Der Brief70422 févr. 2016

La Lettre

Anna Dolya

22. Februar 2016

Angesichts des Krieges im Osten der Ukraine scheint die Frage der Krim derzeit, zwei Jahre nach ihrer Annexion durch Russland, zweifelsohne zweitrangig. Nichtsdestotrotz stellt die Halbinsel einen in den letzten Jahren einzigartigen Fall dar, in dem ein Staat zu Friedenszeiten einen Teil des Territoriums eines anderen Staates besetzte und annektierte und sich so über alle bestehenden internationalen und zwischenstaatlichen Vereinbarungen hinwegsetzte. Diese Studie beschäftigt sich eingehend mit den Mechanismen, die im Rahmen der Annexion griffen und den politischen Mitteln, die dabei zum Einsatz kamen.

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Stiftung

Atlas der Europäischen Union (3. Ausgabe)

21. Februar 2016

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Die dritte Ausgabe des Atlas der Europäischen Union ist ein Standardwerk, das die Union, ihre Institutionen, all ihre 28 Mitgliedstaaten und - als Neuheit - deren Überseegebiete darstellt.

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Bewerbung um den deutsch-französischen Journalistenpreis bis zum 1. März

21. Februar 2016

Die Bewerbungsfrist um den deutsch-französischen Journalistenpreis endet am 1. März. Der Preis richtet sich an Journalisten, die sich in ihrer Arbeit mit deutsch-französischen Themen beschäftigen.

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Konferenz zu den irischen Wahlen

22. Februar 2016

Die Hanns-Seidel-Stiftung, das Wilfried Martens-Zentrum und die Fondation Robert Schuman organisieren am 1. März gemeinsam eine Konferenz zu den irischen Wahlen. Anmeldung kostenfrei und verbindlich.

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Ein Wolf!

22. Februar 2016

In einem auf seiner Webseite veröffentlichten Leitartikel fordert Jean-Dominique Giuliani die europäischen Staats- und Regierungschefs dazu auf, zu handeln anstatt den Wolf anzurufen.

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Europäischer Rat

Schlussfolgerungen des Europäischen Rats

21. Februar 2016

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Nach langen Stunden der Verhandlungen konnte am 19. Februar eine Übereinkunft zwischen den 28 Staats- und Regierungschefs in Bezug auf die Reformforderungen des britischen Premierministers erzielt werden, damit sein Land in der Europäischen Union gehalten werden kann. Am 18. Februar wurde außerdem die Flüchtlingsfrage erörtert und ein EU-Türkei-Gipfel für Anfang März anberaumt.

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Migration

Europäische Finanzhilfen für die Flüchtlingskrise in Mazedonien (FYROM)

21. Februar 2016

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Die Europäische Kommission hat am 15. Februar ein zusätzliches Unterstützungsprogramm in Höhe von 10 Mio. Euro für die Flüchtlingskrise in Mazedonien (FYROM) beschlossen.

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Gipfel der Visegrad-Staaten zur Flüchtlingsfrage

21. Februar 2016

Die Premierminister Polens, Tschechiens, der Slowakei und Ungarns haben sich am 15. Februar aus Anlass des 25. Jubiläums der Visegrad-Gruppe getroffen, um die Flüchtlingsfrage zu erörtern.

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Schlussfolgerungen des Rates für Allgemeine Angelegenheiten

21. Februar 2016

Die 28 Minister für Europaangelegenheiten haben am 16. Februar die nationale Umsetzung der zuvor getroffenen Entscheidungen im Zuge der Flüchtlingskrise diskutiert.

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Österreich möchte den Zuzug von Asylbewerbern begrenzen

22. Februar 2016

Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hat am 16. Februar bekanntgegeben, dass sie an 12 Kontrollpunkten zu Slowenien (7), Ungarn (2) und Italien (3) Grenzkontrollen einführen werde. So soll die Obergrenze von 37.500 Asylbewerbern für das Jahr 2016 eingehalten werden.

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Amnesty International startet Kampagne für die Migranten von Calais

22. Februar 2016

Mit einer am 15. Februar veröffentlichten Erklärung lancierte Amnesty International einen Aufruf zur Kooperation zwischen der französischen und britischen Regierung, damit diese, aus Gründen der Familienzusammenführung, den Transport von Migranten aus Calais und Dünkirchen, die familiäre Bande mit Großbritannien verbinden, über den Kanal transportiert werden.

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Bulgarien autorisiert einen Einsatz seines Militärs an den Grenzen

22. Februar 2016

Das bulgarische Parlament hat am 18. Februar einen Einsatz seinen Militärs an der 260 Kilometer langen Grenze des Landes zur Türkei beschlossen, um dem Zustrom von Flüchtlingen Herr zu werden.

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Kein Ausschluss Griechenlands aus Schengen

22. Februar 2016

Der griechische Premierminister Alexis Tsipras hat sich am 20. Februar vor dem Parlament zur Flüchtlingskrise geäußert und angekündigt, dass es keinen Ausschluss Griechenlands aus dem Schengenraum geben werde.

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Finanzkrise

Die OECD veröffentlicht ihren ökonomischen Ausblick

21. Februar 2016

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In ihrem Bericht zum ökonomischen Ausblick deutet die OECD am 18. Februar an, dass "das weltweite Wachstum in 2016 nicht stärker als in 2015 sein wird und damit den verhaltenen Trend der letzten fünf Jahre fortsetzt".

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Griechenland beschließt soziale Maßnahmen

22. Februar 2016

Das griechische Parlament hat am 20. Februar mehrere soziale Maßnahmen beschlossen, insbesondere im Gesundheitsbereich, um die Folgen der Krise abzufedern.

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Eurozone: das Wachstum des Privatsektors geht weiter zurück

22. Februar 2016

Das Wachstum der privatwirtschaftlichen Tätigkeiten in der Eurozone hat sich im Februar weiter abgeschwächt. Laut Markit erreicht der Index "PMI" mit einem Wert von 52,7 seinen niedrigsten Wert seit Januar 2015.

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Kommission

Online-Plattform zur Beilegung von Streitsachen

21. Februar 2016

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Die Europäische Kommission hat am 15. Februar eine Online-Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten bei Online-Käufen eingerichtet.

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Vorschläge zur Energiesicherheit

21. Februar 2016

Die Europäische Kommission hat am 16. Februar Vorschläge zur Energiesicherheit präsentiert, die sowohl eine weltweite Energiewende als auch eine zuverlässige Energieversorgung erreichen sollen.

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Kampf gegen den Steuerbetrug

21. Februar 2016

Die Europäische Kommission hat am 17. Februar die Freigabe von 14,5 Mio. Euro zur Hilfe für Mitgliedstaaten zum Kampf gegen Steuerbetrug, Korruption und Verbrechen bekanntgegeben.

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Parlament

Jeroen Dijsselbloem möchte die Bankenunion stärken

21. Februar 2016

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Während seiner Rede vor dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Europäischen Parlaments am 18. Februar gab der Chef der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem seinen Willen zur Stärkung der Bankenunion und zum gesteigerten Kampf gegen Steuerflucht zum Protokoll.

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Diplomatie

Gemeinsame Erklärung zu Libyen

21. Februar 2016

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In einer gemeinsamen Erklärung vom 18. Februar begrüßen die Regierungen Deutschlands, Spaniens, Frankreichs, Italiens, Großbritanniens und der Arabischen Emirate die Verkündung einer nationalen Einheitsregierung durch den libyschen Präsidialrat am 14. Februar.

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Europäische Agenturen

Abkommen zwischen Europol und der amerikanischen Agentur für Migration und Zölle

21. Februar 2016

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Die Agentur Europol und die amerikanische Agentur für Migration und Zölle haben am 17. Februar ein Abkommen zur Bekämpfung von Geldwäsche unterzeichnet.

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Irland

Umfragen zu den irischen Parlamentswahlen

22. Februar 2016

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Laut den letzten Umfragen des Informationssenders RTE vom 20. Februar wird die Partei Fine Gael der Premierministerin Ende Kenny am 26. Februar auf 28% der Stimmen kommen. Labour fällt auf 7% zurück, Sinn Fein stabilisiert sich bei 18% und Fianna Fail erreicht 20%.

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Großbritannien

Referendum über EU-Verbleib am 23. Juni

22. Februar 2016

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Der britische Premier David Cameron hat das Datum für das geplante Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union auf den 23. Juni festgelegt. Cameron selbst wird für einen Verbleib werben, während einige seiner Minister und der Bürgermeister von London sich dagegen aussprechen werden.

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Montenegro

Montenegro beginnt seine Beitrittsverhandlungen zur NATO

21. Februar 2016

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Die Verhandlungen zum NATO-Beitritt Montenegros haben am 15. Februar in Brüssel begonnen. Die Diskussion befassten sich mit den Details eines Beitritts, insbesondere mit politischen, militärischen und rechtlichen Gesichtspunkten.

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Ukraine

Ukraine: Regierungskoalition brüchig

22. Februar 2016

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Die Regierungskoalition in der Ukraine steht kurz vor dem Zusammenbruch. Die Partei Samopomitsch (Selbsthilfe), die 26 Abgeordnete zählt, hat am 18. Februar bekanntgegeben, dass sie die Koalition nach eine ähnlichen Entscheidung der Partei (17. Februar) Batkiwschtschyna (Vaterland) von Julia Timoschenko (19 Abgeordnete) verlassen werde.

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Vatikan

Papst Franziskus für eine Neubegründung der EU

22. Februar 2016

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Papst Franziskus hat sich am 18. Februar für einen neuen Schwung für Europa ausgesprochen. Laut ihm habe "der alte Kontinent eine Kraft, eine Kultur, eine Geschichte, die nicht vergeudet werden" dürfe.

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Europarat

Schweden: Anti-Folter Bericht des Komitees zur Verhinderung von Folter

21. Februar 2016

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Das Komitee zur Verhinderung von Folter des Europarats hat am 17. Februar einen Bericht veröffentlicht, der Schweden dazu auffordert, "die Beschränkungen für Personen in Untersuchungshaft zu lockern".

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Verurteilung Weißrusslands durch den Europarat

21. Februar 2016

Thorbjørn Jagland, der Generalsekretär des Europarats hat am 17. Februar die in Weißrussland verhängte Todesstrafe verurteilt.

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IWF

Christine Lagarde als Chefin des IWF für weitere fünf Jahre bestätigt

21. Februar 2016

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Die Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), die Französin Christine Lagarde, wurde am 19. Februar für fünf Jahre in ihrem Amt bestätigt.

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Eurostat

Statistische Kennzahlen zur Landwirtschaft der EU

21. Februar 2016

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Laut einem am 18. Februar veröffentlichten Bericht von Eurostat war Frankreich (18%) der EU-Mitgliedstaat mit dem größten Beitrag zur Landwirtschaftsproduktion der EU, gefolgt von Deutschland (14%), Italien (13%), Spanien (10%), Großbritannien (8%), Niederlande (7%) und Polen (5%). Zusammengenommen repräsentieren die 7 Staaten drei Viertel der EU-Landwirtschaftsproduktion.

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18% der europäischen Arbeitslosen haben eine Arbeit gefunden

21. Februar 2016

Eurostat hat am 19. Februar bekanntgegeben, dass 62,7% derjenigen Personen, die im zweiten Quartal 2015 arbeitslos waren, dies auch im dritten noch waren. 17,9% der Personen hätten demnach eine Arbeit gefunden, während 19,4% wirtschaftlich inaktiv geworden seien.

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Berichte / Studien

Bericht zur Finanzierung der europäischen Sicherheit

21. Februar 2016

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Fabienne Keller, französische Senatorin, hat im Namen der Senatskommission für Europaangelegenheiten einen Informationsbericht über den "Fonds zum Kampf gegen den Terrorismus und zum Schutz der Außengrenzen" vorgelegt.

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Welche Haushaltsunion für die Eurozone?

21. Februar 2016

Der französische Rat für Wirtschaftsanalysen hat am 18. Februar einen Kommentar von Agnès Bénassy‐Quéré, Xavier Ragt und Guntram Wolff mit dem Titel "Welche Haushaltsunion für die Eurozone?" veröffentlicht.

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Bilanz der EZB für 2015

22. Februar 2016

Die Europäische Zentralbank gab am 18. Februar ihre Bilanz für 2015 bekannt. Demnach hat sie einen Überschuss von 1.082 Mio. Euro erzielt, im Vergleich zu 989 Mio. Euro im Vorjahr.

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Kultur

Ausstellung Matisse in Turin

22. Februar 2016

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Bis zum 15. Mai findet im Palazzo Chiablese in Turin die Ausstellung "Matisse und seine Zeit" statt: 50 Werke des Künstlers und 47 zeitgenössische Gemälde werden darin gezeigt, um die Poesie des großen "Meisters der Farben" und seinen Einfluss auf die Welt der Kunst zu ergründen.

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World Press Photo: eine Foto zur Flüchtlingskrise erhält den ersten Preis

21. Februar 2016

Der Australier Warren Richardson erhält den World Press Photo Award 2016 für sein Foto "Hoffnung auf ein neues Leben", das einen Mann und sein Kind beim Übertritt der Grenze zwischen Ungarn und Serbien zeigt.

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Ausstellung Hieronymus Bosch - Visionen eines Genies

22. Februar 2016

Das Noordbrabants Museum in 's-Hertogenbosch (Niederlande) zeigt, aus Anlass seines 500. Todestages, bis zum 19. Mai eine Retrospektive des Werkes des niederländischen Malers Hieronymus Bosch.

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Ausstellung zum Realismus im Museum Thyssen-Bornemisza

22. Februar 2016

Bis zum 22. Mai zeigt das Museum Thyssen-Bornemisza eine Ausstellung zum Realismus rund um Maler und Bildhauer, die in Madrid gelebt und gearbeitet haben.

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Ausstellung Gerard Fromanger im Centre Pompidou

22. Februar 2016

Das Centre Pompidou zeigt bis zum 16. Mai eine Ausstellung, die sich dem Oeuvre des Künstlers Gerard Fromanger zwischen 1975 und 2015 widmet.

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Das ist nicht Europa

22. Februar 2016

Das Mons Memorial-Museum präsentiert bis zum 26. Juni zusammen mit "Cartooning for Peace" eine Ausstellung mit dem Titel "Das ist nicht Europa", die verschiedene Blicke auf Europa wirft und ein Porträt der europäischen Gesellschaft zeichnet.

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Agenda

24. Februar

Rat für "Bildung, Jugend, Kultur und Sport" (Brüssel)


25. Februar

Rat für "Justiz und Inneres" (Brüssel)


25. bis 27. Februar

Treffen der Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der EZB (Shanghai)


26. Februar

Parlamentswahlen (Irland)


29. Februar

Rat für "Wettbewerbsfähigkeit" (Brüssel)


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Leitartikel, Europäischer Rat, IWF/Lagarde, Energie, Libyen, Wahlen/Irland

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Der Brief n°704- Version des 22 févr. 2016