Angesichts des Wiederaufflammens der Covid-19-Pandemie in Europa ergreifen die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union neue restriktive Maßnahmen wie Ausgangssperren in der Region Paris und mehreren anderen Städten Frankreichs und versuchen, ihre Politik zu koordinieren. Die Stiftung bietet Ihnen eine Zusammenfassung der Gesundheitsmaßnahmen vor Ort und der Reisebedingungen in ganz Europa an. Eine unverzichtbare Ressource, die regelmäßig aktualisiert wird, um die nun beginnende Zeit zu verstehen.

Mehr als zwei Monate nach den "manipulierten" Präsidentschaftswahlen vom 9. August protestiert das belarussische Volk weiterhin gegen die fortgesetzte Herrschaft von Alexander Lukaschenko. Während Oppositionsführerin Swetlana Zichanowskaja dem Präsidenten Lukaschenko bis zum 25. Oktober Zeit gegeben hat, die Macht abzugeben, verurteilten die europäischen Staats- und Regierungschefs am 16. Oktober erneut die Gewalt gegen politische Demonstranten. Um diese Krise zu verfolgen, bietet Ihnen die Stiftung eine Chronologie der Ereignisse und Links zu europäischen Reaktionen und Initiativen.

In Partnerschaft mit einem europäischen universitären Forschungsnetzwerk, das von der Universität Lille 2016 zum Thema "Parlament und Zeit" initiiert wurde, lanciert die Stiftung eine neue Reihe von Berichten, die über "die Auswirkungen der Gesundheitskrise auf die Funktionsweise der nationalen Parlamente" in Europa berichten sollen. Nach Frankreich und Großbritannien befassen sich die neuen Publikationen mit Polen und Griechenland.

In 20 Jahren ist Europa gewachsen, hat mehrere Krisen überstanden und viele Veränderungen erwirkt. Anlässlich des 20. Jahrestages des wöchentlichen Newsletters bietet Ihnen die Stiftung diese zusammenfassende Chronologie der wichtigsten Ereignisse im "Leben" der Union seit dem Jahr 2000.

Die Stiftung, die den 20. Jahrestag ihres wöchentlichen Newsletters feiert, organisiert am 27. Oktober einen digitalen Runden Tisch, um darüber nachzudenken, wie die Bürger besser in die europäische Kommunikation und Information einbezogen werden können. Die Redner sind Margaritis Schinas, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für die Förderung des "European Way of Life"; Fabienne Keller, Mitglied des Europäischen Parlaments (angefragt), und Isabelle Ory, Brüssel-Korrespondentin für Europe 1 und Radio Télévision Suisse Romande.

Die 27 Minister für europäische Angelegenheiten, die am 13. Oktober in Luxemburg zusammenkamen, bereiteten den Europäischen Rat vom 15. und 16. Oktober vor. Die Vorbereitungen für die Konferenz über die Zukunft Europas, auf der über weitere institutionelle Reformen nachgedacht werden soll, sollen in Kürze beginnen. Sie zogen auch Bilanz über die Diskussionen über den mehrjährigen Finanzrahmen und über die Verhandlungen mit Großbritannien. Eine Überprüfung der Ergebnisse des Berichts über die Rechtsstaatlichkeit für fünf Länder wird auf der nächsten Ratstagung stattfinden.

Das Thema der wirtschaftlichen Erholung dominierte den jährlichen Dreigliedriger Sozialgipfel per Videokonferenz am 14. Oktober. Vertreter von fünf Gewerkschafts- und Arbeitgeberorganisationen tauschten sich mit der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel, Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Arbeitsministern der Länder des derzeitigen Trios der Ratspräsidentschaften (Deutschland, Portugal, Slowenien) darüber aus, wie das Konjunkturprogramm mit den Klimazielen, den digitalen Herausforderungen und der sozialen Gerechtigkeit verknüpft werden kann und welchen Platz der soziale Dialog in diesem Rahmen einnimmt.

Auf der Tagung des Europäischen Rates vom 15. und 16. Oktober brachten die Staats- und Regierungschefs ihre "Besorgnis" über die mangelnden Fortschritte bei den Verhandlungen mit Großbritannien zum Ausdruck, riefen zur Fortsetzung der Verhandlungen auf, forderten aber auch dazu auf, Vorbereitungen für den Fall zu treffen, dass keine Einigung erzielt werden kann. Sie unterstützten die Bemühungen um eine Koordinierung der Maßnahmen zur Bekämpfung des Ausbruchs von Covid-19. Sie kündigten Pläne für ein multisektorales Investitionsprogramm mit Afrika an, verurteilten die Gewalt gegen Demonstranten in Belarus, forderten die Türkei auf, ihre "Provokationen" einzustellen, und erörterten Klimaziele im Hinblick auf eine Entscheidung im Dezember.

Die Kommission veröffentlichte am 19. Oktober ihr Arbeitsprogramm für 2021. Neben der Umsetzung des Grünen Paktes, insbesondere der CO2-Ausgleichsmechanismus, sind die Prioritäten der Kommission die Aktualisierung der industriellen und digitalen Strategien der Union und der Wettbewerbspolitik, die Entwicklung ihrer Sozialpolitik und die Förderung der Banken- und Kapitalmarktunion. Die Kommission plant eine neue Strategie für den Schengen-Raum und die Entwicklung einer europäischen digitalen Identität.

Der Rat verabschiedete am 15. Oktober Sanktionen gegen sechs Mitglieder der russischen Präsidialverwaltung und eine russische Organisation, die in den Mordversuch an Alexej Nawalny am 20. August verwickelt waren. Ein Geschäftsmann, der dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nahe steht, wurde ebenfalls wegen Verletzung des Waffenembargos gegen Libyen sanktioniert. Für die sieben Personen besteht ein Reiseverbot innerhalb der Europäischen Union und ihr Vermögen wird eingefroren.

Am 15. Oktober trafen sich die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens, Heiko Maas, Jean-Yves le Drian und Zbigniew Rau, im Rahmen des Weimarer Dreiecks in Paris. Sie erörterten unter anderem die europäische Koordination angesichts der Pandemie, die Lage in Belarus und die europäischen Sanktionen gegen Russland. Das Weimarer Dreieck ist ein Diskussionsforum, das 1991 geschaffen wurde, um die Verbindungen zwischen den drei Ländern zu stärken.

Angesichts der fiskalischen Herausforderungen, die die Digitalisierung der Wirtschaft mit sich bringt, wurde ein Konsens erzielt, bis Mitte 2021 eine Einigung über die von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) geplante Reform der digitalen Besteuerung multinationaler Unternehmen zu erlangen. Der Bericht, der von den 137 Ländern des inklusiven Rahmens, die diese Reform diskutieren, angenommen wurde, umreißt die erwarteten Vorteile: Der Gesamteffekt könnte zwischen 60 und 100 Milliarden Dollar pro Jahr oder bis zu etwa 4% der weltweiten Körperschaftssteuereinnahmen betragen, so die OECD.

Die Kommission beschloss am 13. Oktober, die am 19. März erlasene vorübergehende Lockerung der Regeln für staatliche Beihilfen zur Unterstützung der Wirtschaft während der Pandemie bis Juni 2021 zu verlängern. Die vorläufigen Regeln zur Unterstützung der Rekapitalisierung von Unternehmen werden bis September 2021 verlängert. Die neue Entscheidung erlaubt es den Staaten auch, bis zu 3 Millionen Euro pro Unternehmen zu den Fixkosten der Unternehmen beizutragen.

Am 13. Oktober stellte der IWF seine globalen Wachstumsprognosen für 2020 und 2021 vor. Der Wirtschaftsaufschwung bestätigt sich, aber das weltweite BIP wird 2020 voraussichtlich um 4,4% schrumpfen. Die Schrumpfung des BIP ist in der Eurozone stärker und dürfte im Jahr 2020 8,3% erreichen. Die IWF-Projektionen für 2021, die von der Aufrechterhaltung einer guten Gesundheitssituation abhängen, sind optimistisch mit einem geschätzten BIP-Wachstum von 5,2% in der Eurozone im Jahr 2021, ebenso wie im Rest der Welt.

Am 13. Oktober, ein Jahr nach der Sanktionierung wegen der Unterstützung für Airbus, ermächtigte die Welthandelsorganisation (WTO) die Europäische Union, Strafzölle gegen die Vereinigten Staaten, wegen ihrer Hilfe für Boeing, zu ergreifen. Die EU wird in der Lage sein, Zölle auf US-Importe nach Europa in Höhe von 4 Milliarden Dollar zu erheben, beginnend mit den Produkten von Boeing.

Die irische Regierung legte am 13. Oktober einen Haushalt für 2021 vor, der Investitionen von 18 Milliarden Euro beinhaltet, um Unternehmen in die Lage zu versetzen, "sich auf die Unvorhersehbarkeit vorzubereiten, die ihnen durch die Covid-19-Pandemie und den Brexit auferlegt wird". Das Budget basiert auf zwei Annahmen, der eines harten Brexits und des Fehlens eines massenverfügbaren Impfstoffs im Jahr 2021. Diese zusätzlichen Investitionen werden durch Schulden finanziert, und die Regierung rechnet für 2021 mit einem Defizit von 21 Milliarden Euro.

Parlamentspräsident David Sassoli forderte den Europäischen Rat am 15. Oktober auf, eine Einigung zwischen Parlament und Rat über den Entwurf des mehrjährigen Finanzrahmens für 2021-2017 auf der Grundlage des Vorschlags der Abgeordneten, den Haushalt um 39 Milliarden Euro aufzustocken, zu erleichtern. Die Diskussionen wurden am 8. Oktober unterbrochen, und der Verhandlungsführer des Parlaments, Johan van Overtveldt, warf dem Rat vor, die Position der Europaabgeordneten zu verzerren.

Am 14. Oktober diskutierten die G20-Finanzminister und Zentralbankpräsidenten über die wirtschaftliche Erholung und die Verschuldung der armen Länder. Sie kündigten die Verlängerung des Moratoriums für die Schulden der armen Länder um sechs Monate bis zum 30. Juni 2021 an, mit der Möglichkeit, dies erneut bis Ende 2021 zu verlängern. Die Teilnehmer erklärten auch, dass "eine Behandlung der Schulden über die Aussetzung hinaus von Fall zu Fall erforderlich sein kann", was für einige Länder den Weg für eine Umschuldung ebnete.

Am 14. Oktober veröffentlichte die OECD eine Wirtschaftsstudie über Großbritannien, die auf die durch den Brexit und das Covid-19-Virus ausgehenden Risiken für das Wachstum hinweist. Der Bericht erklärt, dass Großbritannien zu den OECD-Ländern gehört, die am stärksten von der Wirtschaftskrise betroffen sind, und dass selbst unter der Annahme, eines Brexits mit einem Abkommen, das BIP im Jahr 2020 voraussichtlich um 10,1% schrumpfen und die Wirtschaftstätigkeit Ende 2021 immer noch unter dem Vorkrisenniveau liegen wird. Die Studie unterstreicht die Bedeutung einer Erhöhung der Investitionen in den Bereichen Digitaltechnik, Infrastruktur und Berufsausbildung - drei Bereiche, in denen Großbritannien im Vergleich zu anderen OECD-Ländern im Rückstand ist, um die wirtschaftlichen Aussichten zu verbessern.

Die jährliche Inflationsrate der Eurozone lag im September bei -0,3%, ein Rückgang von 0,2% seit August, so die am 16. Oktober veröffentlichten Eurostat-Zahlen. Die negative Rate erklärt sich durch den Rückgang der Energiepreise, die im September bei -8,2% lagen. Die Inflation variiert jedoch von Land zu Land und reicht von -2,3% in Griechenland bis +3,4% in Ungarn. In der Europäischen Union liegt die Inflationsrate bei +0,3%.

Die Eurozone verzeichnete im August einen Überschuss im internationalen Warenhandel in Höhe von 14,7 Milliarden Euro, während die Union einen Überschuss von 11,3 Milliarden Euro verzeichnete, so die am 16. Oktober von Eurostat veröffentlichten Zahlen. Der Überschuss betrug im August 2019 14,4 Milliarden Euro für den Euroraum und 10,6 Milliarden Euro für die EU. Im Gegensatz dazu ging der Warenhandel innerhalb des Euroraums innerhalb eines Jahres um 4,6% und in der Union im Zeitraum Januar-August um 11,2% zurück.

Am 20. Oktober legten die Minister für Landwirtschaft und Fischerei die Fangquoten für die Ostsee für 2021 fest. Insbesondere beschlossen sie, weiterhin nur eine "Beifang"-Quote für Kabeljau zuzulassen, um diese Art zu schützen, und die Heringsfangquoten erheblich zu reduzieren. Eine moderate Erhöhung der Fischereiquoten auf bestimmte Arten wie Lachs und Sprotte wurde beschlossen.

Die Kommission stellte am 15. Oktober die Schritte für die Bereitstellung künftiger Impfstoffe gegen das Covid-19-Virus durch die Mitgliedstaaten vor und forderte sie auf, eine gemeinsame Impfstrategie zu entwickeln. Die Kommission bestätigte die Bestellung von 800 Millionen Impfstoffen von drei Herstellern und kündigte an, dass sie dafür sorgen wird, dass jeder Mitgliedstaat gleichberechtigten Zugang zu dem ersten, von der Europäischen Arzneimittelagentur zugelassenen, Impfstoff erhält, und zwar in einer Menge, die proportional zur Einwohnerzahl ist. Sie fordert die nationalen Infrastrukturen und Institutionen auf, den Einsatz vorzubereiten und Informationskampagnen über die Bedeutung der Impfstoffe zu starten.

Die Europäische Weltraumorganisation (ESA) unterzeichnete am 14. Oktober mit den europäischen Industriefirmen Airbus, Thales und Leonardo Verträge über den Bau eines Landers, einer Sonde, eines Miniaturlabors sowie von Service-, Gehäuse- und Kommunikationsmodulen, die im Rahmen der Beteiligung der ESA am amerikanischen Mondprogramm Artemis und der Kampagne zur Rückführung von Bodenproben vom Mars eingesetzt werden sollen.

Der Europarat veröffentlichte am 12. Oktober einen Bericht über den Schutz personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Pandemie. Der Bericht weist auf das Fehlen eines rechtlichen Rahmens für bestimmte Aktionen hin, wie z.B. den Einsatz von Überwachungsdrohnen während des Lockdowns in Griechenland oder Frankreich, aber auch auf die fehlende Zustimmung zur Datenerfassung in Russland oder der Türkei, wo der Einsatz von Tracking-Anwendungen für infizierte Personen vorgeschrieben ist. In Rumänien, Ungarn, der Slowakei und Portugal wurden einige personenbezogene Daten veröffentlicht. Der Europarat fordert, dass Temperaturmessungen und Kundenregister nur dann benutzt werden, wenn sie dem "öffentlichen Interesse" dienen, dass ein Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eingehalten wird und, dass diese Maßnahmen gesetzlich geregelt werden.

Am 14. Oktober nahm die Kommission den Bericht 2020 über den Stand der Energieunion sowie eine Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien und eine Strategie zur Verringerung der Methanemissionen an.

Am 14. Oktober verurteilte das Athener Strafgericht den Chef der griechischen Neonazi-Partei Goldene Morgenröhte, Nikolaos Michaloliakos, der am 7. Oktober der Führung einer "kriminellen Organisation" für schuldig befunden wurde, zu 13 Jahren Gefängnis. Unter den sechs anderen Parteikadern wurde auch der Europaabgeordnete Ioannis Lagos zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt. Das Gericht verurteilte außerdem das Parteimitglied Yorgos Roupakias zu lebenslanger Haft für die Ermordung des Rappers Pavlos Fyssas im Jahr 2013.

Die Eurobarometer-Umfrage zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), die am 13. Oktober von der Kommission veröffentlicht wurde, zeigt eine Zunahme der Zufriedenheit und des Wissens der Bürger im Vergleich zu 2017: 73% der Befragten sind sich der Rolle der GAP bewusst, 76% sind damit zufrieden und 56% kennen das europäische Bio-Logo. Darüber hinaus sind 39% der Befragten der Meinung, dass die Unterstützung für die Landwirtschaft, die 40% des EU-Haushalts ausmacht, zu gering ist. 56% sind der Meinung, dass dieser Anteil erhöht werden sollte.

Eine internationale Operation, an der 16 Staaten beteiligt waren, führte am 15. Oktober zur Verhaftung von 20 Personen, die verdächtigt wurden, dem kriminellen Netzwerk QQAAZZ anzugehören, das Geldwäsche betreibt. Diese Operation fand im Rahmen einer gemeinsamen Untersuchung zwischen Portugal und den Vereinigten Staaten statt, an der sich 14 Mitgliedstaaten über Europol beteiligten. Etwa 40 Durchsuchungen wurden in verschiedenen Staaten, Lettland, Bulgarien, Großbritannien, Spanien und Italien durchgeführt, und die USA, Portugal, das Vereinigte Königreich sowie Spanien leiteten Strafverfahren ein.

Die Kommission schlug am 19. Oktober eine Verschärfung des europäischen Sanktionssystems gegen Personen oder Organisationen vor, die sich schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht haben. Das neue System, das Maßnahmen wie das Einfrieren von Vermögenswerten und ein Einreiseverbot in die Union umfasst, wird es ermöglichen Menschen überall auf der Welt ins Visier zu nehmen, wo auch immer Menschenrechtsverletzungen begangen werden, um diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die für schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße verantwortlich sind, ohne Rücksicht darauf, von wem diese begangen werden. In Bezug auf den Punkt der Einreiseverbote ermöglicht der gemeinsame Vorschlag der Kommission erstmalig die Aufsicht über die Umsetzung der Reiseverbote.

Die Ausstellung "Frida Kahlo, inneres Chaos" ist bis zum 28. März 2021 in der Fabricca del Vapore in Mailand zu sehen. Die Besucher tauchen in das künstlerische, persönliche und spirituelle Leben der Künstlerin ein, durch animierte Installationen, ein sensorisches Video in Augmented Reality, aber auch durch eine Rekonstruktion ihres privaten Universums anhand von Alltagsgegenständen.

Bis zum 31. Januar 2021 zeigt das Museum für Gegenwartskunst der Ludwig Stiftung in Wien eine Ausstellung die Andy Warhol gewidmet ist. Die Ausstellung konzentriert sich hauptsächlich auf die Werke des Künstlers von 1960 bis 1980 und zeigt noch nie zuvor gezeigte marmorierte Papierskulpturen.

Im Louvre sind zwei der Renaissance gewidmete Ausstellungen zu sehen: "Albrecht Altdorfer. Meister der deutschen Renaissance" bis zum 4. Januar 2021 und "Körper und Seele, von Donatello bis Michelangelo". Italienische Renaissance-Skulpturen" bis zum 18. Januar 2021.

Vom 28. Oktober bis 14. Februar 2021 zeigt das Museum of Modern Art in Dublin eine Ausstellung mit Fotografien aus der Sammlung von Dr. David Kronn aus den letzten 25 Jahren. Anhand der Bilder von Fotografen wie Gilles Caron, David Farrell, Tony O'Shea, Gilles Peress und Ursula Schulz-Dornburg zeichnet die Ausstellung die Ereignisse und Orte des Konflikts in Nordirland nach und setzt sie in den internationalen Kontext der damaligen Zeit.

Die Ausstellung "Die Ungebetenen. Fragmente über Frauen, Ideologie und plastische Kunst in Spanien" ist bis zum 14. März 2021 im Prado-Museum in Madrid zu sehen. Die Ausstellung zeigt einige der repräsentativsten Meisterwerke, die von Frauen zwischen 1833 und 1931 geschaffen wurden, von Rosario Weiss bis Elena Brockmann.

Am 16. Oktober rief das Europäische Parlament am dritten Jahrestag der Ermordung der maltesischen Anti-Korruptionsjournalistin Daphne Caruana Galizia den Caruana-Galizia-Preis für investigativen Journalismus ins Leben. Der Preis wird ab Oktober 2021 jährlich verliehen und ist mit 20.000 Euro dotiert. In seiner aktuellen Fassung sieht der nächste EU-Haushalt 68 Millionen Euro an Zuschüssen für Pressefreiheit und Medienkompetenz vor.