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Der Brief70929 mars 2016

La Lettre

Philippe Delivet

29. März 2016

Die tödlichen Attacken von Paris (Januar und November 2015), Kopenhagen (Februar 2015) und Brüssel (März 2016) haben das Ausmaß der Gefahr durch den dschihadistischen Terrorismus für Europa verdeutlicht. Sie haben auch mit besonderer Dringlichkeit die Frage nach einer gesamteuropäischen Antwort aufgeworfen. Die Bestimmungen der europäischen Verträge greifen nicht in die Verantwortlichkeit der Mitgliedstaaten für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf ihrem Staatsgebiet (Art. 72 AEUV) ein. Doch ist auch die EU dazu angehalten, ein hohes Sicherheitsniveau sicherzustellen, insbesondere durch die Koordinierung von Maßnahmen und die Kooperation von Sicherheits- und Justizbehörden (Art. 67 AEUV). Es stellt sich demnach die Frage nach dem Mehrwert der EU in einem Kampf, der zuallererst die Mitgliedstaaten betrifft.

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Stiftung

Atlas der Europäischen Union (3. Ausgabe)

28. März 2016

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Die dritte Ausgabe des Atlas der Europäischen Union ist ein Standardwerk, das die Union, ihre Institutionen, alle 28 Mitgliedstaaten und - Neuheit! - deren Überseegebiete präsentiert. Es zeigt sie in all ihrer Vielfalt, ihrer Geschichte, Kultur und Gegenwart. Für all jene, die alles über Europa wissen wollen.

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Tagung zur Migration

28. März 2016

Die Stiftung Joseph Kaloryi organisiert am 1. und 2. April eine Tagung in Fehérvárcsurgó mit dem Titel "Wanderung, Einwanderung - Welche Fragen, Welche Antworten?", unter anderem mit Unterstützung der Robert Schuman-Stiftung und dem Institut français in Budapest.

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Wahlen

Präsidentschaftswahlen in Österreich

29. März 2016

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6,3 Mio. Österreicher sind am 24. April an die Urnen gerufen, um für ein Mandat von sechs Jahren einen neuen Präsidenten zu wählen. 6 Kandidaten stehen zur Wahl. Laut der letzten Umfragen wird keiner davon die erste Runde mit absoluter Mehrheit überstehen. Eine zweite Runde würde am 22. Mai stattfinden.

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Kampf/Terrorismus

Gemeinsame Erklärung zu den Attentaten von Brüssel

28. März 2016

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Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union sowie die Repräsentanten der europäischen Institutionen haben am 22. März aus Anlass der Attentate in Brüssel eine gemeinsame Erklärung herausgegeben.

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Besuch des französischen Premiers in Belgien

29. März 2016

Der französische Premier Manuel Valls ist am 23. März nach Brüssel gereist, um seinen belgischen Amtskollegen Charles Michel zu treffen. Er appellierte für eine Einführung der Fluggastdatenspeicherung und den Einsatz einer europäischen Grenzschutztruppe.

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Viele Tote bei Attentaten in Brüssel

29. März 2016

Am 22. März detonierten mehrere Bomben in Brüssel. Die Bilanz der Anschläge beläuft sich auf 35 Tote und 250 Verletzte. Der Islamische Staat bekannte sich zu den Anschlägen.

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Attacke auf die europäische Mission in Mali

28. März 2016

Die Mission der Europäischen Union in Mali konnte sich am 21. März erfolgreich einer bewaffneten Attacke erwehren.

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Erklärung der Justiz- und Innenminister

28. März 2016

Die 28 Justiz- und Innenminister der EU haben am 24. März Belgien ihre Solidarität erklärt und sich ihrer Entschlossenheit im Kampf gegen den Terrorismus versichert.

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John Kerry: "Je suis Bruxellois; ik ben Brussel"

29. März 2016

Der amerikanische Außenminister John Kerry ist am 25. März nach Brüssel gereist, um die Solidarität der Vereinigten Staaten mit Belgien im Anschluss an die Attentate vom 22. März sowie ihre Unterstützung im Kampf gegen den Terror zum Ausdruck zu bringen.

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Migration

Kommission: 54.000 Plätze für aus der Türkei kommende Syrer

28. März 2016

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Im Anschluss an die Einigung mit der Türkei, die am 18. März durch den Europäischen Rat getroffen wurde, schlug die Kommission die Bereitstellung von 54.000 Plätzen zur Umverteilung von aus der Türkei kommenden Syrern vor.

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Frontex verlangt stärkere Unterstützung Griechenlands

28. März 2016

Frontex hat sich am 21. März dafür ausgesprochen, dass die Schengen-Staaten 1500 Polizeikräfte sowie 50 Rückführungs- und Abschiebungsexperten mobilisieren sollten, um Griechenland vor Ort bei der Rückführung von Migranten in die Türkei zu unterstützen. Bis zum 23. waren nur 396 Polizisten entsandt worden.

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UNHCR: Griechische Hotspots werden zu "Haftanstalten" für Migranten

28. März 2016

Das Hochkommissariat der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) bekräftigte am 22. März, dass die Hotspots zur Aufnahme von Migranten in Griechenland "Haftanstalten" geworden seien, seitdem die EU ein Abkommen mit der Türkei abgeschlossen hat. Es kündigte daraufhin an, einige seiner Aktivitäten einzustellen.

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Finland und Russland schließen die Arktisroute für Flüchtlinge

28. März 2016

Finland gab am 23. März bekannt, dass es ein Abkommen mit Russland geschlossen habe, das Migranten den Grenzübertritt an seiner Nordgrenze verbiete, womit auch die Arktisroute in den Schengenraum nunmehr geschlossen ist.

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Finanzkrise

Anstieg der Arbeitslosigkeit in Frankreich

28. März 2016

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Laut den Zahlen des Arbeitsministeriums vom 24. März ist die Zahl der Arbeitsuchenden im Februar um 1,1 % oder 38.400 Personen auf 3.591.000 angestiegen. Im Laufe des vergangenen Jahres beträgt der Anstieg 2,5%.

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Gerichtshof

Richternominierung im Europäischen Gerichtshof

28. März 2016

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Die Mitgliedstaaten haben am 23. März 15 Richter für den Europäischen Gerichtshof nominiert. Acht der Ernennungen resultieren aus Neunominierungen, der Rest aus der Reform des Gerichtshofs im Jahr 2015.

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EZB

Analyse der Wirtschaft- und Finanzpolitik

28. März 2016

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Die Europäische Zentralbank hat am 23. ein erstes finanzpolitisches Bulletin und tags darauf ihr zweites wirtschaftspolitisches Bulletin veröffentlicht.

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Die EZB veröffentlicht Zahlen zu den öffentlichen Investitionen

28. März 2016

In einer am 21. März verbreiteten Pressemitteilung veröffentlichte die Europäische Zentralbank ihre Statistiken zu den öffentlichen Investitionen in der Eurozone im Januar 2016.

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Deutschland

Monatsbericht zum Zustand der deutschen Wirtschaft

28. März 2016

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Das deutsche Finanzministerium veröffentlichte am 21. März seinen Monatsbericht zum Zustand der Wirtschaft des Landes.

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Die deutschen Schulden nehmen nicht zu

28. März 2016

Deutschland hat am 23. März einen Haushaltsplan für die Jahre bis 2020 präsentiert. Das Land profitiert dabei von einer soliden Konjunktur, einer Verbesserung der Lage am Arbeitsmarkt und den historisch niedrigen Zinsen in der Eurozone.

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Frankreich

Verhandlungsstand bei TTIP im Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrat

28. März 2016

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Der französische Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrat hat am 22. März seine Sicht auf den Stand der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP erörtert.

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Zwischenruf des Gouverneurs der französischen Zentralbank

28. März 2016

François Villeroy de Galhau, Gouverneur der französischen Zentralbank, hat sich am 22. März für die Schaffung des Postens eines europäischen Finanzministers sowie die Erarbeitung einer gemeinsamen Strategie ausgesprochen.

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Polen

Ökonomische Studie der OECD zu Polen

28. März 2016

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Die OECD veröffentlichte am 22. März eine ökonomische Studie zu Polen. Sie empfahl dem Land, stärker in Infrastruktur und Ausbildung zu investieren, um den Lebensstandard anzuheben.

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Tschechische Republik

Treffen zwischen dem französischen Präsidenten und dem tschechischen Premier

29. März 2016

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Der französische Präsident Francois Hollande hat am 24. März den tschechischen Premier Bohuslav Sobotka empfangen. Sie haben sich zur Flüchtlingskrise ausgetauscht und eine Stärkung der Investitionen zur Unterstützung des Wachstums in Europa gefordert.

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Großbritannien

Beschluss des britischen Haushalts 2016

28. März 2016

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Die britischen Abgeordneten nahmen am 22. März mit 310 gegen 275 Stimmen den Haushalt an, den ihnen Schatzkanzler George Osborne präsentiert hatte. Die Abstimmung war überschattet vom kontroversen Rücktritt des Arbeitsministers.

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Slowakei

Neue slowakische Regierung

28. März 2016

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Der bisherige Premier Robert Nico ist am 23. März von Präsident Andrej Kiska erneut zum Premier ernannt worden. Seine aus 14 Ministern bestehende Koalitionsregierung (davon zwei Frauen) besteht aus seiner Partei, der Smer-SD (Linke), zwei moderat rechten Parteien (Most Hid und Siet) sowie der nationalistischen SNS.

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Bosnien-Herzegowina

Radovan Karadžić vom International Strafgerichtshof zu 40 Jahren Haft verurteilt

28. März 2016

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Radovan Karadžić wurde am 24. März vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien zu 40 Jahren Haft für Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Rahmen des Bürgerkriegs im heutigen Bosnien-Herzegowina verurteilt.

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Türkei

Die Türkei und die Menschenrechte

29. März 2016

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Die Türkei hat angesichts der Anwesenheit zahlreicher westlicher Diplomaten bei einem am 25. März stattfindenden Prozess gegen zwei oppositionelle Journalisten ihr "Unbehagen" zum Ausdruck gebracht. Präsident Erdogan verurteilte die Initiative.

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Ukraine

Das Bruttoinlandsprodukt ist um 9,9% in 2015 eingebrochen

28. März 2016

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Das Bruttoinlandsprodukt der Ukraine ist, nach einem Rückgang um 6,6% im Jahr 2014, im Jahr 2015 um 9,9% eingebrochen. Dies gab die staatliche Statistikbehörde am 21. März bekannt.

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Ukrainische Pilotin zu 22 Jahren Haft verurteilt

28. März 2016

Die ukrainische Pilotin Nadja Sawtschenko wurde am 22. März vom "Donetsk-Tribunal" zu 22 Jahren Haft für "Beihilfe zum Mord" an zwei russischen Journalisten im Juni 2014 verurteilt. Sowohl Amnesty International als auch der ukrainische Präsident Petro Poroschenko verurteilten die Entscheidung des Gerichts.

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Europarat

Europarat: Empfehlung zur kommunalen Demokratie in Frankreich

28. März 2016

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Der Europarat verabschiedete am 22. März eine Empfehlung in Bezug auf das demokratische Leben in französischen Kommunen und Regionen seit Unterzeichnung der Europäischen Charta für lokale Autonomie in 2007.

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Eurostat

Leistungsbilanzüberschuss der EU

28. März 2016

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Laut einer am 21. März von Eurostat veröffentlichten Mitteilung hat die Europäische Union im Januar einen Leistungsbilanzüberschuss von 14,3 Mrd. Euro erzielt. Das entspricht einem Rückgang von 33% im Vergleich zum Vorjahresmonat.

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Berichte / Studien

Handelsüberschuss der EU-Landwirtschaft

28. März 2016

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Laut einer Veröffentlichung der Europäischen Kommission vom 21. März belief sich der Handelsüberschuss der EU-Landwirtschaft im Januar 2016 auf etwa 0,1 Mrd. Euro, mit Exporten im Wert von 9,3 Mrd. Euro und Importen im Wert von 9,2 Mrd. Euro.

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Kosten der Korruption in Europa

28. März 2016

Laut einer von der Rand Corporation im Auftrag des Europäischen Parlaments durchgeführten Studie kostet die Korruption in der Europäischen Union pro Jahr zwischen 179 und 990 Mrd. Euro. Die Experten schlagen deshalb vor, für manche Mitgliedstaaten das "Kooperations- und Kontrollverfahren" anzuwenden, dem Rumänien und Bulgarien vor ihrem EU-Beitritt unterworfen waren, sowie das Amt eines europäischen Staatsanwalts zu schaffen.

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Veröffentlichungen

Niemals ohne Europa! Gespräche zweier überzeugter Europäer

28. März 2016

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Wolfgang Schäuble, deutscher Finanzminister, und Michel Sapin, sein französischer Amtskollege, veröffentlichen gemeinsam ein Buch mit dem französischen Titel "Jamais sans l'Europe ! Entretiens croisés de deux Européens convaincus".

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Kultur

Der Zöllner Rousseau im Musée d'Orsay

29. März 2016

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Das Musée d'Orsay präsentiert bis zum 17. Juli eine Ausstellung mit dem Titel "Der Zöllner Rousseau: Archaische Unschuld", die den Werken Henri Rousseaus gewidmet ist, diesem atypischen Maler der Moderne und Inspirationsquelle für die Künstler des 20. Jahrhunderts.

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Kunstforum Paris

29. März 2016

Von 31. März bis 3. April ist Südkorea der Ehrengast des Pariser Kunstforums im Grand Palais, das die Entdeckung moderner und zeitgenössischer Kunstwerke erlaubt.

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125. Jubiläum des Kunsthistorischen Museums Wien

29. März 2016

Das Kunsthistorische Museum Wien feiert im Jahr 2016 sein 125. Jubiläum. Aus diesem Anlass zeigt es bis zum 11. September eine Ausstellung zu den unterschiedlichen Facetten europäischer Festlichkeiten aus der Zeit vom Beginn der Renaissance bis zur Französischen Revolution.

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Musikfestival von Tallinn

29. März 2016

Bis zum 3. April wird Tallinn sein Musikfestival, eines der größten in Europa mit zahlreichen Künstlern und Eigenkompositionen, beherbergen.

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Ausstellung "Caillebotte, Maler und Gärtner" in Giverny

29. März 2016

Das Museum des Impressionismus in Giverny wird bis zum 3. Juli eine Ausstellung zu Gustave Caillebotte präsentieren, der unter anderem für seine inspirierten Darstellungen von Gärten berühmt ist.

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Rostropowitsch-Musikfestival

29. März 2016

Moskau präsentiert bis zum 5. April die sechste Ausgabe des Rostropowitsch-Musikfestivals. Es ist in diesem Jahr dem 90. Geburtstag von Galina Wischnewskaja gewidmet, der Muse des Cellisten.

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Agenda

30. März 2016

Gipfel EU-Indien (Brüssel)


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Attentate/Brüssel, Karadžić/Verurteilung, Slowakei/Regierung, Österreich/Wahl

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Der Brief n°709- Version des 29 mars 2016