Der amtierende Präsident der Republik Gitanas Nauseda gewann die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen am 26. Mai in Litauen deutlich. Er erhielt 74,44% der Stimmen und verwies die Premierministerin Ingrida Simonyte (Vaterlandsunion-Christdemokraten, TS-LKD), die 24,06% der Stimmen erhielt, auf den zweiten Platz.

In weniger als drei Wochen, vom 6. bis 9. Juni, sind die Europäer dazu aufgerufen, 720 Abgeordnete für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Die Stiftung bietet eine Website an, auf der Sie die Rolle und die Befugnisse des Parlaments, die Wahlregeln und die Herausforderungen besser verstehen und den Wahlkampf mit den Listen und Parteiprogrammen in jedem Mitgliedstaat verfolgen können.

Schuman Network ist eine Initiative der Robert-Schuman-Stiftung, die sich für den Austausch von Ideen auf europäischer Ebene einsetzt. Mit 20 Mitgliedern aus 12 europäischen Ländern ist das Schuman Network ein Ort, an dem Forschungsergebnisse zu aktuellen europäischen Themen zusammengeführt werden. Seit seiner Gründung wurden über achtzig Studien veröffentlicht.

Die Stiftung veröffentlicht den "Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2024". In diesem Jahr hat der Präsident der Französischen Republik, Emmanuel Macron, sowie die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, einen außergewöhnlichen Beitrag geleistet. Prominente Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Forschung und Diplomatie zeichnen darin das Bild einer Union, die die Konturen einer ökologischen und digitalen Souveränität nachzeichnet und sich in ein neues geopolitisches Zeitalter voller neuer Herausforderungen, insbesondere für ihre Industrie und ihre Verteidigung, begibt. Das Buch ist auf Französisch und Englisch erhältlich. Bestellen Sie jetzt.

Um auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Mrd. € eingerichtet. Am 21. Mai genehmigte die Kommission den überarbeiteten Plan Irlands sowie dessen ersten Zahlungsantrag in Höhe von 324 Mio. €. Die Stiftung stellt Ihnen eine interaktive Karte der Pläne für jedes Land zur Verfügung, auf der Sie sich über die Beträge und Zeitpläne informieren können.

Die Europäische Kommission verhängte am 23. Mai eine Geldstrafe von 337,5 Mio. € gegen Mondelēz International wegen Nichteinhaltung der EU-Wettbewerbsregeln. Mondelēz, Hersteller von Marken wie Milka, Oreo und Toblerone, wurde wettbewerbswidriger Absprachen zur Einschränkung des grenzüberschreitenden Handels zwischen den Mitgliedstaaten mit Schokoladen-, Keks- und Kaffeeprodukten sowie des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung für schuldig befunden.

Am 23. Mai fand im Europäischen Parlament die Debatte zwischen den Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten statt. Walter Baier (Österreich, Linke), Sandro Gozi (Italien, Renew), Ursula von der Leyen (Deutschland, EVP), Terry Reintke (Deutschland, Grüne) und Nicolas Schmit (Luxemburg, S&D) debattierten über Wirtschaft und Beschäftigung, Sicherheit und Verteidigung, Umwelt, Demokratie und Migration.

Am 23. Mai schloss die Fraktion Identität und Demokratie im Europäischen Parlament die deutsche Partei AfD aus. Laut einerErklärung traf die Fraktion diese Entscheidung, um zu vermeiden, "mit den Vorfällen um Maximilian Krah in Verbindung gebracht zu werden".

Die Minister verabschiedeten bei ihrem Treffen am 21. Mai die Gesetzgebung zur künstlichen Intelligenz (AI Act), die Verordnung und die Richtlinie zur Gestaltung des Strommarktes sowie das "Paket" zu Gas und Wasserstoff. Ziel des AI Act ist es, die Entwicklung und Einführung sicherer und zuverlässiger KI-Systeme im gesamten Binnenmarkt zu fördern, während die Strommarktreform darauf abzielt, die Energiepreise stabiler zu machen und gleichzeitig die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern. Das Gas- und Wasserstoffpaket soll den Umstieg auf erneuerbare und kohlenstoffarme Energien erleichtern. Die Mitgliedstaaten verabschiedeten außerdem Schlussfolgerungen zur Zukunft der Cybersicherheit sowie zur Digitalpolitik der Europäischen Union.

Angesichts des anhaltenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verabschiedete der Rat am 21. Mai Maßnahmen, um sicherzustellen, dass die durch eingefrorene russische Vermögenswerte erzielten außerordentlichen Erträge für die ukrainischen Kriegsanstrengungen eingesetzt werden. Zentralverwahrer (CSDs) in der Union, die russische Staatsvermögen und Reserven im Wert von über 1 Mio. € halten, werden seit Februar 2024 einen finanziellen Beitrag auf ihre Nettogewinne leisten. Diese Gelder werden zur militärischen Unterstützung der Ukraine durch die Europäische Friedensfazilität verwendet.

Die Minister für Europäische Angelegenheiten nahmen auf ihrem Treffen am 21. Mai Schlussfolgerungen zur demokratischen Widerstandsfähigkeit und zum Schutz von Wahlprozessen vor ausländischer Einmischung an. Sie billigten den Orientierungsrahmen für die Einrichtung von Krisenreaktionsteams für hybride Bedrohungen, die den Mitgliedstaaten bei der Abwehr solcher Bedrohungen angemessene und gezielte Unterstützung bieten sollen. Sie nahmen die Absicht der Kommission zur Kenntnis, das Verfahren nach Artikel 7 EUV gegen Polen einzustellen. Die Einrichtung der ersten Diplomatischen Akademie der Europäischen Union in Partnerschaft mit dem Europakolleg wurde ebenfalls vereinbart.

Vom 23. bis 25. Mai trafen sich in Stresa die Finanzminister und die Gouverneure der Zentralbanken mit dem ukrainischen Finanzminister Sergii Marchenko. In einer Outreach-Sitzung mit Brasilien, Mauretanien, der Republik Korea und Saudi-Arabien diskutierten die Minister über die Auswirkungen von künstlicher Intelligenz sowie über grenzüberschreitende Zahlungen. Sie vereinbarten, insbesondere im Rahmen der G20 zusammenzuarbeiten, um die mit diesen Themen verbundenen Probleme zu lösen.

Die für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister verabschiedeten bei ihrem Treffen am 24. Mai die Richtlinie über die Sorgfaltspflicht der Unternehmen in Bezug auf Nachhaltigkeit, mit der große Unternehmen zur Einhaltung der Menschenrechte und zum Schutz der Umwelt verpflichtet werden sollen. Die Minister verabschiedeten eine Änderung zur Verordnung über den Schengener Grenzkodex, die den Schengen-Raum widerstandsfähiger gegen aktuelle und zukünftige Krisen an seinen Außengrenzen machen soll. Es wurden Schlussfolgerungen zur Zukunft des Binnenmarktes, die auf dem Bericht von Enrico Letta basieren, sowie zur Zukunft der Industriepolitik der Union angenommen.

Russischen Medienberichten zufolge erwägen die russischen Behörden, die geografischen Koordinaten der Punkte, an denen es seine Hoheitsgewässer berechnet, anzupassen, was eine Neufestlegung der Seegrenzen mit Finnland und Litauen bedeuten würde. Letztere sind der Ansicht, dass es sich um einen neuen Akt hybrider Kriegsführung handelt, der die strategische Unsicherheit der NATO und der EU in der Ostsee verstärken soll. In Estland verurteilte das Außenministerium Russland scharf, dessen Grenzschutz in der Nacht zum 23. Mai einseitig die Bojen entfernte, die als territoriale Demarkation auf der Narva dienten, und forderte deren sofortige Rückgabe.

Am 20. Mai gab der polnische Premierminister Donald Tusk zusammen mit der Präsidentin der Europäischen Investitionsbank Nadia Calviño die Unterzeichnung eines Abkommens über ein Satellitenprogramm in Zusammenarbeit mit Frankreich bekannt, an dem sich die EIB mit einem Darlehen von 300 Mio. € beteiligen wird. Ziel ist die Stärkung der europäischen Luftverteidigung durch die Entwicklung und den anschließenden Start von zwei Erdbeobachtungssatelliten. Die EIB wird auch den von Polen angekündigten "Nationalen Verteidigungsplan" unterstützen, der den Bau von 400 km Befestigungsanlagen an den Ostgrenzen des Landes für 2,34 Mrd. € vorsieht.

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock empfing am 22. Mai ihre französischen und polnischen Amtskollegen Stéphane Séjourné und Radoslaw Sikorski im Rahmen des Weimarer Dreiecks. Sie bekräftigten ihre Verpflichtung, zusammenzuarbeiten, um eine treibende Kraft in Europa im Kampf gegen russische Hybridangriffe, gegen Desinformation und für die Förderung einer europäischen Klimapolitik zu sein. Sie betonten, wie wichtig es sei, bei den bevorstehenden Europawahlen wählen zu gehen, um die Demokratie zu bewahren, und erinnerten daran, dass die Weimarer Republik gezeigt habe, wie schnell demokratische Regeln durch Hass und gezielte Kampagnen aufgelöst werden können.

Der französische Präsident Emmanuel Macron begann am 26. Mai seinen Staatsbesuch in Deutschland, wo er seinen deutschen Amtskollegen, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, traf. Die beiden Staatsoberhäupter nahmen an der "Feier der Demokratie" anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes teil. Dieser Staatsbesuch, der die höchste Form der diplomatischen Beziehungen darstellt, war der erste zwischen einem französischen und einem deutschen Präsidenten seit 24 Jahren und unterstreicht die einzigartige Beziehung zwischen den beiden Ländern.

Am 21. Mai veröffentlichte der polnische Premierminister Donald Tusk ein Dekret zur Einrichtung einer Kommission, die den russischen und belarussischen Einfluss untersuchen soll. Dies war eine Reaktion auf den illegalen Zustrom von Russen nach Polen, die Sabotagemissionen auf polnischem Territorium durchführen, sowie auf die wachsende Besorgnis über den russischen Einfluss auf die polnische Politik- und Medienszene.

Einer der Hauptakteure der polnischen Rüstungsindustrie, die Polish Defense Holding (PGZ), hat sein Interesse an einer Beteiligung an der Entwicklung des neuen europäischen Kampfpanzers bekundet. Das Unternehmen möchte seine Zusammenarbeit mit europäischen Rüstungskonzernen ausbauen und damit einen strategischen Wechsel im Vergleich zur vorherigen Regierung vollziehen, die amerikanische und südkoreanische Waffen und Panzer bevorzugte. Das Projekt für den europäischen Kampfpanzer wird vom Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) unterstützt.

Am 21. Mai fand das 8. Treffen des Assoziationsrates mit der Republik Moldau statt. Bei dieser Gelegenheit unterzeichneten der moldauische Premierminister Dorin Recean und der Hohe Vertreter Josep Borrell ein Abkommen über eine Verteidigungs- und Sicherheitspartnerschaft. Die Partnerschaft sieht die Stärkung der Beziehungen in den Bereichen Verteidigung und Cybersicherheit vor, um die häufige russische Einmischung in dem Land zu bekämpfen. Der Chefdiplomat der EU erinnerte daran, dass Moldawien das erste Land sei, das ein solches Abkommen mit der EU unterzeichnet habe, und sagte, dass weitere Abkommen folgen würden, um ein "Netzwerk befreundeter Länder" zu schaffen, die die Sicherheitszusammenarbeit mit der EU stärken wollten.

Norwegen kündigte am 23. Mai an, dass seine Grenze ab dem 29. Mai für russische Touristen geschlossen werde. Die Regierung betonte, dass diese Entscheidung im Einklang mit der Position Norwegens stehe, die die Reaktion seiner Verbündeten auf den illegalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine unterstützt. Die neuen Regeln ermöglichen es der norwegischen Polizei, russischen Bürgern, die aus touristischen oder nicht wesentlichen Gründen reisen, die Einreise zu verweigern.

Rishi Sunak, der britische Premierminister, kündigte am 22. Mai an, dass die allgemeinen britischen Wahlen am 4. Juli stattfinden werden. Das britische Parlament wird am 31. Mai aufgelöst, damit fünf Wochen für den Wahlkampf zur Verfügung stehen. Umfragen sehen die Labour-Partei, die seit 2010 in der Opposition ist, im Vorteil.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj empfing am 21. Mai die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und am 24. Mai die Präsidentin des polnischen Senats, Małgorzata Kidawa-Błońska, in Kiew. Bei beiden Treffen besprachen sie die Stärkung der ukrainischen Luftabwehrsysteme. Mit Małgorzata Kidawa-Błońska ging es in der Diskussion um die Bedeutung der bevorstehenden polnischen Präsidentschaft für die Integration der Ukraine in die Europäische Union, die Vorbereitungen für den Friedensgipfel in der Schweiz und das bilaterale Sicherheitsabkommen im Rahmen der G7-Erklärung von Vilnius. Mit Annalena Baerbock ging es bei dem Treffen um die Organisation der Konferenz zur Wiederbelebung der Ukraine (URC 2024), die im Juni in Berlin stattfinden wird.

Am 23. Mai verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Resolution zum Völkermord von Srebrenica vom 11. bis 16. Juli 1995, der während des Bruderkriegs im ehemaligen Jugoslawien von den serbischen Streitkräften in Bosnien und Herzegowina verübt wurde. Der 11. Juli wird nun zum "Internationalen Tag der Reflexion und des Gedenkens an den Völkermord von Srebrenica im Jahr 1995". Die von Deutschland und Ruanda vorbereitete Resolution verurteilt jegliche Leugnung des Völkermords als historisches Ereignis sowie jegliche Verherrlichung der Täter, die von internationalen Gerichten wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord verurteilt wurden. Die Resolution erhielt 84 Stimmen, bei 19 Gegenstimmen und 68 Enthaltungen.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) veröffentlichte am 23. Mai seine Schlussfolgerungen, nachdem er vom 13. bis 22. Mai eine Beratungsmission in Frankreich durchgeführt hatte. Dieser Bericht kommt zu dem Schluss, dass eine starke und sofortige Reaktion auf die Pandemie und die Energiekrise deren wirtschaftliche Auswirkungen abfedern konnte. Der IWF weist jedoch darauf hin, dass die unerwartet langsame Erholung die öffentlichen Finanzen belastet hat. Man fordert die Regierung auf, ab 2024 weitere mittelfristige Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zu ergreifen, um die Schulden auf einen Abwärtspfad zu bringen".

Der IWF und die moldauischen Behörden haben am 24. Mai eine Einigung über die fünfte Überprüfung der Programme im Rahmen der Erweiterten Kreditfazilität (ECF) und der Erweiterten Fondsfazilität (EFF) sowie die erste Überprüfung im Rahmen der Fazilität für Widerstandsfähigkeit und Nachhaltigkeit erzielt. Zwar haben sich einige Strukturreformen verzögert, doch die Gesamtleistung der Programme ist weiterhin zufriedenstellend. Mit dem Abschluss dieser Überprüfungen und der Genehmigung durch den Verwaltungsrat werden rund 175,2 Mio. USD freigegeben.

Der IWF schloss am 24. Mai die Konsultationen mit Georgien nach Artikel IV ab. Der IWF lobte die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit Georgiens gegenüber Schocks und empfahl Strukturreformen, um die Widerstandsfähigkeit zu stärken, ein integratives Wachstum zu fördern und die Fortschritte auf dem Weg zum EU-Beitritt zu unterstützen .

Die Eurobarometer-Umfrage , die am 23. Mai veröffentlicht wurde, zeigt, dass sich die Europäer eine stärkere und unabhängigere Europäische Union wünschen. So befürworten 77 % eine gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, während 71 % bzw. 69 % der Meinung sind, dass die Union militärische Ausrüstung herstellen und eine gemeinsame Außenpolitik verfolgen sollte. Die wichtigsten Themen für die Wahlen sind Sicherheit und Verteidigung (34 %), Klima und Umwelt (30 %), Gesundheit (26 %) sowie Wirtschaft und Migration (jeweils 25 %).

Bis zum 16. Dezember stellt das Museum der Geschichte der polnischen Juden 'Polin' in Warschau die Werke von Mayer Kirshenblatt (1916-2009) aus. Mit seinen farbenfrohen, fantasievollen und humorvollen Gemälden gibt der in Polen geborene kanadische Künstler seine Erinnerungen an die Menschen, Ereignisse, den Alltag und die Bräuche der jüdischen Bevölkerung im ländlichen Polen der Zwischenkriegszeit wieder.

Die Ausstellung "Edvard Munch - Horizonte" ist seit dem 25. Mai im Munch-Museum in Oslo zu sehen. Besucher finden dort die Kunst des norwegischen Malers sowie anderer nordischer und europäischer Künstler zwischen 1880 und 1950. Diese Zeit des Umbruchs führte zu einer atemberaubenden Vielfalt an Formen und Farben in der Kunstszene.

Die Ausstellung "Marianna Simnett " findet bis zum 3. November im Hamburger Bahnhof - Nationalgalerie der Gegenwart in Berlin statt. Anlässlich der Fußball-Europameisterschaft stellt die Künstlerin eine filmografische Installation mit dem Titel "WINNER" aus. Der Film zeigt ein Fußballfeld, auf dem sich eine Gruppe von Tänzern zwischen Hooligans und Fußballspielern hindurchschlängelt und die ambivalenten Emotionen dieses Spiels hervorhebt: Triumph, Brutalität und Niederlage.

Die 2024er Ausgabe des Sommerfestivals in Lucca findet vom 2. Juni bis zum 26. Juli statt. Das 1998 gegründete Festival bietet eine eklektische Mischung aus Musikgenres, die von Rock und Pop über Folk bis hin zu Elektronik reicht. Eric Clapton wird bei der Eröffnung am 2. Juni auf der Bühne stehen.

Das Museum of Modern Art (IMMA) in Dublin zeigt bis zum 28. Oktober die Pionierarbeit der modernistischen Bildhauerin Hilary Heron in einer Retrospektive ihres Werks seit 1964. Die Ausstellung beleuchtet ihre Beiträge zur modernen Bildhauerei, indem sie die Themen Geschlechterverhältnisse und Religion anhand verschiedener Materialien aufgreift.

Das Prado-Museum in Madrid zeigt bis zum 22. September eine Ausstellung mit dem Titel "Kunst und soziale Transformationen in Spanien (1885-1910)". Die 300 Werke, aus denen sich diese Ausstellung zusammensetzt, geben einen Einblick in die sozialen Veränderungen, die Spanien in verschiedenen Bereichen wie Frauenarbeit, industrielle Revolution, Bildung oder auch Medizin und Krankheit durch die Malerei erfahren hat. Ein Teil der Werke stammt aus Privatsammlungen, die zum ersten Mal der Öffentlichkeit präsentiert werden.

Anlässlich der Olympischen und Paralympischen Spiele stellt das Petit Palais bis zum 17. November den Sport und die Kunst in den Mittelpunkt. Die Ausstellung mit dem Titel "Le Corps en mouvement" zeigt 50 Werke, darunter Gemälde, Skulpturen, Kunstgegenstände, Zeichnungen und Drucke aus der Sammlung des Petit Palais, von der Antike bis zum Beginn des 20. Die Darstellung des sportlichen Körpers seit der Antike ist das zentrale Thema der Ausstellung.

Bis zum 22. September stellt das Museum für moderne Kunst André Malraux - MuMa in Le Havre die Ausstellung "Fotografieren in der Normandie (1840-1890)" aus. Im Rahmen der fünften Ausgabe von 'Normandie Impressionniste' widmet sich diese Ausstellung Meisterwerken der Malerei und der Fotografie, zeigt einen bahnbrechenden Dialog zwischen den Künsten" und beleuchtet die entscheidende Rolle, die die Normandie in den Anfängen der Fotografie gespielt hat.

Nach einem hochklassigen Finale und einer 20-minütigen Verlängerung setzte sich Stade Toulousain im Finale des Investec Champions Cup am 25. Mai im Stadion von Tottenham Hotspur gegen den irischen Verein Leinster durch. Damit sicherte sich der Verein aus Toulouse seinen sechsten Sieg in diesem Wettbewerb.