Der Brief81316 juil. 2018

La Lettre

Michel Foucher

16. Juli 2018

Angesichts des unzuverlässigen amerikanischen Verbündeten, des bedrohlichen russischen Nachbarn und des unersättlichen chinesischen Appetits, hat die Europäische Union ihre Interessen in der Weltpolitik geltend zu machen. Dazu müsste die EU allerdings die neue internationale Ordnung zuerst erkennen und vermessen. Dies fordert Michel Foucher, der für eine innen- wie außenpolitische Erneuerung des europäischen Projekts plädiert.

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Kommission

EU-Investitionsoffensive für Drittländer: erste Projekte in Afrika und der Nachbarschaft

16. Juli 2018

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Die EU hat am 10. Juli im Rahmen ihrer Investitionsoffensive für Drittländer grünes Licht für ein Paket von Finanzgarantieprogrammen im Wert von rund 800 Mio. Euro gegeben. Damit sollen öffentliche und private Investitionen in Höhe von schätzungsweise 8 bis 9 Mrd. Euro in Afrika und der Nachbarschaft mobilisiert werden. Ziel der Investitionsoffensive ist es, ein inklusives Wachstum, die Schaffung von Arbeitsplätzen und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern.

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Kommission leitet verstärkte Überwachung Griechenlands ein

16. Juli 2018

Die Kommission hat am 11. Juli beschlossen, Griechenland einer verstärkten Überwachung zu unterziehen, um das Land nach der erfolgreichen Beendigung des im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) durchgeführten Stabilitätshilfeprogramms bei der weiteren Umsetzung der vereinbarten Reformen zu unterstützen. Am 20. August wird Griechenland das Stabilitätshilfeprogramm beenden und damit wieder vollumfänglich ins Europäische Semester integriert.

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Zwischenprognose Sommer 2018

16. Juli 2018

Mit 2,1 Prozent in diesem und 2 Prozent im nächsten Jahr dürften sowohl die EU als auch der Euroraum 2018 und 2019 weiterhin ein kräftiges Wachstum verbuchen. Gleichzeitig betonte die Kommission die Unsicherheiten, die aus Handelskonflikten, steigenden Ölpreisen sowie den politischen Spannungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten entstünden.

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Parlament

Mario Draghi vor dem Wirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments

16. Juli 2018

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Der Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, erschien am 9. Juli vor dem Wirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments. Er sprach sich dabei für ein europäisches Einlagensicherungssystem aus, das Risiken durch deren Teilung minimieren helfen könne.

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Rat der Europäischen Union

Schlussfolgerungen der Eurogruppe

16. Juli 2018

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Die 19 Mitgliedstaaten der Eurogruppe diskutierten am 12. Juli ein europäisches Einlagensicherungssystem, das Ende des Hilfsprogramms für Griechenland (das allerdings unter "erhöhter Beobachtung" der Kommission bleibe) sowie den bulgarischen Wunsch eines Beitritts zur Währungsunion.

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Länderempfehlungen zur Wirtschafts-, Haushalts- und Beschäftigungspolitik

16. Juli 2018

Die EU-Wirtschafts- und Finanzminister beendeten am 13. Juli das Europäische Semester, das der verbesserten wirtschaftlichen Konvergenz in der Union dient, indem sie die entsprechenden Länderempfehlungen veröffentlichten. Sie besprachen des Weiteren die Empfehlungen der österreichischen Ratspräsidentschaft zur Bankenunion, zum Steuerwesen und zum EU-Haushalt 2019.

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Informelles Treffen der Innen- und Justizminister

16. Juli 2018

Die EU-Innenminister trafen sich auf Einladung der österreichischen Ratspräsidentschaft am 12. und 13. Juli in Innsbruck. Auf der Tagesordnung standen insbesondere die Sicherung der EU-Außengrenzen sowie die Verbesserung der mitgliedsstaatlichen Zusammenarbeit in zivil- und handelsrechtlichen Fragen.

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Schlussfolgerungen des Rats "Landwirtschaft und Fischerei"

17. Juli 2018

Der Ministerrat für Landwirtschaft und Fischerei besprach am 16. Juli die Prioritäten der österreichischen Ratspräsidentschaft, die sich insbesondere auf die Lebensmittelsicherheit und die Versorgung ländlicher Räume konzentriert. Die Präsidentschaft wünscht eine "benutzerfreundliche und für alle Landwirte leicht zugängliche künftige Landwirtschaftspolitik, unabhängig von Betriebsgrößen".

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EU und Japan unterzeichnen Freihandelsabkommen

17. Juli 2018

Die Europäische Union unterzeichnete am 17. Juli in Tokio das größte Handelsabkommen, das sie je abgeschlossen hat. Das Abkommen mit Japan umfasst einen Markt von über 600 Millionen Verbrauchern und knapp einem Drittel des globalen Bruttoinlandsprodukts. Der Pakt sorgt für einen fortschreitenden Abbau tarifärer (europäische Unternehmen zahlen im Jahr mehr als eine Mrd. Euro an Zöllen) wie nicht-tarifärer (insbesondere bei Automobilen) Handelshemmnisse. Gleichzeitig verankert das Abkommen hohe Standards beim Schutz von Arbeitnehmern, Verbrauchern und der Umwelt. Sowohl das europäische als auch das japanische Parlament müssen dem Abkommen noch zustimmen.

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NATO

Gemeinsame Erklärung der EU und der NATO

16. Juli 2018

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk unterzeichneten am 10. Juli eine gemeinsame Erklärung zur künftigen Zusammenarbeit zwischen EU und NATO. Das Dokument skizziert zahlreiche Bereiche der Kooperation zwischen beiden Organisationen, unter anderem bei der Truppenmobilität, der Cybersicherheit sowie dem Schutz vor Massenvernichtungswaffen und hybriden Bedrohungen. Dem Dokument zufolge "spielt die NATO weiterhin für alle Staaten der Allianz die alleinige und unentbehrliche Rolle des Eckpfeilers der kollektiven Sicherheit".

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Schlussfolgerungen des 26. Gipfels

16. Juli 2018

Am 11. und 12. Juli fand in Brüssel der 26. NATO-Gipfel statt. Die Frage der Verteidigungsausgaben stand im Mittelpunkt der Diskussionen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte dabei, dass die europäischen Staaten und Kanada seit Amtsantritt von Donald Trump 41 Mrd. Euro mehr in ihre Verteidigung investierten. Die NATO lud Mazedonien zu Beitrittsgesprächen ein und kündigte an, ihre "4 mal 30"-Initiative weiter auszubauen: 30 Batallione, 30 Flugzeugstaffeln und 30 Kriegsschiffe sollen künftig in unter 30 Tagen verfügbar sein.

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Diplomatie

5. Westbalkangipfel in London

16. Juli 2018

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Am 10. Juli fand in London der 5. jährliche Westbalkangipfel statt, der auf den Berlinprozess zurückgeht. Vertreter aller Länder der Region waren anwesend. Premierministerin Theresa May kündigte größere finanzielle Unterstützung für die Region sowie eine verstärkte Zusammenarbeit im Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen an.

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20. EU-China-Gipfel

16. Juli 2018

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk begaben sich am 16. Juli für den 20. EU-China-Gipfel nach Peking. In einem Umfeld steigender Spannungen zwischen den internationalen Handelsmächten standen auf der Tagesordnung des Gipfels insbesondere die Fragen des Technologietransfers, der Ausgeglichenheit direkter Investitionen und der Offenheit des chinesischen Marktes für europäische Unternehmen.

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Schlussfolgerungen des Rats für Auswärtige Angelegenheiten

17. Juli 2018

Die Außenminister der EU wiesen am 16. Juli die amerikanische Forderung nach einer Isolierung des Iran zurück und beschlossen ein rechtliches Instrument zum Schutz von im Iran aktiven europäischen Unternehmen vor US-Sanktionen. Dies gab Federica Mogherini bekannt. Sie beschäftigten sich des Weiteren mit der Situation in Libyen, in Nordkorea und der Lage der Östlichen Partnerschaft.

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Deutschland

5. deutsch-chinesische Regierungskonsultationen

16. Juli 2018

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Am 9. Juli fanden in Berlin die 5. deutsch-chinesische Regierungskonsultationen statt. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der chinesische Premier Li Keqiang unterzeichneten in diesem Rahmen 22 Handelskooperationsverträge. China ist Deutschlands wichtigster Handelspartner. Beide Seiten sprachen sich darüber hinaus für den Multilateralismus aus.

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Österreich

Besuch des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz in Dublin

16. Juli 2018

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Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz reiste am 9. Mai zunächst nach London, um Theresa May zu treffen, und danach nach Dublin, um sich mit Leo Varadkar zu besprechen. Auf der Tagesordnung standen die österreichische EU-Ratspräsidentschaft, vor allem aber die Brexit-Verhandlungen.

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Spanien

Carles Puigdemont kann nach Spanien ausgeliefert werden

16. Juli 2018

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Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein entschied am 12. Juli, dass der frühere katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont nach Spanien ausgeliefert werden kann. Eine Auslieferung könne jedoch nur auf den Tatbestand der Veruntreuung öffentlicher Gelder gestützt werden, nicht wie von Madrid gewünscht wegen Rebellion. In Erwartung seiner Auslieferung bleibt Puigdemont auf freiem Fuß.

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Finnland

Verteidigungspakt mit Schweden

16. Juli 2018

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Die Verteidigungsministerien Schwedens und Finnlands unterzeichneten am 10. Juli einen Verteidigungspakt zwischen ihren beiden Ländern, der für Friedens- wie für Kriegszeiten gilt. Es ist dies das erste Abkommen dieser Art zwischen beiden Ländern, die nicht Teil der NATO sind und ihre Verteidigungsausgaben in den letzten Jahren deutlich erhöht haben. Finnland und Schweden gaben am 12. Juli des Weiteren bekannt, dass sie ein Abkommen über die Bereitstellung taktisch maßgeblicher Munitionen (LBDM) unterzeichnen werden.

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Frankreich

Frankreich gewinnt die Fußballweltmeisterschaft

16. Juli 2018

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Am 15. Juli endete die Fußballweltmeisterschaft mit einem europäischen Finale und einem französischen 4:2-Sieg über Kroatien. Die europäischen Mannschaften haben ein außergewöhnlich erfolgreiches Turnier gespielt. Unter den letzten vier waren alle Mannschaften aus Europa, unter den letzten acht rangierten sechs europäische Teams. Kroatien belegte vor Belgien (3.) und England (4.) den zweiten Platz.

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Tschechische Republik

Die Regierung erhält das Vertrauen des Parlaments

16. Juli 2018

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Dank der Unterstützung der Kommunisten sprach das tschechische Parlament der Regierung von Andrej Babis am 11. Juli mit 105 gegen 91 Stimmen sein Vertrauen aus. Nach zwei fruchtlosen Versuchen hat die Tschechische Republik damit wieder eine Regierung, die sich aus zehn Ministern der ANO und deren fünf von der sozialdemokratischen CSSD zusammensetzt.

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Großbritannien

Veröffentlichung des britischen Weißbuchs zu den künftigen Beziehungen zur EU

16. Juli 2018

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Die britische Regierung veröffentlichte am 12. Juli ein Weißbuch im Umfang von 104 Seiten, das ihre Erwartungen bezüglich der künftigen Beziehungen des Landes zur EU, Sektor für Sektor, skizziert. Das Dokument bestätigt erneut die Erwartung eines Assoziierungsabkommens sowie einer Freihandelszone für Güter und eines flexiblen Arrangements für Dienstleistungen, eine Verteidigungspartnerschaft sowie eine permanente Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in bestimmten EU-Agenturen.

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Albanien

GRECO-Bericht

16. Juli 2018

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Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarats veröffentlichte am 12. Juli einen Bericht zu Albanien. Dieser unterstreicht die bereits unternommenen Anstrengungen des Landes zur Eindämmung der Korruption unter Parlamentariern, Richtern und Staatsanwälten. Zugleich fordert der Bericht Tirana zu weiteren Verbesserungen sowie zur Vollendung bereits begonnener Reformen auf.

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Bosnien-Herzegowina

3. Treffen des Stabilisierungs- und Assoziierungsrat mit Bosnien-Herzegowina

16. Juli 2018

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Am 13. Juli fand in Brüssel das 3. Treffen des Stabilisierungs- und Assoziierungsrats mit Bosnien-Herzegowina statt. Auf der Tagesordnung standen insbesondere die am 7. Oktober anstehenden Wahlen, die Reform der öffentlichen Verwaltung, der Kampf gegen die organisierte Kriminalität und die Zusammenarbeit in Migrationsfragen.

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Mazedonien

14. Treffen des Stabilitäts- und Assoziierungsrats mit Mazedonien

16. Juli 2018

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Am 13. Juli fand in Brüssel im Beisein der Hohen Vertreterin Federica Mogherini, des Erweiterungskommissars Johannes Hahn und einer mazedonischen Delegation das 14. Treffen des Stabilitäts- und Assoziierungsrats mit Mazedonien statt. Die EU bekräftigte dabei,"auf der Basis anhaltenden Fortschritts und greifbarer Ergebnisse", ihre Absicht zur Eröffnung von Beitrittsverhandlungen im Juni 2019 und begrüßte die kürzliche Unterzeichnung des Abkommens mit Griechenland zum Namensstreit zwischen beiden Ländern.

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Weltbank

Frankreich und Italien fallen in globalem Wirtschaftsranking zurück

16. Juli 2018

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Im globalen Wirtschaftsranking der Weltbank sind Frankreich (2016: 6. Rang, 2017: 7.) und Italien (2016: 8. Rang, 2017: 9.) um jeweils einen Platz abgerutscht. Das Bruttoinlandsprodukt Indiens hat demnach erstmal dasjenige Frankreichs übertrumpft und rangiert nun knapp hinter dem britischen (5. Rang). Gleichzeitig überholte Brasilien Italien. Die Vereinigten Staaten verbleiben auf dem ersten Rang, gefolgt von China, Japan und Deutschland.

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Eurostat

EU-Bevölkerung zum 1. Januar 2018 gestiegen

16. Juli 2018

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Eurostat schätzte die Bevölkerung der Europäischen Union am 1. Januar 2018 auf 512,6 Millionen, verglichen mit 511,5 Millionen am 1. Januar 2017. Im Laufe des Jahres 2017 wurden in der EU mehr Sterbefälle als Geburten registriert (5,3 Millionen Sterbefälle und 5,1 Millionen Geburten), was bedeutet, dass die natürliche Veränderung der EU-Bevölkerung negativ war. Die Bevölkerungsveränderung (positiv, mit 1,1 Millionen Einwohnern mehr) war deshalb durch den Wanderungssaldo bedingt.

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Statistischer Vergleich EU/G20

16. Juli 2018

In der am 11. Juli veröffentlichten fünften Ausgabe der Eurostat-Veröffentlichung "The EU in the world" werden Vergleiche angestellt zwischen der EU und der G20. Der Anteil der EU an der Weltbevölkerung hat sich in den vergangenen 50 Jahren demnach fast halbiert. Im Jahr 2016 erwirtschafteten die G20-Mitglieder 86% des globalen BIP. Die Vereinigten Staaten rangierten 2016 mit einem Anteil am weltweiten BIP von 25% vor der EU, deren Anteil bei 22% lag.

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Berichte / Studien

Subsidiarität und Proportionalität: Taskforce stellt ihre Empfehlungen vor

16. Juli 2018

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Am 10. Juli hat die vom Ersten Vizepräsidenten Timmermans geleitete Taskforce für Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit und "Weniger, aber effizienteres Handeln" Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ihren Abschlussbericht übergeben. Die Taskforce kam zu dem Schluss, dass eine neue Arbeitsweise im Umgang mit Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit erforderlich ist, damit lokale und regionale Behörden sowie nationale Parlamente einen wirksameren Beitrag zur Politikgestaltung der EU und zur Ausarbeitung neuer Rechtsvorschriften leisten können.

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Beschäftigung und soziale Lage in Europa

16. Juli 2018

Am 13. Juli hat die Europäische Kommission den jährlich erscheinenden Europäischen Beschäftigungs- und Sozialbericht für 2018 veröffentlicht. In der diesjährigen Ausgabe werden die anhaltend positive Arbeitsmarktentwicklung und die Verbesserung der sozialen Lage bestätigt. Fast 238 Millionen Menschen haben eine Arbeit – nie zuvor war das Beschäftigungsniveau in der EU so hoch wie heute. Der Bericht betont allerdings auch die strukturellen Herausforderungen, die sich aus Ungleichheit, technologischem Fortschritt, demographischer Entwicklung und Globalisierung ergeben.

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Kultur

Festival von Ramatuelle

16. Juli 2018

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Am 28. Juli beginnt das Festival von Ramatuelle. Theater, Konzerte und Performances stehen auf dem Programm der 72. Ausgabe des Festivals in der Provence.

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Festival Veranos de la Villa in Madrid

16. Juli 2018

Bis Ende August noch dauert das Festival Veranos de la Villa in Madrid. An 36 Spielstätten finden dabei mehr als 75 Events statt. Auf dem Programm des Festivals, das dem ersten demokratischen Bürgermeister der Stadt Enrique Tierno Galván gewidmet ist, stehen Tanz, Gesang, Theater, Kunst und Zirkus.

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Öffnung des Brüsseler Königspalasts

16. Juli 2018

Der Königliche Palast von Brüssel öffnet zwischen 21. Juli und 2. September seine Pforten für Besucher. Verpassen Sie nicht die zahlreichen Werke von Jan Fabre, Marthe Wéry, Michaël Borremans und Dirk Braekman, sowie insbesondere den Thronsaal.

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Festival von Edinburgh

16. Juli 2018

Das Internationale Festival Edinburgh findet vom 3. bis 27. August statt. Gezeigt werden Theater, Oper, Tanz, klassische Musik und Kunstausstellungen.

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Bayreuther Festspiele

16. Juli 2018

Vom 25. Juli bis 29. August erlauben die Bayreuther Festspiele eine Wiederentdeckung der zehn wichtigsten Opern von Richard Wagner.

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Salzburger Festspiele

16. Juli 2018

Die Salzburger Festspiele finden in diesem Jahr vom 20. bis 30. August statt. Auf dem Programm stehen die größten Namen der Oper, des Theaters und der klassischen Musik.

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Sziget-Festival

16. Juli 2018

Das Budapester Sziget-Festival findet vom 8. bis 15. August statt. Die größten Acts der Pop/Rock/Elektro-Szene treten während der gesamten Woche auf.

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Agenda

16. Juli

Rat "Auswärtige Angelegenheiten", Rat "Landwirtschaft und Fischerei" (Brüssel)


16. Juli

EU-China-Gipfel (Peking)


16. und 17. Juli

EU-CELAC-Ministertreffen (Brüssel)


17. Juli

EU-Japan-Gipfel (Tokio)


20. Juli

Rat "Allgemeine Angelegenheiten" (Artikel 50) (Brüssel)


26. Juli

EZB-Gouverneursrat (Frankfurt/Main)


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Ein "Kommissar für Verteidigungsfragen"

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The Editors of the Newsletter :
Thomas de Robiano, Helen Levy ,François Henry-Segura, Lily Lajeunesse, Kémi QuinioChefredakteur : Thomas de Robiano

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Eric Maurice

Director of Publication :
Pascale Joannin

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Der Brief n°813- Version des 16 juil. 2018