der französische Präsident Emmanuel Macron an, dass der Anteil der französischen Meeresgebiete im Mittelmeer, der einen "starken Schutz" genießt, innerhalb von 5 Jahren von 0,2 % auf 5 % steigen wird.

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Gerichtshof

Aufhebung der Beschlüsse über die Umsetzung der Partnerschaft mit Armenien

6. September 2021

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Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am 2. September einen Beschluss des Rates über die Anwendung des 2017 unterzeichneten Partnerschaftsabkommens zwischen der EU und Armenien für nichtig erklärt. Der Rat hatte beschlossen, die Bestimmungen des Abkommens über Fragen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik gesondert anzuwenden. Das gericht stellte fest, dass diese Fragen keinen eigenständigen Bestandteil der Vereinbarung darstellen.

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Europäische Agenturen

Neuer Kommandant von Eurokorps

6. September 2021

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Der belgische Generalleutnant Peter Devogelaere übernahm am 1. September das Kommando über das Eurokorps. Er tritt die Nachfolge des französischen Generals Laurent Kolodziej für eine zweijährige Amtszeit an.

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Österreich

Treffen zwischen dem österreichischen Bundeskanzler und der deutschen Bundeskanzlerin

6. September 2021

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 31. August ihren österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz empfangen, um über die Situation in Afghanistan und die Folgen der Migration, die Pandemie und das Klima zu sprechen. Sie betonten die Stärke der Beziehungen zwischen ihren beiden Ländern.

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Bulgarien

Scheitern der Regierungsbildung nach den Wahlen vom 11. Juli

6. September 2021

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Die Sozialistische Partei (BSP), die bei den Parlamentswahlen am 11. Juli den dritten Platz belegt hatte, gab am 2. September bekannt, dass sie nicht in der Lage sei, eine Regierung zu bilden. Sie war von Präsident Rumen Radew beauftragt worden, nachdem Anfang August die Verhandlungen zur Bildung einer Koalition gescheitert waren, die zunächst von der erstplatzierten Partei "Es gibt so ein Volk" (ITN) und dann von der zweitplatzierten Partei GERB geführt wurden. Neuwahlen, die dritten im Jahr 2021, könnten im November stattfinden. Die erste Runde der Präsidentschaftswahlen wird ebenfalls am 14. November stattfinden.

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Frankreich

Vereinbarung über die Entwicklung des Future Combat Air System (FCAS)

6. September 2021

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Die Verteidigungsministerinnen Frankreichs, Deutschlands und Spaniens unterzeichneten am 30. August eine Vereinbarung zur Finanzierung der Studien für den Flugsimulator des in das künftige Luftkampfsystem (FCAS) integrierten Flugzeugs in Höhe von 3,6 Milliarden Euro, die zu gleichen Teilen auf die drei Länder aufgeteilt werden. Die ersten Flugvorführungen sind für das Jahr 2027 geplant.

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Irland

Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron

6. September 2021

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Der französische Präsident Emmanuel Macron besuchte am 26. August Dublin, wo er seinen irischen Amtskollegen Michael D. Higgins und Premierminister Michael Martin traf. Die Diskussionen konzentrierten sich auf das europäische Konjunkturprogramm, die Klimapolitik, die europäische digitale Agenda und die Besteuerung von Unternehmen.

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Niederlande

Französisch-niederländisches Treffen und Erklärung

6. September 2021

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Der französische Präsident Emmanuel Macron empfing am 31. August den niederländischen Premierminister Mark Rutte. Sie diskutierten über die Lage in Afghanistan und die Folgen für die Europäische Union, die Umsetzung des Konjunkturprogramms, die Klimapolitik und die Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit. Sie verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, in der sich beide Länder verpflichten, ihre Zusammenarbeit zu verstärken und ihre Ansichten in wichtigen europäischen Fragen einander anzunähern. Außerdem wurde eine Absichtserklärung über die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich der Quantentechnologie unterzeichnet.

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Slowenien

Strategieforum Bled

6. September 2021

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Auf dem Strategieforum in Bled, das vom 31. August bis zum 2. September von Slowenien, dem derzeitigen Ratsvorsitzenden, ausgerichtet wurde, erörterten eine Reihe von EU-Staats- und Regierungschefs und Kommissionsmitgliedern, wie sich die Europäische Union an Krisen und Veränderungen im internationalen Umfeld anpassen kann.

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Republik Moldau

Neue Regierung

6. September 2021

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Das moldauische Parlament hat am 6. August die aus den Wahlen vom 11. Juli hervorgegangene neue Regierung eingesetzt. Die Ministerpräsidentin Natalia Gavrilita, Mitglied der Partei von Präsidentin Maia Sandu, Aktion und Solidarität, vertritt einen pro-europäischen und korruptionsbekämpfenden Kurs.

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Gemeinsame französisch-moldauische Erklärung

6. September 2021

Anlässlich des 30. Jahrestages der Unabhängigkeit Moldawiens am 27. August bekräftigten der französische und der moldawische Außenminister, Jean-Yves Le Drian und Nicu Popescu, in einer gemeinsamen Erklärung die engen Beziehungen zwischen den beiden Ländern und ihren Wunsch, ihre Wirtschaftsbeziehungen auszubauen. Frankreich bekräftigte seine Unterstützung für die Demokratie, die europäische Ausrichtung und die territoriale Integrität der Republik Moldau.

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Großbritannien

Brexit: Weitere Verschiebung des Protokolls für Nordirland

7. September 2021

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Die britische Regierung beschloss am 6. September, die vollständige Umsetzung des Nordirland-Protokolls zum Brexit-Abkommen weiter zu verzögern, um mit der Kommission Änderungen an den im Protokoll vorgesehenen Maßnahmen zu erörtern. Die Kommission hat diese verlängerte Frist zur Kenntnis genommen und eine Neuverhandlung des Protokolls ausgeschlossen.

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Europarat

Finalisten für den Vaclav-Havel-Preis

6. September 2021

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Die Jury des Vaclav-Havel-Menschenrechtspreises hat am 31. August die Finalisten für die Ausgabe 2021 benannt. Nominiert sind Maryja Kalesnikawa, Mitglied des belarussischen Koordinationsrates der Opposition, die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen und der burundische Menschenrechtsaktivist Germain Rukuki. Der Gewinner wird am 27. September bekannt gegeben.

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Eurostat

Inflation steigt im August

6. September 2021

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Die jährliche Inflationsrate in der Eurozone stieg im August auf 3 % gegenüber 2,2 % im Juli, berichtete Eurostat am 31. August. Der Anstieg war hauptsächlich auf die Energiepreise zurückzuführen, die im Jahresvergleich um 15,4 % stiegen, verglichen mit 14,3 % im Juli.

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Arbeitslosigkeit im Juli gesunken

6. September 2021

Die Arbeitslosenquote ist im Juli in der EU auf 6,9 % und in der Eurozone auf 7,6 % gesunken, so die von Eurostat am 1. September veröffentlichten Zahlen. Die Jugendarbeitslosenquote lag in der EU bei 16,2 % und in der Eurozone bei 16,5 %.

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Berichte / Studien

Bericht über Handelsschutzaktivitäten

6. September 2021

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In ihrem am 30. August veröffentlichten Bericht über die Antidumping-, Antisubventions- und Schutzmaßnahmen im Jahr 2020 stellt die Kommission fest, dass die Zahl der laufenden Untersuchungen und Handelsschutzmaßnahmen gestiegen ist. Die überwiegende Mehrheit der Maßnahmen betraf China.

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Studie zur Agrar- und Klimapolitik

6. September 2021

In einer am 28. Juli veröffentlichten Studie bewertet die Gemeinsame Forschungsstelle der Europäischen Kommission verschiedene Szenarien für die Umsetzung der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik sowie der Klima- und Biodiversitätsprogramme. Die Studie hebt die potenziellen Vorteile dieser Maßnahmen hervor, weist aber auch auf die Gefahr von Produktionsrückgängen sowie Preis- und Einkommensschwankungen hin.

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Kultur

Wiedereröffnung der Neuen Nationalgalerie in Berlin

6. September 2021

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Die Neue Nationalgalerie, das Museum für moderne Kunst in Berlin, wurde am 22. August nach sechsjähriger Renovierung wiedereröffnet. Aus diesem Anlass präsentiert die Ausstellung "Die Kunst der Gesellschaft" bis zum 2. Juli 2023 mehr als 250 Werke deutscher Künstler wie Otto Dix, Hannah Höch und Ernst Ludwig Kirchner, die zwischen 1900 und 1945 entstanden sind. Bis zum 13. Februar 2022 ist auch eine Ausstellung über den Bildhauer Alexander Calder zu sehen.

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Apertura in Madrid

6. September 2021

Vom 9. bis 12. September organisiert der Madrider Verband der Kunstgalerien "Apertura", ein Programm mit Ausstellungen, Besichtigungen und Treffen mit Künstlern in der ganzen Stadt.

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Jack B. Yeats-Ausstellung in Dublin

6. September 2021

Bis zum 6. Februar 2022 zeigt die National Gallery of Ireland anlässlich des 150. Geburtstages des irischen Malers eine Ausstellung über Jack B. Yeats. Die Ausstellung zeigt Ölgemälde aus 40 Jahren.

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Georgia O'Keeffe-Ausstellung im Centre Pompidou

6. September 2021

Das Centre Pompidou in Paris präsentiert vom 8. September bis zum 6. Dezember seine erste Retrospektive, die Georgia O'Keefe gewidmet ist. Mehr als 100 Gemälde, Zeichnungen und Fotos zeichnen das Werk und das Leben dieser bedeutenden Vertreterin der amerikanischen Kunst des 20. Jahrhunderts nach.

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Wilhelm Sasnal im Jüdischen Museum in Warschau

6. September 2021

Das Museum der Geschichte der polnischen Juden in Warschau zeigt bis zum 10. Januar 2022 Gemälde von Wilhelm Sasnal, einem der führenden zeitgenössischen polnischen Künstler. Durch Landschaften ruft der Maler die Erinnerung an die Shoah wach.

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Europäische Tage des Denkmals

6. September 2021

Die Europäischen Tage des Denkmals 2021 wurden am 1. September eröffnet. Bis Mitte November sind mehr als 70 000 Veranstaltungen wie Ausstellungen, Workshops, Aufführungen und Führungen in 50 Ländern des Kontinents geplant.

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Filmfestspiele von Venedig

6. September 2021

Die 78. Internationalen Filmfestspiele von Venedig laufen noch bis zum 11. September. 21 Filme sind im Wettbewerb, den Vorsitz der Jury führt der koreanische Regisseur Bong Joon-ho.

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Zweihundertster Jahrestag des Todes von Napoleon

Napoléon in Versailles

6. September 2021

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Am 11. und 12. September organisiert das Schloss von Versailles eine Nachstellung der großen Regimenter der napoleonischen Armee in den Gärten des Grand Trianon. Mehr als 400 Personen in historischen Kostümen, 60 Pferde, die Garde Républicaine in reitender Formation und in musikalischer Besetzung stehen auf dem Programm, ebenso wie Animationen für das Publikum.

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Agenda

06. September 2021

Treffen der Minister für Wirtschaft und Finanzen (Videokonferenz)


06. bis 07. September

Informelles Treffen der Landwirtschaftsminister (Kranj)


09. September 2021

Sitzung des EZB-Rates der Europäischen Zentralbank (Frankfurt am Main)


10. September 2021

Treffen der Eurogruppe (Kranj)


10. bis 11. September 2021

Informelles Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister (Kranj)


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N°ISSN : 2729-6482

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Wer folgt auf Angela Merkel? Welche Koalition wird gebildet werden?

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Der Brief n°946- Version des 6 sept. 2021