Der Brief7067 mars 2016

La Lettre

Pascale Joannin

7. März 2016

Seit einigen Jahren zeigen unsere Studien, dass sich die Situation der Frau in Europa, die nichtsdestotrotz zu den besten weltweit zählt, nur noch langsam bessert. Jedenfalls zu langsam, um merkliche und offenkundige Fortschritte zu erzielen. Trotz aller verabschiedeten Gesetze, trotz all der Forschungsarbeiten, die zeigen, dass die Einbeziehung und Teilhabe von Frauen einen positiven Effekt erzielen, haben Frauen immer noch Schwierigkeiten, sich kollektiv zu erheben. Stünden die Dinge besser, falls mehr Frauen auf diesem Kontinent Führungspositionen innehielten?

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Wahlen

Keine Partei erhält die Mehrheit bei den Parlamentswahlen in der Slowakei

7. März 2016

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Die Sozialdemokraten (Smer-SD) des amtierenden Premiers Robert Fico haben bei der Parlamentswahl am 5. März zwar die meisten Stimmen erhalten (28,28% und 49 Sitze (-34)), doch keine Mehrheit. Freiheit und Solidarität (SaS) hat die zweitmeisten Stimmen auf sich vereinen können (12,1% und 21 Sitze (+10)), gefolgt von OL'aNO und NOVA, die zusammen 11,02% und 19 Sitze erringen konnten. Die Nationale Partei (SNS) hat den 4. Platz erreicht (8,64% und 15 Sitze (+15)), Unsere Slowakei (L'SNS) mit 8,04% (14 Sitzen) den fünften. SME-Rodina erhielt 6,62% (11 Sitze), Most-Hid 6,5% (11 Sitze (-2)) und SIET 5,6% (10 Sitze). Letztlich werden also acht Parteien im neuen Parlament vertreten sein. Welche Regierungskoalitionen können angesichts einer solchen Fragmentierung geschmiedet werden?

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Stiftung

Atlas der Europäischen Union (3. Ausgabe)

7. März 2016

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Die dritte Ausgabe des Atlas der Europäischen Union ist ein Standardwerk, das die Union, ihre Institutionen, alle 28 Mitgliedstaaten und - Neuheit! - ihre Überseegebiete in Geschichte, Kultur und derzeitiger Entwicklung darstellt.

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Migration

Bewältigung der Flüchtlingskrise

6. März 2016

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Die Kommission schlug am 2. März die Schaffung eines neuen Nothilfeinstruments im Kontext der Flüchtlingskrise vor, die es der EU erlauben würde, schneller zu reagieren und die Mitgliedstaaten in der Bewältigung der Flüchtlingskrise zu unterstützen.

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Empfehlungen des Flüchtlingshilfswerks zur Bewältigung der Flüchtlingskrise

6. März 2016

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) präsentierte am 4. März einen Aktionsplan zur Bewältigung der aktuellen Krise. Am 1. März hatte es bekanntgegeben, dass eine humanitäre Krise in Griechenland im Entstehen sei.

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Die Residenzpflicht für Flüchtlinge ist rechtens

7. März 2016

Der Europäische Gerichtshof bestätigte am 1. März die Residenzpflicht für bestimmte Kategorien von Flüchtlingen, die staatliche Unterstützungsleistungen erhalten. Er begründete dies damit, dass diese Flüchtlinge "noch größeren Integrationsschwierigkeiten" als andere Ausländer ausgesetzt seien.

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Der kroatische Premier Tihomir Oreskovic trifft Angela Merkel

7. März 2016

Der kroatische Premier Tihomir Oreskovic traf am 1. März Angela Merkel, um insbesondere das Vorgehen in der Flüchtlingskrise zu besprechen.

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Rekordzahl von Asylbewerbern

6. März 2016

Eurostat veröffentlichte am 4. März ein Kommuniqué, nach dem 2015 1.255.600 Menschen Asyl in einem der Länder der Europäischen Union beantragt hätten. Dies seien doppelt so viele wie in 2014.

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Treffen zwischen Angela Merkel und Francois Hollande

6. März 2016

Der französische Präsident Francois Hollande empfing am 4. März Angela Merkel im Elysée-Palast, um Wege zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zu erörtern. Er legte dabei besonderen Wert auf den Schutz der Schengenaußengrenzen.

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Kroatien will an seinen Grenzen Militär einsetzen

7. März 2016

Die kroatische Regierung hat am 4. März Ergänzungen zum Gesetz zur Verteidigung und zur Kontrolle der Grenzen beschlossen, um im Falle von humanitären oder Sicherheitskrisen das Militär an den Grenzen einsetzen zu können.

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Nato-Mission in der Ägäis

7. März 2016

Die Nato gab am 6. März bekannt, dass sie ihren Einsatz zur Bewältigung der Flüchtlingskrise in der Ägäis zur Unterstützung der laufenden Frontex-Mission ausweiten werde. Großbritannien und Frankreich bestätigten, dass Boote eingesetzt würden, um Schleppern das Handwerk zu legen.

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Finanzkrise

Die Arbeitslosigkeit in der EU bei 8,9% und in der Eurozone bei 10,3%

6. März 2016

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Laut am 1. März veröffentlichten Zahlen von Eurostat lag die Arbeitslosigkeit in der EU im Januar bei 8,9%, in der Eurozone bei 10,3%. Es handelt sich dabei um die niedrigsten Quoten seit Langem, in der EU seit Mai 2009 und in der Eurozone seit August 2011.

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Neue Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzmärkte

6. März 2016

Die Europäische Kommission beschloss am 1. März neue Regeln zur Entschädigungspflicht bei bestimmten Derivatgeschäften.

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Die Finanzkrise hat die Mittelschicht in Europa geschliffen

7. März 2016

Laut eines Berichts der Internationalen Organisation für Arbeit (ILO) hat die Finanzkrise und die damit verbundene Vernichtung von Arbeitsplätzen in den meisten EU-Staaten für ein Schrumpfen der Mittelschicht gesorgt.

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Kommission

Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten

7. März 2016

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Die Kommission präsentierte am 29. Februar im Rahmen eines Austausches zwischen EU und USA neue Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten.

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EU-Kanada: Investitionsschutz

6. März 2016

Im Rahmen seiner juristischen Überprüfung ist das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada angepasst worden und beinhaltet nunmehr den neuen europäischen Ansatz beim Schutz von Investitionen und der Streitbeilegung.

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Folgenabschätzung des Klimaabkommens für die EU

7. März 2016

Die Europäische Kommission hat am 2. März eine Folgenabschätzung des Pariser Klimaabkommens für die Europäische Union veröffentlicht.

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Roadmap zum Schengenraum

6. März 2016

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 4. März einen Plan, mit dem der Schengenraum durch den Schutz der Außengrenzen, schnelle Finanzhilfen für Griechenland und die Wiederanwendung des Schengen-Besitzstands wiederhergestellt werden soll.

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Parlament

Schlussfolgerungen des Europäischen Parlaments zur Ukraine

7. März 2016

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Aus Anlass der Konferenz zwischen Europäischem Parlament und Verkhovna Rada gab Andrej Plenkovic (EVP, Ungarn) eine Vereinbarung bekannt, die der Verbesserung der Qualität des Gesetzgebungsprozesses des ukrainischen Parlaments dienen soll.

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Rat der Europäischen Union

Schlussfolgerungen des Rats für Umwelt

6. März 2016

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Die 28 Umweltminister haben am 4. März den Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft bewertet, die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens angesprochen und die Wichtigkeit wissenschaftlicher Kriterien für hormonaktive Substanzen betont.

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Schlussfolgerungen der Eurogruppe

8. März 2016

Die 19 Finanzminister der Eurogruppe haben am 7. März erklärt, dass sich die finanzielle Situation der Eurozone weiter verbessert, verbunden mit einem fortschreitenden Rückgang der Verschuldung. Sie haben sich der gebesserten Situation auf Zypern versichert und das bevorstehende Ende des internationalen Programms im Land thematisiert. Außerdem haben sich die Minister mit der Bewertung des griechischen Anpassungsprogramms beschäftigt und wurden über den anstehenden Besuch der Institutionen in Athen informiert.

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Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucher

8. März 2016

Die 28 Minister im Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucher haben am 7. März die Umsetzung der Empfehlungen aus dem Europäischen Semester besprochen, sind jedoch noch nicht zu einer Einigung gelangt. Gleichzeitig präsentierte ihnen die Kommission ihren Vorschlag zur Erhöhung der Arbeitnehmermobilität.

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Europäischer Rat

EU-Türkei-Gipfel

8. März 2016

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Die Staats- und Regierungschefs haben sich im Rahmen des EU-Türkei-Gipfels auf die folgenden Punkte geeinigt: die Rücksendung irregulärer Migranten von den griechischen Inseln in die Türkei; die Überführung von Syrern in die Mitgliedstaaten der Union und die Beschleunigung der Verhandlungen mit der Türkei über Visafreiheiten, Finanzhilfen in Höhe von 3 Mrd. Euro und die Eröffnung weiterer Kapitel im EU-Beitrittsprozess.

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Europäisches Patentamt

Nachfrage nach europäischen Patenten

6. März 2016

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Die Nachfrage nach europäischen Patenten durch asiatische und amerikanische Firmen hat in 2015 stark zugenommen. Sie haben somit einen Großteil zu einem neuen Rekord an Anmeldungen beigetragen, so am 3. März veröffentlichte Zahlen.

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Deutschland

Frankreich ist nicht mehr der größte Handelspartner Deutschlands

6. März 2016

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Erstmals seit den 1970er-Jahren verliert Frankreich seinen Platz als wichtigster Handelspartner Deutschlands an die Vereinigten Staaten. Dies gab die Bundesstatistikagentur Destatis bekannt.

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Spanien

Das spanische Parlament lehnt Pedro Sanchez ab

7. März 2016

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Am 2. und 4. März lehnte das spanische Parlament die Wahl des sozialistischen Kandidaten Pedro Sanchez zum Ministerpräsidenten ab. Der Parteichef der PSOE brauchte im ersten Wahlgang die die absolute Mehrheit von 176 Stimmen, im zweiten die einfache Mehrheit, doch erreichte nur 131 gegen 219 Stimmen.

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Frankreich

34. Französisch-britischer Gipfel

6. März 2016

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Während des 34. französisch-britischen Gipfels am 3. März in Amiens versprach der britische Premier David Cameron Finanzhilfen in Höhe von 22. Mio. Euro zur Unterstützung Frankreichs bei der Lösung der Flüchtlingssituation in Calais.

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Litauen

Sieben Länder treten dem Verkehrsprojekt "Via Carpatia" bei

7. März 2016

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Sieben Staaten (Litauen, Ungarn, die Slowakei, Polen, Rumänien, die Ukraine und die Türkei) beabsichtigen den Bau einer Verkehrsachse von Litauen nach Bulgarien. Dies gaben sie in einer gemeinsamen Erklärung am 3. März in Warschau bekannt.

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Niederlande

Abkommen zum Handel mit Sekundärrohstoffen

7. März 2016

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Die Niederlande, Frankreich und Großbritannien unterzeichneten am 3. März mit verschiedenen Unternehmen das Abkommen North Sea Resources Roundabout (NSSR), um die Kreislaufwirtschaft zu stärken und den Handel mit Sekundärrohstoffen zu erleichtern, die aus Müllverbrennung stammen.

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Großbritannien

Schottland könnte bei einem Brexit über seine Unabhängigkeit abstimmen

6. März 2016

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Die schottische Premierministerin Nicola Sturgeon brachte am 29. Februar ihre Unterstützung für einen Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU zum Ausdruck. Andernfalls sei dies nicht im Interesse Schottlands.

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Serbien

Parlamentswahlen in Serbien am 24. April

7. März 2016

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Der serbische Präsident Tomislav Nikolic hat das serbische Parlament aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen für den 24. April angesetzt.

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Ukraine

Die OSZE hält ihre Rolle in der Ukraine für unabdinglich

7. März 2016

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Während einer Rede vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bekannte Frank-Walter Steinmeier, dass die Rolle der OSZE in der derzeitigen Situation in der Ukraine unabdingbar sei.

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Treffen der Außenminister Frankreichs, Deutschlands, der Ukraine und Russlands

7. März 2016

Die Außenminister Frankreichs, Deutschlands, der Ukraine und Russlands haben sich am 3. März in Paris getroffen, um den Fortschritt bei der Umsetzung des Abkommens von Minsk und Maßnahmen zur Durchsetzung eines Waffenstillstands zu diskutieren.

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Eurobarometer

Die beschädigte Reputation der Union bleibt besser als die der Mitgliedstaaten

7. März 2016

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Eurobarometer veröffentlichte am 1. März eine Meinungsumfrage, derzufolge das Vertrauen der Bürger in die Union höher bleibt als in nationale Institutionen.

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Berichte / Studien

Berichte der britischen Regierung zu einem möglichen Brexit

7. März 2016

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Die britische Regierung veröffentlichte am 29. Februar und 2. März zwei Berichte zur Möglichkeit eines Brexit, der etwa zehn Jahre dauern und einen langwierigen Verhandlungsprozess mit der EU nach sich ziehen würde.

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EU: Lohnunterschied zwischen Mann und Frau

7. März 2016

Eurostat gab am 7. März bekannt, dass der Lohnunterschied zwischen Mann und Frau in der EU bei 16,1% stagniere.

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Kultur

Ausstellung Salvador Dalì in Lüttich

6. März 2016

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Im TGV-Bahnhof von Lüttich findet bis zum 31. August eine Schau von Werken Salvador Dalìs statt. Entlang eines mehr als 2000 m langen Parcours werden die Besucher in die entrückte Welt des spanischen Malers entführt.

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Skulpturen von Picasso in Paris

7. März 2016

Von 8. März bis 26. August zeigt das Musée Picasso in Paris eine Ausstellung mit Skulpturen des Meisters.

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Ausstellung zu Botticelli im Victoria & Albert-Museum in London

6. März 2016

Bis zum 3. Juli beherbergt das Museum Victoria&Albert in London eine Ausstellung zu Sandro Botticelli und zur Reinterpretationsgeschichte seines Oeuvres bei Künstlern und Designern.

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Andy Warhol-Ausstellung im Guggenheim Bilbao

7. März 2016

Das Guggenheim-Museum Bilbao zeigt bis zum 2. Oktober 102 Serigrafien auf Leinwand, die Andy Warhol für seinen Zyklus "Schatten" gestaltete. Der Künstler suchte darin die Materialisierung abstrakter Elemente.

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Kunstmesse TEFAF in Maastricht

7. März 2016

Vom 11. bis 20. März beherbergt Maastricht die Kunstmesse TEFAF, eine der prestigeträchtigsten Messen für Kunst und Antiquitäten der Welt, die mehr als 250 Antiquitäten- und Kunsthändler vereint.

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Agenda

7. März

EU-Türkei-Gipfel (Brüssel)


7. März

Treffen der Eurogruppe (Brüssel)


7. März

Rat für "Arbeit, Soziales, Gesundheit und Verbraucher" (Brüssel)


7. bis 10. März

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


8. März

Rat für Wirtschaft und Finanzen (Brüssel)


10. März

Gouverneursrat der EZB (Frankfurt a. M.)


10. bis 11. März

Rat für Justiz und Inneres (Brüssel)


14. März

Rat für Auswärtige Angelegenheiten, für Allgemeine Angelegenheiten und für Landwirtschaft und Fischerei (Brüssel)


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Publikationschef : Pascale Joannin

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Der Brief n°706- Version des 7 mars 2016