Der Brief n°791 — 12 févr. 2018
La Lettre
Jean-Michel Boussemart, Michel Godet
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12. Februar 2018
Im Jahr 2050 könnte Europa eine Einwohnerzahl von 500 Millionen Menschen aufweisen und würde somit auf dem heutigen Niveau stagnieren. Der Kontinent würde dann 49 Millionen Menschen im erwerbsfähigen Alter, in der Altersgruppe der 20- bis 64-Jährigen, verlieren. Diese Arme und Köpfe werden jedoch benötigt, um die Vermögensverluste auszugleichen. Gleichzeitig wird erwartet, dass die Bevölkerung Afrikas um 1,3 Milliarden Menschen wächst. Dies bedeutet, dass der Migrationsdruck auf Europa stärker als je zuvor sein wird. Über diesen demographischen Schock (innere Implosion und externe Explosion), wird in Europa nicht gesprochen und man bereitet sich nicht darauf vor. Der demographische Selbstmord des alten Europas kündigt sich an, aber es ist noch Zeit: Die gute Prognose ist nicht unbedingt die, die eintreten wird, sondern die, die zu der Aktion führt, um die schlechte Prognose zu vermeiden.
Neuigkeiten
Wenn sich das politische Europa verändert
12. Februar 2018
Jean-Dominique Giiuliani glaubt, dass die Umgestaltung der nationalen Politiken in Europa im Jahr 2019 Auswirkungen auf die europäischen Debatten, die Europawahlen, die Ernennung der Unionsführer und die Ausrichtung ihrer künftigen Politik haben wird.
Stiftung
Integration erneuerbarer Energien
12. Februar 2018
Die Hanns-Seidel-Stiftung, die Robert-Schuman-Stiftung und der Verband der Elektrotechnik (VDE) veranstalten am 27. Februar in Brüssel eine Diskussion über die Integration erneuerbarer Energien in Europa. Registrierung erforderlich.
35. Ausgabe des Deutsch-Französischen Journalistenpreis
12. Februar 2018
Der Deutsch-Französische Journalistenpreis (DFJP) wird am 4. Juli 2018 in Berlin vergeben. Er würdigt Autoren oder Herausgeber, die mit ihren Berichten zu einem besseren Verständnis der deutsch-französischen und europäischen Beziehungen beitragen. Die Registrierung ist bis zum 1. März geöffnet.
Kommission
Welt-Städteforum
12. Februar 2018
Die Kommission hat am 9. Februar auf dem Welt-Städteforum in Malaysia Bilanz gezogen, welche Ergebnisse bisher bei der Umsetzung der drei Verpflichtungen erzielt werden konnten, die die EU und ihre Partner vor 15 Monaten eingegangen sind. Die Fortschritte bei diesen auf der UN-Konferenz Habitat III im Oktober 2016 vorgestellten drei Verpflichtungen, mit denen die Möglichkeiten einer raschen Urbanisierung nutzbar gemacht werden sollen, sind beträchtlich. Über die Kontinente hinweg florieren jetzt Städtepartnerschaften, wichtige Schritte in Richtung einer weltweit einheitlichen Definition des Begriffs "Stadt" wurden unternommen, und mit der Städteagenda für die EU gibt die EU im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung weltweit die Richtung vor.
Zwischenprognose Winter 2018: Solider und dauerhafter Aufschwung
11. Februar 2018
Die Wachstumsraten für den Euroraum und die EU haben die Erwartungen im vergangenen Jahr übertroffen, denn aus der wirtschaftlichen Erholung ist mehr und mehr ein Aufschwung geworden, verkündete die Kommission am 7. Februar. Mit schätzungsweise 2,4 % ist sowohl der Euroraum als auch die EU im Jahr 2017 so schnell gewachsen wie seit zehn Jahren nicht mehr.
Parlament
Einrichtung einer Sonderkommission für Pestizide
12. Februar 2018
Die Europäischen Abgeordneten haben am 6. Februar die Einsetzung eines Sonderausschusses für Genehmigungsverfahren von Pestiziden in der Union beschlossen.
Reduzierung von CO2-Emissionen
12. Februar 2018
Die Gesetzgebung zur weiteren Reduzierung der CO2-Emissionen der europäischen Industrie, um den in Paris eingegangenen Verpflichtungen nachzukommen, wurde am 6. Februar von den Abgeordneten mit 535 Stimmen zu 104 Gegenstimmen und 39 Enthaltungen angenommen. Der Rat muss nun seine förmliche Annahme vornehmen.
Vereinfachungen für den E-Commerce Bereich
12. Februar 2018
Die Europäischen Abgeordneten stimmten am 6. Februar für die Einführung neuer Regeln, die zum Beispiel die "geografische Sperrung" von Verbrauchern, die über eine Website in einem anderen Mitgliedstaat einkaufen wollen, verbietet. Dadurch können sie wählen, von welcher Website sie Waren oder Dienstleistungen kaufen möchten, ohne dass sie aufgrund ihrer Nationalität, ihres Wohnorts oder sogar ihres vorübergehenden Standorts blockiert oder automatisch auf eine andere Website umgeleitet werden.
Ryszard Czarnecki wurde als Vizepräsident des Europäischen Parlaments entlassen
12. Februar 2018
Das Europäische Parlament beendete am 7. Februar mit 447 zu 196 Stimmen die Amtszeit von Ryszard Czarnecki (EKR, PL) als Vizepräsident vorzeitig. Ihm wurden "schwere Fehler" vorgeworfen. Er hatte unter anderem seine Kollegin Róża Thun (EVP, PL) auf sehr beleidigende Art und Weise verbal angegriffen.
Einigung über eine neue Sitzverteilung
12. Februar 2018
Am 7. Februar haben die Europaabgeordneten den Vorschlag zur Schaffung transnationaler Listen, für die Europawahlen 2019, mit 368 zu 274 Stimmen abgelehnt. Auf der anderen Seite haben sie den Bericht angenommen, der die Fortführung des Prozesses zur Ernennung des künftigen Kommissionspräsidenten unterstützt. Außerdem wurde über die vorgeschlagene Umverteilung der Sitze nach dem Ausscheiden des Vereinigten Königreichs beraten. Der Rat muss jetzt entscheiden.
Menschenrechte in der Türkei
12. Februar 2018
In einer Resolution vom 8. Februar verurteilten die Europäischen Abgeordneten die jüngsten Verhaftungen von Journalisten, Aktivisten, Ärzten und Bürgern, die ihre Ablehnung gegen die türkische Militärintervention in der Enklave Afrine (Syrien) zum Ausdruck gebracht haben, dieses Gebiet wird von den Kurden kontrolliert.
Diplomatie
Assoziationsrat EU-Georgien
12. Februar 2018
Am 5. Februar 2018 hat die vierte Tagung des Assoziationsrates EU-Georgien stattgefunden. Der Assoziationsrat begrüßte die Verabschiedung der Verfassungsreform und die Reformen im Justizbereich, die in Georgien eingeleitet wurden.
Die Strategie für den westlichen Balkan
11. Februar 2018
Die Europäische Kommission hat am 6. Februar eine "Strategie für eine glaubwürdige Erweiterungsperspektive für und ein verstärktes Engagement der EU gegenüber dem westlichen Balkan" angenommen. Die Kommission hat sechs Leitinitiativen mit spezifischen Maßnahmen angekündigt, die die EU in den nächsten Jahren ergreifen wird, um die Transformationsbemühungen der Länder des westlichen Balkans in Bereichen von gemeinsamem Interesse zu unterstützen. Die Maßnahmen umfassen Initiativen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, den Ausbau der Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Migration über gemeinsame Ermittlungsgruppen und die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, die Ausdehnung der Energieunion der EU auf den westlichen Balkan, die Senkung der Roamingkosten und die Unterstützung des Aufbaus von Breitbandverbindungen in der Region.
Kooperationsrat mit Aserbaidschan
11. Februar 2018
Der Kooperationsrat mit Aserbaidschan traf sich am 9. Februar zu seiner 15. Sitzung und erörterte die erzielten Fortschritte, insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Luftfahrt.
EU-Rechnungshof
Jahrestagung des Rechnungshofs und der Europäischen Kommission
11. Februar 2018
Der Präsident des Europäischen Rechnungshofs, Klaus-Heiner Lehne, begrüßte am 5. Februar den Präsidenten der Europäischen Kommission sowie mehrere Kommissionsmitglieder anlässlich der jährlichen Sitzung der beiden Organe, die in den Räumlichkeiten des Gerichtshofs in Luxemburg stattfanden. Die Diskussionen konzentrierten sich auf soziale Fragen, Wirtschafts- und Währungsunion sowie Sicherheits- und Verteidigungsfragen.
Europäische Agenturen
Neues Modul für die Internationale Rumstation ISS
11. Februar 2018
Die Europäische Weltraumorganisation (ESA) und die Airbus Defence and Space Group haben am 7. Februar ein öffentlich-privates Partnerschaftsabkommen unterzeichnet, um ein neues Modul für die Internationale Raumstation zu entwickeln. Das neue Modul wird den Namen Bartolomeo tragen, um den jüngeren Bruder von Christopher Columbus zu Ehren. Geplant ist, dass Modul Mitte 2019 zu installieren. Dann folgt das Kolumbus-Modul mit dem ESA-Hauptlabor, dass an Bord der Station installiert werden wird. Dies wird eine Studienplattform für Raumfahrtunternehmen beheimaten.
Deutschland
Koalitionsabkommen zwischen CDU/CSU und SPD erreicht
11. Februar 2018
Die Vertreter von CDU/CSU und SPD haben am 7. Februar bekanntgegeben, dass sie sich grundsätzlich über die Bildung einer Koalitionsregierung geeinigt haben. Nach langwierigen Verhandlungen und einer mehrfach verschobenen Frist wurde schließlich ein "Koalitionsvertrag" von beiden Parteien gebilligt, der allerdings noch durch eine Abstimmung von SPD-Mitgliedern abgesegnet werden muss.
Martin Schulz verzichtet auf ein Ministeramt
12. Februar 2018
SPD-Chef Martin Schulz gab am 9. Februar bekannt, dass er sich nicht der Regierung anschließen werde, um die Chancen für die Annahme des Koalitionsvertrages, durch die Mitgliederabstimmung, nicht zu gefährden.
Kroatien
Der kroatische Premierminister redet vor dem EU Parlament
11. Februar 2018
Der kroatische Premierminister, Andrej Plenković, wurde am 6. Februar eingeladen, um mit den Europäischen Abgeordneten über die Zukunft Europas zu diskutieren. Er warnt vor dem Aufkommen des Populismus und betont seine Bereitschaft, uneingeschränkt mit der Union zusammenzuarbeiten. Bei dieser Gelegenheit erinnerte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an die Bemühungen der westlichen Balkanstaaten, die diese bisher unternommen haben, um der EU beizutreten. Er betonte jedoch, dass dies nicht möglich sei, solange es Grenzkonflikte zwischen Balkanländern gibt, wie zum Beispiel zwischen Kroatien und Slowenien.
Spanien
Katalonien: Wer wird der neue Präsident?
12. Februar 2018
Die spanische Justiz besteht auf die physische Anwesenheit, des nächsten Präsidenten der Region, während seiner Amtseinführung. Da Carles Puigdemont ins Ausland flüchtete, könnte das katalanische Parlament sich für die Nominierung von Elsa Artadi, 41, als Chefin der Exekutive aussprechen.
Estland
Juri Ratas trifft Papst Franziskus
12. Februar 2018
Der estnische Premierminister Juri Ratas traf am 9. Februar mit Papst Franziskus zusammen. Sie diskutierten über verschiedene Dinge, dazu gehörten der Schutz von Umweltschätzen, Migration und das Engagement für die Konfliktlösung in der ganzen Welt.
Litauen
Der 100. Jahrestag der Unabhängigkeit wird am 16. Februar 2018 gefeiert
12. Februar 2018
Am 16. Februar 2018 wird die Republik Litauen den hundertsten Jahrestag ihrer Unabhängigkeit vom Deutschen Reich, im Jahr 1918, feiern. Danach blieb das Land, bis zum Zweiten Weltkrieg, eine souveräne Republik. Die Veranstaltung wird im ganzen Staatsgebiet gefeiert werden.
Niederlande
Niederländisches Gericht leitet Frage zu britischen Expats and EuGH weiter
12. Februar 2018
Am 7. Februar hat ein niederländisches Gericht eine Frage, die von fünf in den Niederlanden lebenden britischen Staatsbürgern gestellt wurde, an den EuGH gerichtet. Die Bürger sind besorgt, dass nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU ihre Rechte beschnitten werden. Eine Million britische Expatriates sind betroffen.
Großbritannien
Michel Barnier informiert über die Brexit-Verhandlungen
11. Februar 2018
Kurz vor einer Pressekonferenz am 9. Februar kehrte Michel Barnier von seinem Treffen mit Theresa May und David Davis zurück. "Die Übergangsvereinbarung ist nicht erreicht", sagte er, da es weiterhin wesentliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien gibt. Michel Barnier erinnerte auch an den Wunsch der Union, keine "harte" Grenze zu Irland zu errichten.
Slowenien
Treffen mit den Regierungschef der Benelux-Länder
12. Februar 2018
Der slowenische Premierminister Miro Cerar begrüßte am 6. Februar die führenden Politiker Belgiens, Luxemburgs und der Niederlande. Die vier Staats- und Regierungschefs einigten sich darauf, die Zusammenarbeit zwischen ihren Ländern, insbesondere im wirtschaftlichen Bereich, zu intensivieren.
Mazedonien
Der Premierminister steht einer Namensänderung nicht im Weg
12. Februar 2018
Der mazedonische Ministerpräsident Zoran Zaev hat am 6. Februar auf einer Pressekonferenz erklärt, er befürworte eine geografische Bezeichnung, die dem offiziellen Staatsnamen "Mazedonien" angefügt wird, wenn man dadurch die Spannungen mit Griechenland beenden könne.
Türkei
Der türkische Präsident ist am 26. März nach Sofia eingeladen, um sich mit führenden europäischen Politikern zu treffen
12. Februar 2018
Donald Tusk hat den türkischen Präsidenten Erdogan zum Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs eingeladen, der am 26. März in Varna, Bulgarien, stattfinden wird. Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, und der Kommissionspräsident, Jean-Claude Juncker, haben ihre Absicht bekundet, sich mit Erdogan über Fragen der Grundfreiheiten und der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei zu unterhalten.
Norwegen
EU und Norwegen unterzeichnen Übereinkunft zur Fiskalkooperation
12. Februar 2018
Die EU und Norwegen haben am 6. Februar 2018 in Sofia eine Übereinkunft über eine verstärkte Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Mehrwertsteuer (MwSt) unterzeichnet. Damit verfügen die EU-Mitgliedstaaten und Norwegen künftig über einen Rechtsrahmen, der es ihren Verwaltungsbehörden ermöglicht, bei der Bekämpfung des MwSt-Betrugs zusammenzuarbeiten und einander bei der Beitreibung von Mehrwertsteuerforderungen Amtshilfe zu leisten. Er orientiert sich an den Regeln, die derzeit für die Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten gelten, und stützt sich auf dieselben Instrumente, wie elektronische Plattformen und Formblätter. Betrugssysteme machen sich oft Schwachstellen bei der Kontrolle der MwSt-Transaktionsketten, an denen Partner mit Sitz in Drittländern beteiligt sind, zunutze.
Erhöhtes Wachstum und niedrigere Inflation
12. Februar 2018
Das norwegische Zentralamt für Statistik (Statistisk Sentralbyrå, SBB) veröffentlichte die offiziellen Wachstumszahlen für das Jahr 2017, die sich um 1,8% des BIP, gegenüber 1% im Jahr 2016, erhöhten. Die Inflation beträgt 1,1%.
Berichte / Studien
Wachstumsprognosen für Skandinavien
12. Februar 2018
Ein Bericht über den allgemeinen Zustand der nordischen Region wurde am 8. Februar vom Nordischen Rat veröffentlicht. Dieses Dokument hebt das wirtschaftliche und demografische Wachstum dieser Region hervor und verbreitet optimistische Prognosen für die nächsten zwölf Jahre. Der Bericht unterstreicht auch die Widerstandsfähigkeit der skandinavischen Wirtschaft gegenüber der Krise.
Memorandum für die grenzüberschreitende Finanzstabilität Nordeuropas
12. Februar 2018
Die Regierungen Nordeuropas (Norwegen, Schweden, Dänemark, Finnland, Island, Estland, Lettland und Litauen) haben am 9. Februar ein Memorandum über die Zusammenarbeit und Koordinierung der Bemühungen um grenzüberschreitende Finanzstabilität unterzeichnet.
Beschäftigungssituation und soziale Lage in der EU verbessern sich stetig
12. Februar 2018
Dank eines robusten Wirtschaftswachstums stieg die Beschäftigungsquote in der EU im dritten Quartal 2017 erneut stärker als erwartet, während die Arbeitslosenzahlen laut dem jüngsten Quartalsbericht zur Beschäftigung und sozialen Lage in Europa, der am 12. Februar veröffentlicht wurde, noch einmal zurückgingen.
Veröffentlichungen
Europa wiederbeleben? Ja, aber wie? Integration durch Vorbilder
11. Februar 2018
Jean-Dominique Giuliani veröffentlicht in "Réalités Industrielles", der vierteljährlichen Reihe der "Annales des Mines", einen Artikel über die Wiederbelebung der europäischen Integration.
Kultur
Ausstellung zu Man Ray in Wien
12. Februar 2018
Das Wiener Kunstforum organisiert vom 14. Februar bis 24. Juni 2018 eine Ausstellung mit fast 150 Arbeiten von Man Ray. 150 Schlüsselwerke aus der ganzen Welt wurden ausgewählt, darunter Gemälde, Fotografien, Objekte, Collagen sowie Experimentalfilme und mehr.
Ausstellung zu Fernand Léger in Brüssel
12. Februar 2018
Das Palais des Beaux Arts in Brüssel zeigt bis zum 3. Juni 2018 Werke des französischen Malers Fernand Léger, der emblematischen Figur der kubistischen Bewegung aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
Ausstellung zu Corot im Mamottant Monet Museum in Paris
12. Februar 2018
Das Marmottan Monet Museum in Paris organisiert bis zum 8. Juli eine Ausstellung über Camille Corots Werke. Die 60 Meisterwerke aus den größten öffentlichen und privaten Sammlungen der Welt, werden in der Ausstellung vereint und man will die ursprünglichen Aspekte der ersten modernen Landschaftsbilder hervorzuheben.
Agenda
15. Februar
Rat "Bildung, Jugend, Kultur und Sport" (Brüssel)
19. Februar
Rat "Landwirtschaft und Fischerei" sowie Treffen der Eurogruppe (Brüssel)
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Die europäische Verteidigung gegen Russland
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Bilanz der 9. Legislaturperiode des Europäischen Parlaments
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Ein "Kommissar für Verteidigungsfragen"
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