Anlässlich des 70. Jahrestages der Schuman-Erklärung folgten mehrere europäische Persönlichkeiten, darunter Ursula von der Leyen, Charles Michel, Christine Lagarde, David Sassoli, Wolfgang Schäuble und Michel Barnier der Einladung der Stiftung und berichteten, in einer Videobotschaft, über ihre Hoffnungen für Europa in den nächsten 70 Jahren. Diese Berichte finden Sie auf der Sonderseite unserer Website.

In Frankreich begann am 11. Mai mit der Wiedereröffnung von Geschäften und Grundschulen der Lockerungprozess. Der gesundheitliche Ausnahmezustand wurde bis zum 10. Juli verlängert. In Belgien sind seit dem 10. Mai Treffen von mehr als 4 Personen erlaubt, und die Geschäfte wurden am 11. Mai wieder geöffnet. In Spanien verlängerte das Parlament den Alarmzustand bis zum 24. Mai. In Deutschland geht die Wiedereröffnung von Schulen und Geschäften weiter, jedoch steigt die Infektionsrate wieder an. Die einzelnen Bundesländer entscheiden über die Öffnung von Restaurants, Museen und Theatern. Die Fußball-Bundesliga wird am 16. Mai wieder starten. In Österreich können die Restaurants wieder öffnen und Gottesdienste am 15. Mai wieder aufgenommen werden. In Irland dauern die Ausgangsbeschränkungen bis zum 18. Mai an. In Großbritannien werden die Beschränkungsmäßnahmen bis zum 1. Juni verlängert, wobei es wieder erlaubt ist Sport im Freien zu treiben.

Die Kommission stellte am 6. Mai ihre aktualisierten Wirtschaftsprognosen für 2020 und 2021 vor. Man schätzt, dass die Union vor einem Schock steht, der zu einem Rückgang des BIP um 7,4% im Jahr 2020 führen könnte und auf den 2021 eine Erholung um 6% folgen sollte. Für den Euroraum wird die Rezession im Jahr 2020 auf 7,7% und die Erholung im Jahr 2021 auf 6,3% geschätzt. Die Arbeitslosigkeit wird voraussichtlich von 6,7 % bis 9 % im Jahr 2020 steigen und bis 2021 auf 8 % sinken, und die durchschnittliche Verschuldung der Länder der Union wird voraussichtlich von 79,4 % des BIP auf 95 % im Jahr 2020 steigen, bevor sie 2021 wieder auf 92 % zurückgeht. Die Kommission erinnert daran, dass diese Prognosen von der Entwicklung der Pandemie abhängen, aber sie unterstreichen die Notwendigkeit einer europäischen Strategie für den Wiederaufschwung.

Die Unterstützung für die europäische Perspektive der Balkanländer wurde auf dem virtuellen Gipfel am 6. Mai erneut bekräftigt. In der gemeinsamen Erklärung werden die Bemühungen der Balkanländer um die Errichtung voll funktionsfähiger demokratischer Systeme, der Rechtsstaatlichkeit und der Marktwirtschaft unterstrichen. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich verpflichtet, diese Dynamik zu unterstützen. Sie erinnern an das von der EU bereitgestellte Hilfspaket in Höhe von 3,3 Milliarden Euro gegen das Coronavirus sowie an das Versöhnungspaket für die Länder des Balkans.

Die Marine-Mission Irini, die für die Durchsetzung des Waffenembargos in Libyen zuständig ist, ist seit dem 4. Mai einsatzbereit, als die französische Flugabwehrfregatte Jean Bart und ein luxemburgisches Schiff im Gebiet eintrafen.

Der Haushaltskontrollausschuss des Parlaments untersuchte am 7. Mai die Probleme von Interessenkonflikten in der Tschechischen Republik im Zusammenhang mit EU-Mitteln. Wenn die Kommission bestätigt, dass ein Interessenkonflikt für den Premierminister Andrej Babis im Zusammenhang mit seiner Firma Agrofert besteht, soll er diesen unverzüglich beenden. Man bittet ihn, nicht an den Verhandlungen über den EU-Haushalt teilzunehmen, bis das Ergebnis der Untersuchung vorliegt. Die Abgeordneten prangerten auch das Fehlen von Mechanismen zur Bekämpfung von Interessenkonflikten in der Tschechischen Republik an und forderten die Tschechische Republik auf, die Kontrollen zu systematisieren und bei Interessenkonflikten null Toleranz zu zeigen.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 8. Mai folgendes festgestellt: - bezugnehmend auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai, in dem die Europäische Zentralbank (EZB) zur Rechenschaft gezogen wurde - Um die einheitliche Anwendung des Unionsrechts zu wahren, ist nur der zu diesem Zweck von den Mitgliedstaaten geschaffene EuGH befugt, festzustellen, dass eine Handlungeines Unionsorgans gegen Unionsrecht verstößt. Somit sind die Handlungen der EZB nur durch das EuGH zu bewerten. Außerdem erinnerte man daran, dass das Gericht die letzte Instanz der Gerichtsbarkeit in der Union ist.

Bei einer Konferenz am 8. Mai, am Vorabend des 70. Jahrestages der Schuman-Erklärung, sagte die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, dass die Coronavirus-Krise Robert Schumans Bestreben, "de facto Solidarität" zu schaffen, um Europa voranzubringen, sowohl bestätigt als auch auf die Probe stellt. Sie versicherte auch, dass die EZB sich in ihrem Vorgehen nicht entmutigen lassen werde, drei Tage nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Geldpolitik der Institution in Frage stellt. In einer Erklärung versicherte die EZB auch, dass sie weiterhin "alles im Rahmen ihres Mandats" tun werde, um die Preisstabilität zu gewährleisten.

Die Europäische Ombudsfrau Emily O'Reilly hat am 4. Mai ihren Jahresbericht für 2019 veröffentlicht. Im Jahr 2019 wurden 458 Untersuchungen eingeleitet, von denen fast 27% die Transparenz betrafen, um der Öffentlichkeit ein besseres Verständnis der europäischen Entscheidungsprozesse zu vermitteln, insbesondere im Hinblick auf die jährlichen Fangquoten oder die Treffen der Eurogruppe. Die Ombudsfrau untersuchte auch die Europäische Arzneimittelagentur, deren Unabhängigkeit bei der Entscheidung, ob neuen Medikamenten Marktzugang gewährt werden soll, gestärkt werden muss. Außerdem betrafen Untersuchungen das Thema Personal der Institutionen, welches in den privaten Sektor wechselt, um dort zu arbeiten und umgekehrt.

Am Abend des 6. Mai wiesen Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der Regierungspartei (PiS), und sein Koalitionspartner Jaroslaw Gowin darauf hin, dass die Covid-19-Krise die Durchführung der für den 10. und 24. Mai geplanten Präsidentschaftswahlen unmöglich macht. Die Zentrale Wahlkommission erklärte am 7. Mai, dass es unmöglich sei, die Wahlen durchzuführen. Der Oberste Gerichtshof sollte nun offiziell erklären, dass die Wahlen nicht stattfinden, damit das Parlament neue Termine festlegen kann.

Am 10. Mai erinnerte Papst Franziskus an die Bedeutung der Gedenkfeiern zum 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs und zum 70. Jahrestag der Erklärung von Robert Schuman. Er rief zu einem geeinten, brüderlichen und vielfältigen Europa auf.

In einem Urteil vom 5. Mai verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Rumänien wegen der Entlassung der Antikorruptionsstaatsanwältin Laura Codruța Kövesi im Juli 2018. Sie wurde von ihrer Position enthoben, nachdem sie Kritik an Gesetzesreformen, einschließlich der Entkriminalisierung von Amtsmissbrauch bei der Verabschiedung oder Annahme eines Gesetzes, geübt hatte. Das Gericht befand, dass Rumänien gegen Artikel 6.1 über das Recht auf ein faires Verfahren und gegen Artikel 10 zur Meinungsfreiheit verstoßen habe.

In einem Text, der am 9. Mai anlässlich des 70. Jahrestags der Schuman-Erklärung veröffentlicht wurde, forderten der Präsident des Europäischen Wirtschafts- und Sozialrats, Luca Jahier, und die Präsidenten von zehn Europäischen Wirtschafts- und Sozialräten den "Aufbau eines neuen Entwicklungsmodells, das an die großen Veränderungen des 21. Jahrhunderts angepasst ist", im Rahmen eines vereinten Europas. In einer Videobotschaft an die Stiftung sagte L. Jahier auch, "entweder wir sind eine Union oder wir sind nichts".

Auf dem Gelände des Landguts von Chantilly wird eine Videoführung durch die Ausstellung "Raphaël in Chantilly" angeboten. "Der Meister und seine Schüler" wird anlässlich des 500. Todestages des italienischen Malers organisiert.