Der Brief70529 févr. 2016

La Lettre

Sébastien Richard

29. Februar 2016

Am 15. Mai 2014 beschloss die Europäische Union eine Durchführungsrichtlinie zur Präzision der Umsetzung von Richtlinie 96/71 zur Entsendung von Arbeitern. Der Text soll betrügerischen Praktiken vorbeugen, speziell vor dem Hintergrund eines stetig wachsenden Rückgriffs auf dieses Instrument. Der neue Text wird von nationalen Maßnahmen flankiert, etwa in Frankreich und Deutschland. Die Europäische Kommission stellt deshalb am 8. März einen neuen Text in diesem Bereich vor, eine Neufassung der ursprünglichen Richtlinie von 1996.

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Wahlen

Knappes Ergebnis der irischen Parlamentswahlen

1. Januar 1970

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Die Fine Gael des bisherigen Premiers (Taoiseach) Enda Kenny hat bei den Parlamentswahlen in Irland am 26. Februar 25,52% der Stimmen und 47 Sitze im Parlament erhalten. Es folgen die Fianna Fail mit 24,3% der Stimmen und 43 Sitzen, die Sinn Fein mit 13,8% und 22 Sitzen, die Arbeiterpartei mit 6,9% und 6 Sitzen, die "Allianz gegen die Austerität - Menschen vor Profite" (AAA - PBP) mit 3,9% und 5 Sitzen, die Sozialdemokraten mit 3% und 3 Sitzen sowie die Grüne Partei mit 2,72% und 2 Sitzen. Schließlich erhielt die Unabhängige Allianz 4,2% der Stimmen und 4 Sitze sowie die unabhängigen Kandidaten 13% und 16 Sitze. Die Formierung einer Regierung dürfte langwierig werden. Könnten Fine Gael und Fianna Fail, die sich seit 1930 an der Regierung abwechseln, womöglich eine Koalition schmieden?

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Stiftung

Atlas der Europäischen Union (3. Ausgabe)

29. Februar 2016

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Die dritte Ausgabe des Atlas der Europäischen Union ist ein Standardwerk, das die Union, ihre Institutionen, all ihre 28 Mitgliedstaaten und - als Neuheit - deren Überseegebiete darstellt.

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Finanzkrise

Portugal beschließt einen Haushalt mit hohen Risiken

29. Februar 2016

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Unter den skeptischen Blicken Brüssels und der Finanzmärkte haben die portugiesischen Abgeordneten am 23. Februar in erster Lesung einen Haushaltsentwurf verabschiedet, der den Sparkurs lockern und dennoch das Defizit verringern soll.

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OECD: "Ziel Wachstum"-Bericht 2016

28. Februar 2016

Die OECD veröffentlichte am 26. Februar ihren Bericht "Ziel Wachstum", der eine weitere Verlangsamung der Reformen im vergangenen Jahr konstatiert.

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Schlussfolgerungen des G20-Finanzgipfels in Shanghai

29. Februar 2016

Der G20-Finanzgipfel fand am 26. und 27. Februar in Shanghai statt. Die Minister sind dabei auf die Stützung des globalen Wachstum eingegangen, obwohl die Idee eines globalen Wachstumsplans (wie in 2009) nicht weiter verfolgt wurde. Des Weiteren haben sie den "Schock eines möglichen Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union" betont, bevor sie ihre Meinungen zur Steuerflucht ausgetauscht haben.

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Das Vertrauen in der Wirtschaft nimmt im Februar weiter ab

28. Februar 2016

Laut den am 26. Februar veröffentlichten Zahlen der Europäischen Kommission ist das Vertrauen in der Wirtschaft der Eurozone und der EU im Februar weiter zurückgegangen.

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Migration

Mehr als 110.000 Flüchtlinge haben in 2016 bislang das Mittelmeer überquert

28. Februar 2016

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102.547 Flüchtlinge sind seit Januar in Griechenland und 7.507 in Italien angekommen. Dies gab die Internationale Organisation für Migration (IOM) am 23. Februar bekannt.

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Flüchtlinge: Österreich und der Balkan erhöhen den Druck auf die EU

29. Februar 2016

Österreich und die Länder des Balkans betonten am 24. Februar, dass der "Flüchtlingsstrom durch die Balkanstaaten massiv reduziert" werden müsse, auch wenn die Europäische Kommission große Vorbehalte gegenüber der dazu gewählten Methode hegt.

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Europäisches Zentrum für Schlepperei

28. Februar 2016

Dimitris Avramopoulos, der EU-Kommissar für Migration, hat am 22. Februar in Den Haag das Europäische Zentrum für Schlepperei (EMSC) eingeweiht, das die Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung von Schleudernetzwerken behilflich sein soll.

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Britische Statistik zur Migration

29. Februar 2016

Das Britische Statistikbüro (ONS) hat am 25. Februar einen dreimonatlich erscheinenden Bericht zur Migration veröffentlicht, der zum 20. September 2015 617.000 Zuwanderer und 294.000 Abwandere feststellte.

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Volksabstimmung zur EU-Flüchtlingsquote in Ungarn

29. Februar 2016

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban gab am 24. Februar die Organisation eines Volksentscheids bekannt, im Rahmen dessen die ungarischen Bürger ihre Meinung zur EU-weiten Verteilungsquote von Flüchtlingen kundtun sollen.

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Griechenland will sich an künftigen europäischen Abkommen nicht beteiligen, bis die Last in der Flüchtlingskrise gerecht verteilt ist

29. Februar 2016

Der griechische Premierminister Alexis Tsipras hat am 24. Februar erklärt, dass sich sein Land "nicht mehr am Abschluss künftiger Übereinkünfte (mit Europa) beteiligen werde, solange die Lasten und Verantwortlichkeiten nicht gerecht verteilt" seien. Er spielte damit auf die derzeitige Flüchtlingskrise an.

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Der Bundestag stimmt für eine Verschärfung des Asylrechts

29. Februar 2016

Die deutschen Abgeordneten haben am 25. Februar mit 429 gegen 147 Stimmen bei 4 Enthaltungen neuerliche Maßnahmen zur Verschärfung des Asylrechts, insbesondere im Bereich des Familiennachzugs, beschlossen.

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Appell von Ban Ki-moon an die europäischen Staaten

29. Februar 2016

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon hat alle Staaten Europas dazu aufgerufen "ihre Grenzen offen zu halten und die Kriterien zur Asylvergabe an jene, die sich darum bewerben, zu lockern".

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Flüchtinge: der Europarat geißelt Grenzschließungen

29. Februar 2016

Nils Muiznieks, Menschenrechtskommissar des Europarats, warnte am 26. Februar, dass die europäischen Staaten im Begriff seien, "sich durch die Schließung ihrer Grenzen für Asylbewerber in einen immer dramatischeren Teufelskreis" zu begeben.

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Einigung zur Verstärkung der Kontrollen an den Außengrenzen

29. Februar 2016

Die 28 EU-Innenminister haben am 25. Februar ein von Streitigkeiten geprägtes Treffen abgehalten, weil sich die Situation in Griechenland von Tag zu Tag verschlechtert und mittlerweile eine humanitäre Krise befürchten lässt. Sie haben sich auf die Durchsetzung systematischer und verpflichtender Grenzkontrollen an den Außengrenzen des Schengenraums geeinigt.

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Kommission

Steuerabkommen EU-Monaco

28. Februar 2016

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Die Europäische Kommission und das Fürstentum Monaco haben am 22. Februar ein neues Steuerabkommen unterzeichnet, das einen deutlichen Fortschritt im Kampf gegen die Steuerflucht darstellen soll.

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Die Kommission veröffentlicht ihre Länderberichte

28. Februar 2016

Die Europäische Kommission hat am 26. Februar ihre Länderberichte veröffentlicht, die im Rahmen des Europäischen Semesters wirtschaftliche und soziale Herausforderungen in den Ländern der Union beleuchten.

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Die EU und die USA machen Verhandlungsfortschritte

28. Februar 2016

Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben am 26. Februar die 12. Verhandlungsrunde zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft abgeschlossen.

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Parlament

Das Europäische Parlament beschließt seine Prioritäten für 2016

29. Februar 2016

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Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 25. Februar ihre wirtschafts- und sozialpolitischen Prioritäten für 2016 beschlossen. Diese beziehen sich insbesondere auf Investitionen, Strukturreformen, soziale Gerechtigkeit, den Binnenmarkt und kleine und mittelständische Unternehmen.

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Rat der Europäischen Union

Schlussfolgerungen des Rates für Bildung, Jugend, Kultur und Sport

29. Februar 2016

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Die im Rat für Bildung, Jugend, Kultur und Sport zusammengetretenen Minister haben am 24. Februar eine Erklärung zum sozioökonomischen Fortschritt und zur europäischen Integration abgegeben.

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Schlussfolgerungen des Rates für Wettbewerbsfähigkeit

29. Februar 2016

Die 28 für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen EU-Minister haben am 29. Februar Schlussfolgerungen beschlossen, die sich mit kleinen und mittelständischen Betrieben, mit Start-Ups und innovativen Unternehmen beschäftigen. Des Weiteren haben sie zu einer umfassenden Stützung des Stahlsektors durch, unter anderem, beschleunigte Anti-Dumping-Maßnahmen, aufgerufen. Außerdem hat sich der Rat für nationale Wettbewerbsfähigkeits-"Check Ups" ausgesprochen.

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Gerichtshof

Der Europäische Gerichtshof gibt Einschränkungen bei Sozialleistungen statt

28. Februar 2016

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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 25. März zugunsten der Mitgliedstaaten geurteilt, dass sie den Bürgern anderer Mitgliedstaaten während der ersten drei Monate deren Aufenthalts Sozialleistungen enthalten dürfen.

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Spanien

Ciudadanos werden eine Koalition mit der PSOE eingehen

29. Februar 2016

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Die spanischen Sozialisten (PSOE) gaben am 24. Februar den Abschluss eines Koalitionsvertrags mit Ciudadanos bekannt. Die beiden Parteien verfügen jedoch nicht über die Mehrheit der Sitze im Parlament.

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Italien

Veröffentlichung eines italienischen Strategiepapiers zur Zukunft Europas

28. Februar 2016

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Die italienische Regierung veröffentlichte am 22. Februar ein Strategiepapier zur Zukunft der EU, das Vorschläge bereithält, wie insbesondere Wachstum anzukurbeln, Arbeit zu schaffen und Stabilität zu gewährleisten seien.

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Großbritannien

David Cameron vor dem britischen Parlament zu Europa

28. Februar 2016

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Ein Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union stelle eine Gefahr für Sicherheit und Wachstum des Landes dar. Dies betonte Premier David Cameron am 22. Februar vor den Abgeordneten des britischen Parlaments.

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IWF konstatiert die mit einem Brexit verbundenen "Risiken"

28. Februar 2016

Der Internationale Währungsfonds (IWF) konstatiert am 24. Februar, dass die mit einem Brexit verbundenen "Unsicherheiten" ein Risiko für Investitionen im Land darstellten.

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Ukraine

Ukraine-Besuch von Jean-Marc Ayrault und Frank-Walter Steinmeier

28. Februar 2016

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Die französischen und deutschen Außenminister, Jean-Marc Ayrault und Frank-Walter Steinmeier, haben sich am 22. Februar in Berlin getroffen und sind am darauffolgenden Tag nach Kiew gereist, um die Umsetzung des Vertrags von Minsk zu erörtern.

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Erklärung von Kiew aus Anlass des zweiten Jahrestags der Krim-Annexion

29. Februar 2016

Der Außenminister der Ukraine gab am 22. Februar aus Anlass des zweiten Jahrestags der Besetzung der Krim durch russische Streitkräfte eine Erklärung ab. Darin verurteilte er diesen Akt russischer Aggression.

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Europäischer Menschengerichtshof

Die Verurteilung von Alexei Navalny war willkürlich

29. Februar 2016

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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am 23. Februar die Verurteilung des russischen Oppositionellen Alexei Navalny zu fünf Jahren Straflager für willkürlich erklärt.

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Eurostat

Erneut Deflation im Februar

29. Februar 2016

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Laut einer Verlautbarung von Eurostat vom 29. Februar lag die jährliche Teuerungsrate im Euroraum im Februar bei -0,2%, im Vergleich zu +0,3% im Januar.

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Berichte / Studien

Ein Ende Schengens würde Europa in zehn Jahren 1.400 Mrd. Euro kosten

28. Februar 2016

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Eine vom Wirtschaftsforschungsinstitut Prognos durchgeführte Studie für die Bertelsmann-Stiftung kam am 22. Februar zu dem Ergebnis, dass eine Beseitigung des Schengenraums die Europäische Union bis zu 1.400 Mrd. Euro in zehn Jahren kosten würde.

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Veröffentlichungen

Europa und der Prüfstein Globalisierung

29. Februar 2016

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Unter der Leitung von Philippe Gréciano vereint "Europa und der Prüfstein Globalisierung" (Editions Mare & Martin) zahlreiche Experten, die den Platz Europas in einer von der Globalisierung geprägten Welt beleuchten.

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Kultur

Ausstellung zu Modigliani in Villeneuve-d'Ascq

29. Februar 2016

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Das Museum für Moderne Kunst (LaM) in Villeneuve-d'Ascq wird bis zum 5. Juni eine Retrospektive des Werks von Amedeo Modigliani zeigen.

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Ausstellung zu Theo Van Doesburg und Rembrandt in Brüssel

29. Februar 2016

Der Palais der schönen Künste in Brüssel wird bis zum 29. Mai zwei Ausstellungen zeigen. Eine davon zeigt Werke des Avantgardisten Theo Van Doesburg, die andere schwarz-weiße Gemälde von Rembrandt.

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Ausstellung zu Charlotte Brontë in London

29. Februar 2016

Die National Portrait Gallery in London zeigt bis zum 14. August die Ausstellung "Celebrating Charlotte Brontë : 1816 - 1855" und feiert damit den 200. Geburtstag einer der meistgefeierten Schriftstellerinnen des 19. Jahrhunderts.

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Ausstellung Jean Dubuffet in Basel

29. Februar 2016

Die Stiftung Beyeler in Basel zeigt bis zum 8. Mai eine erste große Retrospektive des Werks von Jean Dubuffet. Sie trägt den Titel "Metamorphosen der Landschaft".

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Paul Klee und Ivan Agueli im Museum für Moderne Kunst Stockholm

29. Februar 2016

Das Museum für Moderne Kunst Stockholm, das Moderna Muset, beherbergt bis zum 24. April eine Ausstellung zu Paul Klee und Ivan Agueli. Obwohl sich die beiden Künstler niemals persönlich begegneten, zeigt die Ausstellung ihre ähnlichen Herangehensweisen an die visuelle Kunst auf.

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Wiedereröffnung der Gedenkstätte von Verdun

29. Februar 2016

Die Gedenkstätte von Verdun hat am 22. Februar ihre Pforten wieder geöffnet, hundert Jahre nach dem Beginn des unmenschlichsten aller Gefechte des Ersten Weltkriegs.

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Agenda

29. Februar

Rat für "Wettbewerbsfähigkeit" (Brüssel)


3. März

Französisch-britischer Gipfel (Amiens)


4. März

Rat für Umwelt (Brüssel)


5. März

Parlamentswahlen (Slowakei)


7. März

EU-Türkei-Gipfel (Brüssel)


7. März

Treffen der Eurogruppe (Brüssel)


7. März

Rat für "Arbeit, Soziales, Gesundheit und Verbraucher" (Brüssel)


7. bis 10. März

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


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Wahlen/Irland, Europäisches Semester, Außengrenzen, Migration, Schengen

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Der Brief n°705- Version des 29 févr. 2016