Die meisten Gesundheitsmaßnahmen, die als Reaktion auf die Covid-19-Pandemie eingeführt worden waren, wurden in allen Mitgliedstaaten aufgehoben. In Österreich ist seit dem 16. Mai der Nachweis einer vollständigen Immunisierung oder einer Genesung nicht mehr erforderlich, um Zugang zu Geschäften, Restaurants oder Hotels zu erhalten, aber in wesentlichen Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln ist das Tragen einer FFP2-Maske weiterhin vorgeschrieben. In Belgien ist das Tragen einer Maske in öffentlichen Verkehrsmitteln seit dem 21. Mai nicht mehr vorgeschrieben, in Krankenhäusern, Arztpraxen und Apotheken jedoch weiterhin. Um sich über die Situation in den Mitgliedstaaten zu informieren, bietet Ihnen die Stiftung eine vollständige Karte der bestehenden Maßnahmen. Eine unverzichtbare Ressource, die regelmäßig aktualisiert wird.

Um Europa im Jahr 2022 besser zu verstehen, bietet der im Verlag Marie B veröffentlichte Ständige Atlas der Europäischen Union, ein einzigartiges Werk, einen umfassenden und leicht zugänglichen Überblick über die Europäische Union, die Eurozone und jeden ihrer 27 Mitgliedstaaten mit sehr vielen Karten. Es ist im Buchhandel oder auf unserer Website erhältlich.

Die Stiftung veranstaltet am 1. Juni in Partnerschaft mit Alphalex Consult und IDFRights ein Seminar über die Datenwirtschaft. Die Veranstaltung, die in Brüssel stattfindet und online übertragen wird, wird vom EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Thierry Breton, eröffnet und der ehemalige Journalist und Europaabgeordnete Jean-Marie Cavada wird die Diskussion leiten.

In einer am 18. Mai vorgelegten Mitteilung schlägt die Kommission vor, der Ukraine eine weitere Makrofinanzhilfe in Form von Darlehen in Höhe von bis zu 9 Mrd. € zu gewähren, um den unmittelbaren Finanzierungsbedarf zu decken. Um den langfristigen Wiederaufbau des Landes zu beschleunigen, schlägt die Kommission die Einrichtung einer internationalen Koordinierungsplattform vor, die von der Kommission und der ukrainischen Regierung geleitet wird und die Partner und Organisationen, die die Ukraine unterstützen, zusammenführen soll.

Am 19. Mai stimmten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments der einjährigen Aussetzung der Einfuhrzölle auf alle ukrainischen Exporte zu. Diese Entscheidung, die mit 515 zu 32 Stimmen angenommen wurde, soll die ukrainische Wirtschaft vor dem Hintergrund der russischen Invasion unterstützen.

In einer am 19. Mai angenommenen Resolution betonen die Europaabgeordneten, dass die Folgen des Krieges nicht "mit den bestehenden Finanzinstrumenten angegangen werden können". Sie fordern die Einführung einer "Sondersteuer auf die Gewinne von Energieunternehmen". Außerdem fordern die Europaabgeordneten eine Überarbeitung des mehrjährigen Finanzrahmens und die Einrichtung des neuen Fonds, um grenzüberschreitende Energieinfrastrukturen, die Erzeugung erneuerbarer Energien, Cybersicherheit, industrielle Wettbewerbsfähigkeit oder auch Lebensmittelsicherheit zu finanzieren.

Wolodymyr Selenskyj traf am 22. Mai in Kiew während einer Plenarsitzung des ukrainischen Parlaments mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda und am 21. Mai mit dem portugiesischen Premierminister António Costa zusammen, um sich über den Antrag der Ukraine auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union sowie die humanitäre, finanzielle und militärische Unterstützung Portugals und Polens für die Ukraine auszutauschen. Bei einem Treffen zwischen italienischen Parlamentariern, die sich in Kiew aufhielten, und Ihor Zhovkva, dem stellvertretenden Leiter des Büros des ukrainischen Präsidenten, wurden Alternativen zu russischem Gas besprochen. Am 20. Mai tauschte sich Wolodymyr Selenskyj mit den Vorsitzenden der beiden irischen Parlamentskammern über die Sanktionen gegen Russland und den Wiederaufbau des Landes aus.

Nachdem der Internationale Strafgerichtshof am 3. März eine Untersuchung eingeleitet hatte, kündigte er am 17. Mai die Entsendung von 42 Ermittlern und Forensikexperten in die Ukraine an, um Kriegsverbrechen festzustellen und Beweise zu sammeln. Es handelt sich dabei um das größte Ermittlerteam des Internationalen Strafgerichtshofs, das jemals in ein Gebiet entsandt wurde. In einer am 19. Mai angenommenen Resolution fordern die Europaabgeordneten die Schaffung eines internationalen Gerichtshofs, der die in der Ukraine begangenen Aggressionsverbrechen ahnden soll, für die der Internationale Strafgerichtshof nicht zuständig ist.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wurde gebeten, bei der Eröffnung des 51. Weltwirtschaftsforums, das vom 22. bis 26. Mai in Davos stattfindet, zu sprechen. Er forderte unter anderem eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland und rief dazu auf, einen Plan zu erstellen, um der Ukraine beim Wiederaufbau zu helfen. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, eingefrorene russische Vermögenswerte zu beschlagnahmen, um diese Kosten, die auf über 500 Milliarden US-Dollar geschätzt werden, zu finanzieren. Das Forum empfing am 23. Mai auch die beiden Klitschko-Brüder.

Vom Europäischen Rat auf dem Gipfeltreffen in Versailles (10.-11. März) beauftragt, legten die Kommission und der Hohe Vertreter der Union für Außenpolitik am 18. Mai eine gemeinsame Mitteilung über die Defizite der Union bei den Investitionen in die Verteidigung vor. In dieser Mitteilung stellen sie Maßnahmen und Aktionen vor, um die industrielle und technologische Basis der europäischen Verteidigung zu stärken und die Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten zu verringern. Die Kommission plant unter anderem die Einrichtung einer "Task Force" für die gemeinsame Beschaffung von Verteidigungsgütern, um die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern, und schlägt vor, schrittweise auf eine gemeinsame Planung und Beschaffung im Verteidigungsbereich hinzuarbeiten.

Die Kommission schlug am 18. Mai eine Maßnahme vor, die es den Mitgliedstaaten ermöglicht, den vom Kostenanstieg betroffenen Landwirten und Unternehmen der Agrar- und Ernährungswirtschaft eine Beihilfe zu zahlen. Die Staaten können bis zu 5% ihres Budgets aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) für den Zeitraum 2021-2022 verwenden. Landwirte und KMU könnten bis zu 15.000 € bzw. 100.000 € erhalten.

Die den EU-Mitgliedstaaten auferlegten Regeln zur Haushaltsdisziplin, die seit März 2020 und der Covid-Krise nicht mehr angewendet werden, werden aufgrund des durch den Krieg in der Ukraine verursachten wirtschaftlichen Schocks auch 2023 ausgesetzt bleiben, wie die Europäische Kommission am 23. Mai bekannt gab. Die "allgemeine Schutzklausel", die es ermöglicht, vorübergehend von den im Stabilitäts- und Wachstumspakt festgelegten Schulden- und Defizitgrenzen abzuweichen, wird auch 2023 beibehalten, sagte der Vizepräsident der Kommission, Valdis Dombrovskis.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmten am 19. Mai dem Vorschlag der Kommission zu, das internationale Abkommen über einen weltweiten Mindeststeuersatz von 15% für große multinationale Unternehmen in Recht umzusetzen. Die Abgeordneten wollen jedoch einige der von der Kommission vorgeschlagenen Ausnahmen kürzen und die Aufnahme eines Artikels mit Regeln zur Bekämpfung von Steuervermeidungssystemen.

Der Rat nahm am 16. Mai endgültig die Reform der Verordnung über die transeuropäischen Energienetze (TEN-E) an, die darauf abzielt, die Staaten bis 2050 von brennbaren Energieträgern unabhängig zu machen. Neue Projekte, die auf Erdgas und Erdöl basieren, werden keine EU-Förderung mehr erhalten und die Projekte müssen Nachhaltigkeitskriterien erfüllen.

Der Rat billigte am 16. Mai endgültig den Rechtsakt über Data Governance, der die Weiterverwendung bestimmter Kategorien geschützter Daten des öffentlichen Sektors, darunter auch solche, die durch Rechte des geistigen Eigentums geschützt sind, ermöglicht. Der Rechtsakt schafft einen Rahmen für Datenvermittlungsdienste, in dem Unternehmen ihre vor Missbrauch geschützten Daten gemeinsam nutzen können. Der Text führt auch Garantien gegen die unrechtmäßige internationale Übermittlung nicht personenbezogener Daten und deren Zugriff durch Behörden ein. Schließlich vereinfacht er die freiwillige Bereitstellung von Daten durch Bürger und Unternehmen "für das Gemeinwohl", insbesondere zu Forschungszwecken.

Der Rat und das Parlament erzielten am 19. Mai eine Einigung über die Gasspeicheranlagen in den Mitgliedstaaten. Sie müssen bis zu diesem Winter zu mindestens 80% ihrer Kapazität gefüllt sein, danach bis 2025 zu 90%. Mitgliedstaaten, die über keine Speicheranlagen verfügen, werden Zugang zu Reserven in anderen Staaten haben und die finanzielle Belastung durch diese Verpflichtungen wird geteilt. Der Rat und das Parlament einigten sich außerdem auf eine obligatorische Zertifizierung der Betreiber von Speicheranlagen, um das Risiko einer externen Einflussnahme auf diese Infrastrukturen zu vermeiden. Für Zypern, Malta und Irland gilt eine Ausnahmeregelung, solange sie nicht direkt an das Gassystem anderer Mitgliedstaaten angeschlossen sind.

Der Rat und das Europäische Parlament haben am 19. Mai eine vorläufige Einigung über eine einzige Anlaufstelle für den Zoll erzielt, die den grenzüberschreitenden Handel reibungsloser machen soll. Dank des "single window" müssen Unternehmen ihre Dokumente bei der Zollabfertigung nicht mehr bei verschiedenen Stellen auf verschiedenen Portalen einreichen. Darüber hinaus soll das "single window" die automatisierte Überprüfung nichtzollrechtlicher Formalitäten für Waren, die in die EU ein- oder aus der EU ausreisen, erleichtern. Durch die Entmaterialisierung der Zollabfertigungsverfahren versucht Europa, den Verwaltungsaufwand für die Wirtschaftsbeteiligten zu verringern und ihnen bei der Überprüfung Zeit zu sparen.

Auf ihrem Treffen am 20. Mai beschlossen die Entwicklungsminister, Nothilfe für gefährdete Bevölkerungsgruppen zu leisten, die von der durch die russische Invasion in der Ukraine verursachten weltweiten Nahrungsmittelkrise betroffen sind, und 70 Länder bei der Stärkung ihrer Produktion und ihrer Nahrungsmittelsysteme zu unterstützen. Die Minister verpflichteten sich, die Beteiligung der EU in den Gremien für die weltweite Zusammenarbeit im Bereich der Ernährungssicherheit zu verstärken und 20 Millionen Tonnen Getreide, die in den ukrainischen Silos blockiert sind, durch die Schaffung von "Solidaritätskorridoren" freizugeben. Schließlich denken die Minister über die Schaffung einer Initiative im Rahmen des Programms Team Europa in Verbindung mit dem Hochkommissariat für Flüchtlinge nach, um auf die Folgen der Krise zu reagieren.

Am 23. Mai wies der Vorsitzende der Eurogruppe, Paschal Donohoe, erneut darauf hin, dass der Krieg in der Ukraine Auswirkungen auf das kurzfristige Wachstum und die Energiekosten haben wird. Darüber hinaus stellte die Kommission bei diesem Treffen das am selben Tag veröffentlichte Maßnahmenpaket vor. Die Minister versicherten außerdem, dass sie bei ihrem Treffen im Juli eine Erklärung über die haushaltspolitische Ausrichtung für das nächste Jahr verabschieden werden. Auch die Vollendung der Bankenunion wurde angesprochen.

Die Kommission und der Hohe Vertreter der Union für Außenpolitik, Josep Borrell, kündigten am 18. Mai eine "strategische Partnerschaft mit der Golfregion" an, die die Beziehungen der Europäischen Union zu den Mitgliedstaaten des Golfkooperationsrates vertiefen soll. Laut Josep Borrell soll sie es den verschiedenen Partnern ermöglichen, eng zusammenzuarbeiten "bei Bedrohungen der globalen Sicherheit, der Energiesicherheit, dem Klimawandel und dem grünen Wandel, der Digitalisierung, dem Handel und den Investitionen".

Der gemeinsame Ministerausschuss unter dem Vorsitz des Hohen Vertreters für Außenbeziehungen, Josep Borrell, und der kanadischen Außenministerin, Melanie Joly, trat am 16. Mai in Brüssel zusammen. Sie erörterten insbesondere die Vertiefung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Kanada, wobei sie die Bedeutung der Einführung koordinierter Sanktionen gegen Russland betonten. Auch die Stärkung der Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung, Klima und Menschenrechte wurde angesprochen. Darüber hinaus begrüßte der Ausschuss die Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens zwischen der kanadischen Weltraumbehörde und der Kommission.

Auf seiner Tagung am 18. Mai tauschte sich der Partnerschaftsrat EU-Armenien über die Umsetzung des Abkommens vom März 2021 aus. Man begrüßte Armeniens Reformen in den Bereichen Justiz und Recht, seine nationale Strategie zur Korruptionsbekämpfung und seine Bemühungen im Bildungs- und Jugendbereich. Man begrüßte auch das Abkommen über die Schaffung eines gemeinsamen Luftraums, das das Land in den Luftverkehrsmarkt integrieren soll. Darüber hinaus nahm man die Bereitschaft Armeniens zur Kenntnis, sich mit der EU über die Liberalisierung der Visaregelung auszutauschen.

Die Kommission hat am 20. Mai ihren Jahresbericht über die blaue Wirtschaft veröffentlicht. Darin hebt sie insbesondere die negativen Auswirkungen der Untätigkeit gegenüber dem Klimawandel hervor, die in der Union bis 2080 zu einem Verlust von 200 Milliarden € pro Jahr führen könnte. Der Bericht unterstreicht auch die Bedeutung des Sektors der erneuerbaren Meeresenergien im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine, der "zur Erreichung der Ziele des Grünen Pakts für Europa und der Energiestrategien der Union" beiträgt.

Im Van Gogh Museum in Amsterdam findet bis zum 4. September eine Retrospektive der amerikanisch-libanesischen Malerin Etel Adnan statt. Die Grenzen der Sprache durch Farbe überschreitend, sind die Werke der Künstlerin von den Landschaften des Libanon, Kaliforniens und Frankreichs inspiriert, wo sie aufgewachsen ist.

Bis zum 29. August zeigt das Leopold Museum in Wien eine Ausstellung über Porträts und Darstellungen von Schriftstellern, die Fotos, Gemälde und Skizzen umfasst. Entstanden aus der Sammlung von Helmut Klewan, die mehr als 350 Werke umfasst, beleuchtet die Ausstellung fünf Jahrhunderte der grafischen Kunst.

Das Pan-Tadeusz-Museum in Breslau zeigt bis zum 18. September eine Ausstellung über die Darstellung der Sudetenregion in der Kunst. Grafiken, Zeichnungen, Manuskripte und Aquarelle des romantischen Künstlers Bogusz Zygmunt Stęczyński stehen im Mittelpunkt der Ausstellung, die auch durch schlesische Grafiken aus dem 18. und 19. Jahrhundert, die die Sudetenregion darstellen, ergänzt wird.

Das Musée des Beaux-Arts in Bordeaux organisiert bis zum 18. September zusammen mit dem Musée d'Orsay eine Retrospektive über Rosa Bonheur anlässlich des 200. Geburtstages der Künstlerin aus Bordeaux. Anhand ihrer Gemälde und Skulpturen beschäftigt sich diese Ikone der Frauenemanzipation mit der Darstellung von Tieren und deren Einzigartigkeit.

Bis zum 21. August feiert die National Gallery of Ireland den "Ulysses" von James Joyce mit einer Ausstellung von 34 Werken des deutschen Künstlers Günter Schöllkopf. Die in den 1960er und 1970er Jahren entstandenen Illustrationen, die die Figuren und Episoden des modernistischen Romans zum Leben erwecken, werden zum ersten Mal ausgestellt.

Die Guggenheim Collection in Venedig zeigt bis zum 26. September die Ausstellung "Surrealismus und Magie: eine verzauberte Moderne", die das Interesse dieser Kunstbewegung an Magie und Okkultem untersucht.

Das Nationalmuseum von Katalonien in Barcelona zeigt bis zum 11. September die Ausstellung "Turner, Licht ist Farbe", die das Interesse des romantischen Landschaftsmalers an meteorologischen und atmosphärischen Phänomenen sowie die Entwicklung seiner Kompositionen von den ersten Skizzen aus den 1790er Jahren bis hin zu seinen Aquarellen, Ölgemälden und Drucken untersucht.

Vom 25. Mai bis zum 8. Juni bietet das Internationale Festival Bergen Kunstveranstaltungen aller Art: Musik, Theater, Tanz, Oper und bildende Kunst. Das 1953 initiierte Festival wird 2022 mit der Weltpremiere einer gekürzten symphonischen Version von Taylor Macs "A 24-decade history of popular music" eröffnet.

Die 19. Ausgabe von World Press Photo zeigt bis zum 12. Juni eine Ausstellung der besten Fotografien dieses Jahres im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Die Ausstellung zeigt Bilder von 24 Fotografen aus 23 Ländern.

In Frankreich wird am 1. Juni im Grand Rex in Paris der Film "Circle Story Chapter Two" gezeigt, dessen Erlöse der Mascha-Stiftung zugute kommen sollen. In Deutschland bietet die Stadtverwaltung von Wiesbaden bis zum 12. Juni die sechsteilige Vortragsreihe "Die Ukraine - Blick eines unbekannten Nachbarn" an. Am 28. Mai findet im Volksparkstadion in Hamburg ein Benefiz-Fußballspiel statt. In Österreich wird am 28. Mai in Graz ein Konzert für die Ukraine von LegMAX angeboten. In Polen findet im Hotel Sofitel in Warschau im Rahmen der jährlichen Gala der französisch-polnischen Industrie- und Handelskammer eine Auktion statt, deren Erlös ukrainischen Flüchtlingen zugute kommen soll. In Spanien, in Madrid, findet am 29. Mai ein Konzert "Musik für den Frieden" in Zusammenarbeit mit dem Teresa Berganza Konservatorium statt. In Brüssel findet am 28. Mai ein Konzert für die Ukraine statt, das vom Neon Ensemble veranstaltet wird.