Die deutschen Wähler sind aufgefordert, am 23. Februar, sieben Monate vor Ablauf der Legislaturperiode, die 630 Mitglieder des Bundestages neu zu wählen, da die Dreierkoalition (SPD, Grüne, FDP) im November zerbrochen ist und im Dezember ein Misstrauensvotum stattgefunden hat. Jüngsten Meinungsumfragen zufolge wird die von Friedrich Merz geführte Christlich-Demokratische Union (CDU) mit 30% der Stimmen als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgehen. Die extrem rechte Alternative für Deutschland (AfD) unter der Führung von Alice Weidel würde mit 21% den zweiten Platz vor der SPD mit 16% einnehmen. Die Grünen würden 12% erhalten und das Bündins Sahra Wagenknecht BSW), eine radikale linke Partei, 7%. Die FDP und Die Linke würden es nicht schaffen, die 5%-Hürde zu überspringen, um im Bundestag vertreten zu sein.

Die Plattform Schuman Network, eine Initiative der Robert-Schuman-Stiftung, vereint 21 Think Tanks aus 13 europäischen Ländern. Dieses Netzwerk fördert die Zusammenarbeit zwischen Forschern, die auf europäische Fragen spezialisiert sind, und ermöglicht den Austausch von Studien zu verschiedenen Themen: soziale Herausforderungen, wirtschaftliche Integration, europäische Nachbarschaftspolitik oder auch Beziehungen zwischen der Europäischen Union und dem Rest der Welt. Seit seiner Gründung hat das Schuman Network die Veröffentlichung von 153 Publikationen ermöglicht.

Am 21. Januar übermittelte Frankreich seinen vierten Zahlungsantrag im Rahmen des Konjunkturprogramms der Europäischen Union. Das Land beantragt damit 3,26 Mrd. EUR als Gegenleistung für die Erreichung von 17 Meilensteinen und Zielen des Plans, die es im Rahmen der Fazilität für Wiederaufbau und Widerstandsfähigkeit (Recovery and Resilience Facility) umsetzen musste. Alle Fortschritte aller Mitgliedstaaten werden von der Stiftung verfolgt und können auf ihrer Website eingesehen werden.

Am 22. Januar führte der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, seine erste Plenardebatte im Europäischen Parlament in Straßburg, um über die Tagung des Europäischen Rates vom 19. Dezember zu berichten. Der ehemalige portugiesische Premierminister bekräftigte die Unterstützung der Union für die Ukraine und bestätigte gleichzeitig das volle Engagement der europäischen Staats- und Regierungschefs für die Erweiterung. In Bezug auf die transatlantischen Beziehungen wäre die Union bereit, mit den USA zu verhandeln und gleichzeitig die europäischen Grundsätze zu verteidigen.

Der Präsident des Europäischen Rates, Antonio Costa, nahm am 21. Januar an der Sitzung der Konferenz der Präsidenten der Regionen in äußerster Randlage in Straßburg teil. Er hielt eine Rede, in der er zunächst seine Unterstützung für Mayotte bekräftigte, zu einem besseren Zusammenhalt der europäischen Maßnahmen aufrief und die Bedeutung der Regionen in äußerster Randlage hervorhob. Er erkannte die Pflicht der Union an, die Entwicklung ihrer neun Regionen in äußerster Randlage zu unterstützen, sowie die Notwendigkeit, sie in die Kohäsionspolitik und den Kompass für Wettbewerbsfähigkeit einzubeziehen.

Die Europäische Kommission gab am 20. Januar bekannt, dass sie den überarbeiteten Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet in das DSA aufgenommen hat. Dieser Kodex wurde unter anderem von Unternehmen wie X, TikTok, Facebook oder YouTube unterzeichnet und will den Umgang von Online-Plattformen mit als illegal eingestuften Inhalten verbessern. Die Unterzeichner haben sich unter anderem zu einer strukturierten Zusammenarbeit mit Experten und Organisationen der Zivilgesellschaft verpflichtet, wobei diese Trends und Entwicklungen von Hassreden melden können.

Die Europäische Kommission hat am 20. Januar die WTO um Konsultationen gebeten, um Chinas unfairen und illegalen Handelspraktiken im Bereich des geistigen Eigentums ein Ende zu setzen. China legt verbindliche Gebührensätze für EU-Patente fest, und zwar ohne die Zustimmung des Patentinhabers. Dies zwingt europäische Unternehmen, ihre weltweiten Preise zu senken und verschafft chinesischen Herstellern somit einen billigeren Zugang zu diesen europäischen Technologien. China hat keine zufriedenstellende Lösung angeboten, was die Einleitung eines Streitbeilegungsverfahrens im Rahmen der WTO rechtfertigt.

Der polnische Premierminister Donald Tusk sprach am 22. Januar in Straßburg während der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments. Er stellte die Prioritäten der polnischen Ratspräsidentschaft vor und hob dabei die europäische Sicherheit sowie die Eindämmung der illegalen Einwanderung, sowie die Energieunabhängigkeit, als Voraussetzung für niedrigere Preise und eine Eindämmung der Inflation, hervor. Darüber hinaus erklärte er den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union sowie die europäische Regulierung digitaler Inhalte zu wichtigen Themen.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 23. Januar eine Resolution zum Fall Boualem Sansal verabschiedet. Der französisch-algerische Schriftsteller wurde im November 2024 nach Stellungnahmen gegen das algerische Regime verhaftet. Das Europäische Parlament verurteilt seine Festnahme und Inhaftierung und fordert seine sofortige und bedingungslose Freilassung. Außerdem fordert es die algerischen Behörden auf, alle repressiven Gesetze, die die Freiheiten einschränken, insbesondere innerhalb des Strafgesetzbuches, zu überprüfen, um die Unabhängigkeit der Justiz und die Pressefreiheit zu gewährleisten.

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments verabschiedeten am 22. Januar eine Entschließung, in der sie die Union auffordern, das Ergebnis der Präsidentschafts-"Wahl" in Belarus am 26. Januar abzulehnen. Diese wird als Simulakrum und der Anführer Alexander Lukaschenko als Diktator bezeichnet. Die Abgeordneten sind zudem besorgt über die Lage der politischen Gefangenen und die Menschenrechtsverletzungen im Land sowie über die Komplizenschaft des Landes mit Russland. Die Resolution schließt sich den Erklärungen des Berichterstatters der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 22. Januar an, in denen er die gleichen Bedenken äußerte.

Das Europäische Parlament hat am 23. Januar die Namen der Mitglieder seiner beiden neuen parlamentarischen Ausschüsse bekannt gegeben. Diese waren durch eine Abstimmung am 18. Dezember 2024 offiziell eingerichtet worden, bei der die Unterausschüsse für Sicherheit und Verteidigung sowie für öffentliche Gesundheit zu vollwertigen Ausschüssen wurden. Bei dieser Abstimmung waren auch zwei neue Sonderunterausschüsse eingerichtet worden, einer zum Europäischen Schutzschild für Demokratie und der andere zum Thema der Wohnungskrise. Die konstituierenden Sitzungen der beiden Ausschüsse sind für den 27. und 29. Januar angesetzt, in deren Verlauf auch die jeweiligen Vorsitzenden gewählt werden. Diese Aktualisierungen finden Sie auf der Website der Stiftung, die dem Europäischen Parlament gewidmet ist.

Die 20 Wirtschafts- und Finanzminister der Eurozone (Eurogruppe) trafen sich am 20. Januar, um insbesondere die Frage des Einsatzes innovativer Technologien sowie das Projekt des digitalen Euro zu erörtern. Die 27 Minister trafen sich am 21. Januar, um über die Vereinfachung der Verwaltungsverfahren, insbesondere für Unternehmen, zu sprechen. In Anwesenheit ihres ukrainischen Amtskollegen sprachen sie auch über die Unterstützung für die Ukraine. Schließlich nahmen sie Empfehlungen im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit gegen 7 Mitgliedstaaten an.

Der Rat nahm am 21. Januar eine Verordnung an, die den Austausch von Gesundheitsdaten auf europäischer Ebene erleichtern soll. Die Verordnung zielt darauf ab, eine gesundheitsspezifische Datenumgebung zu gestalten, die einen sicheren grenzüberschreitenden Zugang zu digitalen Gesundheitsdiensten und -produkten ermöglicht. Die digitale Transformation des Gesundheitswesens gehört zu den Prioritäten der polnischen Ratspräsidentschaft.

Am 24. Januar reiste die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, in die Türkei, wo sie mit dem türkischen Außenminister, Hakan Fidan, zusammentraf. Die Gespräche konzentrierten sich auf die türkisch-europäischen Beziehungen, Migrationsfragen, die Entwicklung der Konflikte im Nahen Osten und den Krieg in der Ukraine. Trotz der Differenzen zwischen der Türkei und der EU in Bezug auf Zypern oder die Sanktionen gegen Russland sollten der Dialog und die Zusammenarbeit nach Möglichkeit fortgesetzt werden.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission gab am 20. Januar die gemeinsame Bereitschaft der Europäischen Union und Malaysias bekannt, die Verhandlungen zur Bestätigung eines Freihandelsabkommens wieder aufzunehmen. Diese Entwicklung ist Teil einer Dynamik zur Institutionalisierung einer jährlichen Handelsbeziehung, die auf etwa 45 Milliarden € pro Jahr geschätzt wird. Beide Seiten einigten sich auf Klauseln, die die Verteidigung gemeinsamer Werte fördern, die die Zukunft des bilateralen Handels bestimmen sollen, wie den Schutz der Menschenrechte, den Umweltschutz, die Achtung der internationalen Ordnung und die wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Am 27. Januar verlängerten die Außenminister die restriktiven Maßnahmen gegen die anhaltenden Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, um weitere sechs Monate bis zum 31. Juli 2025. Außerdem beschlossen sie, Teile des Abkommens zur Erleichterung der Visaerteilung zwischen der EU und Georgien für georgische Diplomaten und Beamte auszusetzen.

Auf der Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur forderten die Hohe Vertreterin Kaja Kallas und der Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt Andrius Kubilius am 22. Januar die Europäer auf, mehr für Verteidigung auszugeben und die verteidigungstechnologische und -industrielle Basis Europas zu stärken.

Anlässlich des Treffens zwischen Armeeminister Sébastien Lecornu und dem deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius wurden am 23. Januar drei neue Vereinbarungen zwischen Frankreich und Deutschland unterzeichnet. Zunächst unterzeichneten die wichtigsten Industrieunternehmen, die am deutsch-französischen Panzerprojekt beteiligt sind, einen Aktionärspakt, um den effektiven Beginn ihrer Zusammenarbeit zu ermöglichen. Darüber hinaus unterzeichneten die beiden Minister eine Absichtserklärung, die darauf abzielt, die Deutsch-Französische Brigade in das Streitkräftemodell der NATO zu integrieren. Das dritte Abkommen schließlich, das technischer Natur ist, zielt darauf ab, den Betrieb des deutsch-französischen Transportgeschwaders in Évreux zu konsolidieren.

Am 23. Januar verabschiedete der Senat den von der von François Bayrou geführten Regierung vorgelegten Haushaltsentwurf, der von der Nationalversammlung in erster Lesung abgelehnt worden war. Der Text wird ab dem 30. Januar dem Gemischten Paritätischen Ausschuss zur Prüfung vorgelegt, bevor über seine endgültige Annahme entschieden wird. Das Haushaltsgesetz ist Teil des französischen Haushaltsplans, der der Europäischen Kommission vorgelegt und von den Finanzministern der Europäischen Union bestätigt wurde.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz am 22. Januar im Élysée-Palast empfangen. Anlässlich des 62. Jahrestags der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags erinnerten die beiden Staatsoberhäupter an die Bedeutung des deutsch-französischen Paares für die Konsolidierung Europas. Anschließend tauschten sie sich über internationale Themen wie den Krieg in der Ukraine und die Lage im Nahen Osten aus.

Am 25. Januar gab der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis seinen Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen bekannt: Konstantinos Tasoulas, ein Abgeordneter der regierenden Nea Dimokratia. Nach einer ersten Runde der indirekten allgemeinen Wahlen erhielt Tasoulas nur 160 der 200 Stimmen, die für die Bestätigung seiner Nominierung durch das Parlament erforderlich wären. Die nächste Wahl wurde für den 31. Januar angesetzt, um den Präsidenten der Hellenischen Republik für die nächsten fünf Jahre zu bestimmen.

Am 23. Januar wurde Micheál Martin vom Parlament zum Premierminister (Taoiseach) gewählt, bevor er vom irischen Präsidenten Michael D. Higgins offiziell ernannt wurde. Seine Ernennung war jedoch von hitzigen Debatten geprägt. So kam es aufgrund von Meinungsverschiedenheiten über die Rederechte unabhängiger Abgeordneter, die die Regierung unterstützen, zu Spannungen. Micheál Martin, der dieses Amt bereits zwischen 2020 und 2022 innehatte, führt eine Mitte-Rechts-Koalitionsregierung an. Der scheidende Premierminister Simon Harris, Vorsitzender der Fine Gael, wird die Rolle des stellvertretenden Premierministers übernehmen. Micheál Martin wird das Amt des Taoiseach voraussichtlich im Laufe der Legislaturperiode, im November 2027, an ihn abtreten. Die Regierung soll 23 Minister umfassen.

Polen und die Welt gedenken am 27. Januar des 80. Jahrestags der Befreiung des Lagers Auschwitz-Birkenau, in dem die Nazis 1,1 Millionen Menschen, darunter eine Million Juden, vernichteten. Zahlreiche Staatsoberhäupter nehmen an den Feierlichkeiten teil, die in Anwesenheit von ehemaligen Häftlingen, die den Holocaust überlebt haben, stattfinden.

Eine Wahlbeobachtungsmission wurde von der Europäischen Union eingerichtet, um die für den 9. Februar angesetzten Parlamentswahlen im Kosovo zu überwachen. 100 Beobachter werden die Wahlen überwachen und damit "die anhaltende Unterstützung der Union für das Kosovo bei der Stärkung seiner demokratischen Regierungsführung" unterstreichen, sagte Nathalie Loiseau, die zur Leiterin der Mission ernannt wurde. Bei einem Besuch einer Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) im Vorfeld der Wahlen in Pristina am 22. Januar wurde die gute Vorbereitung der Wahlen gelobt.

Vom 20. bis 24. Januar fand in Davos das Weltwirtschaftsforum (WEF) statt. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, kritisierte den protektionistischen Kurs der USA. Sie erinnerte daran, dass mehr als 4,5 Millionen US-Arbeitsplätze vom europäischen Außenhandel abhängen und forderte China auf, die Handelsbilanz zwischen den beiden Wirtschaftsräumen wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Der spanische Premierminister Pedro Sanchez, forderte die Union auf, die sozialen Netzwerke zu regulieren. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte die Öffentlichkeit auf, sich des Ausmaßes der Kriegsverbrechen der russischen Truppen in der Ukraine bewusst zu werden.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am 21. Januar die Beschwerde des für die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen in Rumänien qualifizierten Kandidaten Calin Georgescu zurückgewiesen. Der rechtsextreme Kandidat hatte vor dem EGMR die Entscheidung des rumänischen Verfassungsgerichts angefochten, die Wahl im Dezember letzten Jahres für ungültig zu erklären. Die Richter beschuldigten Calin Georgescu, von einer illegalen Unterstützungskampagne über das soziale Netzwerk Tik Tok profitiert zu haben. Calin Georgescu reichte daraufhin beim EGMR eine Beschwerde gegen die Annullierungsentscheidung ein und berief sich dabei auf das Recht auf freie Wahlen.

Am 20. Januar begrüßte NATO-Generalsekretär Mark Rutte den EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, Andrius Kubilius, im Hauptquartier der Organisation zu einem Treffen mit den Verbündeten im Rahmen des Nordatlantikrates. Ziel ist es, die Transparenz und den politischen Dialog zwischen der NATO und der Europäischen Union zu fördern.

Der Europäische Rechnungshof hat am 20. Januar einen Bericht vorgelegt, der sich mit der Problematik des ungerechtfertigten GeoBlockings befasst. Diese Praxis besteht darin, Internetnutzern aus Mitgliedstaaten den Zugang zu Online-Waren und -Diensten in anderen Mitgliedstaaten zu verwehren und damit ihre Freiheiten zu beeinträchtigen. Eine Verordnung aus dem Jahr 2018 sollte eine Lösung und einen gerechteren Rahmen bieten, doch der Rechnungshof stellt praktische Hindernisse fest, die ihre ordnungsgemäße Umsetzung behindern. Der Hof fordert daher eine Vereinheitlichung der nationalen Durchsetzungsmechanismen sowie eine bessere Information der Verbraucher über den Schutz ihrer Rechte.

Der Europäische Forschungsrat und die Europäische Kommission haben am 23. Januar bekannt gegeben, dass 134 Projekte im Rahmen des "Proof of Concept"-Wettbewerbs gefördert werden. Jeder Zuschuss beläuft sich auf 150.000 € pro Projekt, was einem Gesamtbetrag von 20 Millionen € entspricht. Deutschland, Italien und die Niederlande beherbergen jeweils 15 dieser Preisträger, gefolgt von Spanien und Großbritannien mit 14 Empfängern. Ziel ist es, das Potenzial der durchgeführten Forschungsarbeiten für kommerzielle und soziale Innovationen zu erforschen.

Die Gemäldegalerie in Berlin stellt bis zum 22. Juni rund 60 Werke aus, die zwischen dem 16. und 19. Jahrhundert entstanden sind, sowie Gemälde aus dem Museum für Westliche und Östliche Kunst in Odessa, einer vom Krieg verwüsteten Hafenstadt im Süden der Ukraine. Die fraglichen Kunstwerke wurden vor Kriegsbeginn aus der Stadt evakuiert und an einen sicheren Ort in Berlin gebracht, wo sie in einen Dialog mit Gemälden aus den Sammlungen der Berliner Museen gestellt werden.

Bis zum 11. Mai zeigt das Franziskanerinnenkloster in Deauville eine Ausstellung über Julie Manet, die Tochter von den berühmten Künstlern des 19. Jhd., Berthe Morisot und Édouard Manet. Der Weg dieser Präsentation beschreibt die Bewegungsfreiheit und den künstlerischen Ausdruck der französischen Malerin anhand einer Reihe von Werken (Gemälde, Aquarelle, Briefe und Fotografien), die an die Momente ihrer Ausbildung und ihrer familiären Verankerung erinnern.

Das Louisiana Museum für moderne Kunst in Humlebæk, Dänemark, zeigt bis zum 1. Juni die Ausstellung "Alexej Jawlensky". Alexej Jawlensky, ein russischer Maler des Expressionismus, entwickelte erst spät in seinem Leben einen einzigartigen künstlerischen Stil, insbesondere durch seine berühmten "Meditationen". Die Ausstellung bietet einen Rückblick auf seine Laufbahn als Maler und beleuchtet seine Entwicklung hin zu einem einzigartigen künstlerischen Ausdruck.

Das Picasso-Museum in Malaga zeigt eine Ausstellung, die den Skizzenbüchern des Künstlers Pablo Picasso während seines Aufenthalts in Royan, Frankreich, zwischen 1939 und 1940 gewidmet ist. Bis zum 30. April stellt das andalusische Museum eine Reihe von Zeichnungen, Gemälden, Gouachen und Gedichten aus, um den persönlichen und künstlerischen Einfluss des Zweiten Weltkriegs auf die Methoden und Arbeiten des Malers zu veranschaulichen.

Die Ausstellung 'Wie die Nazis ihre Verbrechen fotografierten. Auschwitz 1944' ist bis zum 13. November im Mémorial de la Shoah in Paris zu sehen. Diese Ausstellung liefert neue Schlüssel zum Verständnis des wichtigsten Fotokomplexes, der den Prozess zeigt, der zum Massenmord in Auschwitz-Birkenau führte. Die seit den frühen 1950er Jahren bekannten Fotografien dienten als Beweismittel bei den Prozessen gegen einige der für die "Endlösung" Verantwortlichen. Seit der Wiederentdeckung des vollständigen Albums in den 1980er Jahren und dank der jüngsten Arbeiten, die der Historiker Tal Bruttmann, wissenschaftlicher Kurator der Ausstellung, unternommen hat, drängt sich eine neue Lesart auf.

Die Royal Academy in London zeigt bis zum 21. April eine Ausstellung mit über 130 Werken von zehn brasilianischen Künstlern des 20. Jahrhunderts. Von den 1910er bis zu den 1970er Jahren adaptierten diese brasilianischen Künstler zeitgenössische Trends, internationale Einflüsse und künstlerische Traditionen, um eine neue Art moderner Kunst zu schaffen, die von den Kulturen, Identitäten und Landschaften Brasiliens genährt wurde.

Am 31. Januar beginnt die 25. Ausgabe des Rugby-Turniers der Sechs Nationen mit einem Eröffnungsspiel in Paris zwischen der französischen und der walisischen Mannschaft. Am Sechs-Nationen-Turnier nehmen jedes Jahr Frankreich, Irland, Wales, England, Schottland und Italien teil. Dieser Wettbewerb stellt die besten europäischen Mannschaften und Spieler auf der internationalen Bühne ins Rampenlicht. Im Jahr 2024 hatte es fast 185 Millionen Zuschauer in 64 Ländern angesprochen.