Die neue Ausgabe des Ständigen Atlas der Europäischen Union ist im Verlag Marie B. erschienen und bietet einen guten Einstieg nach der Sommerpause. Dieses Buch spiegelt die jüngsten politischen und wirtschaftlichen Veränderungen in der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten wieder. Anhand von mehr als 50 Karten, Texten und thematischen Datenblättern fasst der Atlas die wesentlichen geschichtlichen, politischen und statistischen Gegebenheiten der Union zusammen. Es ist in gedruckter Form im Buchhandel und auf unserer Website erhältlich.

Am 14. September organisierte die Stiftung eine Online-Debatte über Deutschland und die Bundestagswahl am 26. September mit Frank Baasner, Joachim Bitterlich und Hélène Kohl, um die Bedeutung dieser Wahl zu analysieren und die politische Zukunft des Landes mit einem neuen Kanzler und einer neuen Regierungskoalition zu skizzieren.

Am 26. September wählen die Deutschen ihre Bundestagsabgeordneten und damit indirekt auch den Nachfolger von Angela Merkel, die nach 16 Jahren das Kanzleramt verlassen wird. Um zu verstehen, was bei diesen für Deutschland und die Europäische Union entscheidenden Wahlen auf dem Spiel steht, finden Sie in diesem Dossier die Veröffentlichungen der Stiftung und die Debatten, die wir rund um diese Wahl organisieren, sowie unsere Interventionen in den Medien und Ressourcen zu den Programmen der kandidierenden Parteien.

In Portugal besteht seit dem 13. September keine Maskenpflicht mehr im Außenbereich. In Österreich müssen ungeimpfte Personen seit dem 15. September in Verkehrsmitteln, Geschäften und kulturellen Einrichtungen FFP2-Masken tragen, und Antigentests sind nur 24 Stunden lang gültig. Ab dem 25. September wird in den Niederlanden der 1,5-Meter-Abstand nicht mehr verpflichtend sein, sondern es wird ein Gesundheitspass in Bars, Restaurants und kulturellen Einrichtungen eingeführt. In Italien wird der Gesundheitspass ab dem 15. Oktober auf alle Arbeitsplätze ausgeweitet. Um die Entwicklung der Situation zu verfolgen und die Einreisebedingungen in den verschiedenen Mitgliedstaaten der Union zu kennen, bietet Ihnen die Stiftung eine vollständige Karte der geltenden Maßnahmen. Eine unverzichtbare, regelmäßig aktualisierte Ressource.

Vom 15. bis 17. September rief die Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja in Paris Frankreich und die internationale Gemeinschaft auf, sich für einen Dialog in Belarus und eine Lösung der Krise einzusetzen. Um die Krise zu verfolgen, die durch die gefälschten Präsidentschaftswahlen im August 2020 ausgelöst wurde, bietet die Stiftung eine Chronologie der Ereignisse und Links zu europäischen Reaktionen und Initiativen.

Auf Einladung des Institut d'Études de Géopolitique Appliquée (Institut für angewandte geopolitische Studien EGA) wird Pascale Joannin, Generaldirektorin der Stiftung, am 22. September an einer Videokonferenz zum Thema: "Wie kann die Europäische Union zu einer wahrhaften Macht werden?", teilnehmen.

Die Kommission hat am 15. September einen Umsetzungsplan für die digitale Transformation bis 2030 vorgelegt, dessen Ziele sich auf die Bereiche Kompetenzen, Infrastruktur, digitale Transformation von Unternehmen und öffentliche Dienste konzentrieren. Der Plan sieht einen neuen Governance-Rahmen vor, der auf einem Kooperationsmechanismus mit den Mitgliedstaaten beruht.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hielt am 15. September ihre jährliche Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Sie kündigte Investitionen in Höhe von 50 Milliarden Euro bis 2027 an, um sich auf künftige Pandemien vorzubereiten und diese zu bekämpfen. Ebenso kündigte sie eine Verdoppelung der EU-Mittel für den weltweiten Schutz der biologischen Vielfalt sowie eine Aufstockung der Mittel für internationale Klimaschutzmaßnahmen an. Sie kündigte außerdem ein künftiges EU-Halbleitergesetz und einen europäischen Verteidigungsgipfel an, der während der französischen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2022 stattfinden soll.

Die Kommission legte am 16. September eine Reihe von Empfehlungen an die Mitgliedstaaten vor, um die Sicherheit von Journalisten und anderen Medienschaffenden durch die Einrichtung unabhängiger nationaler Unterstützungsdienste und Hotlines sowie den Zugang zu Rechtsberatung, psychologischer Unterstützung und Unterbringung zu verbessern. Man betonte, wie wichtig es ist, speziell weibliche Journalisten zu unterstützen, die besonders gefährdet sind und häufig bedroht und angegriffen werden.

Am 17. September richtete die Kommission die EU-Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) ein, um gesundheitlichen Notfällen vorzubeugen, sie zu erkennen und rasch auf sie zu reagieren. Ziel ist es, Forschung und Innovation bei der Entwicklung neuer medizinischer Gegenmaßnahmen zu unterstützen. HERA wird mit einem Budget von 6 Milliarden Euro ausgestattet und soll Anfang 2022 voll funktionsfähig sein.

In einer am 14. September angenommenen Entschließung fordern die Abgeordneten die Kommission auf, den Dialog zu verbessern und die lokalen Interessen der EU-Regionen in äußerster Randlage (Guadeloupe, Martinique, Réunion, Französisch-Guayana, Madeira und die Azoren sowie die Kanarischen Inseln) zu berücksichtigen, insbesondere durch die Einsetzung eines speziellen Ausschusses. Sie billigten auch einen Entwurf des Rates über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Union.

Die Brexit-Anpassungsreserve in Höhe von 5 Milliarden Euro, die den Mitgliedstaaten helfen soll, die Folgen des Austritts Großbritanniens aus der EU zu bewältigen, wurde am 15. September vom Parlament genehmigt. Der Betrag wird bis 2025 schrittweise auf die Mitgliedstaaten aufgeteilt, wobei der Umfang ihres Handels mit dem Vereinigten Königreich, der Umfang ihrer Fischerei in der ausschließlichen Wirtschaftszone Großbritanniens und die Bevölkerungszahl in den an das Vereinigte Königreich angrenzenden Regionen berücksichtigt werden. Der Text muss noch förmlich vom Rat gebilligt werden.

Das Europäische Parlament hat am 15. September eine Reform der EU-Richtlinie über die Blaue Karte angenommen, die die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen regelt, um die Beschäftigung hochqualifizierter Einwanderer zu erleichtern. Ein 6-monatiger Vertrag oder ein Stellenangebot reicht aus, um die Karte zu erhalten, und die Mindestlohngrenze wird gesenkt. Personen mit internationalem Schutzstatus können eine Blaue Karte auch in anderen Mitgliedstaaten als demjenigen, der für ihren Schutz zuständig ist, beantragen. Der Text muss nun vom Rat gebilligt werden.

Am 16. September forderten die Abgeordneten die EU und die Mitgliedstaaten zu einer koordinierten Reaktion auf die humanitäre Krise in Afghanistan auf. Sie fordern, dass die Evakuierung von EU-Bürgern und bedrohten Afghanen durch die Schaffung von humanitären Korridoren und die Unterstützung der Nachbarländer erleichtert wird. Außerdem fordern sie eine Asylpolitik, die ein spezielles Visaprogramm für afghanische Frauen, die vor dem Taliban-Regime fliehen, beinhaltet.

Am 16. September forderten die Abgeordneten eine Verringerung der Energieabhängigkeit der EU von Russland und eine Verstärkung des Dialogs mit China, wobei sie auf Verletzungen demokratischer Werte und der Menschenrechte durch beide Länder hinwiesen. Sie empfehlen, die Sanktionen gegen Russland wegen seiner Destabilisierung der europäischen politischen Ordnung fortzusetzen, und fordern China auf, eine unabhängige Untersuchung der Herkunft und Verbreitung des COVID-19-Virus zuzulassen.

In den am 14. September angenommenen Änderungsanträgen zur Verordnung über schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohungen betonen die Abgeordneten die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und mit den EU-Agenturen, den Schutz personenbezogener Daten und die Aufrechterhaltung des ordnungsgemäßen Funktionierens des Binnenmarktes in Krisenzeiten, um künftige Pandemien bewältigen zu können.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments forderten am 16. September, dass Arbeitnehmern die durch digitale Plattformen wie Essenslieferdienste beschäftigt sind der gleiche soziale Schutz wie anderen Arbeitnehmern gewährt werden soll. Die Abgeordneten fordern ein schützendes Sozialbeitrags- und Haftungssystem.

Das erste von vier Bürgerpanels, die im Rahmen der Konferenz über die Zukunft Europas organisiert wurden, fand vom 17. bis 19. September in Straßburg statt. Die Teilnehmer, die so ausgewählt wurden, dass sie die gesamte Bevölkerung der Union repräsentieren, diskutierten über Themen aus den Bereichen Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit, Beschäftigung und digitale Transformation. Die Panels werden an drei Wochenenden fortgesetzt. Die daraus resultierenden Empfehlungen werden vom Parlament im Dezember erörtert. Alle Europäer können sich an den Debatten auf der Konferenzplattform beteiligen.

Am 16. September verurteilten die Abgeordneten erneut die systematischen Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in Polen. Sie verurteilten insbesondere die Verabschiedung eines Gesetzes am 11. August, das die Unabhängigkeit der Medien einschränkt, und forderten Polen auf, den Anwendungsvorrang des EU-Rechts zu respektieren.

Der britische Premierminister Boris Johnson hat am 15. September seine Regierung umgebildet. Der wegen seiner Untätigkeit in der Afghanistan-Krise kritisierte Außenminister Dominic Raab wurde Justizminister und wurde durch Liz Truss ersetzt, die das Ministerium des Äußeren übernimmt. Auch die Minister für Bildung und Wohnungsbau wurden ersetzt.

Die Kommission gegen Rassismus und Intoleranz hat die 47 Mitgliedstaaten des Europarats am 14. September aufgefordert, Maßnahmen in den folgenden vier Bereichen zu ergreifen: institutionelle Koordinierungsmaßnahmen, Prävention und Bildung, Schutz von Juden, jüdischen Gemeinden und ihren Einrichtungen sowie Strafverfolgung und Strafvollzug.

Das Ministerkomitee des Europarates hat am 17. September Beschlüsse und nterimsentschließungen über die Umsetzung von Urteilen und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte durch die Mitgliedstaaten angenommen. Frankreich wurde wegen der Überbelegung seiner Gefängnisse und der schlechten Haftbedingungen verwarnt. Darüber hinaus wurden weitere Entschließungen angenommen, insbesondere zu Fällen, die die Aktivitäten der Türkei in Zypern betreffen und in Rumänien begangene Schäden.

Das Musée du Luxembourg in Paris zeigt bis zum 16. Januar 2022 bisher unveröffentlichte Fotografien und Filme der französisch-amerikanischen Künstlerin Vivian Maier. In den Straßen von New York und später Chicago hielt die Fotografin die Veränderungen der amerikanischen Gesellschaft ab den 1950er Jahren fest. Die nach ihrem Tod im Jahr 2009 entdeckten Straßenfotografien von Vivian Maier bieten einen neuen Blick auf die andere Seite des amerikanischen Traums.

Noch bis zum 30. Oktober zeigt das Museum für Moderne Kunst in Warschau die Ausstellung "Wussten Sie, dass ein Regenbogen im Dunkeln leuchtet?", die Werke zeitgenössischer Künstler seit 1989 versammelt, um die Geschichte der Transformation Polens durch die Darstellung von Themen wie Klimakrise, soziale Spaltung, Ungleichheit, Migration oder Informationsänderungen zu erzählen.

Noch bis zum 26. September findet in London das Design Festival statt, eine Reihe von kostenlosen Installationen und Ausstellungen, die die Kreativität der weltweit führenden Designer fördern.

Vom 24. bis 26. September findet die internationale Messe für zeitgenössische Kunst in Basel, Schweiz, statt. Die Art Basel bietet einen Überblick über zeitgenössische Kunst aus aller Welt mit nicht weniger als 4.000 Künstlern aus 35 verschiedenen Ländern.

Die 25. Ausgabe des Internationalen George-Enescu-Festivals findet noch bis zum 26. September in mehreren Theatern und symbolträchtigen Kulturstätten in Bukarest statt. Klassische Musik, zeitgenössische Musik und Jazz treffen in einer Vielzahl von Veranstaltungen rund um das Thema "Geschichte mit Liebe gemacht" aufeinander.

Bis zum 16. Januar 2022 widmet das Prado-Museum in Madrid den Schenkungen der vergangenen 40 Jahre, durch die Stiftung der "Freunde des Museums" eine Ausstellung, in der diese Werke, darunter Gemälde von Fra Angelico und Goya, zum ersten Mal gezeigt werden.