Der Brief60112 nov. 2013

La Lettre

Michel Foucher

12. November 2013

Die Robert Schuman Stiftung veröffentlicht einen Text von Michel Foucher, Geograph und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats der Stiftung. Michel Foucher analysiert in seinem Text die strategischen Interessen, die die Europäische Union verfolgen sollte, um mehr Einfluss zu erlangen. Es handelt sich hierbei um wirtschaftliche Interessen (Energie), wie auch um politische Interessen (Konflikte, Terrorismus, Immigration). Der Text wurde erstmals im "Rapport Schuman 2013" veröffentlicht (erschienen im Verlag Lignes de repères). Der "Rapport Schuman 2013" kann auf Englisch oder Französisch über die Internetseite der Stiftung bestellt werden.

Read more

Neuigkeiten

Europäische Integration der Balkanstaaten

10. November 2013

etudes.jpg
Am 14. November 2013 veranstaltet die Robert Schuman Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Institut français in Skopje eine 3. Konferenz in der Reihe "Die Krise und die Beitrittskandidaten der EU". Als Redner wird unter anderem der Balkanspezialist und Journalist Gaëlle Pério Valéro an der Konferenz teilnehmen.

Read more

Deutsch-französische Perspektiven für die Europäische Union

12. November 2013

Anlässlich des 50. Todestages von Robert Schuman organisiert die Robert Schuman Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Conseil général des französischen Départements Moselle eine Konferenz zum Thema "Deutsch-französische Perspektiven für die Europäische Union". Die Konferenz findet am 21. November 2013 ab 17 Uhr im ehemaligen Wohnhaus Robert Schumans in Scy-Chazelles statt. Als Redner werden die Europaabgeordneten Doris Pack und Nathalie Griesbeck an der Konferenz teilnehmen, wie auch der ehemalige französische Botschafter Bernard de Montferrand und Ronja Kempin von der SWP. Eine Teilnahme ist möglich nach vorheriger Anmeldung unter info@robert-schuman.eu

Read more -noch ein Link

Nutzen Sie unsere neue kostenlose App "Fondation Robert Schuman"!

10. November 2013

Ab sofort steht unsere neue App "Fondation Robert Schuman" zum kostenlosen Download bereit - erhältlich über Apple store oder Google play. Sie ersetzt die bisherige App Euscope. Mit unserer neuen App werden Sie zuverlässig über alle wichtigen europäischen Nachrichten informiert - wo auch immer Sie sich aufhalten. Über die App erhalten Sie ebenso den Zugriff auf unsere aktuellen Veröffentlichungen, Veranstaltungen und Policy Papers. Darüber hinaus können Sie Hintergrunddossiers lesen und Sie erhalten Zugang zu unserem online-shop.

Read more -noch ein Link

Für ein Europa der zwei Geschwindigkeiten

10. November 2013

Am 7. November 2013 veröffentlichte der Präsident der Robert Schuman Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, in der französischen Tageszeitung "Le Figaro" einen Leitartikel zum Thema "Für ein Europa der zwei Geschwindigkeiten". Zwanzig Jahre nach Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht plädiert Giuliani in seinem Artikel für eine Reform der europäischen Institutionen, da die EU mit 28 Mitgliedstaaten nicht mehr nach den alten Regeln funktionieren kann. Frankreich und Deutschland müssen laut Giuliani eine neue Initiative zur Reform der EU starten.

Read more

"Wie wird Europa in Zukunft aussehen?"

10. November 2013

Der Präsident der Robert Schuman Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, wird am 15. November 2013 an einer Debatte zur Zukunft Europas in Marseille teilnehmen ("Wie wird Europa in Zukunft aussehen?") im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Rencontre Capitales". Marseille ist in diesem Jahr Europäische Kulturhauptstadt.

Read more -noch ein Link

Finanzkrise

Irland kann Rettungsschirm verlassen

10. November 2013

crisefinanciere.jpg
Die internationalen Geldgeber (Troika) haben Irland grünes Licht für den Ausstieg aus dem Hilfsprogramm gegeben. Europäische Union und Internationaler Währungsfonds bescheinigten der Regierung in Dublin nach dem Abschluss der letzten Überprüfung, alle Auflagen im Zusammenhang mit dem 85 Milliarden Euro umfassenden Hilfsprogramm erfüllt zu haben. Damit ist Irland das erste Land, das den Euro-Rettungsschirm wieder verlässt. "Dies ist ein bedeutsamer Tag, von dem viele dachten und einige fürchteten, dass er niemals erreicht wird", sagte der irische Finanzminister Michael Noonan. Ab dem 15. Dezember will sich das Land wieder selbst finanzieren.

Read more -noch ein Link

Spanien: Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 4,81 Millionen

10. November 2013

Entsprechend einer Mitteilung des spanischen Arbeitsministeriums vom 5. November 2013 gab es im Oktober 2013 einen weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 4,81 Millionen. Im Oktober 2013 meldeten sich weitere 87 028 Menschen arbeitslos. Im Vergleich zum Vorjahreswert war die Arbeitslosigkeit jedoch rückläufig: Das spanische Arbeitsministerium gab bekannt, dass es erstmals seit 2007 bezogen auf ein Jahr rückläufige Arbeitslosenzahlen gäbe.

Read more

Zypern erfüllt Vorgaben aus Rettungsplan

10. November 2013

Am 7. November 2013 gaben die internationalen Gläubiger Zyperns (EU-Kommission, EZB und IWF) bekannt, dass das Land die Vorgaben aus dem Rettungsplan gut erfülle und die Reformen gut umgesetzt würden. Vom 29. Oktober bis zum 7. November 2013 hielten sich Vertreter der Troika in Zypern auf, um eine Bewertung vorzunehmen. Die Vertreter bewerteten die Fortschritte positiv, wodurch der Weg frei wird für die Auszahlung einer weiteren Tranche an Hilfszahlungen. Die Troika begrüßte die "wichtigen Fortschritte" Zyperns in Bezug auf die Rekapitalisierung der Banken und die Restrukturierung des Finanzsystems.

Read more

Italien: Wirtschaftsprognose für 2014

10. November 2013

Am 4. November 2013 gab das Italienische Statistikinstitut ISTAT seine Wirtschaftsprognose 2014 bekannt. Entsprechend der veröffentlichten Daten wird das BIP in Italien 2014 um 0,7% wachsen, nachdem für 2013 mit einem Rückgang von 1,8% gerechnet wird. Die Arbeitslosenquote wird laut ISTAT 2013 bei 12,1% liegen, für 2014 prognostiziert ISTAT 12,4%. Der Anstieg ergibt sich aus der nachfolgenden Anpassung des Arbeitsmarktes an die wirtschaftliche Entwicklung.

Read more

Portugal: Niedrigere Arbeitslosigkeit im 3. Quartal 2013

10. November 2013

Entsprechend einer Mitteilung des portugiesischen Statistikinstituts INE vom 7. November 2013 betrug die Arbeitslosenquote in Portugal im 3. Quartal 2013 15,6%. Sie lag damit um 0,2% niedriger als im 3. Quartal 2012 und 0,8% niedriger als im 2. Quartal 2013.

Read more

Standard & Poor's senkt Rating für Frankreich auf AA

12. November 2013

Am 7. November 2013 senkte die Ratingagentur Standard & Poor's die Bewertung für Frankreich weiter nach unten. Die Bonität werde nur noch mit "AA" bewertet, teilte die Agentur mit (zuvor hatte das Rating "AA+" betragen). Zur Begründung gab Standard & Poor's an, Frankreich habe seinen finanziellen Handlungsspielraum verloren und sei nicht in der Lage gewesen, Reformen umzusetzen. Dies zeige sich an der weiterhin hohen Arbeitslosigkeit im Land. Die von der Regierung eingeleiteten Maßnahmen reichten laut Agentur nicht, um die Wachstumsaussichten des Landes mittelfristig deutlich zu verbessern. Am 12. November 2013 gab die Banque de France bekannt, dass sie für das 4. Quartal 2013 mit einem Wachstum in Höhe von 0,4% des BIP rechne.

Read more -noch ein Link

Europäischer Rat

EU-Korea-Gipfel

10. November 2013

conseilparlement.jpg
Am 8. November 2013 unterzeichneten die EU-Vertreter Herman Van Rompuy und José Manuel Barroso mit dem Präsidenten Südkoreas, Park Geun-hye, eine gemeinsame Erklärung, in der sie die seit fünfzig Jahren bestehenden diplomatischen Beziehungen zwischen der EU und Südkorea würdigen. Die Vertreter trafen sich anlässlich des 7. EU-Südkorea-Gipfels. Die Teilnehmer verständigten sich auf einen Ausbau des Dialogs über Innovation und wirtschaftliche Zusammenarbeit, wie über die vollständige Umsetzung des 2011 abgeschlossenen Freihandelsabkommens. Darüber hinaus wurde beschlossen, die Zusammenarbeit im Bereich Industriepolitik auszubauen, um Wettbewerb, Unternehmertum, Innovation und Kleine und Mittlere Unternehmen zu stärken. Auch für die Bereiche Kultur und Bildung wurde ein Austausch beschlossen. Alle Teilnehmer betonten die Bedeutung des Schutzes der Menschenrechte, die Nichtverbreitung von Atomwaffen und den Atomwaffenabbau auf der koreanischen Halbinsel.

Read more

Kommission

Europäischer Binnenmarkt für Energie?

12. November 2013

commission1.jpg
Am 5. November 2013 präsentierte der EU-Kommissar für Energie, Günther Oettinger, Vorschläge zur Vollendung des europäischen Energiebinnenmarktes an die Mitgliedsländer. Die Vorschläge beinhalten Maßnahmen zur besseren Ausrichtung der staatlichen Interventionen in den Strommarkt. Die EU-Kommission plädiert zur Prüfung der Auswirkung staatlicher Interventionen, die den Markt negativ beeinflussen und zu einem Preisanstieg führen können. In der Mitteilung der EU-Kommission werden den Mitgliedsländern Informationen, Orientierungen und beste Praktiken vorgestellt, damit die Länder zur Regulierung ihrer nationalen Märkte die beste Wahl treffen können.

Read more

Herbst-Wirtschaftsprognose 2013: Allmähliche Erholung bei externen Risiken

10. November 2013

Am 5. November veröffentlichte die EU-Kommission ihre Herbst-Wirtschaftsprognose 2013-2015, in der sie eine allmähliche Erholung bei weiterhin bestehenden externen Risiken ankündigt. Den Projektionen zufolge wird das Wirtschaftswachstum im Prognosezeitraum anziehen und im Jahr 2014 1,4 % in der EU bzw. 1,1 % im Euroraum und im Jahr 2015 1,9 % in der EU bzw. 1,7 % im Euroraum erreichen. Der Prozess der internen und externen Anpassungen in Europa setzt sich fort. Vielfach wird er durch die umfassenden Strukturreformen und Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen untermauert, die in den letzten Jahren auf den Weg gebracht wurden. Hierdurch werden sich die Wachstumsaussichten für die EU-Länder verbessern.

Read more -noch ein Link

5 Milliarden Euro für die Sahelzone

12. November 2013

Am 4. November 2013 gab der EU-Kommissar für Entwicklung, Andris Piebalgs, bekannt, dass die Europäische Union ihre Unterstützung für die Sahelzone ausweiten wird und 5 Milliarden Euro zur Unterstützung von Burkina Faso, Mali, Mauritanien, Niger, Senegal und Tschad zur Verfügung stellen wird, damit diese Staaten in die Lage versetzt werden, ihre nationalen und regionalen Aufgaben erfüllen zu können in Bezug auf Sicherheit, Stabilität, Rechtsstaat, Sozialstaat, Nahrungsmittelsicherheit oder auch regionale Integration. Der Europäische Rat und das Parlament müssen dem Kommissionsvorschlag noch zustimmen.

Read more

Verfolgung von Straßenverkehrsdelikten

10. November 2013

Am 7. November 2013 trat die Richtlinie zur Verfolgung von Straßenverkehrsdelikten in der EU in Kraft (mit Ausnahme von Großbritannien, Irland und Dänemark). Nach den Vorschriften der Richtlinie können EU-Bürger im Falle von Straßenverkehrsdelikten (zu hohe Geschwindigkeit, keine Nutzung des Anschnallgurtes etc.) im europäischen Ausland hierfür in ihrem Heimatland strafrechtlich verfolgt werden.

Read more

Parlament

Mehr Mobilität für Arbeitnehmer in der EU

12. November 2013

parlement.jpg
Am 5. November 2013 stimmten die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Europäischen Parlament mit 41 Stimmen bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen für ein Maßnahmepaket, mit dessen Hilfe die Mobilität von Arbeitnehmern erhöht werden soll, so dass die Aufnahme einer Beschäftigung in einem anderen EU-Land erleichtert wird. Ziel der Maßnahmen ist die Schaffung eines EU-Netzwerkes, mit dessen Hilfe die Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten erleichtert und die Mobilität der europäischen Arbeitnehmer erhöht wird.

Read more

Rat

Einigung zum Haushalt 2014

12. November 2013

conseilparlement.jpg
Der Europäische Rat und das Parlament gaben am 12. November 2013 bekannt, dass im Streit um den EU-Haushalt 2014 eine Einigung erzielt werden konnte. Entsprechend dem ausgehandelten Kompromiss soll es 2014 einen Haushalt im Umfang von 135,5 Milliarden Euro für Ausgaben und 142,64 Milliarden Euro für Verpflichtungen geben. Gegenüber dem Haushalt 2013 gibt es Kürzungen im Umfang von 9,4%. Die Minister und die Europäischen Abgeordneten sollen dem Haushalt am 19. und 20. November 2013 zustimmen. Das Parlament stimmt am 19. November 2013 zugleich über den mehrjährigen EU-Finanzrahmen 2014-2020 ab. Am 11. November 2013 stimmten die 28 EU-Finanz- und Wirtschaftsminister für den Nachtragshaushalt 2013, der zusätzliche Zahlungen im Umfang von 400,5 Millionen Euro vorsieht, insbesondere für Hochwasserhilfen (für Deutschland, Österreich, Tschechien und Rumänien).

Read more -noch ein Link

Diplomatie

Erfolgreiche Verhandlungen zwischen Serbien und Kosovo in Brüssel

10. November 2013

diplomatie.jpg
Am 6. November 2013 trafen sich die Premierminster Serbiens und des Kosovo in Brüssel, um über die Wahlen im Norden des Kosovo zu sprechen. Der Austausch fand unter dem Vorsitz der Hohen Repräsentantin Catherine Ashton statt. Nach Aussage Ashtons einigten sich die Verhandlungspartner auf die Organisation von Kommunalwahlen im Norden des Kosovo mit überwiegend serbischer Bevölkerung. Die Wahlen sollen am 17. November 2013 stattfinden. Am 3. November 2013 hatten ultranationalistische Serben die Wahlen verhindert.

Read more

Iranisches Atomprogramm: keine Einigung in Genf

12. November 2013

Die iranische Delegation verhandelte in Genf mit den Vertretern der fünf UN-Veto-Mächte und Deutschland, der 5+1-Gruppe. Gesprächsleiterin war die Hohe Repräsentantin Catherine Ashton. Bei dem Treffen konnte keine Einigung erzielt werden, weitere Verhandlungen wurden jedoch für den 20. und 21. November 2013 angekündigt.

Read more

EU-Rechnungshof

Jahresbericht des Europäischen Rechnungshofs zum EU-Haushalt 2012

10. November 2013

cours-des-comptes-eu.jpg
Am 5. November 2013 veröffentlichte der EU-Rechnungshof seinen Jahresbericht zum EU-Haushalt 2012. Dem Bericht zufolge waren alle Bereiche, die operative Ausgaben umfassen, in wesentlichem Ausmaß mit Fehlern behaftet. Der Rechnungshof plädiert daher für eine Vereinfachung der rechtlichen Rahmenbedingungen und der Vorgaben für Ausgaben. Die Gesamtfehlerquote sei von 3,9% in 2011 auf 4,8% in 2012 angestiegen.

Read more -noch ein Link

EZB

EZB senkt Leitzins auf 0,25%

10. November 2013

bce.jpg
Am 7. November 2013 gab die Europäische Zentralbank (EZB) bekannt, dass sie den Leitzins auf den niedrigsten Wert ihrer Geschichte, nämlich auf 0,25%, senken wird. Seit Mai 2013 lag der Leitzins bei 0,5%. Laut Mario Draghi hat die EZB noch eine große Auswahl an "Artillerie" zur Verfügung, unter anderem eine weitere Senkung der Zinsen. Die Grenzen seien noch nicht erreicht.

Read more -noch ein Link

Deutschland

22% der Frauen in Deutschland im Alter zwischen 40 und 44 Jahren sind kinderlos

10. November 2013

allemagne.jpg
Das Statistische Bundesamt gab am 7. November 2013 auf einer Pressekonferenz aktuelle Daten zur Situation der Familien in Deutschland bekannt. Im Jahr 2012 waren demnach 22% der Frauen im Alter zwischen 40 und 44 Jahren in Deutschland kinderlos. Die Zahl der kinderlosen Frauen ist seit 2008 gestiegen, insbesondere in den neuen Bundesländern (+ 5%). Die meisten Mütter hatten 2012 in Deutschland 2 Kinder (48%), 15% hatten 3 Kinder und 6% 4 Kinder oder mehr.

Read more -noch ein Link

Neuer Rekordüberschuss für deutsche Exporte

10. November 2013

Am 8. November 2013 veröffentlichte das Statistische Bundesamt neue Zahlen zum deutschen Export. Demnach gab es im September 2013 einen Anstieg um 3,6% und damit einen neuen Rekord bei deutschen Ausfuhren: 20,4 Milliarden Euro.

Read more

Estland

"Estland hat Europa viel zu bieten" so der Premierminister Estlands

10. November 2013

estonie.jpg
Estlands Premierminister Andrus Ansip hielt am 5. November 2013 vor dem Parlament (Riigikogu) eine Rede zur europäischen Politik seines Landes. In Bezug auf die Zukunft der Europäischen Union, insbesondere hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung, zeigte sich der Premierminister sehr optimistisch. Die Anstrengungen zur Vollendung des digitalen Binnenmarktes müssten jedoch verstärkt und die Reformen in der Eurozone voran gebracht werden. Eine stärkere Integration der Eurozone sei notwendig und langfristig ein eigener Haushalt. Abschließend betonte der Premierminister in seiner Rede, dass Estland Europa viel zu bieten habe.

Read more

Frankreich

Französischer Präsident trifft Chefs der Internationalen Organisationen der G20

12. November 2013

france.jpg
Am 8. November 2013 traf der französische Staatspräsident die Chefs der Internationalen Organisationen der G20: Christine Lagarde (IWF), Jin Yong Kim (Weltbank), Guy Ryder (Internationale Arbeitsorganisation), Roberto Azevedo (WTO) und Angel Gurria (OECD). Hollande betonte, dass Frankreich sich intensiv für die Aufhebung der wirtschaftlichen Ungleichheit einsetzen werde. Darüber hinaus müsse es mehr Solidarität mit den Entwicklungsländern geben und mehr Einsatz im Kampf gegen Klimawandel.

Read more

Französische Bischöfe für Europa

10. November 2013

Die französischen Bischöfe, die am 7. November 2013 zu einer Konferenz in Lourdes versammelt waren, haben in einer gemeinsamen Erklärung vor einem wachsenden Euroskeptizismus gewarnt im Hinblick auf die im kommenden Jahr stattfindenden Europawahlen. Die Bischöfe betonen in ihrer Erklärung, dass Europa Garant des Friedens sei. Der Vorsitzende Bischof Grallet hofft auf eine gemeinsame Erklärung in der kommenden Woche anlässlich der Versammlung der europäischen Bischöfe (Comece).

Read more -noch ein Link

Gipfeltreffen gegen Jugendarbeitslosigkeit

1. Januar 1970

Am 12. November 2013 trafen sich 24 europäische Staats- und Regierungschefs (mit Ausnahme von Luxemburg, Malta, Tschechien und Großbritannien) in Paris mit Vertretern der europäischen Institutionen und Sozialpartnern für einen 2. Gipfel gegen Jugendarbeitslosigkeit. Das 1. Treffen fand am 3. Juli 2013 in Berlin statt. In der EU ist derzeit etwa jeder vierte junge Mensch ohne Job. Während die Quote in Deutschland bei knapp acht Prozent liegt, sind in Griechenland und Spanien mehr als die Hälfte der bis zu 25-Jährigen arbeitslos. Nach französischer Rechnung sollen bis zum Jahr 2015 insgesamt 45 Milliarden Euro aus europäischen Töpfen gegen Jugendarbeitslosigkeit mobilisiert werden. Hollande sagte, es gehe um die Zukunft einer Generation, "die seit Jahren von Arbeitslosigkeit betroffen ist". Sechs Millionen junge Menschen ohne Job seien "viel zu viel". Neben Ausbildung und Eingliederung in das Arbeitsleben sollten auch Unternehmensgründungen vereinfacht werden. Nun komme es auf "rasches Handeln, Solidarität und Qualität der Perspektiven" an, sagte Hollande.

Read more -noch ein Link

Italien

Treffen zwischen Premierministern von Italien und Irland

10. November 2013

italie.jpg
Am 7. November 2013 traf der italienische Regierungschef Enrico Letta in Dublin den irischen Ministerpräsidenten Enda Kenny. Inhalt der Gespräche war der Europäische Rat im Dezember 2013, der Ausstieg Irlands aus dem Rettungsschirm und die Italienische Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2014. Darüber hinaus erörterten die Regierungschefs die Themen Bankenunion und Jugendarbeitslosigkeit, die in beiden Ländern ein großes Problem darstellt. Enrico Letta beglückwünschte Irland zum Verlassen des Rettungsschirms. Hiermit beginne eine neue Ära für das Land. Es war das zweite bilaterale Treffen zwischen den beiden Regierungschefs.

Read more -noch ein Link

Lettland

Treffen der 3 Premierminister der Baltikstaaten

10. November 2013

lettonie.jpg
Am 8. November 2013 trafen sich die Regierungschefs von Lettland, Estland und Litauen, um über Infrastruktur- und Energieprojekte zu sprechen. In einer gemeinsamen Erklärung betonten sie ihre Absicht, die Zusammenarbeit in den Bereichen Freihandel und Energiemarkt auszubauen mit dem Ziel, einen gemeinsamen Energiemarkt zu schaffen. Darüber hinaus diskutierten die Premierminister über die Themen Verkehr, Klimawandel, Wissenschaft und Bildung.

Read more

Portugal

IWF stimmt Auszahlung von 1,9 Milliarden Euro an Portugal zu

12. November 2013

portugal.jpg
Der IWF gab am 8. November 2013 bekannt, dass er der Auszahlung einer weiteren Tranche an Hilfszahlungen in Höhe von 1,9 Milliarden Euro an Portugal zugestimmt habe. Der Verwaltungsrat des IWF gab grünes Licht für die Auszahlung. Durch die neue Auszahlung erhöht sich die Gesamtsumme, die Portugal durch den IWF als Kredit gewährt wurde, auf 21,3 Milliarden Euro. Portugal befindet sich seit 2011 unter dem internationalen Rettungsschirm.

Read more

Großbritannien

Welche Kompetenzen sollte die EU haben?

12. November 2013

royaume-uni.jpg
Im Juli 2012 startete die britische Regierung ein Verfahren zur Überprüfung der EU-Kompetenzen. Durch die Analyse soll geklärt werden, in welchen Bereichen die EU Einfluss auf Großbritannien ausübt, wie groß der Einfluss ist und ob Änderungsbedarf besteht. Das Auditverfahren ist in vier Semester unterteilt. Zu Beginn jeden Semesters ruft die Regierung zum Einreichen von Stellungnahmen auf. Am Ende des Semesters werden Berichte zu bestimmten Themen veröffentlicht: Europäischer Binnenmarkt (Freizügigkeit von Personen und freier Warenverkehr); Immigration; Handel und Investitionen, Umwelt und Klimawandel, Verkehr, Forschung und Entwicklung, Tourismus, Kultur und Sport und Rechtswesen.

Read more

Ukraine

Ukraine: Immer noch keine Lösung für Julia Timoschenko

12. November 2013

ukraine.jpg
Vom 6. bis 8. November 2013 reisten die Beauftragten des Europäischen Parlaments, Alexander Kwasnieski und Pat Cox, nach Kiew, um eine Lösung für die inhaftierte ehemalige Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, zu finden. Die Beauftragten trafen in Kiew den ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch und Vertreter der Opposition. Am 8. November 2013 stimmten die Abgeordneten des ukrainischen Parlaments gegen einen Text, der die Ausreise Timoschenkos zur medizinischen Behandlung im Ausland erlaubt hätte. Eine Lösung für die Freilassung Timoschenkos ist von Seiten der EU als Voraussetzung festgelegt worden für die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens EU-Ukraine am 28. und 29. November 2013 in Vilnius.

Read more -noch ein Link

Europarat

Grenzkontrollen in der EU

10. November 2013

conseilparlement.jpg
Nils Muižnieks, Menschenrechtsbeauftragter im Europarat, erklärte am 6. November 2013 anlässlich der Veröffentlichung eines Berichtes über Grenzfragen der Europäischen Union, dass bei Grenzkontrollen der Union die Menschenrechte stärker beachtet werden und Maßnahmen transparenter und verantwortlicher erfolgen müssten. Nils Muižnieks kritisierte das Outsourcing von Grenzkontrollen durch die EU, wodurch notwendige Standards nicht eingehalten würden, insbesondere in den Fällen der Ausreise aus einem EU-Staat. Betroffene würden zum Teil an der Ausübung ihrer Rechte gehindert, zum Beispiel im Hinblick auf die Beantragung von Asyl.

Read more -noch ein Link

NATO

Truppenübung der NATO "Steadfast Jazz 2013"

10. November 2013

otan.jpg
Die größte Truppenübung dieser Art seit 2006 führte die NATO vom 2. bis 9. November in Polen, Lettland und in der Ostsee durch. An dem Manöver "Steadfast Jazz" nahmen alle 28 NATO-Mitgliedsstaaten und die Partnerländer Schweden, Finnland und die Ukraine teil. 6000 Soldaten, 350 Fahrzeuge, 60 Flugzeuge und Helikopter, 12 Schiffe und ein U-Boot fanden sich für die Übung ein. Die Übung unterstreicht die Bedeutung einer gemeinsamen Verteidigung, die auch nach dem Ende des Afghanistaneinsatzes weiter geführt werden soll.

Read more -noch ein Link

Eurostat

Ein Überblick über den Landwirtschaftssektor in Zahlen

12. November 2013

eurostat.jpg
Am 7. November 2013 veröffentlichte Eurostat einen Überblick über den Landwirtschaftssektor in Zahlen. Der Text ist in 8 Kapitel unterteilt; das 1. Kapitel enthält einen Überblick über den Landwirtschaftssektor Kroatiens als neuem EU-Mitgliedsland. Die übrigen Kapitel beinhalten Informationen über den Landwirtschaftszensus, landwirtschaftliche Gesamtrechnungen und Preise, landwirtschaftliche Erzeugnisse, Agrarumweltindikatoren, die Entwicklung des ländlichen Raums, Fortwirtschaft und Fischerei.

Read more

827 Millionen Luftgäste in der Europäischen Union in 2012

12. November 2013

Am 5. November 2013 gab Eurostat bekannt, dass die Zahl der Luftverkehrsreisenden in der EU in 2012 im Vergleich zu 2011 um 0,7% angestiegen ist auf insgesamt 827 Millionen Passagiere. Im Vergleich zu 2009 gab es einen Anstieg von 10% (allerdings war in diesem Jahr ein Rückgang aufgrund der Wirtschaftskrise zu verzeichnen), im Vergleich zu 2008 gab es einen Anstieg von 3,6%. Den größten Anstieg an Luftverkehrsreisenden verzeichnen Litauen (+17,6%), Estland (+15,5%), die größten Rückgänge wurden in Slowenien (-14,1%) und in der Slowakei (-13,5%) registriert. Die Staaten mit den größten Aufkommen an Luftverkehrsreisenden sind Großbritannien (203 Millionen), Deutschland (179 Millionen), Spanien (160 Millionen), Frankreich (135 Millionen) und Italien (116 Millionen).

Read more

Berichte/Studien

Studie zu Souveränitätsrisiken in der Eurozone

10. November 2013

etudes.jpg
Am 6. November 2013 veröffentlichte der IWF eine Studie mit dem Titel "Sovereign Risk and Belief-Driven Fluctuations in the Euro Area". In dieser Studie analysiert der IWF die "Souveränitätsrisiken", womit die Risiken gemeint sind, die darin bestehen, dass ein souveräner Staat seine Schulden nicht zurück zahlt. Seit 2008 sei dieses Risiko in der Eurozone laut IWF stark angestiegen, wodurch auch der Privatsektor beeinflusst werde. Die Autoren schlagen ein neo-keynesianisches Modell vor, an dem sie demonstrieren, dass durch eine abgestimmte und asymetrische Fiskalpolitik Schuldenkrisen verhindert und das Vertrauen der Anleger gesichert werden kann.

Read more

Wirtschaftsperspektiven für Frankreich und Deutschland

12. November 2013

Das französische Institut für Internationale Beziehungen (Ifri) veröffentlicht eine Studie von Henrik Uterwedde, dem Leiter des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg. Uterwedde analysiert in seinem Text die Wirtschaftsperspektiven für Frankreich und Deutschland. Seiner Ansicht nach gibt es in Deutschland trotz des Wirtschaftserfolges auch Probleme, die nicht auf den ersten Blick erkennbar sind und bei allen negativen Meldungen aus Frankreich habe das Land auch Stärken vorzuweisen. Uterwedde plädiert zudem für neue Konvergenzen in der Eurozone.

Read more

Wie kann die Europäische Union modernisiert werden?

10. November 2013

Das "Centre for European Reform" hat einen Bericht veröffentlicht mit dem Titel: "How to build a modern European Union?" ("Wie kann die Europäische Union modernisiert werden?"). In dem Bericht schlagen die Autoren eine Reihe an Reformen vor, durch die die EU die politische, soziale und wirtschaftliche Krise überwinden könnte. In dem Bericht analysieren die Autoren, dass die Ursache des Pessimismus der EU-Bürger nicht allein in der Krise der Eurozone liege, sondern auch in den Funktionsstörungen der europäischen Politik, die dringend reformbedürftig sei.

Read more

Veröffentlichungen

"Der Aufbau Europas und die Zukunft der Nationalstaaten"

10. November 2013

publications.jpg
Maxime Lefebvre, Diplomat und Dozent an der Universität Sciences Po Paris, hat ein neues Buch veröffentlicht mit dem Titel: "La construction de l'Europe et l'avenir des nations" ("Der Aufbau Europas und die Zukunft der Nationalstaaten"). Als Ausgangspunkt analysiert der Autor die Diversität der Mitgliedstaaten und ihre unterschiedlichen Kulturen und Geschichte. Lefebvre ruft die politischen Entscheidungsträger dazu auf, die Rolle des Nationalstaates innerhalb des europäischen Projekts neu zu definieren. Der Autor spricht sich für ein Kohäsionsmodell aus, das nicht zu einem Modell der "Vereinigten Staaten Europas" wie in den USA führen, aber auch kein bloßer Staatenbund sein soll. Als Herz Europas sieht der Autor die deutsch-französische Partnerschaft.

Read more

Kultur

24. Internationales Filmfestival in Stockholm

10. November 2013

culture.jpg
Seit dem 6. November 2013 findet in Stockholm wieder das Internationale Filmfestival statt - in diesem Jahr bereits zum 24. Mal. Als Eröffnungsfilm lief "Twelve Years a Slave" von Steve Mcqueen. Das Festival existiert seit 1990 und findet seitdem jedes Jahr im November statt. In diesem Jahr endet es am 17. November 2013, der Tag, an dem der diesjährige Gewinner bekannt gegeben und einen Preis in Form eines Bronzepferdes erhalten wird.

Read more

"1914. Die Avantgarden im Kampf"

10. November 2013

Die Bundeskunsthalle Bonn zeigt bis zum 23. Februar 2014 eine Ausstellung mit dem Titel "1914. Die Avantgarden im Kampf". Die Ausstellung untersucht das Schicksal der modernen Kunst in ihrem Zusammenhang mit dem Ersten Weltkrieg. Sie präsentiert diese dramatische Zeit anhand von über 300 herausragenden Gemälden, Zeichnungen und Skulpturen sowie dokumentarischen Fotografien von 60 der wichtigsten Künstler aus ganz Europa, darunter Max Beckmann, Otto Dix, Wassily Kandinsky, Ernst Ludwig Kirchner, Emil Nolde, Pablo Picasso und vielen anderen.

Read more

Internationales Filmfestival in Rom

10. November 2013

Bis zum 17. November 2013 finden zum 8. Mal die Internationalen Filmfestspiele in Rom statt. Die Wettbewerbsfilme werden im Auditorium Parco della Musica gezeigt. Parallel hierzu präsentiert die Filmstiftung von Rom im Kino Barberini in der Via Veneto Filme von Federico Fellini, der vor 20 Jahren gestorben ist.

Read more

"Europa und seine Schriftsteller", neue Sendereihe auf Arte

10. November 2013

Bis zum 4. Dezember 2013 zeigt der deutsch-französische Sender Arte eine neue Reihe zum Thema "Europa und seine Schriftsteller". Jeden Mittwoch präsentiert Arte ab 21.55 Uhr ein EU-Mitgliedsland anhand eines oder mehrerer dort beheimateten Schriftsteller. Was bedeutet es, einer bestimmten Nationalität anzugehören? Was macht die Kultur des Landes aus? Die erste Folge wurde am 6. November 2013 ausgestrahlt - im Mittelpunkt stand Irland und die Irische Schriftstellerin Edna O'Brien. In den kommenden Episoden werden Schriftsteller(innen) aus Italien, England, Spanien, Ungarn, Deutschland, Türkei, Island, Schweden und Portugal vorgestellt werden.

Read more

Agenda

14. November

Treffen der Finanzminister der Eurozone (Brüssel)


15. November

Ratstreffen Wirtschaft und Finanzen (Brüssel)


18. bis 21. November

Sitzungswoche Europäisches Parlament (Straßburg)


18. und 19. November

Ratstreffen Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung (Brüssel)


Newsletter Archives

Polnische Ratspräsidentschaft - Ein Paradigmenwechsel in der polnischen Europapolitik

De Gasperi - Schuman: Die Wurzeln des europäischen Projekts

Zwischen Ostsee und Balkan, eine neu zusammengesetzte Gasgeopolitik

Die Rolle der lokalen Gemeinschaften in der EU-Politik.

Der Präsident des Europäischen Rates: António Costa, ein Sozialist aus dem Süden

The Editors of the Newsletter :
Inga Groth, Pauline Massis Desmarest, Charles de Marcilly ,Antonello Cadinu, Victoria de Posson, Anouk RichardChefredakteur : Pauline Massis Desmarest

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Eric Maurice

Director of Publication :
Pascale Joannin

Any questions or suggestions?
Contact Us!

info@robert-schuman.eu

Einigung/EU Haushalt; Wirtschaftsprognose; Leitzins/EZB; Neue App/Schuman

pdf

Der Brief n°601- Version des 12 nov. 2013