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Der Brief71111 avr. 2016

La Lettre

Corinne Deloy, Pascale Joannin

11. April 2016

Die Niederländer lehnten das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine, im Zuge einer Volksabstimmung, ab. Jedoch gaben nur 32,2% der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Davon stimmten 38,41 % mit "ja". Dies lässt einige politische und juristische Fragen offen.

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Stiftung

3. Ausgabe des Atlas der Europäischen Union

11. April 2016

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Die dritte Ausgabe des Atlas der Europäischen Union erscheint in gedruckter und digitaler Form. Das Werk präsentiert die Union, seine Institutionen, seine 28 Mitgliedsstaaten und - eine Neuigkeit - ihre Überseeterritorien. Bestellen Sie, wenn Sie alles über Europa wissen wollen.

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Migration

Migration: Frontexanalyse für 2016

10. April 2016

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Am 5. April veröffentlichte Frontex eine Risikoanalyse für 2016, dabei wurde eine Bilanz des Flüchtlingsphänomens in 2015 gezogen und analysiert wie das Versagen, bei der Sicherung der EU-Außengrenzen, in Zukunft verhindert werden kann.

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Europäische Grenzwache

10. April 2016

Am 6. April verkündete der Rat der Europäischen Union, dass er zu Verhandlungen, zum Thema Europäische Grenzwache, mit dem Parlament bereit sei.

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Vorschlag zur Verwaltung der Flüchtlingskrise

10. April 2016

Am 6. April präsentierte die Kommission Maßnahmen zur Verbesserung der Verwaltung der Flüchtlingskrise, darunter waren unter anderem ein Reformvorschlag über das europäische Asylregime, das Informationssystem und über die Einführung eines Regelwerkes, um ein System für Ankunft/Abreise zu etablieren.

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Rückgang bei Asylsuchenden in Deutschland

10. April 2016

Deutschland verzeichnet einen Rückgang von gut Zwei/Drittel bei der Ankunft von Asylbewerbern. Im Monat März wurden noch circa 20 000 Personen registriert, im Monat zuvor waren es noch 60 000 gewesen, verkündete der Bundesminister des Inneren, Thomas de Maizière, am 8. April.

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Finanzkrise

COSME Vereinbarung zwischen dem EIF und der Société Générale

11. April 2016

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Am 4. April unterzeichneten der EIF (Europäischer Investitions Fond) und die Société Générale eine Vereinbarung über ein Finanzierung von 250 Millionen Euro, welche 14 kleinen und mittleren Unternehmen in Frankreich zu Gute kommt.

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Zypern ist zurück in der Koordination der politischen Ökonomie

10. April 2016

Am 7. April verkündete die Kommission, dass man, nach der Beendigung des finanziellen Hilfsprogrammes Ende März, Zypern wieder mit in die Koordination der politischen Ökonomie einbezieht.

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Versammlung der Aussenminister der G7

11. April 2016

Am 11. April plädierten die Hochrangigen Diplomaten der G7 Länder, bei einer in Hiroshima verlesenen Deklaration, für eine Welt ohne Atomwaffen.

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Kampf gegen den Terrorismus

Vergrößerung des Verteidigungspersonals

10. April 2016

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Am 6. April entschied der französische Präsident, François Hollande, dass die vorhergesehene Streichung von 10 000 Stellen bei der Armee gestoppt werden wird und anstatt weitere 800 Stellen, in den nächsten drei Jahren, geschaffen werden, um der terroristischen Bedrohung zu begegnen.

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Vereinbarung zwischen Europol und dem FBI

11. April 2016

Das FBI und Europol verkündetem am 7. April, dass sie eine Vereinbarung unterzeichnet haben, die die gemeinsamen Anstrengungen im Kampf gegen ausländische Terroristenkämpfer intensivieren wird.

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Kommission

Ein einheitlicher europäischer MwSt.-Raum

10. April 2016

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Am 7. April nahm die Europäische Kommission einen Aktionsplan im Bereich der Mehrwertsteuer, mit dem Titel "Derr Weg zu einem einheitlichen Mehrwertsteuerraum in der Union", an.

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Sicherheit: Die EU verstärkt seine Antwort auf hybride Bedrohungen

10. April 2016

Die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin haben heute einen Gemeinsamen Rahmen für die Abwehr hybrider Bedrohungen, die Stärkung der Resilienz der EU, ihrer Mitgliedstaaten und Partnerländer und den Ausbau der Zusammenarbeit mit der NATO bei der Bekämpfung solcher Bedrohungen angenommen.

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Rat der Europäischen Union

Abschluss in Landwirtschaft und Fischerei

11. April 2016

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Am 11. April verabschiedeten die Landwirtschafts- und Fischereiminister weitere Maßnahmen für die europäische Landwirtschaft. Des Weiteren nahmen sie Maßnahmen zur Stärkung der holzproduzierenden Länder an und besprachen sich über das Management der Partnerschaft mit Drittländern bei der Fischerei.

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Verlängerung der restriktiven Maßnahmen im Iran aus Sorge um die Menschenrechtslage

1. Januar 1970

Am 11. April entschied der Rat der Europäischen Union seine restriktiven Maßnahmen, gegenüber 82 Personen und einer Organisation, zu verlängern, basierend auf der Sorge um die Menschenrechtslage im Iran.

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Diplomatie

Handelsabkommen EU-Chile zu biologischen Produkten

11. April 2016

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Am 7. April verkündete die Europäische Kommission den Abschluss eines Abkommens mit Chile, dabei verständigte man sich über den Handel mit biologischen Produkten.

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Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen EU und Malaysia

11. April 2016

Die Europäische Union und Malaysia unterzeichneten am 6. April ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen nach mehr als fünf Jahren Verhandlung. Malaysia ist somit der zweite Wirtschaftspartner der EU aus dem ASEAN.

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Bewegung in den Verhandlungen zum Handelsabkommen EU-Mercosur

11. April 2016

Am 8. April vereinbarten die Außenhandelskommissarin Cecilia Malmström und der uruguayische Außenminister Rodolfo Nin Novoa die nächsten Verhandlungsschritte, um das Handelsabkommen EU-Mercosur zum Erfolg zu führen.

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Deutschland

Treffen zwischen der deutschen Kanzlerin, der OSZE, dem IWF, der WTO, der ILO und der Weltbank

10. April 2016

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Die deutsche Kanzlerin und fünf Führer von internationalen Organisationen appellierten am 5. April daran, nachhaltige und konsequente Strukturreformen durchzuführen, um das Wachstum der Weltwirtschaft zu stimulieren.

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Angela Merkel trifft den armenischen Präsident

10. April 2016

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel empfing am 6. April den armenischen Präsident Serge Sarkissian, um die bilateralen Beziehungen zu pflegen und den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan zu erörtern.

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Frankreich

deutsch-französischer Ministerrat

10. April 2016

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François Hollande und Angela Merkel standen am 7. April dem 18. deutsch-französischem Ministerrat, in Metz, vor. Währenddessen wurden vor allem Themen, wie die Panama Papers, die Flüchtlingskrise, der Kampf gegen den Terrorismus und über Möglichkeiten, die Wirtschaft, anzukurbeln, gesprochen.

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Italien

offizielle Unterschrift über den Erwerb von 28 Eurofightern von Kuwait

10. April 2016

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Kuwait und Finmeccanica unterzeichneten am 5. April, offiziell, einen Vertrag über die Auslieferung von 28 Eurofighterflugzeugen des Typs Typhoon.

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Niederlande

Niederländer lehnen das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ab

10. April 2016

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61,1% der Niederländer lehnten, am 6. April, im Rahmen einer Volksbefragung, das europäische Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ab.

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Großbritannien

Die Herausforderung Großbritannien in der EU zu halten

11. April 2016

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Am 6. April verkündete der britische Premierminister David Cameron den Versand einer Broschüre mit Informationen über das Referendum und die damit verbundenen Herausforderungen für Großbritannien.

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Island

Ernennung eines neuen Premierministers in island

10. April 2016

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Der isländische Minister für Fischerei und Landwirtschaft, Sigurdur Ingi Johannsson, wurde am 6. April zum isländischen Premierminister ernannt und ersetzt damit Sigmundur David Gunnlaugsson bis zu den kommenden Wahlen, die für Herbst vorgesehen sind.

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Kosovo

neuer Präsident im Kosovo

10. April 2016

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Hashim Thaçi wurde am 7. April, vom Parlament, zum Präsident des Kosovo ernannt, jedoch wurde diese Plenarsitzung von der Opposition boykottiert.

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Ukraine

Rücktritt von Premierminister Arseni Iatseniouk

11. April 2016

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Der ukrainische Premierminister Arseni Iatseniouk verkündete am 10. April seinen Rücktritt von seinem Posten. Er wird vom aktuellem Parlamentspräsidenten Volodymyr Groïssman ersetzt.

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OSZE

Waffenstillstandsdiskussion für Bergkarabach

11. April 2016

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Die Minsker Gruppe zum Thema Bergkarabach unter Leitung der OSZE, mit Frankreich als Co-Vorsitzendem und den Mitgleidern USA und Russland versammelte sich am 5. April, um den erneuten Ausbruch von Feindseligkeiten, in diesem, von Armenien und Aserbaidschan beanspruchtem Territorium, zu diskutieren.

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Europarat

Besuch des Generalsekretärs des Europarates in Polen

10. April 2016

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Der Generalsekretärs des Europarates, Thorbjoern Jagland, besuchte vom 4. bis 5. April Polen, um Gespräche mit dem polnischen Präsidenten, Andrzej Duda, und der Premierministerin, Beata Szydlo, über die Krise rund um das Verfassungsgericht und der öffentlichen Medien, zu führen.

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Firmen und Menschenrechte

10. April 2016

Am 4. April erklärte Nils Muižnieks, der Menschenrechtskommissar des Europarates, dass die Firmen sich ihrer Verantwortung über die Einhaltung der Menschenrechte stellen müssen.

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Berichte/Studien

Panama Papers

11. April 2016

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Ein internationales Konsortium von investigativen Journalisten (ICIJ) bekam Zugriff auf 11,5 Millionen Dokumente, die die geheimen Vermögen und undurchsichtigen Praktiken von wichtigen Würdenträgern der Welt aufdeckten.

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weltweite Militärausgaben steigern sich

10. April 2016

Die weltweiten Militärausgaben haben sich im Jahr 2015 auf circa 1 700 Milliarden $ gesteigert. Dies ist ein Plus von 1% im Vergleich zu 2014, basierend auf den neuen Veröffentlichungen des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) vom 5. April.

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Bericht zu den Drogenmärkten in der Union

10. April 2016

Am 5. April veröffentlichten die Europäische Beratungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) und Europol den 2016er Bericht zu den Drogenmärkten in der EU.

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Jahresbericht 2015 der EZB

10. April 2016

Am 7. April veröffentlichte die Europäische Zentralbank ihren Jahresbericht und Zog eine Bilanz zur ökonomischen, monetären und finanziellen Situation der Eurozone für das Jahr 2015.

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Anzeigetafel der Justiz in der EU

11. April 2016

Am 11. April veröffentlichte die Kommission die Justizanzeigetafel in der EU, welches einen Eindruck über die Effizienz, die Qualität und die Unabhängigkeit der Justizsysteme der Mitgliedsstaaten liefert.

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Kultur

Ausstellung "Napoleon auf Sankt Helena" in Paris

11. April 2016

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Bis zum 24. Juli präsentiert das Museum der Armee in Paris die Ausstellung "Napoleon auf Sankt Helena. Die Eroberung der Erinnerung" und bietet damit der Bevölkerung die einmalige Gelegenheit fast 240 Werke, einige davon zum ersten Mal in Frankreich, und die Möbel, die den Eroberer während seines Exils begleiteten, zu beobachten.

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Die Tage des europäischen Films in der Tschechischen Republik

11. April 2016

Die Tage des europäischen Films finden vom 7. bis zum 16. April in Prag, vom 14. bis zum 18. April in Brno und vom 20. bis 24. April in anderen tschechischen Städten statt.

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"Selbstporträts, von Rembrandt zum Selfie" in Lyon

11. April 2016

Bis zum 26. Juni 2016 beherbergt das Museum der Feinen Künste in Lyon die Ausstellung "Selbstporträts, von Rembrandt zum Selfie". Dabei werden die verschiedenen Herangehensweisen an das Selbstporträt vom 16. Jhd. bis zum 21. Jhd.

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Konzeptionelle Kunst in Großbritannien 1964-1979

11. April 2016

Vom 12. April bis zum 29. August beherbergt das Tate Britain in London die Ausstellung "Konzeptionelle Kunst in Großbritannien 1964-1979" und stellt somit die Entwicklung der britischen Kunst während dieser Periode nach.

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Frühling in Bourges

11. April 2016

Der Frühling in Bourges, der vom 12. bis zum 17. April stattfindet, beherbergt dutzende von Künstlern aller Richtungen.

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Filmfestival in Istanbul

11. April 2016

Bis zum 17. April findet das 35. Filmfestival in Istanbul statt und bietet mehr als 200 internationale Produktionen an.

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Ausstellung von Gaugin in Kopenhagen

11. April 2016

Vom 15. April bis zum 28. August beherbergt die Glyptothek Ny Carlsberg in Kopenhagen die Ausstellung "Gauguin's worlds" und stellt die künstlerische Entwicklung von Paul Gauguin zwischen 1848 und 1903 nach.

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Agenda

11. April

Rat "Landwirtschaft und Fischerei" (Luxemburg)


11. bis 14. April

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


14. und 15. April

Versammlung der Minister des Äußeren und er Chefs der Zentralbanken der G20 (Washington DC)


les 18. - 19. April

Rat "Auswärtige Angelegenheiten" (Luxemburg)


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Der Brief n°711- Version des 11 avr. 2016