In "La grande bascule", veröffentlicht vom Verlag der Ecole de guerre, zeigt Jean-Dominique Giuliani - entgegen den üblichen Diskursen -, dass die Europäische Union über die Mittel verfügt, um den neuen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen. Europa ist es gelungen, die Erwartungen seiner Gründerväter zu übertreffen. Es kann ihr noch gelingen, ihren Platz unter den drei größten Mächten der Welt am Ende des Jahrhunderts zu sichern.

Um die Union und ihre Institutionen, die sich im Umbruch befinden, besser zu verstehen, lädt die Stiftung Sie ein, den "Ständigen Atlas der Europäischen Union" zu lesen, ein Buch, das einen umfassenden Überblick über die Union, die Eurozone, jeden ihrer Mitgliedstaaten und ihre Überseegebiete gibt. Es ist in gedruckter Form auf der Website der Stiftung, in Buchhandlungen und in digitaler Form erhältlich. Er wird ständig aktualisiert

In diesem Jahr der Erneuerung der europäischen Institutionen ist der "Schuman-Bericht über die Lage der Union" 2019 mehr denn je notwendig, um den Zustand der Union, ihre Chancen auf mehr Unabhängigkeit und Gewicht auf der internationalen Bühne, zu verstehen, dank der Verbindungen, die sie zwischen ihren Mitgliedstaaten schaffen kann. Der Bericht fasst die Beiträge der besten Experten zusammen und bietet 33 Karten, die die wichtigsten europäischen Themen zusammenfassen, sowie ein unveröffentlichtes Set kommentierter Statistiken. Bestellen Sie ihn hier.

Die Europäische Kommission hat am 11. Juli verkündet, dass die Apartment-Mietplattform AirBnb nach Verhandlungen die Art und Weise, wie sie Angebote unterbreitet, verbessert und präzisiert hat, um sicherzustellen, dass sie den Verbraucherschutzstandards entsprechen.

Die Europäische Kommission hat heute eine Neufassung der Rechtsgrundlage des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT) sowie eine neue Strategische Innovationsagenda für den Zeitraum 2021-2027 vorgeschlagen. Das EIT wurde 2008 als eine unabhängige Einrichtung der EU errichtet, die die Innovationsfähigkeit Europas fördert. Mit den heute angenommenen Vorschlägen wird das EIT an das nächste Forschungs- und Innovationsprogramm der EU "Horizont Europa" (2021-2027) angepasst, das die Zusage der Kommission zur weiteren Steigerung des europäischen Innovationspotenzials bedient. Mit einem vorgeschlagenen Budget von 3 Mrd. EUR – d. h. 600 Mio. EUR bzw. 25% über dem Budget der laufenden Strategischen Innovationsagenda (2014-2020) – wird das EIT Aktivitäten bestehender und neuer Wissens- und Innovationsgemeinschaften (KIC) finanzieren und das Innovationspotenzial von 750 Hochschuleinrichtungen fördern.

Die Umweltminister, die am 11. und 12. Juli in Helsinki informell zusammenkamen, erörterten die langfristige Klimastrategie und die Ziele der Union zur Bekämpfung des Verlusts der biologischen Vielfalt. Sie diskutierten die Möglichkeiten der Ausweitung der Kreislaufwirtschaft auf neue Sektoren und diskutierten verschiedene Lösungen zur Bekämpfung des Klimawandels.

Auf der Tagung des Rates Landwirtschaft und Fischerei am 15. Juli stellte der finnische Landwirtschaftsminister die Prioritäten der finnischen Ratspräsidentschaft vor: Er will Fortschritte bei den Verhandlungen über die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die Zeit nach 2020 erzielen, ebenso wie bei den Verhandlungen über die Fangmöglichkeiten in der Ostsee, dem Schwarzen Meer, dem Atlantik und der Nordsee. Die Minister erörterten die Umweltaspekte der GAP-Reform, das Freihandelsabkommen EU-Mercosur und den Zuckermarkt.

Am 9. Juli traf sich die Hohe Vertreterin der Europäischen Union, Federica Mogherini, in Ouagadougou (Burkina Faso) mit den Außenministern der G5-Sahelzone (Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger, Tschad) zur 5. jährlichen Sitzung der Gruppe. Die Teilnehmer diskutierten die sich verschlechternde Sicherheits- und humanitäre Lage in der Region und forderten Initiativen zur Förderung der nationalen Aussöhnung. Federica Mogherini kündigte 138 Mio. € zur Unterstützung der Joint Force an, einer regionalen Truppe der G5-Sahel-Staaten, die darauf abzielt, ihre Koordination bei Sicherheits- und Verteidigungsaktivitäten zu verbessern.

In einer Erklärung forderte die Hohe Vertreterin Federica Mogherini alle Unterzeichnerstaaten des INF-Vertrags am 14. Juli auf, diesem nachzukommen. Nachdem Russland das neue Raketensystem 9M729 in Europa eingesetzt hatte, startete es am 3. Juli offiziell den Prozess für seinen Rückzug aus dem Vertrag.

Am 14. Juli gaben der französische Präsident Emmanuel Macron, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der britische Vizepremier David Lidington eine gemeinsame Erklärung zur Erhaltung des vor vier Jahren mit dem Iran am 14. Juli 2015 unterzeichneten Wiener Nuklearvereinbarung (JCPoA) ab. Sie äußerten sich besorgt über die Aufrechterhaltung des JCPoA, da die USA seit ihrem Austritt aus dem Abkommen im Jahr 2018 Sanktionen verhängt haben und Iran kürzlich beschlossen hat, die Grenzen für die Lagerung und Anreicherung von Uran nicht mehr einzuhalten. Sie betonten, wie wichtig es ist, die Eskalation der Spannungen zu stoppen und den Dialog wieder aufzunehmen.

Am 15. Juli erörterten die Außenminister die Frage der türkischen Bohrungen vor Zypern und beschlossen, die laufenden Verhandlungen mit Ankara über den Luftverkehr auszusetzen und die Hilfsgelder zu reduzieren. Die Minister erörterten die Lage in Irak und forderten die Einhaltung des iranischen Atomabkommens und die Stärkung von INSTEX, dem Mechanismus, der es ermöglichen soll, nicht von US-Sanktionen betroffen zu sein. Sie verlängerten die Sanktionen gegen Personen und Einrichtungen, die zu den nordkoreanischen Rüstungsprogrammen beitragen, und nahmen europäische Prioritäten für die 74. UN-Generalversammlung an.

Am 10. Juli ernannte der Rat drei neue Richter beim Europäischen Gerichtshof. Der schwedische Richter Nils Wahl wurde für den Zeitraum vom 7. Oktober 2019 bis 6. Oktober 2024 zum Richter des Gerichtshofs ernannt; er wird den schwedischen Richter Carl Gustav Fernlund ersetzen. Im Rahmen der teilweisen Erneuerung der Zusammensetzung des Tribunals wurden die Italiener Roberto Mastroianni und Ornella Porchia für den Zeitraum vom 1. September 2019 bis 31. August 2025 zum Richter ernannt.

Am 11. Juli hob das Gericht der Europäischen Union das Einfrieren der Gelder von sieben ehemaligen ukrainischen Entscheidungsträgern, darunter der ehemalige Präsident Wiktor Janukowytsch, durch die Union auf. Als Reaktion auf die ukrainische Krise vom Februar 2014 beschloss der Rat im März 2014, die Mittel dieser ehemaligen Entscheidungsträger einzufrieren, da sie in der Ukraine wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder und illegaler Transfers aus der Ukraine Gegenstand von Voruntersuchungen waren. Zunächst weist das Gericht unter Anwendung der im Urteil des Gerichtshofs Azarov/Rat3 entwickelten Rechtsprechungsgrundsätze darauf hin, dass die Unionsgerichte die Rechtmäßigkeit sämtlicher Handlungen der Union im Hinblick auf die Einhaltung der Grundrechte kontrollieren müssen. Insoweit muss der Rat, auch wenn er den Erlass oder die Aufrechterhaltung restriktiver Maßnahmen auf die Entscheidung eines Drittstaats stützen darf, selbst prüfen, ob die Entscheidung u. a. unter Wahrung der Verteidigungsrechte und des Rechts auf effektiven gerichtlichen Rechtsschutz ergangen ist.

Anlässlich der Feier des französischen Nationalfeiertages wurde unter dem Motto "Gemeinsam schützen" die traditionelle Militärparade am 14. Juli in Paris unter der Maßgabe der europäischen militärischen Zusammenarbeit organisiert. Die Parade wurde von Soldaten aus den 10 Ländern eröffnet, die an der Europäischen Interventionsinitiative (EII) teilnehmen, die 2018 auf Initiative Frankreichs gegründet wurde: Deutschland, Belgien, Dänemark, Spanien, Estland, Finnland, Niederlande, Portugal, Großbritannien. Auch die andere europäische militärische Zusammenarbeit im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union und der Nordatlantikvertragsorganisation (NATO) wurde hervorgehoben.

Am 11. Juli verabschiedete das französische Parlament das Gesetz zur Einführung einer Steuer auf digitale Dienstleistungen. Unternehmen mit einem Umsatz von mehr als 750 Millionen Euro weltweit und 25 Millionen Euro in Frankreich werden mit 3% besteuert. Es wird erwartet, dass die Maßnahme jährlich bis zu 500 Millionen Euro an Steuereinnahmen einbringen wird. US-Präsident Donald Trump leitete am 10. Juli eine Prüfung der französischen Steuer ein, die die US-Digitalriesen GAFAM (Google, Amazon, Facebook, Apple und Microsoft) betrifft. Wenn die amerikanischen Behörden diese Regelung für diskriminierend oder ungerecht halten, könnten Handelsbeschränkungen oder Zölle auf französische Einfuhren angewandt werden.

Einer am 10. Juli von Eurostat veröffentlichten Studie zufolge wurde die Bevölkerung der Union am 1. Januar 2019 auf fast 513,5 Millionen geschätzt, gegenüber 512,4 Millionen am 1. Januar 2018. Im Jahr 2018 wurden in der Union mehr Todesfälle als Geburten registriert, was bedeutet, dass die demografische Entwicklung (1,1 Millionen zusätzliche Einwohner) auf den Wanderungssaldo zurückzuführen ist. Deutschland (83 Millionen Einwohner oder 16,2% der gesamten EU-Bevölkerung) ist der bevölkerungsreichste Mitgliedstaat, vor Frankreich (67 Millionen oder 13,1%), dem Vereinigten Königreich (66,6 Millionen oder 13%), Italien (60,4 Millionen oder 11,8%), Spanien (46,9 Millionen oder 9,1%) und Polen (38 Millionen oder 7,4%).

Laut einem am 10. Juli veröffentlichten Bericht ist der Europäische Rechnungshof der Ansicht, dass die Stresstests, die die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) 2018 durchgeführt hat, um die Widerstandsfähigkeit der Banken gegenüber systemischen Risiken auf EU-Ebene zu bewerten, strenger hätten sein müssen. Die Auditoren sind der Ansicht, dass die stimulierten Schocks weniger schwerwiegend waren als die während der Finanzkrise 2008 und dass das verwendete negative Szenario nicht alle systemischen Risiken für das EU-Finanzsystem angemessen wiederspiegelt.

In der jüngsten Ausgabe der Political and Parliamentary Review zu "Europa und die Europäische Union, ein unmögliches Paar" zeichnete der Präsident der Robert Schuman Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, eine Erklärung über das Erbe von Robert Schuman und den Gründervätern Europas und wie es dazu beitragen kann, die aktuellen Herausforderungen zu meistern.

Bis zum 24. August findet die 32. Ausgabe des Shakespeare-Festivals in Cambridge statt. Die Stücke des englischen Dramatikers werden in den Parks der Universität aufgeführt.

Bis zum 15. August bietet das Festival Castell de Peralada in Spanien Konzerte in den Gärten der Burg dieser mittelalterlichen Stadt, aber auch Kammermusik, Jazz, Opern, Theateraufführungen und Ballette in der einzigartigen Umgebung des Klosters und der Kirche an.

Die 50. Ausgabe des Kuhmo Kammermusikfestivals in Finnland bietet bis zum 27. Juli zahlreiche Konzerte, Opern und Theater zum Thema Nostalgie.

Bis zum 25. Juli findet die 67. Ausgabe des Open Air Festivals in Wiltz, Luxemburg, im Amphitheater der Stadtburg statt. Die Kulturveranstaltung bietet Konzerte, Theaterabende und künstlerische Darbietungen.

In Rom zeigt der Palazzo Merulana die Ausstellung "Picasso und die Fotografie". Die späten Jahre. Fotografien von Edward Quinn und André Villers, 1951-1973." Mehr als 90 Fotografien zeigen den Maler in der Intimität seiner kreativen Gedankenwelt.

Bis zum 17. November feiert die Maeght-Stiftung Joan Miró mit der Ausstellung "Joan Miró. Jenseits der Malerei", die es ermöglicht, einen wesentlichen Teil des Werkes des Künstlers zu entdecken. Im Mittelpunkt der Ausstellung steht der Arbeitsprozess des Künstlers, der eines der bemerkenswertesten Gravurwerke der Kunstgeschichte geschaffen hat. Mehr als 200 Werke, darunter eine Sammlung unveröffentlichter Gouachen, werden vorgestellt.