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Der Brief71218 avr. 2016

La Lettre

Charles de Marcilly, Angéline Garde

18. April 2016

Kommissionskonsultationen, Anhörungen im Europäischen Parlament, Proteste von Unternehmen, Petitionen: die Verleihung des Marktwirtschaftsstatus an China steht im Zentrum der Brüsseler Debatte. Die vorübergehende (15 Jahre) Anwendung besonders strenger Antidumpingrichtlinien im Umgang mit dem Reich der Mitte erreicht bald ihr Ende. Wie ein Damoklesschwert hängt der 12. Dezember 2016 über den Köpfen europäischer Unternehmen, nun da gleich zwei Rechtsordnungen, jene der WTO und jene der Europäischen Union, Schwierigkeiten damit haben, sich eindeutig zu positionieren.

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Stiftung

3. Ausgabe des Atlas der Europäischen Union

18. April 2016

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Die dritte Ausgabe des Atlas der Europäischen Union ist ein Standardwerk, das die Union, ihre Institutionen, alle 28 Mitgliedstaaten und - Neuigkeit! - ihre Überseegebiete in all ihrer Geschichte, Kultur und Gegenwart zeigt.

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Finanzkrise

Negatives IWF-Bulletin zur Lage der Weltwirtschaft

17. April 2016

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Der IWF veröffentlichte am 12. April eine pessimistische Bilanz zur Lage der Weltwirtschaft und konstatierte, dass das Wachstum in 2016 bei 3,2% und in 2017 bei 3,5% liegen werde. In der Eurozone belaufe sich das Wachstum demnach auf 1,5% in 2016 und 1,6% in 2017.

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Frankreich: Programm zur Haushaltsstabilisierung 2016-2019

17. April 2016

Die französische Regierung hat am 13. April ihr "Stabilitätsprogramm" für den Haushalt für die Jahre 2016 bis 2019 enthüllt. Das Dokument richtet sich vorrangig an Brüssel, das das Versprechen Paris' goutieren dürfte, die Nettoneuverschuldung bis zum Jahr 2017 wieder unter die Drei-Prozent-Hürde zu senken.

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Wirtschaftsaussichten in der Eurozone

17. April 2016

Die drei Statistikinstitute INSEE (Frankreich), ISTAT (Italien) und Ifo (Deutschland) haben am 12. April ihre Wirtschaftsaussichten für die Eurozone veröffentlicht.

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Schlussfolgerungen der G20-Finanzminister in Washington

17. April 2016

Die Industrie- und Schwellenländer der G20 bekräftigten am 15. April einmal mehr die "außerordentliche Wichtigkeit von Steuertransparenz" und beauftragten die OECD bis Juni mit der Identifikation von Steuerparadiesen, die eine Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft verweigern.

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Migration

Flüchtlingskrise: Bewertung des griechischen Aktionsplans

17. April 2016

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Die Kommission hat am 12. April ihre Bewertung des griechischen Aktionsplans zur Behebung der Schwachstellen bei der Sicherung der Außengrenzen beschlossen.

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Bewertung der Politik der Umverteilung und Neuansiedlung

17. April 2016

Die Europäische Kommission nahm am 12. April eine erste Bewertung der von den Mitgliedstaaten im Rahmen der Flüchtlingskrise unternommenen Anstrengungen vor.

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Auf dem Weg zu einem Integrationsgesetz in Deutschland

17. April 2016

Die deutsche Regierung hat am 14. April Maßnahmen beschlossen, die die Integration von Flüchtlingen umfassen und deren Rechte und Pflichten festlegen.

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Für ein zentralisiertes Asylsystem

17. April 2016

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben sich am 12. April in einer Entschließung für ein zentralisiertes Asylsystem ausgesprochen, um dem Zustrom von Migranten und Asylbewerbern künftig besser Herr zu werden.

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Wiederanstieg der in Italien ankommenden Flüchtlinge

18. April 2016

Laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sind zwischen 12. und 15. April ungefähr 6000 Flüchtlinge in Italien angekommen. Das ist fast die Gesamtzahl der in der EU in der letzten Woche angekommenen Flüchtlinge.

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Besuch des Papstes auf Lesbos

18. April 2016

Papst Franziskus hat am 16. April die griechische Insel Lesbos besucht, um Flüchtlinge zu treffen und sich zur Flüchtlingskrise zu äußern. Er beschloss dabei, 12 syrische Flüchtlinge im Vatikan aufzunehmen, darunter sechs Minderjährige.

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Kommission

Verbesserung der sozialen und Beschäftigungssituation in der EU

17. April 2016

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Die Kommission veröffentlichte am 12. April ihren Frühjahrsbericht zur sozialen und Beschäftigungssituation in der EU.

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Regeln zur Steuertransparenz multinationaler Konzerne

17. April 2016

Die Kommission unterbreitete am 12. April einen Vorschlag zur Steuervermeidung transnationaler Konzerne, der jene zu mehr Transparenz in Bezug auf ihre Profite und die abgeführten Steuern verpflichten soll.

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Parlament

Beschluss zu Fluggastdaten und zum Datenschutz

17. April 2016

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Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 14. April die Richtlinie zur Nutzung von Passagierdaten mit 461 zu 179 Stimmen bei 9 Enthaltungen angenommen. Ebenso wurde die neue Datenschutzgrundverordnung beschlossen.

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Die polnischen Autoritäten werden zur Ordnung gerufen

18. April 2016

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 13. April eine Resolution verabschiedet, die an die polnischen Autoritäten appelliert, die Empfehlungen der Venedig-Kommission zur Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts vollumfänglich umzusetzen.

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Stärkung des Geschäftsgeheimnisses

17. April 2016

Unternehmen und Presse in der Europäischen Union erhielten am 14. April Rückendeckung von den Abgeordneten des Europäischen Parlaments, die mit 503 gegen 131 Stimmen bei 18 Enthaltungen neue Regeln zum Geschäftsgeheimnis annahmen.

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Zusatzfonds für Flüchtlingshilfe und Terrorismusbekämpfung

17. April 2016

Die Europaabgeordneten haben am 13. April für zusätzliche Mittel in Höhe von 100 Mio. Euro zur Flüchtlingshilfe und von 2 Mio. Euro zur Rekrutierung von Personal am Europäischen Zentrum für Terrorismusbekämpfung gestimmt.

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Rat der Europäischen Union

Schlussfolgerungen des Rates für Auswärtiges

1. Januar 1970

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Die 28 Außenminister der EU haben sich am 18. April für die Verstärkung ihres Engagements im zentralen und östlichen Mittelmeer ausgesprochen, den beiden derzeit vorrangigen Fluchtrouten. Sie haben dabei die Bildung eines Präsidialrats am 30. März ausdrücklich begrüßt und "konkrete Projekte" angekündigt, um diese neue Regierung der nationalen Einheit in wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Fragen zu unterstützen. Zu guter Letzt besprachen sie die Östliche Partnerschaft.

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Europäische Agenturen

Datenschutzabkommen zwischen den USA und der EU

17. April 2016

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Die europäischen Datenschutzbehörden haben am 13. April ihrer Ansicht Ausdruck verliehen, dass das zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten geschlossene Datenschutzabkommen mangelhaft sei.

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Neue Signale von der Sonde ExoMars

17. April 2016

Die russisch-europäische Sonde ExoMars 2016, die sich auf den roten Planeten zubewegt, ist in "ausgezeichnetem Zustand" und hat erste Bilder des Sternenhimmels gesandt. Dies gab die Europäische Raumfahrtagentur ESA am 14. April bekannt.

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Irland

In Irland gestaltet sich die Regierungsbildung schwierig

1. Januar 1970

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Das irische Parlament konnte sich am Donnerstag, den 14. April nicht auf eine neue Regierung für das Land einigen. Es handelte sich dabei bereits um die dritte Parlamentsdebatte zu dieser Frage seit den Parlamentswahlen am 26. Februar. Weder der bisherige Premier Enda Kenny noch sein Konkurrent und Oppositionschef Micheál Martin (Fianna Faíl) konnten bislang die notwendigen Stimmen für eine Wahl auf sich vereinen. Die Regierungsbildung gestaltet sich demnach weiterhin schwierig. Die Arbeiterpartei scheint dabei einer Erneuerung ihrer Koalitionszugehörigkeit eher ablehnend gegenüberzustehen und spricht sich gegen die Bildung einer Minderheitsregierung unter der Führung von Enda Kenny aus.

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Luxemburg

Einweihung des Robert Schuman-Instituts

17. April 2016

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Das Großherzogtum Luxemburg weihte am 11. April das an der Universität Luxemburg angesiedelte Robert Schuman-Institut für Europäische Angelegenheiten ein.

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Niederlande

Endergebnisse des konsultativen Referendums zum Ukraine-Abkommen

17. April 2016

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Die zentrale Wahlkommission der Niederlande hat am 12. April die Endergebnisse des konsultativen Referendums zum EU-Ukraine-Abkommen veröffentlicht (61% dagegen, 38,21% dafür).

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Großbritannien

Start der offiziellen Kampagne zum Referendum

17. April 2016

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Die Kampagnen zum Referendum am 23. Juni haben am 15. April offiziell begonnen. Die britische Wahlkommission benannte "The In Campaign" und "Vote Leave" als offizielle Kampagnen.

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Treffen des Nato-Generalsekretärs mit David Cameron

17. April 2016

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg traf am 14. April auf den britischen Premier David Cameron, um mit ihm die Reaktion der Nato auf die derzeitigen sicherheitspolitischen Herausforderungen zu besprechen.

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Mazedonien

Demonstrationen gegen den Präsidenten

18. April 2016

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Seit dem 13. April protestieren Demonstranten in Skopje gegen die Entscheidung des mazedonischen Präsidenten, in einen Abhörskandal verwickelten Politikern eine Amnestie auszustellen und die Parlamentswahlen auf den 5. Juni vorzuziehen.

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Russland

Russische Provokationen über dem Baltischen Meer

18. April 2016

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Die amerikanische Armee wie auch der Sprecher des polnischen Verteidigungsministeriums verurteilten am 13. bzw. 18. April die Manöver russischer Kampfflugzeuge über dem Baltischen Meer.

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Pressekonferenz von Vladimir Putin

18. April 2016

Der russische Präsident gab am 14. April seine 14. Pressekonferenz im russischen Fernsehen.

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Ukraine

Wolodymyr Hrojsman neuer Premier in der Ukraine

17. April 2016

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Das ukrainische Parlament befürwortete am 14. April die Berufung des Parlamentspräsidenten Wolodymyr Hrojsman zum neuen Premier des Landes.

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Europarat

Pressefreiheit und Schutz von Journalisten

17. April 2016

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Der Europarat verabschiedete am 13. April Richtlinien zum besseren Schutz von Journalismus und Journalisten in seinen 47 Mitgliedstaaten.

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Bericht des Europarats zur Menschenrechtslage auf der Krim

17. April 2016

Im Rahmen des Ministerrats des Europarats präsentierte Botschafter Gérard Stoudmann am 13. April einen Bericht zu seiner kürzlichen Evaluierungsmission zur Menschenrechtslage auf der Krim.

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Verschlechterung der Menschenrechtslage in der Türkei

17. April 2016

Im Rahmen eines Besuchs in der Türkei am 14. April, verurteilte der Menschenrechtskommissar des Europarats die Verschlechterung der Menschenrechtslage im Land.

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OECD

Europäische Staaten größte Geber in der Entwicklungshilfe

17. April 2016

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Die 19 dem OECD-Komitee für Entwicklungshilfe angehörenden EU-Mitgliedstaaten wurden am 13. April von der OECD mit 73,5 Mrd. US-Dollar als "größte Geber" von Entwicklungshilfe im Jahr 2015 benannt, noch vor den Vereinigten Staaten (31,5 Mrd. US-Dollar).

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Eurostat

Inflationsrate in Eurozone und EU steigt

17. April 2016

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Die jährliche Inflationsrate in Eurozone und EU ist im März auf jeweils 0% angestiegen. Im Februar war sie noch bei -0,2% bzw. -0,1% gelegen.

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Steigender Handelsüberschuss in der EU, sinkend in der Eurozone

17. April 2016

Laut Eurostat lag der Güterhandelsüberschuss der Eurozone im Februar bei 19 Mrd. Euro, derjenige der EU bei 3 Mrd. Euro (gegenüber 20 Mrd. und 1,8 Mrd. Euro im Februar 2015).

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Berichte / Studien

Die transatlantische Wirtschaft in 2016

17. April 2016

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Dan Hamilton und Jo Quinlan haben eine Studie zum aktuellen Stand der transatlantischen Wirtschaft, zu den Investitions- und Handelsströmen zwischen den Vereinigten Staaten und der EU veröffentlicht.

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Veröffentlichung des G20-Jahresberichts

17. April 2016

Die Generaldirektion für Wirtschaft und Finanzen der Europäischen Kommission veröffentlichte am 13. April ihren jährlichen Bericht zu den Vorteilen der G20-Mitgliedschaft.

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Europäische Strategie und Verteidigung

18. April 2016

Das Institut für Sicherheitsstudien der Europäischen Union (EUISS) hat soeben zwei Studien zur Verteidigung und zur Gesamtstrategie der Europäischen Union veröffentlicht.

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Kultur

Apollinaire, der Blick des Poeten

18. April 2016

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Das Museum der Orangerie in Paris zeigt bis zum 18. Juli die Ausstellung "Apollinaire, der Blick des Poeten", eine Rückschau auf die Epoche des Dichters und Kunstkritikers Guillaume Apollinaire.

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Ausstellung zu Sigmar Polke im Palazzo Grassi

18. April 2016

Aus Anlass des zehnjährigen Jubiläums seiner Wiedereröffnung beherbergt das Palazzo Grassi in Venedig bis zum 6. November eine Sigmar Polke gewidmete Ausstellung.

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Europäisches Museum für moderne und zeitgenössische Kunst

18. April 2016

Das Museum für Moderne Kunst in Frankfurt beherbergt bis zum 4. September ein temporäres Europäisches Museum und präsentiert Leihgaben moderner und zeitgenössischer Kunst aus anderen Häusern wie dem Centre Pompidou oder der Tate Modern.

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Ausstellung über die Rolling Stones in London

18. April 2016

Die Saatchi Galerie zeigt bis zum 4. September die weltweit erste den Rolling Stones gewidmete Ausstellung: "Exhibitionism".

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Shakespeare an der Warschauer Staatsoper

18. April 2016

Die Große Staatsoper in Warschau zeigt aus Anlass des 400. Geburtstags von William Shakespeare eine Reihe von Inszenierungen: der Sturm, Hamlet und Romeo und Julia.

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Agenda

les 18. - 19. April

Rat "Auswärtige Angelegenheiten" (Luxemburg)


21. April

Rat für Justiz und Inneres (Luxemburg)


21. April

Gouverneursrat der EZB (Frankfurt a. M.)


22. April

Start des Ratifizierungsprozesses des Pariser Klimaabkommens COP-21 (New York)


22. April

Treffen der Eurogruppe (Amsterdam)


24. April

Präsidentschaftswahlen (1. Runde) (Österreich)


24. April

Vorgezogene Parlamentswahlen (Serbien)


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Der Brief n°712- Version des 18 avr. 2016