Sie hatten noch keine Gelegenheit, die Ausgabe 2021 des "Schuman-Berichts über Europa, der Zustand der Union" zu lesen, ein Referenzwerk, das im Verlag Marie B erschienen ist. Es ist immer noch möglich. Der Bericht ist in gedruckter Form im Buchhandel und auf unserer Website erhältlich. Bestellen Sie jetzt..

Die neue Ausgabe des Ständigen Atlas der Europäischen Union ist im Verlag Marie B. erschienen und bietet einen guten Einstieg nach der Sommerpause. Dieses Buch spiegelt die jüngsten politischen und wirtschaftlichen Veränderungen in der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten wieder. Anhand von mehr als 50 Karten, Texten und thematischen Datenblättern fasst der Atlas die wesentlichen geschichtlichen, politischen und statistischen Gegebenheiten der Union zusammen. Es ist in gedruckter Form im Buchhandel und auf unserer Website erhältlich.

Angesichts der anhaltenden Repression in Belarus schlug die Europäische Kommission am 29. September vor, die Visaerleichterungen für mit dem Regime verbundene Funktionäre und Beamte auszusetzen. Am 30. September forderte die Parlamentarische Versammlung des Europarats das Regime auf, die Instrumentalisierung von Migranten an den Grenzen zur EU zu beenden, und schlug die Einrichtung eines Gremiums zur Überwachung der Menschenrechtssituation im Land vor. Um die Krise zu verfolgen, die durch die gefälschten Präsidentschaftswahlen im August 2020 ausgelöst wurde, bietet die Stiftung eine Chronologie der Ereignisse und Links zu europäischen Reaktionen und Initiativen.

In Rumänien dürfen seit dem 1. Oktober in Gebieten, in denen die Inzidenzrate über 6 von 1000 liegt, nur noch Personen, die geimpft oder von Covid-19 genesen sind, Bars und Restaurants betreten, und es besteht Maskenpflicht für alle, sowohl in Innenräumen als auch im Freien. In Frankreich sind in 47 Departements, in denen die Inzidenzrate unter 50 pro 100.000 liegt, in den Schulen keine Masken mehr vorgeschrieben. Ab dem 4. Oktober werden in Madrid die Beschränkungen für Bars, Restaurants, Kinos und Theater aufgehoben, und im Freien besteht keine Maskenpflicht mehr. Um die Entwicklung der Situation zu verfolgen und die Einreisebedingungen in den verschiedenen EU-Mitgliedstaaten zu kennen, bietet Ihnen die Stiftung eine vollständige Karte der geltenden Maßnahmen. Eine unverzichtbare, regelmäßig aktualisierte Ressource.

Zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie hat die Europäische Union einen mit 672,5 Mrd. EUR ausgestatteten Konjunkturprogramm-Fonds, die so genannte Fazilität für Konjunkturbelebung und Widerstandsfähigkeit, für die Mitgliedstaaten in Form von Zuschüssen und Darlehen eingerichtet. Bisher wurden 20 Pläne angenommen, und 16 Länder haben bereits die Vorfinanzierung erhalten. Die Kommission hat die ungarischen und polnischen Pläne bisher nicht genehmigt, weil sie gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der Pläne für jedes einzelne Land an, damit Sie sich über die Beträge, die Zeitpläne und die Prioritäten informieren können.

Am 26. September haben die Deutschen ihre Abgeordneten gewählt, und die Verhandlungen über eine Koalition und die Nachfolge von Angela Merkel im Kanzleramt sind im Gange. Um zu verstehen, was bei diesen für Deutschland und die Europäische Union entscheidenden Wahlen auf dem Spiel steht, finden Sie in diesem Dossier die Veröffentlichungen der Stiftung und die Debatten, die wir rund um diese Wahl organisieren, sowie unsere Interventionen in den Medien und Ressourcen zu den Programmen der kandidierenden Parteien.

Am 7. Oktober organisiert das Finnische Institut für Internationale Angelegenheiten (FIIA) in Helsinki in Zusammenarbeit mit der Stiftung eine Hybridkonferenz zur Vorbereitung der französischen EU-Ratspräsidentschaft. Der Präsident und die Generaldirektorin der Stiftung, Jean-Dominique Giuliani und Pascale Joannin, werden mit Päivi Puonti und Niklas Helwig, Forscher am FIIA, über den Neustart in Europa sowie über die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik diskutieren. Die Debatte wird um 13:30 Uhr auf YouTube übertragen.

Die Kommission hat den Mitgliedstaaten am 30. September vorgeschlagen, den befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen, der 2020 zur Unterstützung der Wirtschaft während der Pandemie eingeführt wurde, zu verlängern. Sie schlägt vor, bis Juni 2022 flexiblere Regeln anzuwenden und die Unterstützungsmaßnahmen auslaufen zu lassen. Darüber hinaus erweitert die Kommission den Handlungsspielraum der Staaten, indem sie ihnen erlaubt, Investitionen und Solvenz vorübergehend zu unterstützen.

Nach Gesprächen mit der Kommission und den nationalen Verbraucherschutzbehörden verpflichteten sich 16 Fluggesellschaften am 30. September, die Rechte der Fluggäste besser zu respektieren und ihre Kommunikation über die Annullierung von Flügen, vor allem aufgrund der Pandemie, zu verbessern. Sie verpflichten sich insbesondere, den Fluggästen im Falle einer Annullierung die Kosten innerhalb von 7 Tagen zu erstatten.

Am 1. Oktober schlug die Kommission eine Überarbeitung des Verhaltenskodex gegen Desinformation vor, den die unterzeichnenden Plattformen einhalten müssen. Ziel ist es, das Fehlen eines geeigneten Überwachungsmechanismus und die Unzulänglichkeit der Verpflichtungen hinsichtlich des Datenzugangs zu beheben. Während acht neue potenzielle Unterzeichner ihr Interesse bekundet haben, fordert man Messaging-Dienste und Akteure der Online-Werbung auf, ihrem Beispiel zu folgen.

Am 28. September diskutierten die Forschungsminister über den neuen Europäischen Forschungsraum und die Notwendigkeit, die Zusammenarbeit zu verstärken, um die Innovation für eine grünere und wettbewerbsfähigere Wirtschaft zu verbessern. Am 29. September diskutierten die Industrieminister über die Auswirkungen der Industriestrategie und der Regulierung auf die Wettbewerbsfähigkeit. Sie betonten die Fähigkeit der Unternehmen, Kohlenstoffneutralität zu erreichen, sowie die Bedeutung des Grenzkohlenstoffmechanismus im Rahmen des Klimapakets "Anpassung an Ziel 55".

Die Mitglieder der Eurogruppe haben bei ihrem Treffen am 4. Oktober die wirtschaftlichen Aussichten für die Eurozone und insbesondere die Energiepreise erörtert. Sie erörterten die Umsetzung der Prioritäten des Euroraums im Rahmen der Konjunkturprogramme. Die Minister führten auch einen Meinungsaustausch über Wachstum und Beschäftigung, zogen eine Bilanz der Diskussionen über die Bankenunion und erörterten den 11. Bericht über die verstärkte Überwachung Griechenlands

Serbien und Kosovo haben am 30. September unter Vermittlung der EU eine Vereinbarung getroffen, um die jüngsten Spannungen an ihrer Grenze abzubauen. Die Vereinbarung sieht die Einrichtung einer EU-geführten Arbeitsgruppe vor, die eine Lösung für die Kennzeichenfrage von Fahrzeugen finden soll. Der Kosovo erkennt serbische Nummernschilder auf seinem Gebiet nicht mehr an, da Serbien die kosovarischen Kennzeichen nicht anerkennt.

Die für Oktober geplante Runde der Handelsgespräche zwischen der Europäischen Union und Australien wurde auf November verschoben, wie die Kommission am 1. Oktober mitteilte. Die Verschiebung kommt nur wenige Wochen nach der diplomatischen Krise zwischen Frankreich und Australien, nachdem letzteres Land die strategische Partnerschaft im indopazifischen Raum abrupt aufgekündigt hatte.

Der neue EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung, Ilkka Salmi aus Finnland, hat sein Amt am 1. Oktober für eine fünfjährige Amtszeit angetreten. Er tritt die Nachfolge von Gilles de Kerchove an, der 16 Jahre lang im Amt war.

Der Václav-Havel-Preis wurde am 27. September im Rahmen einer feierlichen Zeremonie zur Eröffnung der Plenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates an Maria Kalesnikava, eine führende Oppositionspolitikerin in Belarus, verliehen. Sie befindet sich derzeit in Haft und wurde wegen ihrer politischen Tätigkeit zu 11 Jahren Gefängnis verurteilt. Der Europarat würdigte ihren Einsatz für die Menschenrechte mit einem Preis in Höhe von 60 000 Euro.

Der Crystal Scales of Justice Prize des Europarates wurde am 1. Oktober dem französischen Justizministerium für die Einführung einer vereinfachten Einreichung von Strafanzeigen in Krankenhäusern für Opfer von häuslicher Gewalt verliehen. Mit dem Preis werden innovative Projekte der europäischen Justizbehörden ausgezeichnet.

Die jährliche Inflationsrate der Eurozone stieg im September 2021 auf 3,4%, gegenüber 3% im August, so eine am 1. Oktober von Eurostat veröffentlichte Schätzung. Der Energiesektor ist mit 17,4 % der Sektor mit der höchsten Inflationsrate, verglichen mit 15,4 % im August.

Die Kommission hat am 29. September einen Bericht über Migration und Asyl sowie einen Aktionsplan gegen die Schleusung von Migranten vorgelegt. Der Bericht enthält eine Bestandsaufnahme der Migrationsbewegungen in der EU, insbesondere aus Afghanistan und Belarus. Man unterstreicht die Tätigkeit der europäischen Agenturen bei der Verwaltung dieser Ströme. Der Aktionsplan zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen den Staaten zu verstärken, um organisierte kriminelle Gruppen, die an der Schleusung von Migranten beteiligt sind, zu zerschlagen und die Umsetzung von Sanktionen gegen Schleuser zu verbessern.

Am 3. Oktober veröffentlichte das International Consortium of Investigative Journalists eine Untersuchung mit dem Titel "Pandora Papers", die eine Reihe vertraulicher Dokumente über die finanziellen Arrangements und die Verheimlichung von Vermögenswerten von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in der ganzen Welt enthüllt, darunter ehemalige und aktuelle europäische Staatsoberhäupter wie der tschechische Premierminister Andrej Babis und der ehemalige britische Premierminister Tony Blair.

Im Rahmen der gemeinsam mit dem Van Gogh Museum in Amsterdam organisierten Veranstaltung "Meet Vincent van Gogh" bietet der Espace Ibercaja Delicias in Madrid bis zum 9. Januar 2022 einen Besuch der Werke des Künstlers an. Die Ausstellung mit großformatigen Reproduktionen seiner Gemälde und einer lebensgroßen Rekonstruktion seines Schlafzimmers bietet die Möglichkeit, einen neuen Blick auf sein Werk zu werfen.

Bis zum 23. Januar 2022 zeigt das Kunstmuseum Basel 180 Werke von Camille Pissarro. Die Ausstellung zeigt die Experimentierfreudigkeit des neoimpressionistischen Malers und seine Überzeugung, dass die Schönheit überall zu finden ist.

Bis zum 30. Januar 2022 zeigt das British Museum in London 103 neu entdeckte Drucke und Zeichnungen des japanischen Künstlers Katsushika Hokusai. Die zwischen den 1820er und 1830er Jahren entstandenen Werke stellen Szenen aus dem buddhistischen Indien, dem alten China und der Natur dar. Die Ausstellung zeigt somit ein Japan des 19. Jahrhunderts, das viel mehr von der Außenwelt fasziniert war als bisher angenommen.

Am 4., 5., 11. und 12. Oktober organisiert der Verband polnischer Musiker ein Online-Festival, um die Arbeit und das Talent von Frauen in der Musik zu fördern. Die Konzerte werden auf dem Youtube-Kanal des Vereins übertragen.

Am 9. und 10. Oktober wird die Stadt Rambouillet in die Kaiserzeit zurück versetzt. An drei bedeutende Orten der Stadt, dem Schloss, der bergerie nationale und dem Palast des Königs von Rom, werden die Rekonstruktionen eines Militärlagers und Szenen aus dem Alltagsleben der damaligen Zeit sowie ein Workshop über die Mode des Kaiserreichs auf dem Land angeboten.