Die Europareise von US-Präsident Joe Biden war geprägt von einem NATO-Gipfel, der die Herausforderung durch China hervorhob. Für die Europäer wird diese Entwicklung zu einem Dilemma zwischen der Verteidigung der Freiheit und ihren kommerziellen Interessen führen, so Jean-Dominique Giuliani.

Die neue Ausgabe des Ständigen Atlas der Europäischen Union ist im Verlag Marie B. erschienen. Dieses Buch spiegelt die jüngsten politischen und wirtschaftlichen Veränderungen in der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten wieder. Anhand von mehr als 50 Karten, Texten und thematischen Datenblättern fasst der Atlas die wesentlichen geschichtlichen, politischen und statistischen Gegebenheiten der Union zusammen. Es ist in gedruckter Form auf Französisch im Buchhandel und auf unserer Website erhältlich. Die digitale Version ist in Französisch und Englisch verfügbar.

Seit dem 20. Juni ist die Ausgangssperre in Frankreich aufgehoben und es besteht keine Pflicht mehr, auf der Straße eine Maske zu tragen. Am 18. Juni strich Deutschland Frankreich, Griechenland, Belgien und mehrere Regionen Spaniens von seiner Liste der Risikogebiete. Die Niederlande und Belgien werden am 26. und 27. Juni eine neue Reihe von Beschränkungen aufheben. In Portugal wurden über das Wochenende Ein- und Ausreisebeschränkungen für Lissabon verhängt, um den Anstieg der Infektionen zu begrenzen. Um die Entwicklung der Situation in den europäischen Ländern zu verfolgen bietet Ihnen die Stiftung eine Karte mit den Gesundheitsmaßnahmen vor Ort und den Reisebedingungen in ganz Europa an. Eine unverzichtbare Ressource, die regelmäßig aktualisiert wird, um die Situation zu verstehen.

Die Union beschloss am 21. Juni Sanktionen gegen weitere Personen und Einrichtungen, die an den Repressionen in Belarus beteiligt sind und an der Entführung eines Ryanair-Flugzeugs beteiligt waren. Um diese Krise zu verfolgen, die seit den manipulierten Präsidentschaftswahlen vom August 2020 schwelt, bietet Ihnen die Stiftung eine Chronologie der Ereignisse und Links zu europäischen Reaktionen und Initiativen.

Am 15. Juni nahm die Kommission 20 Mrd. € an den Kapitalmärkten auf, indem sie eine 10-jährige Anleihe ausgab, um mit der Finanzierung von Zuschüssen und Darlehen an die Mitgliedstaaten im Rahmen des EU-Konjunkturprogramms Next Generation EU zu beginnen. Bis zum Ende des Jahres hofft die Kommission, rund 100 Milliarden Euro in Anleihen und Schuldtiteln aufzunehmen.

Die Kommission hat am 16. Juni das Arbeitsprogramm von Horizon Europe für den Zeitraum 2021-2022 genehmigt. Das Forschungs- und Innovationsprogramm verfügt über ein Budget von 14,7 Mrd. €, wovon 5,8 Mrd. € in Forschung und Innovation zur Unterstützung des Grünen Pakts, 4 Mrd. € zur Förderung der Entwicklung digitaler Basistechnologien und 1,9 Mrd. € zur Behebung der unmittelbaren wirtschaftlichen und sozialen Schäden durch die Pandemie investiert werden.

Am 18. Juni ordnete das belgische Gericht erster Instanz in Brüssel an, dass AstraZeneca bis zum 27. September 50 Millionen Dosen Impfstoff an die Europäische Union liefern muss, davon 15 Millionen Dosen bis zum 26. Juli. Wenn das Unternehmen diese Fristen nicht einhält, muss es eine Strafe von 10 € pro nicht gelieferter Dosis zahlen. Die Richter befanden, dass das Unternehmen seine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der EU grob fahrlässig nicht erfüllt hat.

Der Rat und das Parlament haben am 16. Juni eine vorläufige Einigung über die Straßenbenutzungsgebühren für schwere Nutzfahrzeuge (Eurovignetten-Richtlinie) erzielt. Ziel ist es, das Vignettensystem bis 2029 durch eine Maut zu ersetzen, die die Umweltauswirkungen der Fahrzeuge besser berücksichtigt. Insbesondere werden die Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben, ein kombiniertes Gebührensystem für schwere Nutzfahrzeuge einzuführen, das entfernungs- und zeitbasierte Elemente kombiniert und die beiden Variationsinstrumente (das neue CO2-basierte Instrument und das bestehende EURO-Klassen-basierte Instrument) integriert.

Auf der Tagung des Rates "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz" am 14. und 15. Juni verabschiedeten die Minister Schlussfolgerungen zum Zugang zu innovativen Medikamenten und Medizinprodukten. Sie erzielten eine Einigung über die Stärkung der Rolle der Europäischen Arzneimittelagentur bei der Vorbereitung auf und der Bewältigung von Gesundheitskrisen und verabschiedeten eine Empfehlung zur Einführung einer europäischen Garantie für Kinder zur Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung. Sie forderten die Mitgliedsstaaten auf, ihre Politik zur Regulierung von Telearbeit zu ändern und Maßnahmen zu ergreifen, um die langfristigen Auswirkungen der Pandemie auf Frauen zu mildern.

Am 17. Juni trafen sich die Minister der Eurogruppe in Luxemburg, um die Überwachung Zyperns, Spaniens, Irlands und Portugals nach dem Finanzhilfeprogramm sowie den zehnten verstärkten Überwachungsbericht über Griechenland zu erörtern, insbesondere um die Freigabe der fünften Tranche des Schuldenerlasses zu bestätigen. Die Minister diskutierten auch über die Funktionsweise des Wechselkursmechanismus II und bereiteten den Eurozonen-Gipfel am 25. Juni vor, bei dem die Bankenunion im Mittelpunkt stehen wird. Schließlich präsentierte der Internationale Währungsfonds die Ergebnisse seines Zwischenbesuchs im Rahmen seiner Überwachung des Euroraums.

Der Rat hat am 18. Juni die Liste der Drittländer aktualisiert, für die die Reisebeschränkungen aufgehoben werden können. Die Liste umfasst nun Albanien, Australien, Israel, Japan, Libanon, Neuseeland, Nordmazedonien, Ruanda, Serbien, Singapur, Südkorea, Thailand, die USA und China alles unter der Bedingung, dass die Maßnahmen auf Gegenseitigkeit beruhen. Für Einwohner von Hongkong, Macao und Taiwan können die Beschränkungen ebenfalls aufgehoben werden.

Am 18. Juni zogen die Wirtschafts- und Finanzminister Bilanz über die Umsetzung des Wiederherstellungs- und Resilienzmechanismus, der den Mitgliedsstaaten helfen soll, die Folgen der Pandemie zu bewältigen. Sie tauschten sich über die Richtung aus, die bei den Mehrwertsteuersätzen eingeschlagen werden soll, ebenso wie über die Fortschritte bei der Bankenunion. Sie setzten Rumänien eine neue Frist für den Abbau seines Defizits und verabschiedeten neue Empfehlungen zu Stabilitäts- und Konvergenzprogrammen.

Der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel und die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trafen sich am 15. Juni mit US-Präsident Joe Biden. Die EU und die USA wollen ihre Zusammenarbeit verstärken, um die Pandemie zu beenden, sich auf künftige globale Gesundheitsherausforderungen vorzubereiten und den globalen Aufschwung zu fördern, grünes Wachstum zu unterstützen, Handel und Investitionen zu stärken und demokratische Werte zu fördern. Sie vereinbarten auch die Einrichtung eines bilateralen Technologierats zur Stärkung der Zusammenarbeit in diesem Bereich und einer hochrangigen Arbeitsgruppe zum Thema Klima.

In einer am 16. Juni vorgelegten Mitteilung betonen die Kommission und der Hohe Vertreter Josep Borrell, dass sich die Beziehungen der Europäischen Union zu Russland auf einem Tiefpunkt befinden, und schlagen vor, sich auf drei Maßnahmen zu konzentrieren: Distanzierung, Druckausübung und Dialog. Das Dokument wird von den Staats- und Regierungschefs auf dem Europäischen Rat am 24. und 25. Juni geprüft werden.

Die Außenminister haben am 21. Juni beschlossen, restriktive Maßnahmen gegen 78 neue belarussische Einzelpersonen und acht Einrichtungen zu verhängen, die in die Repressionen und die Zwangslandung eines Ryanair-Fluges in Minsk am 23. Mai verwickelt waren. Sie besprachen die Beziehungen zu Russland und erweiterten die Sanktionen gegen die Krim und Sewastopol. Sie diskutierten auch über den Ausgang der Präsidentschaftswahlen im Iran. Die Minister trafen auch mit dem türkischen und dem irakischen Außenminister, Mevlüt Çavuşoğlu und Fouad Hussein, zusammen.

Die Banque de France veröffentlichte am 14. Juni ihre makroökonomischen Projektionen für die Jahre 2021, 2022 und 2023. Nach einem Rückgang des BIP um 8 % im Jahr 2020 prognostiziert sie für 2021 ein Wachstum von 5,75 %, für 2022 von 4 % und für 2023 von 2 %. Bei diesem Tempo wird Frankreich im ersten Quartal 2022 sein Produktionsniveau von vor der Covid-Krise wieder überschreiten. Die Inflation wird voraussichtlich im Jahr 2021 1,5 % und in den Jahren 2022 und 2023 1,2 % betragen. Eine nachhaltigere Nutzung der von den Haushalten während der Krise angesammelten Ersparnisüberschüsse könnte das Tempo der Erholung beschleunigen.

Das Ministerkomitee des Europarates hat am 16. Juni anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Plattform des Europarates für die Zusammenarbeit in der Drogenpolitik (Pompidou-Gruppe) deren Status überarbeitet, so dass sie zu einem internationalen Bezugspunkt für Menschenrechte in der Drogenpolitik wird. Dies stärkt die Zusammenarbeit zwischen der Pompidou-Gruppe und der Europäischen Union und bietet einen angemessenen politischen und rechtlichen Rahmen.

Anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni kündigten der Europarat und die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte ihre Absicht an, ihre Zusammenarbeit zum Schutz der Menschenrechte an den europäischen Grenzen zu intensivieren. Die beiden Institutionen bereiten eine neue Veröffentlichung über europäische Standards für wirksame Rechtsbehelfe, Beschwerdemechanismen und Untersuchungen an den Grenzen vor.

Die jährliche Inflationsrate stieg im Mai in der EU auf 2,3 % und in der Eurozone auf 2 %, so die am 17. Juni veröffentlichten Zahlen von Eurostat. Die Mitgliedstaaten mit den niedrigsten jährlichen Raten waren Griechenland (-1,2 %), Malta (0,2 %) und Portugal (0,5 %), und die Mitgliedstaaten mit den höchsten Raten waren Ungarn (5,3 %), Polen (4,6 %) und Luxemburg (4 %).

Die Krolikarnia, eine Zweigstelle des Nationalmuseums in Warschau, organisiert bis zum 14. November eine neue Ausstellung mit Gemälden, Skizzen und Fotografien des polnischen Bildhauers Xawery Dunikowski. Dies ist die erste Ausstellung, die sich einer weniger bekannten Dimension seines Werkes widmet.

Die 45. Ausgabe des Festivals Printemps de Bourges findet vom 22. bis 27. Juni statt. Mehrere große Namen stehen auf dem Programm, wie Jean-Louis Aubert, Alain Souchon, Gaël Faye und Philippe Katerine.

Bis zum 30. August zeigt das Royal Museum Greenwich eine Ausstellung mit über 100 Bildern aus dem Weltraumfotowettbewerb. Durch diese Bilder wird es möglich sein, jeden funkelnden Stern in seinem feinsten Detail auf hinterleuchteten Bildschirmen zu beobachten, vom Polarlicht bis zu fernen Galaxien.

Die 24. Ausgabe des Fotofestivals "Photo España" findet noch bis zum 30. September statt. Mit 86 Ausstellungen, in denen die Arbeiten von 376 Fotografen gezeigt werden, hat das Festival ein Programm entworfen, das sich mit den Auswirkungen der Pandemie auf kulturelle Praktiken auf der ganzen Welt beschäftigt. Sie gibt auch der panafrikanischen Fotografie, sowie internationalen Fotografinnen wie Margaret Watkins, Barbara Morgan und Ouka Leele Sichtbarkeit.

Der italienische Pianist Maurizio Pollini wird am 25. Juni ein einzigartiges Konzert in der Mailänder Scala geben. Er wird Klassiker von Frédéric Chopin spielen.

Das Europavox-Festival, ein Spiegelbild der europäischen Musikproduktion, findet vom 25. bis 27. Juni in Clermont-Ferrand statt. Benjamin Biolay, Philippe Katerine, IAM und die Sängerin Pomme gehören zu den Headlinern. Wegen der Covid-Pandemie wird das Publikum auf 5.000 Zuschauer pro Tag begrenzt.

Bis zum 31. Oktober präsentiert das Bertrand-Museum in Châteauroux "Napoleon und Bertrand, die Rückkehr der Helden", eine Ausstellung von Werken, Gegenständen und Kleidungsstücken, die dem Kaiser und seinem treuen General gehörten. Diese zeugen von ihrem Aufenthalt auf St. Helena zwischen 1815 und 1821 bis zur Rückkehr von Napoleons Asche im Jahr 1840.