Der Brief n°786 — 8 janv. 2018
La Lettre
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8. Januar 2018
30 Millionen Arbeitsplätze in Europa hängen direkt vom Außenhandel ab. Die wirtschaftliche Logik, die Ängste vor einem sozialen Abstieg, das Risiko, die kollektiven Präferenzen (normativ, sozial, ökologisch) zu senken, lassen jedoch vermuten, dass die Europäische Union das "Trojanische Pferd" der Globalisierung ist. Der Mangel an Kompromissen führt die Welt in eine Sackgasse und deshalb offenbart sich der Wunsch, bilaterale Ansätze zu bündeln und ein gemeinsames Ziel zu verfolgen. Dieses Dossier versucht, die Bedingungen dafür zu erörtern.
Wahlen
Präsidentschaftswahlen in Finnland am 28. Januar
8. Januar 2018
Am 28. Januar werden die Finnen zu den Urnen gerufen, um einen neuen Präsidenten zu wählen. Wenn einer der acht Kandidaten mehr als 50% der Stimmen auf sich vereinigen kann, gewinnt er die Wahl; falls dies nicht der Fall sein wird, findet am 11. Februar die zweite Runde statt. Der amtierende Präsident, Sauli Niinistö ist der große Wahlfavorit. Weniger als einen Monat vor dem Urnengang ist sein Vorsprung beachtlich. Laut einer im Dezember von Kantar TNS durchgeführten Umfrage wird der Staatschef 70% der Stimmen erhalten..
Präsidentschaftswahlen in Zypern am 28. Januar
8. Januar 2018
Am 28. Januar werden die Zyprioten zur Wahl aufgerufen, um den Präsidenten der Republik zu bestimmen. Der scheidende Staatschef Nicos Anastasiades ist der Favorit der Wahl. Laut der letzten Meinungsumfrage, die im Dezember vom CMRC-Institut durchgeführt wurde, würde das scheidende Staatsoberhaupt (Demokratische Vereinigung, DISY) die erste Runde der Abstimmung mit 29,1% der Stimmen beenden. Nicolas Papadopoulos (Demokratische Partei, DIKO) wird voraussichtlich 21,1% und Stavros Malas (Progressive Partei der Arbeiter, AKEL) 18,79% der Stimmen erstreiten. Die 2. Runde wird am 4. Februar stattfinden.
Stiftung
Deutsch-Französische Konferenz in Leuven
8. Januar 2018
Anlässlich des 60. Jahrestages der Verleihung der Ehrendoktorwürde an Konrad Adenauer und Robert Schuman, an der Katholischen Universität Leuven am 11. Januar 1958, veranstalten der Wilfried Martens Fonds, die Konrad-Adenauer und Robert Schuman Stiftungen am 11. Januar in Leuven eine Konferenz zu diesem deutsch-französischen Paar, seiner Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft für die europäische Integration. Joseph Daul, ein Mitglied des Stiftungsvorstandes, wird sprechen.
Kommission
Die Direktive MiFID II tritt in Kraft
7. Januar 2018
Die europäische Richtlinie MiFID II (Markets in Financial Instruments Directive II) trat am 3. Januar in Kraft. Diese Regulierung soll den Schutz der Verbraucher verbessern. Durch dieses Papier werden die Spielregeln für die Finanzinstitutionen, die Finanzprodukte anbieten oder in diesem Bereich beratend tätig sind, verändert.
Parlament
Eröffnung eines neuen Multimediazentrums
8. Januar 2018
Das Europäische Parlament eröffnete am 4. Januar sein neues Multimediazentrum, eine Plattform für audiovisuelle Produkte. Das Multimediazentrum ersetzt die aktuelle audiovisuelle Internetseite.
Rat der Europäischen Union
Bulgarien übernimmt die Ratspräsidentschaft der EU für das 1. Halbjahr
7. Januar 2018
Die estnische EU-Ratspräsidentschaft endete am 31. Dezember 2017- Bulgarien übernahm diese am 01. Januar 2018 und wird sie bis zum 30.06 2018 behalten. Die Initiativen, die die estnische Ratspräsidentschaft prägten, beschäftigten sich mit den Themen Digitales, Cybersicherheit und Transport. Die bulgarischen Schwerpunkte sind folgende: ökonomischer und sozialer Zusammenhalt, Sicherheit und Stabilität in Europa, der Balkan, die digitale Wirtschaft und deren Kompetenzen für die Zukunft.
Diplomatie
Federica Mogherini besucht Kuba
8. Januar 2018
Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini besuchte am 5. Januar Kuba, um das Abkommen für "den politischen Dialog und Kooperation" erneut zu bekräftigen, welches zwischen dem Inselstaat und der Europäischen Union im Dezember 2016 abgeschlossen wurde und am 1. November 2017 provisorisch in Kraft trat. Zurzeit wird das Abkommen von den letzten EU Mitgliedern ratifiziert.
Deutschland
Möglichkeiten für eine Friedensmission im Donbass
7. Januar 2018
Anlässlich seines Besuchs in der Ukraine appellierte der deutsche Außenminister, Sigmar Gabriel, am 3. Januar, an alle beteiligten sich für eine UNO Friedensmission einzusetzen, die den Frieden in der Donbassregion sichert. Am 23. und 27. Dezember gaben die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident eine gemeinsame Erklärung, zur Situation im Osten der Ukraine, ab.
Bulgarien
Anti-Korruptionsgesetz ist ungenügend
8. Januar 2018
Das bulgarische Parlament verabschiedete am 20. Dezember ein Anti-Korruptionsgesetz, welches von der Europäischen Kommission unterstütz wurde. In Bulgarien wird ein Staatsorgan geschaffen, das sich ausschließlich mit dem Kampf gegen die Korruption beschäftigt. Am 2. Januar legte der bulgarische Präsident, Rumen Radew sein Veto gegen das Gesetz ein, da er es nicht für ausreichend erachtet.
Spanien
Ergebnisse der Wahlen in Katalonien vom 21. Dezember
8. Januar 2018
Am Ende der katalanischen Regionalwahl vom 21. Dezember 2017 erhielt Ciudadanos mit 25,37% die meisten Stimmen, gefolgt von der Partei Junts per Catalunya mit 21,65% und Esquerra Republicana von Catalunya-Catalunya Sí mit 21,39%. Gemeinsam gewannen die separatistischen Parteien im Parlament eine knappe absolute Mehrheit von 70 der 135 Sitzen
Frankreich
Europäische Wünsche des Präsidenten der Republik für 2018
8. Januar 2018
Der französische Präsident, Emmanuel Macron, verkündete am 31. Dezember 2017 seine Neujahrswünsche. Er sagte, dass "das Jahr 2018 auf europäischer Ebene entscheidend sein wird". Er forderte die Bürger auf, "ein paar Monate vor den Europawahlen zu sagen, was sie für Europa wollen" und betonte, dass die deutsch-französischen Beziehungen "die notwendige Voraussetzung für jeden europäischen Fortschritt" seien.
Änderung für die EU-Parlamentswahl
8. Januar 2018
Die französische Regierung hat am 3. Januar im Ministerrat vorgeschlagen, anstelle der 8 derzeitigen Wahlkreise für die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 einen einzigen Wahlkreis einzusetzen.
Irland
Besuch des irischen Premierministers, Leo Varadkar, in Bulgarien
7. Januar 2018
Der irische Premierminister, Leo Varadkar, traf am 5. Januar in Bulgarien ein, um seinen bulgarischen Amtskollegen, Bojko Borrisow, zu treffen. Während dieses Treffens besprachen sie welche Prioritäten die bulgarische EU-Ratspräsidentschaft im 1. Halbjahr 2018 setzten will.
Italien
Auflösung des Parlaments und Neuwahlen am 4. März
7. Januar 2018
Der italienische Präsident der Republik, Sergio Mattarella, verkündete am 28. Dezember 2017 die Auflösung des Parlaments und erklärte, dass die nächsten Wahlen für den 4. März 2018 angesetzt sind, um die neuen Mitglieder der zwei Kammern des Parlaments, das Abgeordnetenhaus mit 630 Sitzen und der Senat der Republik mit 315 Mitgliedern, zu wählen.
Polen
Treffen zwischen dem polnischen und ungarischen Premierministern
8. Januar 2018
Am 3. Januar besuchte der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki Ungarn. "Während viele verschiedene Ereignisse die Integrität der Europäischen Union herausfordern, (...) glauben wir an Europa, wir glauben an europäische Werte und wir wollen sie gemeinsam aufbauen", sagte er während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orbán.
Großbritannien
Großbritannien plant seinen zukünftigen Handel
8. Januar 2018
Nach der Veröffentlichung des Weißbuchs zum Handel im Oktober forderte die britische Regierung einen Beitrag der Zivilgesellschaft zur Gestaltung der künftigen Handelspolitik. Am 5. Januar veröffentlichte die Regierung, nach den verschiedenen Beiträgen einen Bericht, in dem sie ihre Position zu verschiedenen Themen wie etwa einseitige Handelspräferenzen oder die Art und Weise der Berücksichtigung von Handelsbehelfen darlegte.
Umfrage zeigt: Bürger wünschen sich zweites EU Referendum
7. Januar 2018
Eine Umfrage, die am 4. Januar vom Mile End Institute der Queen Mary University London veröffentlicht wurde, evaluierte die Meinungen von verschiedenen britischen Parteimitgliedern zum Thema Brexit. Unter anderem zeigt sich, dass es in der Labour Partei sehr unterschiedliche Meinungen zu diesem Thema gibt und die Parteibasis eine andere Meinung vertritt als die Parteiführung. Jeremy Corbin hat deshalb die Idee ins Spiel gebracht ein weiteres Referendum abzuhalten, wenn der Deal mit der EU ausgehandelt ist. 78% der Mitglieder seiner Partei wollen eine zweite Abstimmung. Jedoch können sich ebenfalls 80% der Labour Mitglieder, sowie die Liberalen-Demokraten und die Mitglieder der schottischen Nationalpartei (SNP) vorstellen ausschließlich in der Zollunion und im Binnenmarkt zu verbleiben.
Slowenien
Borut Pahor wurde am 22. Dezember für seine zweite Amtszeit als Präsident vereidigt
8. Januar 2018
Der slowenische Präsident, Borut Pahor, wurde am 12. November 2017 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Am 22. Dezember trat er offiziell das Amt an, dies geschah anlässlich des Unabhängigkeits- und Einigkeitstages.
Schweden
Neues Klimagesetz tritt in Kraft
7. Januar 2018
Am 1. Januar trat in Schweden ein neues Klimagesetz in Kraft, dass alle Teile der schwedischen Regierung und Verwaltung dazu verpflichtet klimagerecht zu arbeiten und dabei die Vorgaben des Riksdag (Parlament) zu befolgen. Somit wird jedes Jahr ein Klimabericht verfasst werden müssen und zusammen mit dem Regierungshaushalt vorgelegt.
Island
Gesetzt zur Lohngleichheit zwischen Mann und Frau tritt in Kraft
8. Januar 2018
Unter der Führung von Katrín Jakobsdóttir, der Premierministerin, ist Island das erste Land, dass es per Gesetzt verbietet Männer und Frauen unterschiedlich zu bezahlen. Somit kann, seit dem 1. Januar, jedem Betrieb eine Strafe auferlegt werden, der Frauen und Männer, für die gleiche Tätigkeit, unterschiedlich bezahlt.
Republik Moldau
Der moldawische Präsident wurde von seinen Funktionen entbunden
8. Januar 2018
Der Präsident von Moldawien, Igor Dodon, wurde am 2. Januar vom Verfassungsgerichtshof von seinen Funktionen entbunden. Dem Präsidenten wird vorgeworfen, dass er systematische die Nominierung von Ministern, durch den Premierminister Pavel Filip, verhindert habe. Filip gilt als pro-europäische eingestellt und ist somit ein Gegner des pro-russischen Präsidenten.
Norwegen
Unterzeichnung eines MoU zwischen Polen und Norwegen
8. Januar 2018
Norwegen und Polen haben am 20. Dezember 2017 ein Memorandum zur Erhöhung der norwegischen Subventionen für Polen unterzeichnet, somit erhöht sich der Betrag auf 809,3 Millionen €. Als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums beteiligt sich Norwegen an Subventionen zur Verringerung der wirtschaftlichen Ungleichheiten zwischen den Mitgliedstaaten (so genannte norwegische Zuschüsse).
Türkei
Emmanuel Macron empfängt Recep Tayyip Erdogan
8. Januar 2018
Der französische Präsident, Emmanuel Macron, empfing am 5. Dezember seinen türkischen Amtskollegen, Recep, Tayyip Erdogan, um über Syrien, Europa und ebenfalls über das sensible Thema der Menschenrechte in der Türkei zu sprechen. Der französische Präsident schlug der Türkei vor eine "Partnerschaft mit der Europäischen Union einzugehen ohne der EU beizutreten". Des Weiteren wurde ein Vertrag zwischen dem Konsortium Eurosam, welches MBDA und Thales vereint, und den türkischen Firmen, Aselsan und Roketsan, unterzeichnet, der die Entwicklung eines Missiles Anti Missiles System für die Türkei zum Ziel hat
Treffen zwischen dem deutschen und türkischen Außenminister
8. Januar 2018
Der türkische Außenminister, Mevlüt Cavusoglu, und sein deutscher Amtskollege, Sigmar Gabriel trafen sich am 6. Januar, um einen Neustart der diplomatischen Beziehungen zu markieren, da im Jahr 2017 über verschiedenen Fragen Uneinigkeit herrschte.
Vatikan
Der Pabst verlangt von den Europäern Flüchtlinge mit ihrer religiösen Identität zu integrieren
8. Januar 2018
Pabst Franziskus erklärte am 8. Januar, dass die Europäer die ankommenden Flüchtlinge mit ihrer religiösen Identität integrieren müssen, dies sagte er während einer Rede zur Akkreditierung der Diplomaten für den Heiligen Stuhl. Die Ankunft von Migranten muss Europa dazu bewegen sein kulturelles und religiöses Erbe wieder zu finden und sich auf seine Werte zurück zu besinnen und gleichzeitig seine Traditionen zu wahren und Neues willkommen zu heißen.
IWF
Bericht des IWF zur britischen Wirtschaft
8. Januar 2018
Die Generaldirektorin des IWF, Christine Lagarde, erklärte, dass der Brexit bereits jetzt eine Last für die britische Wirtschaft ist und das das Wirtschaftswachstum noch höher ausfallen würde, wenn man in der EU verbliebe und somit den internationalen Handel gemeinsam mit der Union abwickeln könnte.
Eurostat
Inflationsrate der Eurozone fällt auf 1,4%
7. Januar 2018
Eurostat veröffentlichte am 5. Januar die Zahlen zur Inflation in der Eurozone für den Monat Dezember 2017. Für diesen Monat lag die Inflationsrate in der Eurozone bei 1,4%. Im November 2017 lag sie noch bei 1,5%.
Berichte / Studien
Migration im Mittelmeer 2017
8. Januar 2018
Die Internationale Organisation für Migration berichtete über die Migrationszahlen in Europa für das Jahr 2017. Nach Angaben der Organisation kamen im Laufe des Jahres 171.635 Migranten und Flüchtlinge nach Europa, darunter mehr als 70% nach Italien. 3.316 Flüchtlinge haben die Überquerung des Mittelmeers nicht überlebt. Diese Zahlen sind halb so hoch wie 2016, als 363.504 Flüchtlinge nach Europa kamen.
Die europäische Wirtschaft erstarkt weiter
8. Januar 2018
Am 4. Januar veröffentlichte der ökonomische Informationsservice IHS Markit seinen Markt Index, welcher bei 58,1 für die Eurozone lag und allein für Dienstleistungen bei 56,6 betrug. Somit konnte man das stärkste Wirtschaftswachstum seit 2011 verzeichnen.
Kultur
Leeuwarden und La Valletta sind europäische Kulturhauptstädte 2018
8. Januar 2018
Seit dem 1. Januar sind Leeuwarden (Niederlande) und Valletta (Malta) die europäischen Kulturhauptstädte für das Jahr 2018. Die Städte werden auf der Grundlage eines Kulturprogramms mit einer starken europäischen Dimension ausgewählt, außerdem fördert man die Teilnahme und das Engagement der Stadtbewohner und die langfristige Entwicklung der Stadt und der Umgebung.
Rodin und die Fotografie
8. Januar 2018
Unter dem Titel "Rodin, unter dem Auge des Fotografen Emmanuel Berry" präsentiert das Museum der Schönen Künste von Orleans vom 13. Januar bis zum 15. April eine Ausstellung in Zusammenarbeit mit dem Rodin Museum, um die Werke des Bildhauers unter dem Gesichtspunkt der argentic Fotografie in Schwarz-Weiß zu entdecken. Die 60 Fotografien, die neben den Skulpturen platziert sind, ermöglichen es, dass der Besucher, in den kreativen Kontext eintaucht und so Rodins Arbeiten auf andere Weise näher kommt..
Malerei und Repräsentation des Orients
8. Januar 2018
Die Lilian Thuram Stiftung und das Nationalmuseum Eugène Delacroix präsentieren vom 11. Januar bis 2. April in Paris die Ausstellung "Imaginaires et represents de l'Orient". Zwischen allen Malereien des Orients, die in der ständigen Sammlung des Museums ausgestellt sind, ist es möglich, "die enge Verbindung zwischen den künstlerischen Darstellungen und unserer Zeitgeschichte sowie zwischen den Kunstwerken und den Herausforderungen unserer Welt" herzustellen.
Agenda
12. und 13. Januar
Präsidentschaftswahlen 1. Runde (Tschechische Republik)
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Die europäische Verteidigung gegen Russland
Zypern: 20 Jahre EU-Beitritt, zwischen Singularitäten und dem Theater der geopolitischen Gegensätze.
Bilanz der 9. Legislaturperiode des Europäischen Parlaments
Was man aus dem EU-Gesetz über künstliche Intelligenz lernen kann
Ein "Kommissar für Verteidigungsfragen"
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