Der Brief80522 mai 2018

La Lettre

Jean-Dominique Giuliani, Arnaud Danjean, Françoise Grossetête, Thierry Tardy

22. Mai 2018

"Wir haben in den vergangenen zwei Jahren mehr Fortschritte erzielt als in den sechzig Jahren zuvor", so die Kommission im Juni 2017 in einem Dokument zur europäischen Verteidigungspolitik. Der vorliegende Bericht erlaubt ein Zwischenfazit der jüngsten Bemühungen um eine "europäischen Verteidigung", die sich zwischen konkreten Fortschritten und fortbestehenden Hürden bewegen. Der Bericht skizziert des Weiteren eine Roadmap für die kommenden Jahre, um den derzeitigen Elan nicht versiegen zu lassen.

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Stiftung

Europäische Gefühle in Frankreich

22. Mai 2018

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Im Rahmen der Kampagne "IdentifyEUrope" organisiert der European Students Think Tank am 24. Mai eine Debattenveranstaltung in der französischen Nationalversammlung, die sich dem Thema "Europäische Gefühle in Frankreich" widmet. Die Veranstaltung, an der in Person von Thierry Chopin auch der Studiendirektor der Stiftung teilnimmt, wird von der Abgeordneten Constance Le Grip moderiert.

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Schuman-Bericht 2018 zur Lage der Union

19. Mai 2018

Der Schuman-Bericht 2018 zur Lage der Union ist vor kurzem auf Englisch und Französisch erschienen. Die 12. Ausgabe des Berichts widmet sich den aktuellen Herausforderungen der EU, unter anderem mit einem Beitrag von Nicole Gnesotto zu den transatlantischen Handelsbeziehungen. Mit Beiträgen renommierter Experten, einem Exklusivinterview mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie zahlreichen Karten und Statistiken bietet der Bericht ein umfassendes Bild der Lage der Europäischen Union. Der Bericht ist im Buchhandel, auf der Webseite der Stiftung und als E-Book erhältlich.

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Europäischer Rat

EU-Westbalkan-Gipfel: Gemeinsame Erklärung

19. Mai 2018

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Die 28 Staats- und Regierungschefs der EU einigten sich am 17. Mai auf die "Erklärung von Sofia", die die "europäischen Werte und Prinzipien" ebenso betont wie den Respekt vor "Demokratie und Rechtsstaatlichkeit", zugleich aber auch "uneingeschränkte Unterstützung für eine europäische Perspektive des westlichen Balkan" verspricht, "gute nachbarschaftliche Beziehungen" und regionale Vernetzung. Ebenso wurde eine "Prioritätenagenda von Sofia" verabschiedet, die unter anderem eine Verdopplung der für die Region vorgesehenen Erasmus+-Gelder beinhaltet.

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Kommission

Europas Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit

19. Mai 2018

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Die Kommission stellte am 15. Mai ihre Schlussfolgerungen zu Forschung und Innovation sowie Maßnahmen zur Beibehaltung von Europas Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Vergleich vor.

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Luftqualität und nachhaltige Mobilität in Europa

19. Mai 2018

Die Kommission kündigte am 17. Mai im Kampf für reinere Luft in Europa konkrete Hilfen für nationale, regionale und lokale Akteure an. Sie enthüllte dabei Vorschläge, um die Straßen sicherer und sauberer zu machen, beispielsweise durch CO2-Obergrenzen für Lastkraftwägen und durch die Verpflichtung zur Nutzung bestimmter Assistenzsysteme. Es ist dies das dritte und letzte "Mobilitätspaket" der Kommission.

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Iran: Die EU ergreift Maßnahmen zur Blockade amerikanischer Sanktionen

19. Mai 2018

Die Kommission kündigte am 18. Mai an, dass sie Maßnahmen zum Schutz europäischer Unternehmen ergreifen werde, die trotz der amerikanischen Sanktionen Handel mit dem Iran betreiben wollen.

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Fortschrittsbericht über die Umsetzung der Europäischen Migrationsagenda

19. Mai 2018

Die Kommission präsentierte am 16. Mai ihren aktuellen Fortschrittsbericht über die Umsetzung der Europäischen Migrationsagenda und der Kommissionsroadmap vom Dezember 2017. Sie schlug des Weiteren vor, das Visa-Informationssystem (VIS) – die Datenbank mit Informationen über Personen, die Schengen-Visa beantragen – zu modernisieren, um besser auf die sich verändernden Herausforderungen im Bereich Sicherheit und Migration reagieren zu können und das Management der EU-Außengrenzen zu verbessern.

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Parlament

Auf dem Weg zu einer ausgeglichenen Finanzierung und einer wahrhaft Gemeinsamen Agrarpolitik

22. Mai 2018

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Die Abgeordneten des Landwirtschaftsausschusses des Europäischen Parlaments beschlossen am 16. Mai Vorschläge zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020. Demnach solle die GAP ausgeglichener und nachhaltiger werden sowie adäquat finanziert sein. Unter ihren Vorschlägen rangiert, den Landbau nachhaltiger zu machen und voll in die Kreislaufwirtschaft zu integrieren.

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Rat der Europäischen Union

Beschlüsse des Rates für Handel

22. Mai 2018

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Die Handelsminister der EU haben die Kommission damit beauftragt, Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit Australien und Neuseeland aufzunehmen. Sie haben sich des Weiteren auf einen neuen Ansatz für die Aushandlung und den Abschluss von Handelsabkommen geeinigt.

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Diplomatie

Assoziierungsrat EU-Tunesien

19. Mai 2018

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Am 15. Mai fand in Brüssel die 14. Sitzung des Assoziierungsrats EU-Tunesien statt. Die vorrangigen Kooperationsachsen beider Partner sind die Jugendarbeitslosigkeit, die Konsolidierung der Demokratie in Tunesien, die Stärkung der guten Regierungsführung, die Lösung gemeinsamer Sicherheitsprobleme sowie das konzertierte Management von Migrationsbewegungen.

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Prinzipielle Einigung zwischen EU und Iran zur Beibehaltung des Atomabkommens

19. Mai 2018

Der Iran und die europäischen Unterzeichner des Atomabkommens haben sich am 15. Mai prinzipiell auf eine Beibehaltung des Atomabkommens nach dem Rückzug der Vereinigten Staaten geeinigt. Die EU-28 beschlossen daraufhin am 16. Mai einen "einheitlichen Ansatz", wonach das Abkommen beibehalten wird, "sofern der Iran es respektiert", und "europäische Unternehmen vor der Entscheidung der Amerikaner geschützt werden".

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Tagung des Gemeinsamen Rats EU-Kuba

19. Mai 2018

Die Europäische Union stärkte bei der ersten Tagung des Gemeinsamen Rats am 15. Mai die Zusammenarbeit mit Kuba, unter anderem durch ein Kooperationsprogramm im Bereich erneuerbare Energien, zu dem die Europäische Kommission 18 Mio. Euro beisteuern wird.

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Gerichtshof

Die Justiz bestätigt die Beschränkungen für drei Neonikotinoide

19. Mai 2018

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Das Gericht der EU stellte am 17. Mai die Gültigkeit der Beschränkungen fest, die 2013 auf EU-Ebene für die Insektizide Clothianidin, Thiamethoxam und Imidacloprid wegen der von diesen ausgehenden Gefahren für Bienen erlassen worden waren,

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Deutschland

Deutsch-französische Position zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit

19. Mai 2018

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Die Parlamente Deutschlands und Frankreichs beschlossen am 17. Mai gemeinsame Positionen zur Stärkung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit. Hindernisse sollen beseitigt, Brücken gebaut und Alltägliches leichter werden - so sollen die Menschen in Grenzregionen näher zusammenrücken.

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Treffen zwischen Angela Merkel und Wladimir Putin

19. Mai 2018

Die deutsche Kanzlerin und der russische Präsident trafen sich am 18. Mai in Sotschi. Es war dies der erste Besuch von Frau Merkel seit dem Jahr 2015. Die beiden verteidigten dabei das Pipeline-Projekt "Nord Stream 2", das von amerikanischen Sanktionen bedroht ist. Sie besprachen des Weiteren das Atomabkommen mit dem Iran Dieses suchen Russen, Chinesen und Europäer zu retten nach der Entscheidung von Donald Trump, die USA aus dem Vertrag zurückzuziehen und Sanktionen wiedereinzuführen.

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Spanien

Quim Torra zum katalanischen Regionalpräsidenten ernannt

19. Mai 2018

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Am 14. Mai berief das katalanische Regionalparlament mit einer Mehrheit von 66 gegen 65 Stimmen in Quim Torra einen Carles Puigdemont nahestehenenden radikalen Unabhängigkeitsbefürworter ins Amt des Regionalpräsidenten. Im Rahmen seiner Amtseinführung am 17. Mai weigerte sich dieser daraufhin, seine Treue zur spanischen Verfassung zu beschwören.

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Griechenland

Einigung mit den Kreditgebern zum dritten Hilfspaket

22. Mai 2018

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Griechenland und seine Gläubiger konnten sich im Rahmen des dritten Hilfspakets auf eine prinzipielle Einigung zur vierten Überprüfung verständigen. Der griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos betonte, dass die Einigung im Rahmen des nächsten Treffens der Eurogruppe unterzeichnet werden solle. Griechenland soll im August aus dem dritten Hilfspaket entlassen werden.

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Ungarn

Die Open Society Foundation verlässt das Land

19. Mai 2018

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Die von George Soros gegründete Open Society Foundation, die Nichtregierungsorganisationen in Ungarn und der ganzen Welt unterstützt, gab am 15. Mai mit bitteren Worten ihren Abschied aus Ungarn bekannt, nachdem die zum Teil staatlich organisierten Feindseligkeiten gegen die Organisation seit Jahren zugenommen hatten. Der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, bezeichnete die Entwicklung als "bedauernswert" und gab zu Protokoll, dass "die Demokratie Schaden nehme", wenn eine Organisation wegen solcher Feindseligkeiten ihre Aktivitäten einstellen müsse.

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Irland

IWF- und EZB-Berichte zu Irland

19. Mai 2018

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Laut dem IWF-Jahresbericht vom 14. Mai hat Irland große Schritte aus der Krise getan und befindet sich in einem rapiden Aufschwung. Die Europäische Zentralbank veröffentlichte am 18. Mai ebenfalls ihre Einschätzungen.

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Italien

Koalitionsvereinbarung zwischen Fünf Sternen und Lega

22. Mai 2018

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Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega präsentierten am 18. Mai ihre Regierungsvereinbarung für Italien. Von einem Austritt aus dem Euro ist nicht mehr explizit die Rede. Des Weiteren wurde Präsident Sergio Mattarella der Jurist Giuseppe Conte als Ministerpräsident vorgeschlagen.

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Großbritannien

Schottland lehnt das Gesetz über den Austritt aus der EU ab

19. Mai 2018

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Das schottische Parlament lehnte am 15. Mai das von der britischen Regierung am gleichen Tag vorgelegte Gesetz über den Austritt aus der Europäischen Union mit 93 gegen 30 Stimmen ab. Die nicht bindende Abstimmung galt insbesondere dem Ansinnen der britischen Regierung, Schottland nach dem Brexit keine zusätzlichen Kompetenzen zuzugestehen.

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Die Lords fügen der Regierung eine weitere Blamage zu

19. Mai 2018

Das House of Lords fügte der britischen Regierung am 16. Mai eine weitere Blamage zu, indem es mit 294 gegen 244 Stimmen für eine Änderung des Brexit-Gesetzes stimmte und sich für die Beibehaltung der europäischen Umweltstandards nach dem Austritt aussprach.

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Ukraine

Einweihung der Brücke zwischen Russland und der Krim

19. Mai 2018

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Nach Ansicht der Europäischen Union ist die am 15. Mai - vier Jahre nach der Annexion - von Präsident Putin eingeweihte Brücke zwischen Russland und der Krim "eine neuerliche Verletzung der ukrainischen Souveränität. Russland habe die Brücke "ohne ukrainische Zustimmung" gebaut und somit "die territoriale Integrität der Ukraine" verletzt.

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Europarat

Bericht 2018 des Generalsekretärs

19. Mai 2018

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Am 14. Juni wurde der fünfte Bericht des Generalsekretärs des Europarats, Thorbjørn Jagland, zur Lage von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit veröffentlicht. Der Bericht konzentriert sich insbesondere auf politische Institutionen in Europa und die zahlreichen Versuche, sie sowohl auf nationaler als auch europäischer Ebene in Misskredit zu bringen.

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OECD

Arbeitslosigkeit in der OECD stabil bei 5,4%

19. Mai 2018

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Die OECD veröffentlichte am 15. Mai die neuesten Arbeitslosenzahlen in ihren Mitgliedstaaten. Die Quote blieb demnach im März 2018 stabil bei 5,4%. Dies entspricht 34 Millionen Menschen.

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Familienpolitik ist einer der größten wirtschaftlichen Wachstumsmotoren

19. Mai 2018

Die OECD zeigt in einem Bericht vom 14. Mai, dass die in den vergangenen fünfzig Jahren in den skandinavischen Ländern eingeführten familienpolitischen Maßnahmen sowohl die Erwerbstätigkeit von Frauen gesteigert, als auch das Wachstum des Pro-Kopf-BIP um 10 bis 20% gefördert haben.

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IWF

IWF-Bericht zu Deutschland

19. Mai 2018

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Der Internationale Währungsfonds fordert Deutschland, Europas stärkste Wirtschaftsmacht, in seinem Jahresbericht vom 14. Mai auf, seine öffentlichen Ausgaben zu erhöhen.

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IWF wirbt für eine rasche Einigung mit Griechenland

19. Mai 2018

In einem Interview vom 15. Mai warb der Chef des Europaprogramms des IWF, Poul Thomsen, für eine rasche Einigung der Europäer auf eine Schuldenrestrukturierung für Griechenland. Könne diese nicht erzielt werden, fehle die Zeit für eine Beteiligung des Währungsfonds am dritten Hilfspaket für das Land.

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Europäische Wirtschaftsaussichten des IWF

19. Mai 2018

Laut einem IWF-Bericht vom 15. Mai wird Europa weiterhin kräftig wachsen. Die Wirtschaftsaktivitäten in zahlreichen europäischen Ländern haben sich anhaltend beschleunigt. Das reale Bruttoinlandsprodukt war im Jahr 2017 um 2,8% gestiegen, im Vergleich zu 1,8% im Jahr 2016. Für dieses Jahr erwartet der IWF 2,6%, im nächsten 2,2% Wachstum.

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Eurostat

Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 0,4% im ersten Quartal

19. Mai 2018

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Im Vergleich zum Vorquartal stieg das Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal 2018 sowohl im Euroraum als auch in der EU28 um 0,4%. Dies geht aus einer Schätzung hervor, die von Eurostat am 15. Mai veröffentlicht wurde. Im vierten Quartal 2017 war das BIP im Euroraum um 0,7% und in der EU28 um 0,6% gestiegen.

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Mehr als 31.000 unbegleitete Minderjährige haben 2017 in der EU Asyl beantragt

19. Mai 2018

Laut einer Eurostat-Mitteilung vom 16. Mai, wurden im Jahr 2017 31.400 Asylbewerber, die in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union internationalen Schutz suchten, als unbegleitete Minderjährige eingestuft.

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Europäische Agenturen

Eröffnung des Galilieo-Referenzzentrums

22. Mai 2018

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Die niederländische Ministerin Cora van Nieuwenhuizen eröffnete am 16. Mai in Noordwijk das Galileo-Referenzzentrum. Das Zentrum wird die Qualität der vom europäischen Satellitennavigationssystem Galileo übermittelten Daten überwachen und sich des Weiteren mit dem amerikanischen GPS- und dem russischen GLONASS-System koordinieren.

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Berichte / Studien

Junge Osteuropäer fühlen sich der EU verbunden

19. Mai 2018

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Laut einem am 17. Mai veröffentlichten Globsec-Bericht für das Bratislava-Forum, hat das Gefühl der Verbundenheit zur EU unter jungen Osteuropäern stark zugenommen. 69% der Ungarn sind der Meinung, dass ihr Land "Teil des Westens" sei. In Tschechien gaben dies 57% der Befragten an, in der Slowakei 34%. Die Mehrheit der befragten Personen ist außerdem der Ansicht, dass die Europäische Union "eine gute Sache" für ihr Land sei und würde bei einem Referendum für einen Verbleib in der Union stimmen.

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Kultur

Picassos Küche in Barcelona

19. Mai 2018

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Vom 25. Mai bis 30. September zeigt das Picasso-Museum in Barcelona eine Ausstellung zu zwei Themen, die in Picassos Werken ausgesprochen präsent sind: Essen und Kochen. Die Werkschau umfasst beinahe 200 Stücke, die aus Museen, Sammlungen und Stiftungen in aller Welt stammen.

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Baustellen Europas: Europäische Künstler auf der Bühne

19. Mai 2018

Das Theater der Stadt Paris zeigt bis zum 30. Mai die Reihe "Baustellen Europas" ("Chantiers de l'Europe"). Dutzende europäische Künstler zeigen auf verschiedenen Bühnen der Stadt ihre Stücke, um die Einheit Europas und seiner Bürger zu demonstrieren.

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Canaletto in Edinburgh

22. Mai 2018

Die Queen's Gallery im Palast Holyroodhouse in Edinburgh zeigt bis zum 21. Oktober eine der schönsten Sammlungen des venezianischen Malers Giovanni Antonio Canal ("Canaletto", 1697-1768) im Kontext seiner Zeitgenossen Sebastiano, Marco Ricci, Francesco Zuccarelli, Giovanni Battista Piazzetta und Pietro Longhi.

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Agenda

22. Mai

Rat "Bildung, Jugend, Kultur und Sport" (Brüssel)


22. Mai

Rat "Auswärtige Angelegenheiten" (Handel und Entwicklung) (Brüssel)


24. Mai

Eurogruppe (Brüssel)


25. Mai

Rat "Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten" (Brüssel)


25. Mai

Referendum zur Abtreibung (Irland)


28. bis 31. Mai

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


28. Mai

Rat für Auswärtige Angelegenheiten, Rat "Wettbewerbsfähigkeit" (Binnenmarkt und Industrie) (Brüssel)


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Das Erwachen der europäischen Verteidigung

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Der Brief n°805- Version des 22 mai 2018