Im Hinblick auf die Europawahlen, die vom 6. bis 9. Juni stattfinden, weist Jean-Dominique Giuliani darauf hin, wie wichtig es ist, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen, denn "in Europa nimmt das Europäische Parlament zunehmend an der Ausarbeitung gemeinsamer Gesetze teil". Er betont dessen Einfluss und erinnert daran, dass seine Kompetenzen mit jeder Wahl zunehmen. "Seine Zusammensetzung wird bei der Gestaltung der Zukunft eine große Rolle spielen und die Wahl seiner Mitglieder wird immer wichtiger".

n weniger als drei Wochen, vom 6. bis 9. Juni, sind die Europäer dazu aufgerufen, 720 Abgeordnete für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Die Stiftung bietet eine Website an, auf der Sie die Rolle und die Befugnisse des Parlaments, die Wahlregeln und die Herausforderungen besser verstehen und den Wahlkampf mit den Listen und Parteiprogrammen in jedem Mitgliedstaat verfolgen können.

Die Stiftung veröffentlicht den "Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2024". In diesem Jahr hat der Präsident der Französischen Republik, Emmanuel Macron, sowie die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, einen außergewöhnlichen Beitrag geleistet. Prominente Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Forschung und Diplomatie zeichnen darin das Bild einer Union, die die Konturen einer ökologischen und digitalen Souveränität nachzeichnet und sich in ein neues geopolitisches Zeitalter voller neuer Herausforderungen, insbesondere für ihre Industrie und ihre Verteidigung, begibt. Das Buch ist auf Französisch und Englisch erhältlich. Bestellen Sie jetzt.

Die Kommission enthüllte am 29. Mai die Einrichtung des KI-Büros, das die zukünftige Entwicklung, Einführung und Nutzung von KI auf eine Weise ermöglichen soll, die den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Nutzen sowie die Innovation fördert und gleichzeitig die Risiken mindert. In Zusammenarbeit mit dem Europäischen KI-Ausschuss, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt, wird lil für eine kohärente Umsetzung der KI-Gesetzgebung sorgen.

Am 31. Mai ernannte die Europäische Kommission den chinesischen E-Commerce-Riesen Temu zu einer sehr großen Online-Plattform (VLOP) unter der Verordnung über digitale Dienstleistungen (DSA). Mit durchschnittlich 45 Millionen monatlichen Nutzern in der Europäischen Union muss Temu bis Ende September die strengsten Regeln der DSA einhalten. Diese Verpflichtungen beinhalten eine verstärkte Überwachung illegaler Produkte, einen verbesserten Verbraucherschutz sowie mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht.

Die Minister für Landwirtschaft und Fischerei erörterten auf ihrem Treffen am 27. Mai die Reaktion der Union auf die aktuellen Sorgen im Agrarsektor und begrüßten das Inkrafttreten der Änderung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) am 25. Mai, die den Verwaltungs- und Umweltaufwand der Landwirte verringern soll. Die Kommission nahm am 30. Mai eine Mitteilung an, in der sie die Anwendung höherer Gewalt und außergewöhnlicher Umstände für den Agrarsektor der EU im Falle unvorhersehbarer und extremer Wetterereignisse klarstellt.

Die Verteidigungsminister diskutierten bei ihrem Treffen am 28. Mai in Anwesenheit des ukrainischen Verteidigungsministers Rustem Umerov und des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg über die Unterstützung der Ukraine. Sie bekräftigten, wie wichtig es ist, die europäische Rüstungsproduktion zu steigern und die rechtzeitige Umsetzung der verschiedenen Mittel zur Unterstützung der Ukraine zu gewährleisten. Sie legten fünf Prioritäten für die Sicherheit und Verteidigung der Union fest.

Am 30. Mai verabschiedeten die Energieminister Schlussfolgerungen zur nachhaltigen Stromnetzinfrastruktur, die darauf abzielen, die Einführung und Umsetzung neuer Stromnetze zu beschleunigen, um sich besser gegen Cyber- und Hybridbedrohungen zu schützen. Die Minister forderten die Kommission auf, einen Plan vorzuschlagen, um die Verringerung der Abhängigkeit der Union von fossilen Energieträgern zu beschleunigen. Die Mitgliedstaaten nahmen formell den Austritt der Europäischen Union und von Euratom aus dem Vertrag über die Energiecharta an.

Die Wirtschaftsminister verabschiedeten am 30. Mai eine Verordnung zur Erhebung prohibitiver Zölle auf Getreideprodukte, die aus Russland und Belarus importiert werden. Die Verordnung erhöht die Zölle auf Getreide, Ölsaaten (wie Mandeln, Haselnüsse, Sonnenblumenkerne, Sesam usw.) und daraus hergestellte Produkte aus Russland und Belarus auf ein Niveau, das in der Praxis die Einfuhr dieser Produkte stoppen wird. Die Minister diskutierten darüber, wie die Handelsbeziehungen mit afrikanischen Ländern vertieft werden können, sowie über die Zukunft der EU-Handelspolitik in Vorbereitung auf den bevorstehenden Bericht von Mario Draghi über die Wettbewerbsfähigkeit Europas.

Die Europäische Union und Norwegen haben am 28. Mai in Brüssel eine Partnerschaft im Bereich Sicherheit und Verteidigung unterzeichnet. Diese Partnerschaft zielt darauf ab, die kollektive Sicherheit für die Bürger der Europäischen Union und Norwegens zu stärken. Sie umfasst unter anderem die Fortsetzung der gemeinsamen Unterstützung für die Ukraine, die Beteiligung Norwegens an GSVP-Missionen der EU, eine Zusammenarbeit in den Bereichen Seeverkehrs- und Cybersicherheit sowie die Bekämpfung von Desinformation.

Am 28. Mai unterzeichnete die Europäische Union eine Absichtserklärung für eine bilaterale Partnerschaft zur Zusammenarbeit bei kritischen, strategischen und nachhaltigen Mineralien mit Australien. Ziel der Partnerschaft ist es, die Versorgung der EU mit Materialien, die für den ökologischen und digitalen Wandel benötigt werden, zu diversifizieren und gleichzeitig zur Entwicklung des nationalen australischen Sektors für kritische Mineralien beizutragen.

Auf der achten Brüsseler Konferenz über Hilfe für die Zukunft Syriens und der Länder in der Region, die von der Europäischen Union am 27. Mai veranstaltet wurde, sagte die internationale Gebergemeinschaft Hilfe in Höhe von 7,5 Mrd. € zu. Die Union hat 2,12 Mrd. € für 2024 und 2025 zugesagt, wie der Hohe Vertreter Josep Borrell bekannt gab.

Am 27. Mai verabschiedeten die Außenminister Sanktionen gegen "Voice of Europe" sowie gegen zwei Personen, die eng mit dieser Einrichtung verbunden sind, wegen Propaganda, die den russischen Krieg in der Ukraine rechtfertigt. Sie führten ein neues System von Sanktionen für Menschenrechtsverletzungen in Russland ein. In Bezug auf den Nahen Osten forderten die Minister Israel auf, die Anordnung des Internationalen Gerichtshofs über die Einstellung der Operationen in Rafah und den Zugang für humanitäre Hilfe in Gaza einzuhalten und gleichzeitig die Finanzierung der Palästinensischen Autonomiebehörde zu ermöglichen.

Zwischen dem 27. und 29. Mai 2024 nahm die von Europol koordinierte Operation Endgame 100 Server offline und führte zur Festnahme von vier Personen in Armenien und der Ukraine. Es handelte sich um die größte jemals durchgeführte Operation gegen Botnets, die eine Schlüsselrolle bei der Verbreitung von Ransomware spielen, also von Schadsoftware, die Daten, insbesondere von Unternehmen, als "Geiseln" nimmt. Die Operation wurde von Frankreich, Deutschland und den Niederlanden initiiert und geleitet und unter anderem auch von Großbritannien, den USA und der Ukraine unterstützt.

Am 29. Mai gab die Europäische Weltraumorganisation ESA bekannt, dass sie ihren Satelliten EarthCARE erfolgreich an Bord einer Falcon-9-Rakete vom Weltraumbahnhof Vandenberg in Kalifornien gestartet hat. Der Satellit soll die Rolle von Wolken und Aerosolen für das Erdklima untersuchen, da Wolken nach wie vor eine der größten Unsicherheiten in unserem Verständnis darstellen, wie die Atmosphäre das Klimasystem steuert und vor allem, wie sie unser zukünftiges Klima prägen werden.

Die Mission des Weltraumteleskops 'Euclid' der Europäischen Weltraumorganisation ESA veröffentlichte am 23. Mai die größten Bilder des Universums, die je aus dem Weltraum aufgenommen wurden. Ziel der Mission ist es, zu verstehen, wie unser Universum entstanden ist und sich im Laufe der kosmischen Geschichte entwickelt hat, sowie die geheimnisvollsten seiner grundlegenden Bestandteile: dunkle Energie und dunkle Materie. Die von Euclid aufgenommenen Bilder, die mindestens viermal detaillierter sind als die von erdgebundenen Teleskopen gewonnenen, enthüllen neue physikalische Eigenschaften unseres Universums.

Das spanische Parlament billigte am 30. Mai das umstrittene Amnestiegesetz für Hunderte von katalanischen Separatisten, darunter Carles Puigdemont, den ehemaligen Präsidenten der Region Katalonien, nach ihrem Abspaltungsversuch im Jahr 2017. Das Gesetz wurde mit einer knappen Mehrheit - 177 zu 172 Stimmen - angenommen und ist das Ergebnis eines Kompromisses zwischen Ministerpräsident Pedro Sánchez und den separatistischen Abgeordneten, da Sánchez im November letzten Jahres deren Unterstützung für die Bildung einer neuen Regierung benötigte. Das Gesetz kann rechtlich angefochten werden und würde dann von den höheren Gerichten geprüft werden.

Der finnische Präsident Alexander Stubb stattete Estland vom 27. bis 29. Mai einen Staatsbesuch ab. Bei dieser Gelegenheit traf er mit seinem estnischen Amtskollegen Alar Karis und der Premierministerin Kaja Kallas zusammen. In einer Rede vor dem estnischen Parlament sagte er, dass ein neuer Eiserner Vorhang errichtet worden sei, dass es keine Anzeichen dafür gebe, dass Russland in naher Zukunft eine liberale Demokratie werden könnte, und dass es weiterhin eine Politik der Aggression und Expansion betreiben werde. Angesichts dessen bekräftigen beide Seiten ihre Bereitschaft, den Sieg der Ukraine und ihren Beitritt zur Europäischen Union und zur NATO zu unterstützen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron reiste vom 26. bis 28. Mai zu einem Staatsbesuch nach Deutschland. Dort nahm er mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier an einem Abendessen im Schloss Bellevue teil, hielt in Dresden eine Rede über die Zukunft Europas und nahm in Münster den Friedenspreis entgegen. Der deutsch-französische Ministerrat fand am 28. Mai statt, an dessen Ende eine neue Agenda zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wachstums in der Europäischen Union vorgeschlagen wurde. Es fand ein Deutsch-Französischer Sicherheits- und Verteidigungsrat statt, bei dem die Staats- und Regierungschefs sowie die Minister beider Staaten ihr Engagement für die Schaffung eines souveränen und geopolitisch starken Europas angesichts der russischen Bedrohung sowie ihren Wunsch nach einer stärkeren Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Verteidigung und Rüstung zum Ausdruck brachten.

Am 28. Mai gab die künftige niederländische Koalition bekannt, dass sie Hendrikus Whilhelmus Maria "Dick" Schoof als wahrscheinlichen Ministerpräsidenten ausgewählt hat. Dieser hohe Beamte, der keiner politischen Partei angehört, hat in den Niederlanden unter anderem den Geheimdienst, den Einwanderungsdienst und die Antiterroragentur geleitet. Er soll in den nächsten vier bis fünf Wochen eine Regierung bilden.

84 georgische Abgeordnete stimmten am Abend des 28. Mai für das Gesetz über die "Transparenz ausländischer Einflussnahme" und setzten sich damit über das Veto der Präsidentin Salome Surabischwili hinweg. Das vor zwei Monaten von der Partei Georgischer Traum wieder eingeführte, russisch inspirierte Gesetz dürfte in den nächsten Tagen endgültig in Kraft treten. Der Chefdiplomat der EU, Josep Borrell, erinnerte daran, dass das "georgische Parlament gegen die Grundsätze und Grundwerte der Europäischen Union verstößt". Unterstützt von Tausenden Demonstranten, die in den Straßen von Tiflis zu den Klängen der Europahymne protestierten, kündigten am 29. Mai fast 200 georgische NGOs an, dass sie sich weigern würden, dem Gesetz zu gehorchen.

Halla Tomasdottir gewann die isländischen Präsidentschaftswahlen am 1. Juni und ließ unter anderem die ehemalige Ministerpräsidentin Katrin Jakobsdottir hinter sich. Die isländische Präsidentschaft hat zwar hauptsächlich eine ehrenamtliche Rolle, ist aber befugt, ein Veto gegen Gesetze einzulegen oder Volksabstimmungen einzuberufen. Halla Tomasdottir, eine Geschäftsfrau und Gründerin von Audur Capital, wird die zweite weibliche Präsidentin Islands sein und ihr Amt am 1. August antreten.

Am 27. Mai besuchte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Spanien und unterzeichnete mit dem spanischen Premierminister Pedro Sánchez ein bilaterales Sicherheitsabkommen, in dem sich Spanien verpflichtet, bis Ende des Jahres Militärhilfe im Wert von 1 Mrd. € zu entsenden. Am 28. Mai unterzeichnete Wolodymyr Selenskyj ein bilaterales Sicherheitsabkommen mit Belgien über 977 Mio. € bis Ende des Jahres und über die Lieferung von 30 F-16 bis 2028 sowie mit Portugal über 126 Mio. €. Ein Abkommen mit Norwegen über 1,2 Mrd. € bis Ende des Jahres und mit Island über 30 Mio. € bis Ende des Jahres wurden ebenfalls unterzeichnet. Die bilateralen Abkommen verpflichten die Länder, den Beitritt der Ukraine zur NATO und zur Europäischen Union zu unterstützen und die Hilfe mindestens 10 Jahre lang aufrechtzuerhalten.

Die schwedische Regierung kündigte am 29. Mai ihr 16. Militärhilfepaket für die Ukraine in Höhe von 13,3 Mrd. SEK (1,1 Mrd. €) an. Dieses neue Paket, das größte, das Schweden jemals für die Ukraine bereitgestellt hat, sieht die Lieferung von Luftabwehrmaterial, gepanzerten Fahrzeugen für den Truppentransport, Munition sowie finanzielle Unterstützung und Hilfe bei der Wartung von zuvor von Schweden gesendetem Militärmaterial vor. Am 31. Mai unterzeichnete der ukrainische Präsident bei einem Besuch in Stockholm ein Sicherheitsabkommen mit Schweden über 6,5 Milliarden € bis zum Jahr 2026.Start des EarthCARE-Satelliten

Auf einem Treffen der NATO-Außenminister am 30. und 31. Mai in Prag erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass die Alliierten die Ukraine "so lange wie nötig" weiter unterstützen müssten. Im Anschluss an das Treffen erklärte er, dass die Allianz eine größere Koordinierungsrolle bei der Lieferung von Ausrüstung an die Ukraine und bei Ausbildungsmaßnahmen für das Land übernehmen werde, um den unmittelbaren und langfristigen Bedürfnissen des Landes gerecht zu werden.

Am 28. Mai entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte einstimmig, dass die Polizei- und Terrorismusgesetze von 2016 in Polen gegen Artikel 8 (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens und der Korrespondenz) der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoßen. Die Gesetze wurden von der vorherigen, von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) geführten Regierung verabschiedet und erlaubten laut EGMR ein exzessives Abhörregime für Telefonate und E-Mails.

Die Europäische Umweltagentur veröffentlichte am 28. Mai ihren Jahresbericht über die Qualität der Badegewässer in Europa. Im Jahr 2023 erfüllten 96% der europäischen Badegebiete die Mindestqualitätsstandards der Union, wobei die Küstengewässer im Allgemeinen eine bessere Qualität aufwiesen als die Binnengewässer. Griechenland, Kroatien, Zypern und Österreich haben den höchsten Anteil an ausgezeichneten Standorten. Die Qualität der Badegewässer in Europa hat sich seit der Verabschiedung der Badegewässerrichtlinie im Jahr 2006 verbessert.

In ihrem Jahresbericht für 2023 äußert die Staatengruppe gegen Korruption des Europarates (GRECO) Bedenken über die im Vergleich zu anderen Berufsgruppen langsame Umsetzung ihrer Empfehlungen zur Verhinderung von Korruption unter Parlamentariern. Man weist auf eine langsamere Umsetzung als erwartet und begrenzte Fortschritte bei der Einführung oder Anwendung von Verhaltenskodizes für Parlamentarier hin. Obwohl es deutliche Verbesserungen bei der Transparenz des Gesetzgebungsprozesses gegeben hat, sind weitere Maßnahmen erforderlich, um die Transparenz der Systeme zur Offenlegung der Vermögensverhältnisse von Abgeordneten zu gewährleisten.

Ein am 29. Mai veröffentlichter Bericht des Europäischen Rechnungshofs zeigt, dass die EU bei der Entwicklung eines wettbewerbsfähigen Ökosystems für künstliche Intelligenz und bei der Anziehung von Investitionen hinter den USA und China zurückliegt. Trotz der seit 2018 ergriffenen Maßnahmen bestehen die mangelnde Koordination mit den Mitgliedstaaten und die unzureichende Überwachung der Investitionen fort. Die Prüfer empfehlen eine stärkere Governance sowie höhere und gezieltere Investitionen in KI.

Das neue Nationalmuseum in Monaco stellt den spanischen Künstler Miquel Barceló vom 7. Juni bis zum 13. Oktober in den Mittelpunkt. Die Ausstellung zeigt rund 60 seiner Werke, die sich auf das Meer konzentrieren und Gemälde, Keramiken, Stickereien und Arbeiten auf Papier umfassen.

Die Ausgabe 2024 des Caracalla Festivals bietet sechzig Veranstaltungen bis zum 10. August in den Caracalla-Thermen, im Teatro del Portico und im Teatro Grande. Das Festival wird vom Teatro dell'Opera in Rom veranstaltet und ehrt den italienischen Komponisten Giacomo Puccini mit zwei Neuproduktionen von Tosca und Turandot.

Die Ausstellung "Lissabon in der Revolution, 1383-1974" läuft bis zum 5. Januar 2025 im Pimenta-Palast des Museums von Lissabon. Anlässlich des 50. Jahrestags der Revolution vom 25. April 1974 widmet sich die Ausstellung verschiedenen Momenten des Aufbruchs und der Transformation, die Lissabon vom Mittelalter bis heute geprägt haben. Die gezeigten Werke erzählen Geschichten vom Widerstand, von der Neuerfindung der Identität, von Menschenrechten und Freiheit.

Die Ausstellung "Klimt, Stuck, Liebermann: Sezessionen" läuft bis zum 13. Oktober im Wien Museum. Die Sezessionen in der Kunst des 19. Jahrhunderts stellten den Aufbruch in die Moderne dar, initiiert von Künstlern, die nach Freiheit strebten und die Strukturen und Kriterien der damaligen Zeit satt hatten.

Robert McCabes Ausstellung mit dem Titel "Χαίρε Ξένε. Im Land der Träume" findet bis zum 8. September im Akropolis-Museum in Athen statt. Diese Retrospektive zeigt die "griechische Ära" des philhellenischen amerikanischen Fotografen anhand von etwa 100 Fotografien, die die Landschaften des Nachkriegsgriechenlands einfangen.

Bis zum 13. Oktober stellt das Nationalmuseum in Krakau die Kunstwerke der Glasfenster von Józef Mehoffer (1869-1946) aus, die er für die Kathedrale St. Peter Nikolaus in Freiburg im Rahmen des internationalen Wettbewerbs für Glasmalerei, den er 1895 gewann, anfertigte. Er gilt als einer der wichtigsten Vertreter des Jugendstils und des polnischen Symbolismus. Die Ausstellung beeindruckt durch die Ausdruckskraft, die Originalität und den unkonventionellen Stil der Glasmalereien.

Die Kunstmesse "Civilisations - Tribal, Asian, Oriental art" findet vom 5. bis 9. Juni im Brüsseler Stadtteil Sablons statt. Sie zeigt einzigartige Stücke aus der Kunstszene der Tribals, Asiaten und Orientalen und versucht, den Ansprüchen internationaler Sammler und Besucher gerecht zu werden.

In der Stadt Granada findet vom 7. Juni bis zum 14. Juli das Internationale Musik- und Tanzfestival statt. Mehrere Bühnen werden an symbolträchtigen Orten in der Stadt und ihrer Umgebung aufgebaut, z. B. in den Gärten des Generalife und in den Stadtvierteln Albaicín und Sacromonte.

Vom 7. bis 16. Juni findet das Bachfest in Leipzig statt. Die 25. Ausgabe des Festivals präsentiert den kompletten Zyklus der Choralkantaten von Johann Sebastian Bach und markiert 300 Jahre seit ihrer ersten Aufführung. Der Zyklus besteht aus 66 Kantaten und wird von etwa 30 internationalen Chören aufgeführt. Das Festival besteht aus über 100 musikalischen Veranstaltungen und Führungen durch Leipzig.