Der Brief8664 nov. 2019

La Lettre

Ramona Bloj

4. November 2019

30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer besteht in Mittel- und Osteuropa ein Widerspruch: Überwiegend europafreundliche Bevölkerungsgruppen wählen auf demokratischem Wege Vertreter, die sich für den Abbau demokratischer Institutionen und europäischer Werte einsetzen. Zwei Faktoren erklären die aktuelle Situation: ein unvollendeter wirtschaftlicher Aufholprozess und die Abwanderung in den Westen.

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Stiftung

La Grande bascule - das 21. Jahrhundert in Europa

4. November 2019

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In seinem neuen Werk "La grande bascule" zeigt Jean-Dominique Giuliani - entgegen den üblichen Diskursen -, dass die Europäische Union über die Mittel verfügt, um den neuen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen. Europa ist es gelungen, die Erwartungen seiner Gründerväter zu übertreffen. Es kann der EU noch gelingen, ihren Platz unter den drei größten Mächten der Welt, am Ende des Jahrhunderts, zu sichern

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"Esquisse pour l'Europe de demain"

4. November 2019

Die Stiftung hat "Esquisse pour l'Europe de demain" veröffentlicht, der erste Text einer neuen Serie mit dem Titel Libres réflexions, die jungen europäischen Autoren eine Stimme gibt, die bereit sind, neue Ideen zu äußern, die für den europäischen Aufbau von Bedeutung sind. In "Skizze für das Europa von morgen" sehen Jérôme Gazzano und Andi Mustafaj die aktuellen Krisen als Chance, die Europäische Union zu überdenken, damit sie sich den Herausforderungen ihres Jahrhunderts voll und ganz stellen kann

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30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer, wo ist man bei der Verteidigung Europas?

4. November 2019

Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des Mauerfalls organisiert die Robert-Schuman-Stiftung in Zusammenarbeit mit EuroDéfense-Frankreich am 8. November im französischen Senat eine Konferenz zu Verteidigungsfragen in Europa.

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Kommission

Thierry Breton und Oliver Varhelyi, designierte Kommissionsmitglieder für Frankreich und Ungarn

4. November 2019

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Die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, billigte die Kandidaturen von Thierry Breton und Oliver Varhelyi für die Posten der französischen und ungarischen Kommissare, nachdem sie sich am 28. Oktober getroffen hatten. Andererseits äußerte der Sprecher der Kommission Zweifel an der Rechtmäßigkeit der am 29. Oktober vorgelegten Kandidatur Rumäniens, da es zu einem Streit zwischen der scheidenden Premierministerin Viorica Dancila und Präsident Klaus Iohannis über die Wahl von Victor Negrescu gekommen sei. Am 29. Oktober erinnerte der Europäische Rat mit der Gewährung einer neuen Frist für den Brexit an die Verpflichtung Großbritanniens, einen Kandidaten zu präsentieren.

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Bekämpfung von Fehlinformationen: Erster Self-Assessment Report der Plattformen

4. November 2019

Die Europäische Kommission hat am 29. Oktober den ersten Selbstbewertungsbericht von Facebook, Google, Microsoft, Microsoft, Mozilla, Twitter und sieben europäischen Berufsverbänden, als Teil des Verhaltenskodex gegen Online-Fehlinformationen, veröffentlicht. Sie begrüßte die erzielten Fortschritte, bedauerte aber, dass sich keine andere Plattform oder ein anderer Akteur im Werbemarkt an den Verhaltenskodex angeschlossen habe.

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Überprüfung der Maßnahmen der Kommission für eine Sicherheitsunion

4. November 2019

Am 30. Oktober veröffentlichte die Kommission eine Überprüfung ihrer Maßnahmen für eine Sicherheitsunion, insbesondere in den Bereichen Terrorismusbekämpfung, Informationsaustausch, Bekämpfung von Radikalisierung und Cybersicherheit. Man hebt die erzielten Fortschritte hervor, fordert die Mitgliedstaaten jedoch auf, weitere Anstrengungen zur Umsetzung der europäischen Rechtsvorschriften zu unternehmen.

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Untersuchung der Übernahme der Chantiers de l'Atlantique durch Fincantieri

4. November 2019

Die Kommission hat am 30. Oktober eine Untersuchung des geplanten Erwerbs von Chantiers de l'Atlantique durch das italienische Unternehmen Fincantieri eingeleitet. Man ist der Auffassung, dass das Vorhaben den Wettbewerb auf dem Kreuzfahrtschiffbaumarkt "erheblich einschränken" könnte.

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Berichte über Klimaschutzmaßnahmen und den europäischen Kohlenstoffmarkt

4. November 2019

Am 31. Oktober legte die Kommission zwei Berichte über die Klimaschutzmaßnahmen der Union im Jahr 2019 und über das Funktionieren des europäischen CO2-Marktes vor. Nach Angaben der Kommission sind die Emissionen aus Anlagen, die unter das Emissionshandelssystem der Europäischen Union fallen, im Vergleich zu 2017 um 4,1 % gesunken.

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Position zu den Agrarverhandlungen in der WTO

4. November 2019

Am 30. Oktober legte die Kommission ihren Vorschlag für einen europäischen Standpunkt zur Überprüfung der Vereinbarung über die Bestimmungen über die Verwaltung von Zollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse, durch die Welthandelsorganisation (WTO) im Dezember, vor.

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Diplomatie

Konferenz über Venezuela

4. November 2019

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Die von der Europäischen Union und den Vereinten Nationen organisierte Internationale Solidaritätskonferenz über die Flüchtlings- und Migrationskrise in Venezuela fand am 28. und 29. Oktober in Brüssel statt. Die Hohe Vertreterin Federica Mogherini betonte, dass die Union bereit ist, die mehr als 4,3 Millionen Venezuelaner, die aufgrund der politischen Situation aus ihrem Land geflohen sind, weiterhin zu unterstützen.

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Gerichtshof

Schlussanträge des Generalanwalts zur Umverteilung von Asylbewerbern

4. November 2019

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In einer Stellungnahme vom 31. Oktober entschied der Generalanwalt des Gerichtshofs, dass Ungarn, Polen und die Tschechische Republik "gegen ihre Verpflichtungen aus dem EU-Recht verstoßen haben", als diese Länder sich weigerten, den vorläufigen und befristeten Mechanismus für die Neuansiedlung von Asylbewerbern im Jahr 2015 anzuwenden. Die Stellungnahme ist für den Gerichtshof nicht bindend, wenn er sein Urteil fällt.

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Urteil gegen eine Reform der polnischen Justiz

5. November 2019

Der Europäische Gerichtshof hat am 5. November entschieden, dass die im Juli 2017 in Polen eingeleitete Reform der Vorschriften über das Rentenalter von Richtern und Staatsanwälten gegen das EU-Recht verstößt. Der Gerichtshof, der von der Europäischen Kommission befragt worden war, entschied insbesondere, dass die Reform gegen die Grundsätze der Unabhängigkeit und Unbeweglichkeit von Richtern verstößt.

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EZB

Christine Lagarde nimmt ihre Arbeit auf.

4. November 2019

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Christine Lagarde hat am 1. November offiziell ihr Amt als Präsidentin der Europäischen Zentralbank, für eine Amtszeit von acht Jahren, angetreten.

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Christine Lagarde würdigt Wolfgang Schäuble

5. November 2019

Am 4. November würdigte Christine Lagarde, in Berlin, während der Preisverleihung für W. Schäuble, sein Engagement für Europa und die Bundesrepublik Deutschland, seit dem Fall der Berliner Mauer vor 30 Jahren. Dabei würdigte sie vor allem den Staatsmann und seine Zeit als Bundesfinanzminister.

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Deutschland

Präsentation von Gaia-X, einem europäischen Cloud-Projekt

4. November 2019

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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier präsentierte am 29. Oktober das Gaia-X-Projekt, ein mit Frankreich entwickeltes europäisches Cloud-Computing-Projekt. Diese sichere Dateninfrastruktur beinhaltet die Zusammenarbeit europäischer Unternehmen mit gemeinsamen Standards und Regeln.

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Dänemark

Genehmigung für den Durchgang der Gasleitung Nord Stream 2

4. November 2019

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Am 30. Oktober genehmigte die dänische Energiebehörde den Durchgang der Gasleitung Nord Stream 2 durch seine Hoheitsgewässer südöstlich der Insel Bornholm. Diese Entscheidung wird es ermöglichen, dieses Projekt, zum Transport von russischem Gas nach Europa, direkt von Russland nach Deutschland, abzuschließen.

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Spanien

Madrid wird Gastgeber des COP 25 sein

4. November 2019

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Am 1. November gaben die Vereinten Nationen (UN) bekannt, dass die 25. Internationale Konferenz zum Klimawandel, COP 25, vom 2. bis 13. Dezember in Madrid stattfinden wird. Diese Ankündigung folgt auf den Rückzug Chiles, da Präsident Sebastian Piñera nach sozialen Unruhen im ganzen Land beschloss, auf die Ausrichtung der Konferenz zu verzichten.

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Estland

Besuch des französischen Verteidigungsministers

4. November 2019

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Am 29. Oktober besuchte Florence Parly, französische Ministerin der Streitkräfte, das Lager Tapa in Estland. Sie traf sich mit den Soldaten von Lynx 6, einer nicht dauerhaften Mission zur Stärkung der militärischen Stellung der NATO in den baltischen Ländern.

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Frankreich

Staatsbesuch in China

4. November 2019

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Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am 4. November einen dreitägigen Besuch in China begonnen. Er ging zur Shanghai International Import Fair, bei der Frankreich Ehrengast war, und im Anschluss reiste er weiter nach Peking. Im Mittelpunkt der Gespräche werden Multilateralismus und Handelsbeziehungen mit einer starken europäischen Dimension stehen. E. Macron wird von dem für Landwirtschaft zuständigen EU-Kommissar und künftigen Handelskommissar Phil Hogan und der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, begleitet. Am ersten Tag des Besuchs kündigte er an, dass am 6. November ein Abkommen zwischen der EU und China über geschützte geografische Angaben unterzeichnet werden soll.

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Griechenland

Abstimmung über ein Asylverfahrensgesetz

4. November 2019

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In der Nacht vom 31. Oktober auf den 1. November verabschiedete das griechische Parlament, nach dem deutlichen Anstieg der Zahl der Migranten, ein Gesetz zur Verschärfung des Asylverfahrens. Dunja Mijatovic, Menschenrechtskommissarin des Europarates, warnte vor der Gefahr einer "oberflächlichen" Bewertung von Asylanträgen durch die griechischen Behörden, die zu einem erheblichen Einschränkung der Rechte von Migranten und Flüchtlingen führen würde.

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Ungarn

Besuch von Wladimir Putin

4. November 2019

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Der russische Präsident Wladimir Putin reiste am 30. Oktober in Begleitung seines Außenministers Sergej Lawrow nach Budapest, um den ungarischen Premierminister Viktor Orban zu treffen. Im Mittelpunkt ihrer Treffens standen die Erneuerung eines Gasliefervertrages, welcher im Jahr 2021 ausläuft, der Ausbau des Kernkraftwerks Paks II und ein gemeinsames Projekt zur Lieferung von Eisenbahnausrüstungen nach Ägypten.

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Rumänien

Amtseinführung der Regierung von Ludovic Orban

5. November 2019

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Die rumänische Regierung unter der Führung von Ludovic Orban (PNL) wurde am 4. November vom Parlament mit 240 Stimmen vereidigt, sieben mehr als das erforderliche Minimum. Trotz des Boykotts der PSD und der Pro Rumänien (links) gelang es der PNL, die Unterstützung der wichtigsten rechten/mitte-rechten Parteien (USR, UDMR, PMP) und von kleineren Parteien (UDMR) zu gewinnen. Es wird erwartet, dass Rumänien nun einen Kandidaten für das Amt des EU-Kommissars vorstellt.

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Großbritannien

Die Verschiebung des Brexit auf den 31. Januar ist formell entschieden.

4. November 2019

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Der Europäische Rat hat am 29. Oktober förmlich beschlossen, den Zeitpunkt des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union auf den 31. Januar 2020 zu verschieben. Er wies darauf hin, dass es möglich ist, wenn das britische Parlament das Rücktrittsabkommen vor diesem Datum ratifiziert, den Brexit auch vor diesem Datum zu vollziehen. Die Parlamentswahlen finden am 12. Dezember statt.

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Vorgezogene Parlamentswahlen am 12. Dezember

4. November 2019

Am 29. Oktober stimmte das britische Unterhaus mit 438 zu 20 Stimmen für vorgezogene Parlamentswahlen am 12. Dezember. Am 30. und 31. Oktober wurde der Antrag vom House of Lords angenommen und von Königin Elisabeth II. verkündet.

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Europarat

Bericht über die lokalen Behörden in Russland

4. November 2019

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In einem am 30. Oktober angenommenen Bericht des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates wurden positive Entwicklungen in Russland seit 2010 festgestellt, darunter die Anerkennung des Grundsatzes der lokalen Selbstverwaltung in der Verfassung oder die Schaffung von Instrumenten, die die Beteiligung der Bürger an lokalen öffentlichen Angelegenheiten ermöglichen. Allerdings bestehen nach wie vor Bedenken, wie z.B. der geringere Anteil der öffentlichen Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit der lokalen Behörden fallen, oder der Zugang zum Wahlrecht.

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Bericht über die Beobachtung der Wahlen in der Türkei

4. November 2019

Am 30. Oktober nahm der Europarat einen Bericht über die türkischen Kommunalwahlen vom 31. März und die Wahl des Bürgermeisters von Istanbul am 23. Juni an. Darin stellte man fest, dass die beiden Wahlen "ordnungsgemäß durchgeführt und ausreichend administrativ geplant wurden". In dem Bericht wurde auch die Notwendigkeit hervorgehoben, den Obersten Wahlrat zu reformieren, die Wahlgesetzgebung zu präzisieren, die Wahlgesetze zu harmonisieren und übermäßige Beschränkungen der Vereinigungs-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit aufzuheben.

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Eurostat

Stabile Arbeitslosenquote im September

4. November 2019

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Die Arbeitslosenquote lag im September in der EU bei 6,3% und in der Eurozone bei 7,5%, wie Eurostat am 31. Oktober berichtete. In beiden Fällen sind die Zahlen im Vergleich zum August stabil.

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BIP-Wachstum im dritten Quartal

4. November 2019

Laut einer von Eurostat am 31. Oktober veröffentlichten Schätzung ist das BIP im dritten Quartal in der Europäischen Union um 0,3% und in der Eurozone um 0,2% gestiegen. Im Vergleich zum dritten Quartal 2018 betrug der Anstieg 1,4% bzw. 1,1%.

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Die Inflation ist im Oktober in der Eurozone gesunken.

4. November 2019

Die Inflation im Euroraum belief sich im Oktober auf 0,7%, gegenüber 0,8% im September. Während für den Dienstleistungssektor die höchste Rate erwartet wird (1,6% im Oktober gegenüber 1,5% im September), wird für den Energiesektor ein starker Rückgang erwartet (-3,2% gegenüber -1,8%).

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Kultur

Stockholm Film Festival

4. November 2019

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Vom 6. bis 17. November präsentiert Stockholm eine Auswahl von 150 Filmen für die 30. Ausgabe seines internationalen Filmfestivals.

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Paris Photo im Grand Palais

4. November 2019

Im Grand Palais findet vom 7. bis 10. November die 23. Ausgabe von Paris Photo statt. Die Veranstaltung versammelt fast 200 Aussteller aus aller Welt, aufstrebende und etablierte Galerien zeigen historische und zeitgenössische Werke, Fachverlage und Kunstbuchhändler präsentieren seltene und limitierte Auflagen, Buchvorstellungen sowie zahlreiche Buchunterzeichnungen mit zeitgenössischen Künstlern.

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Italienisches Filmfestival in Villerupt

4. November 2019

Bis zum 11. November 2019 organisiert die Stadt Villerupt im Departement Mosel die 42. Ausgabe des Italienischen Filmfestivals mit mehr als sechzig Filmen im Programm. Den Vorsitz der Jury 2019 führt die Schauspielerin und Regisseurin Agnès Jaoui.

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Frida Kahlo in Rome

4. November 2019

Die Ausstellung "Il caos dentro" ("Das innere Chaos"), die dem Leben der mexikanischen Malerin Frida Kahlo gewidmet ist, findet bis zum 29. März im Raum "SET - Spazio Eventi Tirso" in Rom statt. Neben ihren Gemälden gibt es Fotografien, Briefe, Auszüge aus ihrem Tagebuch und persönliche Objekte, die den Alltag der Künstlerin wiedergeben.

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Tutanchamun-Ausstellung in London

4. November 2019

Nach der Ausstellung, die in Paris fast 1,5 Millionen Besucher anzog, ist nun die Saatchi Gallery in London an der Reihe, die Schätze von Tutanchamu zu zeigen. Dies ist die letzte Gelegenheit, diese 150 Stücke aus dem alten Ägypten zu entdecken, bevor sie schließlich nach Ägypten zurückkehren.

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Roswitha Doerigs Werke in der Schweiz ausgestellt.

4. November 2019

Roswitha Doerig's Werke werdem vom 9. bis 24. November in Appenzell, Schweiz, ausgestellt. Die zeitgenössische Malerin ist bekannt für ihre abstrakten und farbenfrohen Werke, voller Energie.

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Agenda

7. November 2019

Treffen der Eurogruppe (Brüssel)


8. November 2019

Rat Wirtschaft und Finanzen (Brüssel)


08. November

Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport (Brüssel)


10. November 2019

Parlaments- und Senatswahlen (Spanien)


10. November 2019

Präsidentschaftswahlen (erste Runde) (Rumänien)


11.November 2019

Rat Auswärtige Angelegenheiten (Brüssel)


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Bilanz der 9. Legislaturperiode des Europäischen Parlaments

Was man aus dem EU-Gesetz über künstliche Intelligenz lernen kann

Ein "Kommissar für Verteidigungsfragen"

Die Landwirtschaft Europas und die Landwirtschaft der Ukraine ergänzen einander

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Stefanie Buzmaniuk, Helen Levy ,Zélie Barbet, Cindy SchweitzerChefredakteur : Eric Maurice

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Eric Maurice

Director of Publication :
Pascale Joannin

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Der Weg aus dem Totalitarismus

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Der Brief n°866- Version des 4 nov. 2019