Die europäischen Länder lockern ihre Gesundheitsmaßnahmen immer weiter. Am 27. Mai verabschiedete das französische Parlament den Gesetzentwurf zur Beendigung des gesundheitlichen Ausnahmezustands. Ab dem 9. Juni wird deshalb ein Gesundheitszeugnis für große Versammlungen einführt. Am 26. Mai beschloss das österreichische Parlament die Einführung eines Zertifikats, das den Zugang zu Restaurants, Hotels und kulturellen Einrichtungen ermöglicht. In Kroatien dürfen seit dem 28. Mai Restaurants ihre Innenräume öffnen und Versammlungen von mehr als 100 Personen sind im Freien erlaubt. In Schweden beginnt der Plan zur Lockerung der Maßnahmen am 1. Juni mit der Genehmigung bestimmter Versammlungen. Um die Entwicklung der Situation in den europäischen Ländern zu verfolgen bietet Ihnen die Stiftung eine Karte mit den Gesundheitsmaßnahmen vor Ort und den Reisebedingungen in ganz Europa an. Eine unverzichtbare Ressource, die regelmäßig aktualisiert wird, um die Situation zu verstehen.

Während die demokratische Bewegung in Belarus trotz der Repression weiterhin aktiv ist, hat die Kommission am 28. Mai einen 3-Milliarden-Euro-Hilfsplan vorgelegt, der aktiviert wird, sobald ein demokratischer Übergang im beginnt. Als Reaktion auf die Entführung eines Flugzeugs am 23. Mai und die Verhaftung eines Journalisten an Bord bereitet die EU außerdem neue wirtschaftliche und sektorale Sanktionen vor. Um diese Krise zu verfolgen, die sseit den manipulierten Präsidentschaftswahlen vom August 2020 schwelt, bietet Ihnen die Stiftung eine Chronologie der Ereignisse und Links zu europäischen Reaktionen und Initiativen.

Die Kommission hat am 26. Mai ihre Vorschläge zur Stärkung des Verhaltenskodexes gegen Desinformation veröffentlicht. Sie empfiehlt stärkere Verpflichtungen der Unterzeichner sowie eine breitere Einbeziehung von Akteuren der Online-Werbung und von privaten Nachrichtendiensten. Man empfiehlt eine Reduzierung der finanziellen Anreize für Desinformation und die Einrichtung eines Transparenzzentrums, das die Maßnahmen zur Umsetzung des Verhaltenskodex aufzeigt.

Die Kommission hat am 28. Mai ein wirtschaftliches Unterstützungspaket für ein zukünftiges demokratisches Belarus" in Höhe von bis zu 3 Mrd. € vorgestellt, das umgesetzt werden kann, sobald ein politischer Übergang im Lande stattfindet. Das Paket besteht aus einer Kombination von Zuschüssen und Darlehen, die öffentliche und private Investitionen mobilisieren, um Belarus bei der Stabilisierung und Entwicklung seiner Wirtschaft und der Demokratisierung seiner Institutionen zu helfen.

Am 31. Mai hat die Kommission ihre neuen Empfehlungen zur Koordinierung der Freizügigkeit in der EU vorgestellt. Sie schlägt eine schrittweise Lockerung der Beschränkungen vor, insbesondere für Inhaber des europäischen Zertifikats, die geimpft sind, eine Bescheinigung über die Immunität gegen Covid-19 oder einen negativen PCR- oder Antigentest haben. Die Kommission schlägt außerdem vor, die Schwellenwerte der vom Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten veröffentlichten Farbkarte im Lichte der epidemiologischen Situation und des Fortschritts der Impfungen anzupassen.

Am 27. und 28. Mai diskutierten die für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister über die industrielle Strategie Europas, die Zukunft des Tourismussektors, das Funktionieren des Binnenmarktes und die Zukunft von Forschung und Innovation in der Union. Sie erzielten eine Einigung über die Finanzierung des Gemeinsamen Unternehmens für europäische Hochleistungsrechner (EuroHPC). Sie diskutierten den Legislativvorschlag zur Regulierung von Plattformen durch den Digital Services Act (DSA) und den Digital Markets Act (DMA). Bei dieser Gelegenheit stellten Frankreich, Deutschland und die Niederlande ihre Vorschläge zur Änderung des Kommissionsvorschlags zum DMA vor.

Bei einem informellen Treffen am 28. Mai in Lissabon besprachen die Verteidigungsminister die Überlegungen zum strategischen Kompass der Union, die Beziehungen zur NATO, die Partnerschaft mit Afrika für Frieden und Sicherheit sowie die europäische Militärmission in Mosambik, die im Juni formell genehmigt werden soll, um mosambikanische Spezialkräfte zur Eindämmung der Gewalt in der Region Cabo Delgado auszubilden.

Die Verhandlungen zwischen dem Rat und dem Parlament über die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik im Rahmen des neuen mehrjährigen Haushaltsplans haben nach dreitägigen Gesprächen vom 25. bis 27. Mai keine Einigung erbracht. Der Verhandlungsführer des Parlaments, Norbert Lins, forderte die Mitgliedsstaaten zu mehr Flexibilität auf, um eine "grünere, gerechtere und zukunftsorientierte" Landwirtschaft zu erreichen. Die portugiesische Landwirtschaftsministerin Maria do Ceu Antunes drückte im Namen des Rates ihre Entschlossenheit aus, im Juni eine Einigung zu erzielen, um "das europäische Agrar- und Ernährungssystem zu stärken".

Der Rat gab am 31. Mai bekannt, dass alle Mitgliedstaaten ihm die Ratifizierung des Eigenmittelbeschlusses mitgeteilt haben, wodurch die EU die Mittel in Höhe von 672,5 Mrd. € im Rahmen der Fazilität für Konjunkturbelebung und Widerstandsfähigkeit bereitstellen kann. In einem ersten Schritt wird die Kommission mit der Kreditaufnahme auf den Kapitalmärkten beginnen.

Der Rat verlängerte am 27. Mai die EU-Sanktionen gegen das syrische Regime um ein weiteres Jahr. 283 Personen unterliegen dem Einfrieren von Vermögenswerten und einem Reiseverbot, ebenso unterliegen 70 Einrichtungen einem Einfrieren von Vermögenswerten wegen ihrer Rolle bei der "anhaltenden Unterdrückung" der Zivilbevölkerung im Land. Zu den Restriktionen gehören auch ein Ölimportverbot, Beschränkungen für bestimmte Investitionen, ein Einfrieren der in der EU gehaltenen Guthaben der syrischen Zentralbank sowie Beschränkungen für den Export von Ausrüstung und Technologie, die zur internen Repression verwendet werden könnten.

Am 26. Mai nahm der Rat Verhandlungen über ein Abkommen über Investitionserleichterungen mit Angola auf. Ziel ist es, nachhaltige und verantwortungsvolle Investitionen zu fördern. Dies ist das erste Abkommen, das von der EU im Zusammenhang mit den laufenden Diskussionen in der Welthandelsorganisation über die Erleichterung von Investitionen für die Entwicklung ausgehandelt wird.

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) hat empfohlen, den Einsatz des Covid-19 Impfstoffs von Biontech/Pfizer auf Kinder im Alter von 12-15 Jahren auszuweiten.

Nach 15 Jahren an der Spitze der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) übergibt der Mexikaner Angel Gurria am 1. Juni das Ruder an seinen Nachfolger, den Australier Mathias Cormann.

Bis zum 31. Dezember bietet das Victoria & Albert Museum in London eine immersive und theatralische Ausstellung über Alice im Wunderland und die Entwicklung der Darstellungen der von Lewis Carroll geschaffenen Figuren.

Das Reina Sofia Museum in Madrid beleuchtet das künstlerische Schaffen Marokkos in der Ausstellung "Marokkanische Trilogie 1950-2020", die noch bis zum 27. September zu sehen ist. Dabei liegt ein besonderer Augenmerk auf den drei städtische Zentren: Tetouan, Casablanca und Tanger.

Noch bis zum 12. September zeigt die James-Simon-Galerie auf der Berliner Museumsinsel eine Ausstellung über Achmîm, eines der wichtigsten religiösen, politischen und kulturellen Zentren des alten Ägyptens. Die Ausstellung zeigt eine Reihe von archäologischen Funden aus ausgedehnten Nekropolen und Gräbern, die sechs Jahrtausende alt sind.

Noch bis zum 21. August ist im Hôtel de Ville in Paris die Ausstellung "Nous vous aimons, Madame" zu sehen, die Simone Veil gewidmet ist. 500 Archivdokumente und Fotos zeichnen das persönliche und politische Leben dieser Persönlichkeit nach, die die erste in allgemeiner Wahl gewählte Präsidentin des Europäischen Parlaments war.

Vom 1. bis 16. Juni findet die 19. Ausgabe der LBiennale de la danse in Lyon statt. Die Veranstaltung bringt junge und erfahrene Künstler der internationalen zeitgenössischen Szene aus 21 Ländern in Europa und Afrika zusammen. Zum ersten Mal bietet das Festival ein neues Online-Event an: die Fagor Experience, eine Reihe von künstlerischen Performances und Videoinstallationen.

Bis zum 22. November zeigt das Centre Pompidou-Metz die Ausstellung "Face à Arcimboldo", die 250 Werke von 100 Künstlern versammelt, die von dem italienischen Künstler aus dem 16. Jhd. inspiriert wurden.

Das Château de Fontainebleau präsentiert "Begegnung mit Napoleon I.", eine Gelegenheit, in das tägliche Leben des Kaisers einzutauchen und zu beobachten, wie er seine Spuren in der ehemaligen Residenz der Könige hinterließ. In der Ausstellung können die Besucher mehr als 700 Werke entdecken, die mit seinem Leben in Verbindung stehen: Porträts, Büsten, Schwerter und Zweispitze.