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Der Brief7159 mai 2016

La Lettre

9. Mai 2016

Der 9. Mai 1950 , war der Tag an dem Robert Schuman, französischer Minister des Auswärtigen, die Europäische Gemeinschaft ins Leben rief. Die Union ist, zum jetzigen Zeitpunkt, von Zweifeln durchzogen und manch einer stellt sie als ganzes in Frage. Das Beispiel eines Politikers mit einer klaren Vision, der sich mit einer einfachen Aussage vor die Öffentlichkeit stellt, könnte ein gutes Beispiel für die Europäer und ihre politisch Verantwortlichen, von heute, sein.

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Stiftung

"Schumanbericht zu Europa, die Lage der Union 2016"

8. Mai 2016

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Die zehnte Ausgabe des "Schumanberichts zu Europa, die Lage der Union 2016" wird erscheinen und in Bibliotheken, auf der Internetseite der Stiftung, als Buch- und Onlineversion, erhältlich sein.

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Die neuen Pfeiler des Erfolges

9. Mai 2016

Am 10. und 11. Mai findet in Nancy die vierte Ausgabe der Ecorevolution, in Zusammenarbeit mit Le Point, zum Thema "Die neuen Pfeiler des Erfolges", statt. Dabei sind zwei Diskussionsrunden organisiert, die sich mit dem Thema Europa befassen.

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Migration

Asylanträge für unbegleitete Minderjährige

9. Mai 2016

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Im Jahr 2015 suchten 88 300 unbegleitete Minderjährige Schutz in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, dies gab Eurostat am 2. Mai bekannt.

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Bulgarien und Kroatien gemeinsam für eine europäische Flüchtlingspolitik

9. Mai 2016

Der bulgarische Außenminister, Daniel Mitov, und sein kroatischer Kollege, Miro Kovač, gaben am 3. Mai eine gemeinsame Erklärung, zur europäischen Flüchtlingspolitik, auf dem Balkan, ab. Am 5. Mai forderte der bulgarische Premierminister, Boyko Borissov, die anderen osteuropäischen Länder dazu auf solidarischer zu agieren.

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Neue Maßnahmen zu Bewältigung der Flüchtlingskrise

8. Mai 2016

Am 4. Mai präsentierte die Kommission neue Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, darunter befindet sich die Inbetriebnahme eines gemeinsamen europäischen Asylsystems, welches nachhaltig und gerecht ist. Ebenfalls in diesem Paket befindet sich ein Vorschlag, der die Schaffung einer "Solidaritätskontribution", von 250 000 € pro Person, vorsieht, falls ein Land sich weigert Asylbewerber aufzunehmen. Außerdem möchte man die eingeführten Grenzkontrollen, an den inneren Grenzen der EU, wieder aufheben und Visaliberalisierungen für Staatsbürger der Türkei und des Kosovo einführen.

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Der ungarische Obere Gerichtshof billigt die Durchführung eines Referendums zur Umsiedlung von Flüchtlingen

9. Mai 2016

Am 3. Mai billigte der ungarische Oberste Gerichtshof, formal, die Organisation eines Referendums, durch die Regierung, zum Thema der geplanten Umverteilung von Flüchtlingen, in der EU.

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Großbritannien wird syrische Flüchtlingskinder aufnehmen

8. Mai 2016

Die britische Regierung verkündete am 4. Mai, dass man eine Initiative auf den Weg bringen wird, um unbegleitete syrische Flüchtlingskinder, die in Griechenland, Italien oder in Frankreich registriert wurden, aufzunehmen.

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JC Juncker nennt die Schließung der österreichisch-italienischen Grenze eine "politische Katastrophe"

9. Mai 2016

Am 7. Mai, während eines exklusiv Interviews des Präsident der Kommission, Jean-Claude Juncker, mit der deutschen Funke Mediengruppe, erklärte er, dass die Wiedereinführung von Kontrollen am Brenner, um den Strom von Flüchtlingen, an der österreichisch-italienischen Grenze, zu reduzieren, einer "politische Katastrophe" für Europa gleichkäme.

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Finanzkrise

Ökonomische Vorhersagen der Europäischen Kommission

8. Mai 2016

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Am 3. Mai veröffentlichte die Europäische Kommission ihre ökonomischen Vorhersagen für das Frühjahr 2016. Dabei sagt Sie ein geringes Abschwächen des Wachstums in der Europäischen Union, auf 1,8% und auf 1,6% in der Eurozone, für das Jahr 2016, voraus.

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Studie der OECD zur ungarischen Wirtschaft

9. Mai 2016

Am 6. Mai veröffentlichte die OECD eine Studie, die sich mit den Verhältnissen in der ungarischen Wirtschaft beschäftigt.

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Annahme der Reformen zu Steuern und Renten

9. Mai 2016

Am 8. Mai nahm das griechische Parlament die Reformen zum Einkommenssteuer- und Rentensystems an, die eine Verringerung der Renten, die höchsten seit der Einführung der Reformen und eine Erhöhung der Besteuerung für mittlere und hohe Einkommen, an.

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Kommission

Kritik am transatlantischen Freihandelslabkommen

9. Mai 2016

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Cecilia Malmström, die Europäische Kommissarin für Handel, erklärte sich am 2. Mai bevor sie weitere Verbesserungen, bei den Verhandlungen des transatlantischen Freihandelslabkommens, versprach. Die französische Regierung sprach sich gegen einen Abschluss des Vertrages zwischen Staaten aus. Außerdem lieferte die Umfrage des DeutschlandTrends der ARD zu Tage, dass eine deutliche Mehrheit der Deutschen das Projekt TTIP ablehnt.

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Crowfunding als Alternative zur Finanzierung von Unternehmen

9. Mai 2016

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 3. Mai einen Bericht über den Crowdfundingsektor, der als essentiell angesehen wird, um die Möglichkeiten der Finanzierung für Unternehmen in Europa zu erleichtern und die Umwandlung von Ersparnissen in Wachstum zu erreichen.

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Rat der Europäischen Union

Neue Mechanismus zur finanziellen Beteiligung

9. Mai 2016

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Am 3. Mai einigten sich die Europäische Union, Island, Liechtenstein und Norwegen über einen neuen finanziellen Beteiligungsmechanismus für den Zeitraum von 2014 bis 2021.

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Die Grundlagen der Vereinbarung zwischen Griechenland und seinen Gläubigern

10. Mai 2016

Am 9. Mai fand eine außerordentliche Sitzung der Eurogruppe statt, um eine Vereinbarung zwischen Griechenland und seinen Gläubigern zu erarbeiten. Die Finanzminister der Eurozone arbeiteten ein Paket von Maßnahmen aus, das von Griechenland angenommen werden muss, damit die erste Tranche des ESM Programmes umgesetzt werden kann: Ein erster Teil, versucht das jährliche Haushaltsdefizit auf drei Prozent des BIP zu begrenzen und, falls nötig, wird ein zweiter Teil umgesetzt werden, falls das Land es nicht schafft, bis zum Jahr 2018, das jährlich Haushaltsdefizit auf 3,5% zu senken. Bezüglich der Schulden des Landes einigte sich die Eurogruppe auf folgende Leitlinien: vereinfachten Marktzugang für Griechenland, Vereinfachung des Rückzahlungsprofiles, Stimulierung des Angleichungsprozesses des Landes, selbst nach Ende des ESM Programmes und Aufrechterhaltung der Flexibilität im Falle von unsicheren Zins- und BIP-Entwicklungen in der Zukunft.

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Diplomatie

Treffen zwischen dem japanischen Premierminister und Vertretern Europas.

8. Mai 2016

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Vom 2. bis zum 7. Mai traf der japanische Premierminister Shinzo Abe seine europäischen Partner der G7 (Angela Merkel, David Cameron,François Hollande und Matteo Renzi), um den G7 Gipfel, am 26. und 27. Mai in Japan, vorzubereiten. Außerdem traf er in Brüssel seinen belgischen Amtskollegen Charles Michel, sowie Jean-Claude Juncker und Donald Tusk.

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Gerichtshof

Der Gerichtshof verabschiedet neue Richtlinie der EU zum Tabak

8. Mai 2016

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Am 4. Mai erklärte der Gerichtshof eine Direktive von 2014 für rechtmäßig, die sich mit Tabakprodukten auseinandersetzt und mit Problemen des Gesundheitsschutzes beschäftigt, die im Einklang mit den WHO-Standards zur Verringerung des Tabakkonsum stehen.

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EZB

Die EZB verkündet das Ende der 500€ Banknote

8. Mai 2016

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Am 4. Mai entschied die Europäische Zentralbank die Produktion und Auslieferung der 500€ Banknote, zum Ende des Jahres 2018, einzustellen, um damit illegale und betrügerische Aktivitäten zu bekämpfen.

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Deutschland

Angela Merkel bekräftigt ihr Engagement für das Klima

9. Mai 2016

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Während der 49. Zusammenkunft der asiatischen Entwicklungsbank, am 3. Mai in Frankfurt, bekräftigten die Bundesregierung und die Bank die Absicht einer verstärkten Kooperation im Bereich Klimapolitik.

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Grenzverteidigung gegen das Wiedererwachen des Nationalismus

9. Mai 2016

Am 5. Mai rief die deutsche Kanzlerin Angela Merkel die wichtigsten europäischen Verantwortlichen dazu auf die "Außengrenzen zu sichern" bevor sie davor warnte, keinen "Rückschritt in den Nationalismus" zu vollziehen.

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Österreich

Rücktritt des österreichischen Bundeskanzlers Werner Faymann

9. Mai 2016

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Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann, ebenfalls Vorsitzender der sozial-demokratischen Partei SPÖ, trat am 9. Mai von all seinen Ämtern zurück.

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Spanien

Spanien: Auflösung des Parlaments und Neuwahlen

8. Mai 2016

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Der spanische König, Felipe VI, unterzeichnete am 3. Mai den Akt zur Auflösung des Parlaments. Somit ist der Wahlkampf offiziell eröffnet und der erneute Gang zu den Urnen wird am 26. Juni stattfinden.

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Frankreich

Deutsch-französische Initiative im Sahel

9. Mai 2016

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Jean-Marc Ayrault und Frank-Walter Steinmeier, die Außenminister von Frankreich und Deutschland haben gemeinsam, vom 1. bis zum 3. Mai, Mali und den Niger besucht. Am 4. des Monats nahmen die beiden an einem Treffen der Vereinten Nationen, in Berlin, zum Thema Syrien Teil.

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Irland

Neue irische Regierung

8. Mai 2016

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Enda Kenny wurde am 6. Mai zum irischen Premierminister wiedergewählt, nachdem er am 29. April ein Abkommen zwischen seiner Partei, Fine Gael, der Fianna Fáil und unabhängigen Kandidaten ausgehandelt hatte. Er erhielt die Unterstützung von 59 Abgeordneten.

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Polen

Kundgebung zu den Risiken einer neuen polnischen Verfassung

9. Mai 2016

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Am 7.Mai demonstrierten mehr als 250.000 Personen in Warschau gegen die Maßnahmen der Regierung mit dem Slogan: "wir sind und bleiben in Europa". Am 2. Mai verkündete der Chef der machthabenden Partei, Jaroslaw Kaczynski, dass er sich eine Veränderung der Verfassung wünsche. Daraufhin verkündeten, am 5. Mai, mehrere Oppositionsparteien, dass sie eine Koalition zur "Verteidigung des Rechtsstaates und für den Verbleib Polens in der Europäischen Union" gründen werden.

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Tschechische Republik

Gipfel zwischen der Visegardgruppe und den Ländern der östlichen Partnerschaft

9. Mai 2016

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Am 3. und 4. Mai versammelten sich die Außenminister der Visegardgruppe und der Länder der östlichen Partnerschaft in Prag, um Bilanz zu ziehen und die Zukunft zu besprechen.

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Großbritannien

Wahlergebnisse: neuer Bürgermeister in London

9. Mai 2016

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Am 5. Mai waren die Briten dazu aufgerufen 2 743 Sitze in lokalen Parlamenten und 124 lokalen Versammlungen, unter anderem die des schottischen, walisischen und nordirischen Parlaments, und die Positionen der Bürgermeister von London, Bristol, Liverpool und Salford, neu zu vergeben. Sadiq Khan, Mitglied der Arbeiterpartei, wurde zum Bürgermeister von London gewählt. In Schottland erreichten die Unabhängigkeitsbefürworter, mit 63 von 129 Sitzen, das beste Ergebnis.

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Türkei

Türkei wird vom EGMR verurteilt

9. Mai 2016

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Am 3. Mai verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Türkei für die schlecht durchgeführte Untersuchung, zum Tod eines kurdischen Politikers, der 1994 im Osten des Landes zu Tode kam.

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Türkei: Rücktritt des Premierministers und Ablehnung von Reformen

9. Mai 2016

Am 5. Mai verkündete der türkische Premierminister Ahmet Davutoglu, dass er keinen erneuten Versuch unternehmen wird, bei dem bevorstehenden Parteitag der AKP am 22. Mai, ein neues Mandat zu erringen. Zur selben Zeit verweigerte der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, eine Reform der Anti-Terrorismusgesetze, obwohl die Reform dieses Gesetzes ein Teil des Abkommens mit der Europäischen Union, zum Management der Flüchtlingskrise und der möglichen Visaliberalisierungen, für kurze Aufenthalte in der Union, ist.

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Vatikan

Verleihung des Karlspreises an Papst Franziskus

9. Mai 2016

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Am 6. Mai wurde der Karlspreis an Papst Franziskus verliehen. Während seiner Rede erinnerte nachdrücklich daran, dass der Kontinent "ein Europa ist, das imstande ist, einen neuen, auf drei Fähigkeiten gegründeten Humanismus zur Welt zu bringen: Fähigkeit zur Integration, Fähigkeit zum Dialog und Fähigkeit, etwas hervorzubringen." und des Weiteren sich auf folgendes zu besinnen: "Die Kreativität, der Geist, die Fähigkeit, sich wieder aufzurichten und aus den eigenen Grenzen hinauszugehen, gehören zur Seele Europas."

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NATO

Mitgliedschaft Montenegros in der NATO wird zur Sicherheit beitragen

9. Mai 2016

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Von nun bis zum Ende des Monats Mai werden die Minister des Äußeren, der NATO Mitgliedsstaaten, das Protokoll zum Beitritt Montenegros zur Organisation, unterschreiben.

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Berichte / Studien

Veröffentlichung des Destatisberichts zum Zustand der deutschen Gesellschaft

8. Mai 2016

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Das Statistische Bundesamt veröffentlichte am 3. Mai seinen jährlichen Bericht zu den sozialen Fragen in Deutschland und im Detail zu den Fragen der Flüchtlingskrise.

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Bericht der EIB zu Afrika, der Karibik und dem pazifischen Raum

9. Mai 2016

Am 4. Mai veröffentlichte die EIB seinen Jahresbericht zu seinen Aktivitäten in Afrika, der Karibik, dem pazifischen Raum und den Überseeterritorien.

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Bericht des IWF zu den Ländern Ost- und Zentraleuropas

9. Mai 2016

Der IWF veröffentlichte am 6. Mai einen Bericht zur wirtschaftlichen Lage in Ost-, Zentral- und Südosteuropa, welches 22 Länder umfasst.

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Donald Tusk zieht eine erste Bilanz zu seinem Mandat

9. Mai 2016

Am 9. Mai veröffentlichte der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, einen Bericht zu den Aktivitäten des Europäischen Rates zwischen Dezember 2014 - seinem Amtsantritt - und April 2016.

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Veröffentlichungen

Veröffentlichung des Werks "Eine neue Brücke über den Atlantik"

9. Mai 2016

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Die Universität von Québec veröffentlichte "Eine neue Brücke über den Atlantik" unter der Regie von Christian Deblock, Joël Lebullenger und Stéphane Paquin, die die Geschichte der Verhandlungen des Wirtschafts- und Handelsabkommens (CETA), zwischen Kanada und der EU, aufarbeiten.

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Kultur

Filmfestival von Cannes

9. Mai 2016

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Das 69. Filmfestival von Cannes findet vom 11. bis zum 22. Mai statt und es befinden sich 21 Filme im Wettbewerb. George Miller, australischer Regisseur, steht der Jury vor.

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Wiener Festwochen

9. Mai 2016

Vom 13. Mai bis zum 26. Juni beherbergt Wien Repräsentanten der klassischen Musik, der Oper und des Tanzes, anlässlich der 65. Ausgabe der Wiener Festwochen.

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Ausstellung zu Charles Gleyre, der reuevolle Romantiker

9. Mai 2016

Vom 10. Mai bis zum 11. September beherbergt das musée d'Orsay die erste französische, monographische Ausstellung, die Charles Gleyre gewidmet ist. Die unter dem Zeichen des Spleens und des Ideals stehenden Ausstellung können die Besucher u. a. auch bei der Betrachtung der bereitgestellten Werke erneut in die Welt der typischen Illusionen des Akademismus eintauchen.

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Turner und die Farben

9. Mai 2016

Das Kunstzentrum Caumont in Aix-en-Provence beherbergt bis zum 18. September die Bilder von Turner, einer der bedeutendsten Vertreter der englischen Malerei des 19. Jhd.

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Die Macciaiolis in Rom

9. Mai 2016

Im Kloster von Bramante in Rom werden bis zum 4. September die charakteristischsten Werke der künstlerischen Bewegung der Macciaiolis, die wichtigste revolutionäre Bewegung Italiens des 19. Jhd., ausgestellt.

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Der Koran unverhüllt im Pergamonmuseum

9. Mai 2016

Bis zum 24. Juli stellt das Pergamonmusem den Koran vor und eröffnet seinen Besuchern für islamische Kunst einen ersten Einblick in die Komplexität des Korans durch eine Auswahl selten gezeigter Objekte – von wertvollen Koranseiten bis hin zu Alltagsgegenständen. Sie führen in die vielschichtigen Aspekte der Geschichte des Korantextes ein und erzählen von seiner vielfältigen Rezeption - jenseits des geschriebenen Wortes.

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7. Auflage von "Chantiers d'Europe"

9. Mai 2016

Vom 11. Mai bis zum 4. Juni beherbergt das Théâtre de la ville de Paris die 7. Auflage von "Chantiers d'Europe", ein Raum zur künstlerischen Entfaltung und Entdeckung, der es Künstlergruppen aus unterrepräsentierten Länder ermöglicht sich auf einer großen Bühne zu präsentieren, sowie einen ungewöhnlichen Blick auf Europa von gestern, heute und morgen zu richten.

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Agenda

9. bis 12. Mai

Plenarsitzung des Parlaments in Straßburg (Straßburg)


9.Mai

Europatag ()


9.Mai

Treffen der Eurogruppe ()


12. bis 13. Mai

Rat "Auswärtige Angelegenheiten" (Brüssel)


17. Mai

Rat "Landwirtschaft und Fischerei" (Brüssel)


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Der Brief n°715- Version des 9 mai 2016