In seinem neuen Buch wendet sich Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Stiftung, ohne Komplexe an seine Mitbürger, die die Lügen über die Europäische Union zurückweisen und gleichzeitig unermüdlich zu ihrer Verbesserung beitragen sollen. Das Buch ist im Verlag Marie B erschienen und in gedruckter Form, auf der Website der Stiftung und im Buchhandel erhältlich. Bestellen Sie jetzt.

Die meisten der während des Winters eingeführten Gesundheitsmaßnahmen wurden in der Europäischen Union aufgehoben. In Italien wird seit dem 1. Mai für keine Aktivität mehr ein Gesundheitspass verlangt, aber das Tragen einer FFP2-Maske bleibt bis mindestens 15. Juni in Verkehrsmitteln, Kinos, Theatern, Krankenhäusern und Schulen Pflicht. Ab dem 2. Mai in Malta ist das Tragen einer Maske in Innenräumen nicht mehr vorgeschrieben, außer in Flugzeugen, Krankenhäusern und Altenheimen. Die Europäische Kommission forderte ihrerseits die Mitgliedsstaaten auf, die Impfungen zu intensivieren und sich auf die nächste Phase der Pandemie vorzubereiten, indem sie die Entwicklung der nächsten Generation von Impfstoffen und Behandlungsmethoden unterstützt. Um sich über die Situation in den Mitgliedstaaten zu informieren, bietet Ihnen die Stiftung eine vollständige Karte der bestehenden Maßnahmen. Eine unverzichtbare Ressource, die regelmäßig aktualisiert wird

Jean-Dominique Giuliani und Pascale Joannin werden zu den Rednern einer Podiumsdiskussion gehören, die am 9. Mai vom Institut français de Budapest und der französischen Botschaft in Ungarn organisiert wird. Dabei handelt es sich um eine Debatte mit Think-Tanks über die großen europäischen Herausforderungen der Gegenwart.

Die Stiftung veranstaltet am 1. Juni in Zusammenarbeit mit Alphalex Consult und IDFRights ein Seminar über die Datenwirtschaft. Die Veranstaltung, die in Brüssel stattfindet und online übertragen wird, wird vom EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton eröffnet und die Diskussionen werden vom ehemaligen Journalisten und Europaabgeordneten Jean-Marie Cavada geleitet.

Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, wandte sich am 27. April in einer Videobotschaft an den ukrainischen Kongress der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften. Er erinnerte daran, dass die Europäische Union eine Rolle beim Wiederaufbau der Ukraine spielen wird, insbesondere durch den Solidaritäts-Treuhandfonds für die Ukraine, und betonte, wie wichtig es sei, Investitionen und Reformen zu kombinieren, um "die Ukraine von morgen wieder aufzubauen".

Die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen, gab am 27. April bekannt, dass Polen und Bulgarien nun Gas aus anderen Mitgliedstaaten erhalten, nachdem das russische Unternehmen Gazprom beschlossen hatte, die Lieferungen an diese beiden Länder zu unterbrechen, weil sie sich weigerten, in Rubel zu bezahlen. Sie erklärte außerdem, dass die USA in Kürze zusätzliche Importe von verflüssigtem Erdgas in die EU-Länder liefern werden.

Am 28. April traf sich NATO-Generalsekretär Jens Soltenberg mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, und nahm an einem Treffen der Fraktionsvorsitzenden des Parlaments teil. Er lobte die NATO-EU-Zusammenarbeit in den Bereichen Cyber, Resilienz, maritime Sicherheit oder auch in der Frage des Westbalkans. Er erklärte außerdem, dass die Länder des Bündnisses sich verpflichtet hätten, der Ukraine Militärhilfe in Höhe von mindestens 8 Milliarden US-Dollar zukommen zu lassen, wobei er daran erinnerte, dass dieser Betrag nicht endgültig sei. Auf die Frage nach dem Beitritt Schwedens und Finnlands erinnerte er schließlich daran, dass die Entscheidung, dem Bündnis beizutreten, bei den beiden Staaten liege.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin brachte am 26. April auf der US-Militärbasis Ramstein in Deutschland Vertreter von 40 Ländern, darunter NATO-Staaten und die Ukraine, zusammen, um den Rüstungsbedarf der Ukraine zu ermitteln. Es wurde eine Kontaktgruppe eingerichtet, die die Koordinierung der Ressourcen unterstützen soll. Vor dem Treffen kündigte Deutschland die Lieferung von Gepard-Luftabwehrpanzern an. Am 28. April verabschiedete der Bundestag einen Antrag, in der die deutsche Regierung aufgefordert wurde, die Waffenlieferungen an die Ukraine fortzusetzen und zu beschleunigen sowie schwere Waffen zu liefern. Am selben Tag forderte US-Präsident Joe Biden den Kongress auf, den Haushalt um 33 Milliarden US-Dollar zu erweitern, um die Ukraine mit militärischer Ausrüstung und finanzieller Unterstützung zu versorgen. Am 30. April versicherte der französische Präsident Emmanuel Macron seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj in einem Telefongespräch, dass Frankreich seine Lieferungen von "umfangreicher militärischer Ausrüstung" verstärken werde.

Am 28. April besuchte der UN-Generalsekretär Antonio Guterres die ukrainischen Städte Borodyanka, Butscha und Irpin in der Nähe von Kiew, wo er "sinnlose Gewalt" und "schreckliche Taten" gegen Zivilisten anprangerte und Russland zur Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof aufforderte. In Kiew traf er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Fünf russische Raketen gingen während seines Besuchs in der Hauptstadt nieder. Vor seinem Besuch in der Ukraine hatte sich Antonio Guterres mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau getroffen.

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE), die vom 25. bis 28. April tagte, forderte Russland auf, die Aggression gegen die Ukraine "sofort und bedingungslos" einzustellen. Man fordert die Einrichtung eines internationalen Ad-hoc-Strafgerichtshofs, der die Verantwortlichen für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine verfolgt. Man schlägt außerdem vor, dass beschlagnahmte Immobilien russischer Staatsbürger zur Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge verwendet werden sollten. Am 28. April traf sich der Kongresspräsident mit den örtlichen Behörden in Kiew.

Der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs und die Generalstaatsanwälte Litauens, Polens und der Ukraine unterzeichneten am 25. April ein Abkommen über die erste Zusammenarbeit zwischen einem gemeinsamen Ermittlungsteam, das mit Unterstützung von Eurojust und dem Internationalen Strafgerichtshof eingerichtet wurde. Ziel dieser Zusammenarbeit ist es, alle möglichen Anstrengungen zu unternehmen, um "Beweise für die in der Ukraine begangenen internationalen Verbrechen zu sammeln und die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen". Diese Zusammenarbeit wird eine schnellere und effektivere Koordination und Kooperation zwischen den Partnerländern ermöglichen.

Bei einem Treffen am 2. Mai tauschten die EU-Energieminister ihre Analysen darüber aus, wie gut sie auf eine Unterbrechung der russischen Gas- und Öllieferungen vorbereitet sind. Sie erörterten die verschiedenen Möglichkeiten, die der EU in Bezug auf den Gastransit und die Verwaltung der Vorräte zur Verfügung stehen. Sie bekräftigten ihren Willen, die Abhängigkeit von russischen fossilen Brennstoffen zu überwinden, und vereinbarten, die europäische Gasbeschaffungsplattform rasch einzurichten.

Die Kommission veröffentlichte am 25. April einen Fahrplan, um bis 2030 die für die Gesundheit und die Umwelt gefährlichsten Chemikalien aus Konsumgütern wie Spielzeug, Kosmetika oder elektronischen Geräten zu entfernen. Als Teil der Überarbeitung der REACH-Verordnung zielt der Fahrplan auf sechs Schadstoffgruppen ab und nicht mehr nur auf eine umfassende Liste giftiger Chemikalien. Sie wird regelmäßig aktualisiert und es sind Ausnahmen für bestimmte Produkte vorgesehen.

Die Kommission schlug am 27. April die Einführung einer Politik zur legalen Migration vor, die vor allem auf einer verstärkten Zusammenarbeit mit Drittstaaten und einer besseren Steuerung der langfristigen Migration beruhen soll. Man schlägt vor, die Richtlinie über das einheitliche Antragsverfahren und die Richtlinie über langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige zu überarbeiten sowie die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu intensivieren. Man möchte die Innovation fördern und plant unter anderem die Einrichtung eines "Talentpools", um Drittstaatsangehörige anzuziehen. Schließlich schlägt die Kommission eine Pilotinitiative vor, um den Zugang zum Arbeitsmarkt für Personen aus der Ukraine zu erleichtern.

Die Kommission schlug am 27. April die Digitalisierung des Verfahrens zur Ausstellung von Schengen-Visa vor, um die Verfahren zur Beantragung von Visa für die Mitgliedstaaten zu erleichtern, zu verbessern und die Kosten zu senken. Außerdem will sie die Verfahren im Schegen-Raum harmonisieren, um das sogenannte "Visa-Shopping" zu verhindern, indem sie eine einheitliche Plattform für die Einreichung von Anträgen schafft, die automatisch das für die Prüfung des Antrags zuständige Land bestimmt. Die Kommission möchte außerdem die mit Papiervisa verbundenen Risiken, darunter Fälschung und Diebstahl, reduzieren.

Die Kommission schlug am 27. April eine Richtlinie vor, die Journalisten und Menschenrechtsverteidiger vor sogenannten "SLAPP-Klagen" schützen soll. Die Richtlinie wird es Richtern ermöglichen, "offensichtlich unbegründete" Strafverfolgungen schnell abzulehnen. Sie wird abschreckende Sanktionen gegen missbräuchliche Strafverfolgung, Verfahrensgarantien und Rechtsmittel insbesondere gegen in einem Drittland ergangene Entscheidungen einführen. Die Kommission ermutigt die Mitgliedstaaten, ihre Vorschriften mit der vorgeschlagenen Richtlinie in Einklang zu bringen und Maßnahmen zu ergreifen, um durch Schulungen und Sensibilisierungsmaßnahmen gegen SLAPP-Klagen vorzugehen.

Das Plenum der Konferenz über die Zukunft Europas schloss seine Arbeit auf einer Sitzung in Straßburg am 29. und 30. April ab und nahm 325 Vorschläge zur Erreichung von 49 Zielen in neun Themenbereichen wie Klima, Gesundheit, Wirtschaft, Bürgerschaft und Rechtsstaatlichkeit an. Diese Vorschläge werden den Präsidenten der EU-Institutionen am 9. Mai bei einer Zeremonie in Straßburg vorgestellt.

Der Ausschuss für konstitutionelle Fragen des Parlaments stimmte am 28. April für einen Vorschlag, der dem Parlament bei der nächsten Revision der EU-Verträge ein "allgemeines und direktes" Recht auf Gesetzesinitiative einräumen soll. Das Initiativrecht sollte dem Parlament ausschließlich für Themen zustehen, bei denen die "demokratische Legitimität und die Souveränität der Union betroffen sind". Die Abgeordneten fordern eine Stärkung des indirekten Initiativrechts des Parlaments. Der Entwurf wird in der ersten Plenarsitzung im Juni vorgestellt.

Im Rahmen einer von Polen eingereichten Klage auf Nichtigerklärung der Richtlinie über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte bekräftigte der Gerichtshof der Europäischen Union am 26. April die Verpflichtung von Online-Plattformen, das Teilen von Inhalten vor ihrer Verbreitung zu überwachen. Man bekräftigte die Notwendigkeit, die Richtlinie umzusetzen, nach der Plattformen "die von Nutzern hochgeladenen Inhalte aktiv überwachen müssen, um das Hochladen geschützter Objekte zu verhindern".

Der türkische Geschäftsmann und Mäzen Osman Kavala wurde am 25. April von einem Gericht in Istanbul zu einer lebenslangen Haftstrafe ohne Möglichkeit auf Bewährung verurteilt. Ihm wird vorgeworfen, versucht zu haben, die Regierung zu stürzen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hält seine Festnahme und Inhaftierung jedoch für ungerechtfertigt und forderte bereits im Jahr 2019 seine sofortige Freilassung. Im Februar verwies das Ministerkomitee des Europarats den Fall an den Gerichtshof zurück, um festzustellen, ob die Türkei ihren Verpflichtungen nachgekommen ist. Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Tiny Kox, drückte am 27. April seine Bestürzung aus und fordert die unverzügliche Freilassung von Osman Kavala.

Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejcinovic Buric, hat sich besorgt über die Ergebnisse des letzten Jahresberichts der Plattform zur Stärkung des Schutzes des Journalismus und der Sicherheit von Journalisten geäußert. Der Bericht prangerte die Zunahme von Fällen gerichtlicher Einschüchterung an, denen immer mehr Journalisten zum Opfer fallen, sowie die mangelnde Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien, die sehr oft durch private Medien ersetzt werden. Sie erinnerte daran, dass Russland die Pflicht habe, Journalisten zu schützen, auch in Kriegszeiten.

Das BIP stieg im ersten Quartal um 0,4% in der Europäischen Union und um 0,2% in der Eurozone, laut einer von Eurostat am 29. April veröffentlichten Schnellschätzung. Der Anstieg ist geringer als im vierten Quartal 2021, als das BIP in der EU um 0,5% und im Euroraum um 0,3% gestiegen war.

Die Königliche Bibliothek von Belgien zeigt bis zum 31. August eine interaktive Ausstellung über den belgischen Musiker Toots Thielemans, der am 29. April 100 Jahre alt geworden wäre. Das Leben des Gitarristen und Mundharmonikaspielers wird darin gewürdigt und der Besucher ist eingeladen, die vielen Facetten seines musikalischen Erbes zu entdecken.

Bis zum 28. August zeigen das MO-Museum in Vilnius und das Museum in Kaunas anlässlich der "Kulturhauptstadt Europas 2022" eine Ausstellung, die die Verbindung zwischen den beiden Städten nachzeichnet. Diese Verbindung, die für die künstlerische, kulturelle und politische Entwicklung Litauens von zentraler Bedeutung ist, wird durch Gemälde, Fotos und Installationen veranschaulicht, die die Identität der beiden größten Städte des Landes hervorheben.

Vom 5. bis 8. Mai feiert das Baltimore Festival sein 30-jähriges Bestehen. Dieses Festival für traditionelle irische Musik und Folklore lädt nationale und internationale Künstler ein, die Kultur der Insel zu feiern. Die Fiddle Fair in Baltimore hat sich mit den Jahren zu einem der beliebtesten Musikfestivals im Süden Irlands entwickelt.

Am 6. und 7. Mai findet in der dänischen Stadt Aarhus das Spot-Festival statt. Bei diesem Musikfestival kann man neue Talente entdecken und Konzerte bekannter Künstler besuchen. Das Festival veranstaltet außerdem Vorträge und Diskussionen über die Musikindustrie in Skandinavien.

Das Spring Break Dance Festival findet vom 9. bis 15. Mai im Kulturzentrum Stoa in Helsinki statt. Es wird vom Kinetic Orchestra organisiert und besteht aus drei Tanzaufführungen.

Das Musée du Louvre zeigt bis zum 25. Juli die Ausstellung "Pharaons des deux terres, l'épopée africaine des rois de Napata" (Pharaonen der zwei Länder, das afrikanische Epos der Könige von Napata). Beleuchtet wird die führende Rolle des Königreichs der kuschitischen Pharaonendynastie, das sich im 8. Jahrhundert v. Chr. vom Nildelta bis zum Zusammenfluss von Weißem und Blauem Nil erstreckte.

Das Museum für zeitgenössische Kunst in Krakau erforscht bis zum 26. Februar 2023 die Beziehung zwischen Kunst und Politik. Die Ausstellung befasst sich mit dem kritischen Blick, den zeitgenössische Künstler durch ihre Werke auf die herrschenden politischen Kräfte werfen, und behandelt Themen wie Medien, Korruption und Demokratie.

Vom 4. Mai bis zum 5. September zeigt das Museum Reina Sofia in Madrid die Ausstellung "Jardin des mélanges: Tentatives de faire une place, 1995 -...", die der Arbeit von Alejandra Riera gewidmet ist. Die Künstlerin legt Beete mit dem Namen "Jardins des mélanges" an, die den Boden dieses Raums revitalisieren, ihn kollektiv unter ökologischen Gesichtspunkten umgestalten und ihn zu einem Ort der Begegnung machen.

Die Kommission verlieh am 28. April das Europäische Kulturerbe-Siegel an 12 neue Stätten, die "eine wichtige Rolle in der Geschichte und Kultur Europas gespielt haben". Der Donaupalast der Europäischen Kommission in Rumänien, das Oderbruch in Deutschland, die archäologische Stätte Vučedol in Kroatien und das Manifest von Ventotene gehören nun zu den 60 Museen, Dokumenten oder Denkmälern, die dieses Siegel tragen.

Viele der Veranstaltungen, die im Rahmen des Europatages am 9. Mai stattfinden, werden die Ukraine unterstützen. In Paris findet am 7. Mai ein Dialog über Grundrechte und ein Debatte über Europa angesichts des Krieges in der Ukraine statt. In Deutschland und Polen findet am 7. Mai in der Stadt Guben/Gubin ein Festival mit deutschen, polnischen und ukrainischen Künstlern statt. In Spanien organisiert die Regierung von Olivella am 7. Mai ein Kunstfestival zur Förderung des Friedens. In Brüssel organisiert Promote Ukraine am 8. Mai ein Benefizkonzert mit Verkostung traditioneller ukrainischer Gerichte. Am 9. Mai veranstaltet die Delegation der Europäischen Union in Neuseeland ein Konzert für den Frieden in der Ukraine.