Der Brief80230 avr. 2018

La Lettre

Victoire d'Humières

30. April 2018

Aus historischen, geografischen, kulturellen und sprachlichen Gründen verfügen die Europäische und die Afrikanische Union über eine privilegierte Partnerschaft. Europa stellt die meisten Investitionen auf dem Kontinent bereit, ist die wichtigste Quelle finanzieller Transferleistungen und der größte Geber von Entwicklungshilfe. Von der Präsenz zahlreicher Missionen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ganz zu schweigen. Die Frage der Migrationsströme zwischen beiden Partnern durchzieht dabei alle Aspekte ihrer Kooperation.

Read more

Stiftung

Der Schuman-Bericht 2018 ist erhältlich

28. April 2018

frs.jpg
Der Schuman-Bericht 2018 zur Lage der Union ist kürzlich auf Englisch und Französisch erschienen. Die 12. Ausgabe des Berichts widmet sich den aktuellen Herausforderungen der EU, unter anderem mit einem Beitrag von Nicole Gnesotto zu den transatlantischen Handelsbeziehungen. Mit Beiträgen renommierter Experten, einem Exklusivinterview mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie zahlreichen Karten und Statistiken bietet der Bericht ein umfassendes Bild der Lage der Europäischen Union. Der Bericht ist im Buchhandel, auf der Webseite der Stiftung und als E-Book erhältlich.

Read more

Kommission

Fortschritte in Bezug auf Künstliche Intelligenz und Datenschutz

28. April 2018

commission1.jpg
Die Europäische Kommission hat am 25. April eine Reihe von Maßnahmen vorgelegt, mit denen sie die Möglichkeiten der künstlichen Intelligenz (KI) im Interesse der Menschen in Europa noch besser erschließen und die Wettbewerbsfähigkeit Europas weiter steigern will. Sie hat des Weiteren ein Maßnahmenpaket vorgeschlagen, um die Verfügbarkeit von Daten in der EU zu verbessern. Dabei baut sie auf bestehenden Initiativen zur Förderung des freien Verkehrs nicht personenbezogener Daten im digitalen Binnenmarkt auf.

Read more -noch ein Link

Bekämpfung von Desinformation im Internet

28. April 2018

Die Kommission schlug am 26. April Maßnahmen zur Bekämpfung der Desinformation im Internet vor, darunter einen unionsweiten Verhaltenskodex für den Bereich der Desinformation, die Unterstützung eines unabhängigen Netzes von Faktenprüfern und eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung von Qualitätsjournalismus und Medienkompetenz.

Read more -noch ein Link

Rede von Jean-Claude Juncker in Griechenland

28. April 2018

Neben einer Hommage an die "Wiege der Demokratie" versicherte Jean-Claude Juncker bei seinem Griechenlandbesuch am 26. April, dass das Land "einer der Stabilitätsanker auf dem Balkan" sei. Mit Blick auf die langfristige Perspektive eines EU-Beitritts mehrerer Länder der Region betonte er insbesondere, dass "diese eine (von Griechenland gebotene) europäische Perspektive bräuchten, damit sich die Dramen der Vergangenheit nicht wiederholten" und dass die Union "kein bisschen Instabilität importieren" werde.

Read more -noch ein Link

Auf dem Weg zu neuen Regeln im Gesellschaftsrecht

28. April 2018

Die Kommission hat am 25. April neue Vorschläge zum Gesellschaftsrecht unterbreitet, die Unternehmen grenzüberschreitende Umzüge, Zusammenschlüsse oder Spaltungen erleichtern sollen. Gleichzeitig sollen Arbeitnehmerrechte geschützt und Missbräuche des Steuerrechts verhindert werden.

Read more

Parlament

Reformen zur Beschleunigung von Asylverfahren

28. April 2018

parlement.jpg
Die Abgeordneten des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten unterstützten am 25. April den Vorschlag für ein gemeinsames europäisches Prozedere zur Verleihung von Asyl, das genau darlegen würde, wie die nationalen Behörden Asylverfahren zu führen hätten. Dieses Prozedere wäre einfacher und schneller als das derzeitige und würde die Rechtssicherheit insbesondere von Kindern verbessern.

Read more

Rat der Europäischen Union

Treffen der Gesundheitsminister

28. April 2018

conseilparlement.jpg
Die 28 Gesundheitsminister der EU trafen sich am 23. April in Sofia, um über gesunde Kinderernährung sowie die Wirksamkeit und Zugänglichkeit von Medikamenten zu sprechen.

Read more

Europäisches Reiseinformations- und ‑genehmigungssystem (ETIAS)

28. April 2018

Der Rat hat am 25. April eine Einigung mit den Vertretern des Europäischen Parlaments über den Vorschlag für ein Europäisches Reiseinformations- und ‑genehmigungssystem (ETIAS) bestätigt. ETIAS wird es ermöglichen, dass von der Visumpflicht befreite Drittstaatsangehörige, die in den Schengen-Raum einreisen, vorab überprüft werden und ihnen erforderlichenfalls eine Reisegenehmigung verweigert wird.

Read more

Eurogruppe: Positive Signale für Griechenland

28. April 2018

Die 19 Finanzminister der Eurozone trafen sich am 27. April in Sofia und wurden über die erzielten Fortschritte im Rahmen der vierten Überprüfung des finanziellen Hilfsprogramms für Griechenland informiert. Sie sprachen des Weiteren über die Bankenunion sowie die Lohnentwicklung als makroökonomischem Anpassungsmechanismus in der Eurozone.

Read more -noch ein Link

Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister

30. April 2018

Im Rahmen eines informellen Treffens der Wirtschafts- und Finanzminister in Sofia am 27. und 28. April sprachen die Anwesenden über Ansätze für mehr wirtschaftliche Konvergenz in der EU, die Kapitalmarktunion, die Besteuerung von Unternehmen sowie den Kampf gegen Steuerbetrug.

Read more -noch ein Link

Diplomatie

Syrien: Geber mobilisieren 4,4 Mrd. Dollar für das Jahr 2018

28. April 2018

diplomatie.jpg
Die internationalen Geber, die sich am 24. und 25. April in Brüssel zur zweiten Konferenz über die Zukunft Syriens und der Länder der Region zusammenfanden, konnten 3,6 Mrd. Euro für das Jahr 2018 mobilisieren. Die Konferenz führte demnach zu einer "Erneuerung und Stärkung der politischen, humanitären und finanziellen Engagements der internationalen Gemeinschaft".

Read more -noch ein Link

Gemeinsame Erklärung zu den Strafzöllen

30. April 2018

Die Regierungschefs Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands riefen in einer gemeinsamen Erklärung vom 29. April die Vereinigten Staaten dazu auf, keine unilateralen Strafzölle zu erlassen. Andernfalls solle die EU bereit sein, "im Rahmen der multilateralen Handelsordnung entschlossen ihre Interessen zu vertreten".

Read more

EZB

Gouverneursrat der EZB

28. April 2018

bce.jpg
Der Gouverneursrat der EZB hat am 26. April beschlossen, die Leitzinsen bei Null zu belassen und das "Quantitative Easing"-Programm der Zentralbank, im Rahmen dessen öffentliche und private Schulden im Umfang von monatlich 30 Mrd. Euro aufgekauft werden, bis September und "wenn nötig darüber hinaus" aufrechtzuerhalten. Die Europäische Zentralbank sieht Zeichen für eine wirtschaftliche Verlangsamung in der Eurozone und sorgt sich insbesondere um die zunehmenden "protektionistischen Gefahren".

Read more -noch ein Link

Europäische Agenturen

Abkommen über den Sitz der Europäischen Arzneimittel-Agentur

28. April 2018

agences-eu.jpg
Nach dem Brexit wird der Sitz der Europäischen Arzneimittel-Agentur von London nach Amsterdam verlegt. Der niederländische Ministerrat unterzeichnete am 23. April das Abkommen über den Sitz, welches festlegt, was Organe und Mitarbeiter der Agentur von der niederländischen Regierung erwarten können.

Read more -noch ein Link

Start der Kampagne "Gefährliche Stoffe und gesunde Arbeitsplätze"

29. April 2018

Die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz hat die für den Zeitraum 2018-19 anberaumte EU-weite Kampagne "Gefährliche Stoffe und gesunde Arbeitsplätze" auf den Weg gebracht. Dies ist der Auftakt zu einer Reihe von Veranstaltungen und Aktivitäten, die im Laufe von 2 Jahren für dieses Thema sensibilisieren und dazu beitragen sollen, mit den Risiken, die mit gefährlichen Stoffen am Arbeitsplatz verbunden sind, optimal umzugehen.

Read more -noch ein Link

Start eines europäischen Satelliten zur Beobachtung der Ozeane

28. April 2018

Der europäische Satellit Copernicus Sentine-3B wurde am 25. April ins All gebracht. Über den Ozeanen misst Sentinel‑3 die Temperaturen, die Farbe und die Höhe der Meeresoberfläche sowie die Dicke des Meereises.

Read more

Deutschland

Deutschland nimmt 10.000 Flüchtlinge auf

29. April 2018

allemagne.jpg
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel verteidigte am 23. April ihre Entscheidung, 10.000 von Hochkommissariat der Vereinten Nationen designierte Flüchtlinge aufzunehmen. Sie sieht das UN-Programm als ein Mittel zur Eindämmung illegaler Einwanderung nach Europa.

Read more -noch ein Link

Der Bundespräsident auf Staatsbesuch in der Schweiz

28. April 2018

Der Schweizer Bundesrat empfing am 25. April den deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier für einen Staatsbesuch. Ihr Gespräch bezog sich auf die bilateralen Beziehungen, die europäische Politik sowie die Kooperation der beiden Länder auf internationalem Parkett.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

Treffen zwischen Angela Merkel und Donald Trump

30. April 2018

Am 27. April besucht die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren amerikanischen Amtskollegen Donald Trump für ein Arbeitsessen in Washington. Unter anderem bat sie den amerikanischen Präsidenten um eine Ausnahme für die Europäische Union von den amerikanischen Strafzöllen auf Stahl und Aluminium nach dem 1. Mai sowie die Beibehaltung des Atomabkommens mit dem Iran.

Read more -noch ein Link

Dänemark

Parlamentswahl auf Grönland

29. April 2018

danemark.jpg
Grönland, ein autonomes Territorium Dänemarks, hat am 24. April sein Parlament wiedergewählt. Die Partei von Premier Kim Kielsen, die seit 2014 an der Macht ist, hat die Wahl mit 27,2% der Stimmen gewonnen und die Linksgrünen (25,5%) auf den zweiten Rang verwiesen. Die Wahlkampagne war insbesondere von der Frage der Unabhängigkeit geprägt, für die sich sechs von sieben angetretenen Parteien ausgesprochen hatten.

Read more -noch ein Link

Finnland

Die Regierung ist bereit für einen größeren Beitrag nach dem Brexit

29. April 2018

finlande.jpg
Finland hat am 26. April seine Bereitschaft erklärt, den nationalen Beitrag zum mehrjährigen Finanzrahmen der EU nach 2020 zu erhöhen, um den Austritt Großbritanniens kompensieren zu helfen.

Read more

Frankreich

Einigung zwischen Airbus und Dassault zum künftigen deutsch-französischen Kampfflugzeug

28. April 2018

france.jpg
Im Rahmen der Berliner Luftfahrtmesse ILA gaben Airbus und Dassault Aviation am 25. April bekannt, dass sie sich auf die Entwicklung und Produktion des "Future Combat Air System" (FCAS) für die Zeit über das Jahr 2040 hinaus geeinigt haben.

Read more -noch ein Link

Sieben europäische Länder unterzeichnen gemeinsame Erklärung für das Klima

30. April 2018

Die Umweltminister Deutschlands, Schwedens, Frankreichs, Finnlands, Portugals, Luxemburgs und der Niederlande haben am 25. April gemeinsam zur Entwicklung ambitionierter Langzeitstrategien zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens aufgerufen.

Read more -noch ein Link

Staatsbesuch von Emmanuel Macron in den Vereinigten Staaten

28. April 2018

Der französische Präsident Emmanuel Macron war vom 23. bis 25. April auf Staatsbesuch in den Vereinigten Staaten. Sein Besuch, der der Feier der Freundschaft beider Länder gewidmet war, endete mit einer Rede vor dem amerikanischen Kongress.

Read more -noch ein Link -noch ein Link -noch ein Link

Abschlusserklärung der Konferenz zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung

28. April 2018

Die Mitgliedstaaten der "Internationalen Arbeitsgruppe für finanzielle Maßnahmen" und ihrer regionalen Ableger, der G20 und der internationalen Anti-IS-Koalition trafen sich im Beisein internationaler und regionaler Organisationen und Agenturen auf Initiative Emmanuel Macrons am 25. und 26. April in Paris, um Wege zur besseren Unterbindung der Terrorfinanzierung zu eruieren. Sie betonten dabei, dass ein integrierter Ansatz bei diesem Unterfangen zentral sei.

Read more -noch ein Link

Rumänien

3. Vierergipfel in Bukarest

30. April 2018

roumanie.jpg
Die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă empfing am 24. April ihre Amtskollegen aus Bulgarien (Boyko Borissov), Griechenland (Alexis Tsipras) und Serbien (Aleksandar Vučić) in Bukarest, um über mehr Kooperation in der Region und die Fortschritte im serbischen Beitrittsprozess zur EU zu sprechen.

Read more -noch ein Link

Großbritannien

Abkommen zwischen der britischen und der walisischen Regierung über Rechtsetzung nach dem Brexit

29. April 2018

royaume-uni.jpg
Die britische und die walisische Regierung schlossen am 24. April ein Abkommen über ihre Rechtsetzungsbefugnisse nach dem Brexit. Auf der anderen Seite verweigert sich die schottische Regierung dem von London vorgeschlagenen Kompromiss.

Read more -noch ein Link

Das britische Oberhaus verändert erneut das Brexit-Gesetz

28. April 2018

Das House of Lords hat der britischen Regierung am 23. April einen weiteren Rückschlag verpasst und dafür gestimmt, die Grundrechtscharta der Europäischen Union im britischen Recht zu belassen. Des Weiteren lehnten die Lords erweiterte Regierungsbefugnisse in der Änderung von Gesetzen nach dem Brexit mit großer Mehrheit ab.

Read more -noch ein Link

Rücktritt der Innenministerin

30. April 2018

Die britische Innenministerin Amber Rudd hat nach einem Skandal um die Behandlung von Migranten durch ihre Behörde am 29. April ihren Rücktritt eingereicht.

Read more -noch ein Link

Slowakei

Neue Innenministerin

29. April 2018

slovaquie.jpg
Der slowakische Premier Peter Pelleghrini nominierte am 24. April Denisa Sakova auf den Posten der Innenministerin. Die der Smer-Partei angehörende Sakova wird Thomas Drucker nachfolgen, der infolge der Demonstrationen nach dem Mord an Journalist Jan Kuciak zurückgetreten war.

Read more

Slowenien

Gipfel des Südosteuropäischen Kooperationsprozesses

29. April 2018

slovenie.jpg
Der slowenische Premierminister Miro Cerar empfing am 24. April in Brdo pri Kanju seine Amtskollegen zum Gipfel des Südosteuropäischen Kooperationsprozesses, um über die Zukunft des Balkans zu sprechen.

Read more

Treffen der Verkehrsminister

29. April 2018

Die Europäische Verkehrskommissarin Violeta Bulc traf sich am 26. April auf der "Ten-T-Konferenz" in Ljubljana mit den EU-Verkehrsministern, um über transnationale Verkehrsprojekte zu sprechen.

Read more -noch ein Link

Schweiz

Welche künftigen Beziehungen zum Vereinigten Königreich?

28. April 2018

suisse.jpg
Der Schweizer Bundesrat äußerte sich am 25. April zu den künftigen Beziehungen des Landes zum Vereinigten Königreich nach dem Brexit: Er erwartet, dass das Land seine bilateralen Verpflichtungen auch nach dem Austritt aus der Europäischen Union einhält. Des Weiteren passte der Bundesrat seine "Mind the Gap"-Strategie aus dem Jahr 2016 an: Während der Übergangsperiode sollen die derzeitigen Rechte und Verpflichtungen zwischen beiden Ländern vollumfänglich gelten.

Read more

Eurostat

Öffentlicher Schuldenstand ging in 2017 zurück

29. April 2018

eurostat.jpg
Im Jahr 2017 verringerten sich das öffentliche Defizit und der öffentliche Schuldenstand sowohl im Euroraum (ER19) als auch in der EU28 im Vergleich zu 2016. Gemessen am BIP ging das öffentliche Defizit im Euroraum von 1,5% im Jahr 2016 auf 0,9% im Jahr 2017 und in der EU28 von 1,6% auf 1,0% zurück. Gemessen am BIP verringerte sich der öffentliche Schuldenstand im Euroraum von 89,0% (Ende 2016) auf 86,7% (Ende 2017) und in der EU28 von 83,3% auf 81,6%.

Read more

Berichte / Studien

Internationales Ranking der Pressefreiheit 2018

28. April 2018

etudes.jpg
Reporter ohne Grenzen veröffentlichte am 25. April sein jährliches internationales Ranking der Pressefreiheit. Europa bleibt ein Kontinent, auf dem die Presse relativ frei ist, insbesondere in den skandinavischen Ländern, die das Ranking anführen. Gleichzeitig sind manche afrikanische und südamerikanische Länder vor Frankreich (33. aus 180 Ländern) und Italien (46.) platziert.

Read more

Kultur

"Seerosen" im Musée de l'Orangerie

29. April 2018

culture.jpg
Bis zum 20. August zeigt das Pariser Musée de l'Orangerie eine Ausstellung, die das Spätwerk Jean Monets in Verbindung setzt mit knapp zwanzig großen Gemälden amerikanischer Künstler. Im Mittelpunkt steht die Wiederentdeckung der "großen Dekorationen" des Meisters aus Giverny durch die New York School abstrakter Kunst in den 1960er-Jahren.

Read more

Ausstellung zu Martha Stettler in Bern

30. April 2018

Das Kunstmuseum Bern präsentiert vom 4. Mai bis 29. Juli eine der Spätimpressionistin Martha Stettler (1870-1945) gewidmete Retrospektive. Stettler war insbesondere Mitbegründerin der Académie de la Grande Chaumière in Paris, die sie auch vierzig Jahre lang leitete. Sie war außerdem die erste Schweizer Frau, die im Jahr 1920 im Rahmen der Biennale Venedig gezeigt wurde.

Read more

Ausstellung zu Bacon und Giacometti in der Fondation Beyeler

30. April 2018

Die Fondation Beyeler zeigt in Kooperation mit der Fondation Giacometti bis zum 2. September etwa hundert Werke von Alberto Giacometti (1901-1966) und Francis Bacon (1909-1992). Die Ausstellung lässt diese beiden zentralen Künstler des 20. Jahrhunderts miteinander in Dialog treten und findet, bei allen verbleibenden Unterschieden, überraschende Gemeinsamkeiten.

Read more

Ausstellung zu Gabriele Münter im dänischen Museum für moderne Kunst

30. April 2018

Das Louisiana-Museum zeigt vom 3. Mai bis 19. August eine Ausstellung zur deutschen Malerin Gabriele Münter. Mehr als 130 ihrer expressionistischen Werke werden präsentiert, zahlreiche davon sind noch nie öffentlich ausgestellt worden.

Read more

Agenda

5. Mai

Tag der offenen Tür der europäischen Institutionen (Brüssel und Luxemburg)


Newsletter Archives

Zypern: 20 Jahre EU-Beitritt, zwischen Singularitäten und dem Theater der geopolitischen Gegensätze.

Bilanz der 9. Legislaturperiode des Europäischen Parlaments

Was man aus dem EU-Gesetz über künstliche Intelligenz lernen kann

Ein "Kommissar für Verteidigungsfragen"

Die Landwirtschaft Europas und die Landwirtschaft der Ukraine ergänzen einander

The Editors of the Newsletter :
Publikationschef : Pascale Joannin

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
info@robert-schuman.eu

Director of Publication :
Robert-Schuman-Stiftung

Any questions or suggestions?
Contact Us!

info@robert-schuman.eu

Afrika: Die Externalisierung der europäischen Migrationspolitik

pdf

Der Brief n°802- Version des 30 avr. 2018