Der Brief8181 oct. 2018

La Lettre

Valerie Herzberg, Edouard Vidon

1. Oktober 2018

Die politische und wirtschaftliche Integration Europas kann nur auf der Grundlage einer gemeinsamen Diagnose der fehlenden Elemente vorankommen. Außerdem braucht es eine gemeinsame Basis damit die Integration der beiden Bereiche für alle einen Nutzen hat. Durch die Verpflichtung der Mitgliedstaaten, die Ressourcen für gemeinsam festgelegte Ziele zu bündeln, würden neue Initiativen in der Rüstungsindustrie dazu beitragen, die Konvergenz der europäischeb Volkswirtschaften zu beschleunigen.

Read more

Wahlen

Michel Barnier wird nicht für die Spitze der EVP-Liste kandidieren.

1. Oktober 2018

elections.jpg
In einem Brief an den Präsidenten der Europäischen Volkspartei (EVP), Joseph Daul, der am 28. September auf Twitter veröffentlicht wurde, kündigte Michel Barnier an, dass er sich bei den Europawahlen 2019 nicht für die Spitzenposition der Partei aufstellen werde. Er erklärte, dass er sich "weiterhin für den "erfolgreichen Abschluss" der Brexit-Verhandlungen einsetzen müsse und dass dies mit dem Wahlkalender der EVP "unvereinbar" sei. Die Partei wird ihren ersten Listenplatz auf einem Kongress am 7. und 8. November wählen.

Read more -noch ein Link

Präsidentschaftswahlen am 26. Oktober in Irland

1. Oktober 2018

Am 26. Oktober sind die Iren zur Wahl aufgerufen, um den Präsidenten der Republik zu bestimmen. Der scheidende Präsident Michael D. Higgins wird gegen 5 Kandidaten antreten. Die jüngste Meinungsumfrage des RED C Institute, die am 16. September in der Sunday Business Post veröffentlicht wurde, ergab, dass 67% der Wähler für den scheidenden Präsidenten Michael D Higgins stimmen werden. Sean Gallagher würde mit 15% der Stimmen den zweiten Platz belegen, vor Sinn-Fein-Kandidat Liadh Ni Riada, der 7% der Stimmen erhalten würde, und Gavin Duffy, der 6% der Stimmen erhalten würde. Der Präsident der Republik Irland wird nur einmal für eine siebenjährige Amtszeit gewählt.

Read more

Kommission

Ein Verhaltenskodex gegen Fehlinformationen

1. Oktober 2018

commission1.jpg
Online-Plattformen, große soziale Netzwerke und die Werbebranche haben am 26. September einen Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Fehlinformationen vorgestellt. Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, die den Prozess eingeleitet hat, begrüßte diese Initiative und forderte die Interessenvertreter der Industrie auf, diesen Selbstregulierungskodex im Vorfeld der Europawahlen 2019 unverzüglich umzusetzen.

Read more -noch ein Link

Diplomatie

Die Europäische Union wird eine Einrichtung für den Handel mit dem Iran schaffen.

1. Oktober 2018

diplomatie.jpg
Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der Union, kündigte am 24. September die Schaffung einer Handelseinheit mit dem Iran an, nachdem sie am Rande der UN-Generalversammlung in New York mit den Unterzeichnern des iranischen Atomabkommens zusammengetroffen war. Dieses Unternehmen würde den Handel mit Erdölprodukten und die Kooperation im Bankwesen erhalten, um die Region zu sichern und die europäischen Wirtschaftsakteure vor den Sanktionen zu schützen, die die Vereinigten Staaten, seit ihrem Austritt aus dem Abkommen im Mai letzten Jahres, verhängt haben.

Read more -noch ein Link

Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen mit den AKP-Staaten

1. Oktober 2018

Am Rande der UN-Generalversammlung kündigte der für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung zuständige Kommissar Neven Mimica, am 28. September, die Aufnahme von Verhandlungen mit den Ländern Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP) an, um die Zusammenarbeit nach 2020 insbesondere bei der Bekämpfung von Terrorismus und Klimawandel auszubauen.

Read more

Rat der Europäischen Union

Neue Anforderungen an die GAP nach 2020

1. Oktober 2018

conseilparlement.jpg
Die europäischen Agrarminister haben, auf einem informellen Treffen am 25. September in Österreich, neue Anforderungen an die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) formuliert. Diese muss flexibler werden, mit den Folgen des Klimawandels, dem Wunsch der Bevölkerung, mehr lokal zu konsumieren, und dem Wunsch der Produzenten, gerechter bezahlt zu werden, übereinstimmen. Die GAP, einer der wichtigsten Punkte im Haushalt der Union, wird für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (2021-2027) überprüft.

Read more

Einführung eines einheitlichen digitalen Portals

1. Oktober 2018

Der Rat nahm am 27. September eine Verordnung zur Schaffung für ein einheitliches digitales Portal an. Die in den 24 Amtssprachen der Union verfügbare Plattform wird Informationen und Unterstützung über die gängigsten europäischen Verfahren (Studien- und Arbeitsreisen, Erasmus-Stipendien) bieten. Es wird für alle Verfahren nur noch ein Portal geben und den Verwaltungsaufwand verringern. Rat und Parlament müssen nun die Verordnung unterzeichnen, die spätestens in fünf Jahren in Kraft treten soll.

Read more

Annahme des Rechtsrahmens für das Europäische Solidaritätsgremium

1. Oktober 2018

Am 27. September verabschiedete der Rat eine Verordnung zur Schaffung eines Rechtsrahmens für das Europäische Solidaritätskorps bis 2020. Dieses von Erasmus+ inspirierte Programm richtet sich an junge Menschen im Alter von 18 bis 30 Jahren aus der Union und ihren Nachbarländern, die sich freiwillig für Projekte in ganz Europa engagieren wollen.

Read more

Start des europäischen Supercomputerprojekts

1. Oktober 2018

Auf der Tagung des Rates "Wettbewerbsfähigkeit" am 27. und 28. September verabschiedeten die Minister eine Verordnung zur Gründung eines europäischen gemeinsamen Unternehmens, EuroHPC, das die Zusammenlegung der Ressourcen im Rahmen des Projekts zum Aufbau eines Supercomputers für die Verarbeitung von Massendaten überwachen wird. 23 Mitgliedstaaten beteiligen sich an EuroHPC, einer öffentlich-privaten Partnerschaft, die 2019 mit einem Budget von 1 Milliarde Euro ihre Arbeit aufnehmen wird. Auf der Tagung erörterte man den Entwurf eines Aktionsplans für künstliche Intelligenz und das künftige Forschungs- und Innovationsprogramm Horizon Europe. Die Minister äußerten den Wunsch, dass Horizon Europe, das sich an das Programm Horizon 2020 für den Zeitraum 2021-2027 anschließt, über einen doppelt so großen Haushalt verfügt wie derzeit.

Read more -noch ein Link

Elektronische Identifikatoren, die jetzt in der Union anerkannt sind.

1. Oktober 2018

Die gegenseitige Anerkennung elektronischer Identifikatoren (eIDs) durch die Mitgliedstaaten erfolgt seit dem 29. September im Rahmen der eIDAS-Verordnung.

Read more

EZB

Mario Draghi's Anhörung im Parlament

1. Oktober 2018

bce.jpg
Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), verwies, am 24. September vor dem Europäischen Parlament, auf eine relativ starke Erholung der Kerninflation im Euro-Währungsgebiet und äußerte sich zuversichtlich über den anhaltenden Lohnanstieg; er betonte jedoch, dass diese Entwicklungen erfordern würden, dass die Zinsen bis mindestens nächsten Sommer auf dem derzeitigen Niveau bleiben.

Read more

Kreditkartenbetrug nimmt ab

1. Oktober 2018

Laut einem am 26. September veröffentlichten Bericht der EZB ist der Kreditkartenbetrug in der SEPA-Region erstmals seit 2011 wieder zurückgegangen. Die Maßnahmen der Banken im SEPA-Raum (EU, Liechtenstein, Island, Norwegen, Monaco, Monaco, Schweiz und San Marino) haben zur Folge, dass die Betrugsversuche zurück gehen. Allerdings sind Online-Zahlungen zunehmend betroffen.

Read more

Europäische Agenturen

Erfolgreicher 100. Start der Ariane 5

1. Oktober 2018

agences-eu.jpg
Die europäische Rakete Ariane 5 startete am 25. September zum 100. erfolgreichen Flug von der Basis Kourou in Französisch-Guayana. Sie hat zwei Telekommunikationssatelliten in die Umlaufbahn gebracht, die eine Lebensdauer von 15 Jahren besitzen, um die Festnetz- und Mobilfunkverbindungen im asiatisch-pazifischen Raum zu verbessern. Die Ariane 5 wird durch eine neue Version ersetzt, die Ariane 6 wird ab 2023 ihren Dienst antreten und kostengünstiger sein.

Read more -noch ein Link

31 Millionen gefälschte Produkte wurden 2017 an den Grenzen der Europäischen Union sichergestellt.

1. Oktober 2018

Die Zollbehörden haben im vergangenen Jahr 31 Millionen gefälschte Produkte an den Grenzen der Europäischen Union, mit einem Marktwert von 580 Millionen Euro, sichergestellt, teilte die Europäische Kommission am 27. September mit. Von diesen Waren sind 43% "Alltagsprodukte, die durch die Fälschung potenziell gefährlich werden können", wie Gesundheitsprodukte, Medikamente, Spielzeug oder Elektrogeräte.

Read more -noch ein Link

Dänemark

Eine EU-Untersuchung zum Danske-Bank-Skandal

1. Oktober 2018

danemark.jpg
Die Kommission hat die Europäische Bankaufsichtsbehörde am 24. September aufgefordert, den Verdacht der Geldwäsche durch die dänische Bank Danske Bank zu untersuchen. Der Verdacht besteht, dass bis zu 200 Milliarden Euro durch dunkle Kanäle geflossen sind. Die Kommission möchte wissen, warum die europäischen Überwachungsmechanismen nicht funktioniert haben.

Read more -noch ein Link

Estland

Vorstellung des Haushalts 2019

1. Oktober 2018

estonie.jpg
Am 26. September verabschiedete die estnische Regierung ihren Haushaltsentwurf für 2019. Ihre Prioritäten sind die Förderung des Wirtschaftswachstums, die Stärkung der Sicherheit des Landes sowie die Verbesserung von Wohlstand und sozialem Zusammenhalt. Der Finanzminister prognostiziert für 2019 ein Wachstum von 3% und einen Haushaltsüberschuss von 0,5% des BIP.

Read more -noch ein Link

Eurogrupppe

Diskussionen über das Management von Wirtschaftskrisen

2. Oktober 2018

2018-09-07-17-39-09.6314.jpg
Während der Sitzung der Eurogruppe am 1. Oktober diskutierten die Finanzminister des Euro-Währungsgebiets, wie die nationalen Wirtschaftsstabilisatoren verbessert werden können, um Konjunkturschocks zu verringern. In einem erweiterten Format diskutierten sie mit ihren Kollegen außerhalb des Euroraums die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus, insbesondere die Werkzeuge zur Unterstützung von Ländern in Schwierigkeiten und die Rolle des ESM bei der Krisenbewältigung und -prävention.

Read more

Italien

Umstrittener Haushaltsentwurf

1. Oktober 2018

italie.jpg
Am 27. September legte die italienische Regierung einen Haushaltsentwurf für 2019 vor, der ein öffentliches Defizit von 2,4% vorsieht. Das ist mehr als das, was die Union gefordert hat und was der italienische Finanzminister Giovanni Tria anstrebte, der sich den Führern der Regierungskoalition Luigi Di Maio und Matteo Salvini beugen musste. Der Haushalt sieht unter anderem ein Grundeinkommen pro Haushalt und die Einführung einer Pauschalsteuer vor.

Read more -noch ein Link

Lettland

Letzte Umfragen vor den Parlamentswahlen am 6. Oktober

1. Oktober 2018

lettonie.jpg
Am 6. Oktober finden in Lettland Parlamentswahlen statt. Umfragen zufolge wird die Partei "Harmony" (pro-russische linke Partei) die Wahl gewinnen, gefolgt von der Union der Grünen und Bauern (ZZS) oder der Neuen Konservativen Partei (JKP). Die Stimmenverteilung wird sehr knapp ausfallen und dies könnte es erschweren eine Regierungskoalition zu bilden.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

Polen

Die Regierung stellt ihren Haushalt 2019 vor.

1. Oktober 2018

pologne.jpg
Am 26. September legte die polnische Regierung ihren Haushaltsentwurf für 2019 vor. Der Schwerpunkt liegt auf Sozialprogrammen, Infrastruktur und Verteidigung. Die Regierung prognostiziert ein Wachstum von 3,8%, eine Inflation von 2,3% und ein Haushaltsdefizit von 1,8% des BIP.

Read more

Schweden

Das Parlament entlässt den Premierminister

1. Oktober 2018

suede.jpg
Das schwedische Parlament hat den scheidenden Ministerpräsidenten Stefan Löfven (SAP) in seiner Eröffnungssitzung am 25. September entlassen. Eine Mehrheit von 204 Parlamentariern der 349 Abgeordneten stimmte gegen einen Vertrauensantrag, d.h. alle gewählten Vertreter der Rechten, der Mitte und der extremen Rechten, abzüglich einer Stimme. Herr Löfven wird bis zur Bildung einer neuen Regierung weiterhin für das Tagesgeschäft zuständig sein. Der neue Parlamentspräsident Andreas Norlen (M) wird am 2. Oktober mit den Parteien darüber beraten, ob nach den Wahlen vom 9. September eine regierungsfähige Mehrheit erreicht werden kann.

Read more -noch ein Link

Mazedonien

Ergebnis der Abstimmung über die Namensänderung

1. Oktober 2018

macedoine.jpg
Bei einem Referendum am 30. September antworteten 91% der mazedonischen Wähler mit "Ja" auf die Frage "Sind Sie für eine NATO- und EU-Mitgliedschaft, indem Sie das Abkommen zwischen der Republik Mazedonien und der Republik Griechenland akzeptieren? Das Abkommen sieht eine Änderung des Namens in Nordmakedonien vor. Die Wahlbeteiligung an der Abstimmung, die nicht bindend war, betrug jedoch nur 37%. Die Regierung will nun, dass das Abkommen vom Parlament ratifiziert wird, wo eine Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten erforderlich ist.

Read more -noch ein Link

Türkei

Besuch von Präsident Erdoğan in Berlin

1. Oktober 2018

turquie.jpg
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan stattete Deutschland vom 27. bis 29. September einen Staatsbesuch ab. Er forderte eine Neubelebung der Kooperationsmechanismen, insbesondere im wirtschaftlichen Bereich. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung und der Vermeidung eines neuen Zustroms von Migranten aus Syrien. Ebenso erwähnte sie die "tiefgehenden Spaltungen", die zwischen den beiden Ländern entstanden sind.

Read more -noch ein Link

Vatikan

Besuch von Papst Franziskus in den baltischen Staaten

1. Oktober 2018

vatican.jpg
Vom 22. bis 25. September besuchte Papst Franziskus die baltischen Staaten, 25 Jahre nach Johannes Paul II. Er ermutigte die Länder, Freiheit mit Solidarität und Gastfreundschaft zu verbinden, und warnte insbesondere Europa vor einem "Rückzug", und vor "Mauern und Barrikaden", die "aus Angst vor anderen" errichtet wurden.

Read more -noch ein Link -noch ein Link -noch ein Link

Europarat

Flüchtlings- und Migrantenkinder in Europa

1. Oktober 2018

conseilparlement.jpg
Am 26. September stellte der Europarat die Fortschritte bei der Gewährleistung der Sicherheit und der angemessenen Behandlung von nach Europa einreisenden Kindern vor, wie sie in dem Bericht "Flüchtlings- und Migrantenkinder in Europa" - Fortschritte bei der Umsetzung des Aktionsplans (2017-2019) zum Ausdruck kommen.

Read more

UNO

One planet Gipfel

1. Oktober 2018

diplomatie.jpg
Am 26. September fand in New York die zweite Auflage des Klimagipfels statt. Die Parteien haben mehrere Zusagen gemacht. Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, 320 Mrd. EUR (25 % des Budgets 2021-2027) für Klimaprojekte bereitzustellen und Investitionen in nachhaltige Infrastrukturen durch das 150 Mrd. EUR InvestEU-Programm zu unterstützen.

Read more

Eurostat

Jährliche Inflationsrate der Eurozone auf 2,1% gestiegen.

1. Oktober 2018

eurostat.jpg
Eurostat hat die jährliche Inflationsrate für September 2018 in der Eurozone auf 2,1% taxiert und diese Angabe veröffentlicht. Das Inflationsanstieg wird hauptsächlich durch die Entwicklung der Energiepreise (+9%) getrieben.

Read more

Arbeitslosenquote bei 6,8% in der EU und 8,1% in der Eurozone

1. Oktober 2018

Die Arbeitslosenquote in der Eurozone sank im August auf 8,1% und damit auf den niedrigsten Stand seit November 2008, wie das Europäische Statistische Amt Eurostat am 1. Oktober bekannt gab. In der Europäischen Union liegt die Quote stabil bei 6,8%, dem niedrigsten Wert seit April 2008.

Read more

Eurobarometer

Europäer unterstützen Entwicklungszusammenarbeit

1. Oktober 2018

eurobarometre.jpg
Laut der jüngsten Eurobarometer-Umfrage über die Einstellung der Europäer zur Entwicklungszusammenarbeit, die am 25. September veröffentlicht wurde, halten es 89% der Europäer für wichtig, Menschen in Entwicklungsländern zu helfen. Darüber hinaus sind 4 von 5 europäischen Bürgern der Ansicht, dass die Rolle des Privatsektors für die Entwicklungszusammenarbeit weiterhin sehr wichtig ist. Die Mehrheit der Befragten (69%) ist der Meinung, dass die Bereitstellung von Finanzhilfe für Entwicklungsländer ein wirksames Mittel zur Bekämpfung der irregulären Migration ist.

Read more -noch ein Link

Berichte / Studien

Befürworter eines harten Brexit fordern ein Freihandelsabkommen mit der Union

1. Oktober 2018

etudes.jpg
Befürworter eines harten Brexit forderten am 24. September ein Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union auszuhandeln und forderten die britische Premierministerin Theresa May auf, ihre Pläne zur Aufrechterhaltung enger Beziehungen zur Europäischen Union, nach dem Rückzug des Vereinigten Königreichs aus der EU, aufzugeben. Das Institute of Economic Affairs (IEA) stellte sein Post-Brexit-Projekt vor und vertrat die Auffassung, dass das Vereinigte Königreich nicht von dem "Chequers-Plan" profitieren würde, der die Aufrechterhaltung enger wirtschaftlicher Beziehungen mit der Schaffung einer Freihandelszone für Industrie- und Agrargüter vorsieht.

Read more -noch ein Link

Künftige Beziehungen zum Vereinigten Königreich

1. Oktober 2018

Der Forschungsdienst des Europäischen Parlaments hat eine Studie über die künftigen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit veröffentlicht. Die Studie untersucht die Ziele beider Seiten in den Verhandlungen und analysiert die rechtlichen und praktischen Einschränkungen der verschiedenen Optionen, um die Möglichkeiten für die zukünftige Partnerschaft zu bewerten.

Read more

Kultur

Das schillernde Venedig!

1. Oktober 2018

culture.jpg
Die Ausstellung "Das schillernde Venedig" zeigt Gemälde, Skulpturen, Zeichnungen und andere Objekte zu Ehren des Venedigs des 18. Jahrhunderts, vom 26. September 2018 bis 21. Januar 2019, im Grand Palais in Paris.

Read more

Gauguin & Laval auf Martinique

1. Oktober 2018

Die Ausstellung "Gauguin & Laval in Martinique" im Van Gogh Museum in Amsterdam vom 5. Oktober bis 13. Januar 2019 versammelt Gemälde und Zeichnungen, die von Paul Gauguin und seinem Freund Charles Laval während ihres gemeinsamen Aufenthalts auf Martinique, 1887, erschaffen wurden.

Read more

Lichterfest in Berlin

1. Oktober 2018

Vom 5. bis 14. Oktober verwandeln Lichtinstallationen, die auf Berliner Denkmäler und historische Stätten die Stadt gerichtet sind, das gesamte Zentrum in eine riesige Kunstszene. Dabei werden verschiedene Geschichten erzählt und verschiedene Kulturen und Künste präsentiert.

Read more -noch ein Link

Musikbiennale Venedig

1. Oktober 2018

Die Musicalaufführungen auf der Biennale Venedig dauern bis zum 7. Oktober. Keith Jarrett und Sebastian Rivas werden am 6. Oktober geehrt; der Erste für sein gesamtes musikalisches Werk, der Zweite für ein junges zeitgenössisches Werk.

Read more

Wiener Designwoche

1. Oktober 2018

Die Vienna Design Week findet vom 28. September bis 7. Oktober 2018 in einer Vielzahl von Museen und Galerien in der ganzen Stadt statt. Ziel der Veranstaltung ist es, Kreationen zeitgenössischer Designer zu präsentieren und zu verkaufen.

Read more

Agenda

01. Oktober

Treffen der Eurogruppe (Luxemburg)


01. bis 04 Oktober

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


2. Oktober

Rat "Wirtschaft und Finanzen" (Luxemburg)


06. Oktober

Parlamentswahlen (Lettland)


Newsletter Archives

Zypern: 20 Jahre EU-Beitritt, zwischen Singularitäten und dem Theater der geopolitischen Gegensätze.

Bilanz der 9. Legislaturperiode des Europäischen Parlaments

Was man aus dem EU-Gesetz über künstliche Intelligenz lernen kann

Ein "Kommissar für Verteidigungsfragen"

Die Landwirtschaft Europas und die Landwirtschaft der Ukraine ergänzen einander

The Editors of the Newsletter :
Thomas de Robiano, Helen Levy ,Victoire Bortoli, Chloé Hellot, Natasha Hroneska, Sophie van der HeijdenChefredakteur : Eric Maurice

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Eric Maurice

Director of Publication :
Pascale Joannin

Any questions or suggestions?
Contact Us!

info@robert-schuman.eu

Das Schwert und der Markt - Eine Verteidigungsunion würde die europäische Wirtsc...

pdf

Der Brief n°818- Version des 1 oct. 2018