Der Brief7028 févr. 2016

La Lettre

Jean-Pierre Filiu

8. Februar 2016

Die internationale Gemeinschaft versammelt sich am 4. Februar in London, um die internationalen Geldhilfen, die zur Unterstützung für Vertriebene und syrische Flüchtlinge bereitgestellt wurden , zu koordinieren und zu vereinigen. Bei dieser Gelegenheit bietet die Stiftung die Möglichkeit an mit Jean-Pierre Filiu ins Gespräch zu kommen.

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Wahlen

Wahlen zur Legislative in der Slowakei am 5. März

8. Februar 2016

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Am kommenden 5. März sind 4,4 Millionen Slowaken aufgerufen zu den Urnen zu gehen, um 150 neue Mandate für den Nationalrat der Republik (die einzige Kammer des Parlamentes) zu vergeben, wobei sich 23 Parteien der Wahlbevölkerung stellen.

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Stiftung

Dauerhafter Atlas der Europäischen Union (3. Auflage)

7. Februar 2016

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Diese dritte Auflage des Atlas der Europäischen Union ist ein Werk, welches die Union, seine Institutionen, jeden seiner 28 Mitgliedsstaaten und - eine Neuheit - seine Überseeterritorien, mit all Ihrer Geschichte, Kultur und der Gegenwart präsentiert.

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Europäischer Rat

Britisches Referendum: Vorschlag von Tusk und Cameron's Reaktion

7. Februar 2016

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Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, verbreitete am 2. Februar seine Vorschläge, welche als Antwort auf die Reformforderungen für die Europäische Union des britischen Premierministers David Cameron, verstanden werden.

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Kommission

Präsentation des Aktionsplanes gegen die Terrorismusfinanzierung

7. Februar 2016

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Am 2. Februar präsentierte die Europäische Kommission ihren Aktionsplan um die Finanzierung von Terrorismus zu unterbinden.

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Freihandelsabkommen EU-Vietnam

7. Februar 2016

Am 1. Februar veröffentlichte die Europäische Kommission den Text des Freihandelsabkommens (ALE) zwischen der Europäischer Union und Vietnam.

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Die Kommission veröffentlichte ihre Winterökonomieprognosen

7. Februar 2016

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 4. Februar ihre Winterökonomieprognosen für die kommenden Monate und schätzte, das das Wachstum weiterhin moderat bleiben wird.

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"Risiko des Kollabierens" des Stahlsektors

8. Februar 2016

Mehrere europäische Wirtschaftsminister wiesen am 8. Februar darauf hin, dass eine "große Gefahr der Verkleinerung des europäischen Stahlsektors" besteht, wenn er weiterhin dem "Dumping" aus China ausgesetzt ist und die weltweiten Produktionsüberkapazitäten nicht verringert werden.

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Parlament

Status Chinas als Marktwirtschaft

8. Februar 2016

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Am 1. Februar debattierte Cecilia Malmström, mit den Abgeordneten, über den Status der Annerkennung Chinas als Marktwirtschaft.

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Der estnische Präsident plädiert für eine solidarisches Europa

7. Februar 2016

Der estnische Präsident Toomas Hendrik Ives sprach vor den Europäischen Abgeordneten am 2. Februar. Dabei rief er die Mitgliedsstaaten dazu auf mit ihren Partnern "solidarisch zu agieren", welche am stärksten von der Migrationskrise betroffen sind.

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Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen: das Parlament billigt die Empfehlungen

8. Februar 2016

Am 3. Februar billigten die europäischen Abgeordneten die Vorschläge, um mit den Verhandlungen zum Handel mit Dienstleistungen (TiSA) fortzufahren.

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Resolutionen betreffend Serbien und den Kosovo

8. Februar 2016

Am 4. Februar nahmen die europäischen Abgeordnete zwei Resolutionen an, die sich mit Serbien und dem Kosovo beschäftigen. Diese beiden Schriftstücke lobten den Fortschritt der zwei Länder, vor allem im Bezug auf die immer weiter abnehmenden Spannungen zwischen beiden Staaten. Außerdem riefen sie die beiden Akteure dazu auf den eingeschlagenen Kurs beizubehalten und weitere Reformen umzusetzen.

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Schengener Grenzkodex

8. Februar 2016

Am 2. Februar nahmen die europäischen Abgeordneten eine Resolution an, welche sich mit den illegalen Grenzübertritten von Personen beschäftigt.

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Rat der Europäischen Union

Vereinbarung der Mitgliedsstaaten zum Thema der Finanzierung der drei Milliarden Euro für die Türkei

8. Februar 2016

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Am 3. Februar einigten sich die 28 Mitgliedsstaaten über die finanziellen Modalitäten des 3 Milliarden Euro umfassenden Paketes zur Verbesserung der Flüchtlingshilfe in der Türkei.

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Informeller Verteidigungsrat

8. Februar 2016

Am 5. Februar präsentierte Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, die größten Herausforderungen des informellen Verteidigungsrat: die Kooperation zwischen der EU und der NATO, die diversen Operationen in Afrika, dem Sahel, in Libyen und in Afghanistan sowie die Vorbereitung der globalen Strategie der Union.

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Diplomatie

Konferenz über Syrienhilfen in London

8. Februar 2016

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Am 4. Januar fand in London eine internationale Konferenz zur Unterstützung Syriens statt, welche von Großbritannien, Deutschland, Kuwait, Norwegen und der UNO organisiert wurde. Ziel dieser Konferenz war es Geldmittel zu sammeln damit man den vom Krieg geplagten Menschen, in Syrien, Unterstützung gewähren kann.

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EZB

EZB: erster Ökonomiebericht des Jahres 2016

7. Februar 2016

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Die EZB veröffentlichte am 4. Februar den ersten Ökonomiebericht des Jahres 2016, welcher sich mit den neuerlichen ökonomischen und monetären Entwicklungen befasste.

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Deutschland

Militärkooperation zwischen Deutschland und den Niederlanden

8. Februar 2016

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Am 4. Februar unterzeichneten die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert und ihr deutsches Pendant Ursula von der Leyen zwei Abkommen, welche die Militärkooperation der beiden Länder verstärken sollen.

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Belgien

Belgisch-französischer Gipfel im Antiterrorismus Kampf

7. Februar 2016

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Am 1. Februar entschieden der belgische und französische Premierminister Charles Michels und Manuel Valls ihre bilaterale und europäische Zusammenarbeit, im Bezug auf den Austausch von Berichten und Daten, zu verstärken.

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Spanien

Pedro Sanchez erhält die Aufgabe eine neue spanische Regierung zu bilden

7. Februar 2016

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Am 2. Februar verkündete der Präsident des spanischen Unterhauses, dass Pedro Sanchez, von König Felipe VI, den Auftrag erhielt eine neue Regierung zu bilden.

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Frankreich

Eine Aufgabe des Schengenabkommens würde Frankreich 10 Milliarden Euro kosten

7. Februar 2016

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In einer Analyse, die am 3. Februar veröffentlicht wurde, evaluiert France Stratégie die langfristigen finanziellen Folgen der Aufgabe des Schengenabkommens. Diese würden sich auf rund zehn Milliarden Euro belaufen.

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Der Senat unterbreitet einen europäischen Vorschlag zum Thema der britischen Reformforderungen für die EU

7. Februar 2016

Die Kommission für europäische Angelegenheiten des Sénat verkündete einen Vorschlag über eine europäische Resolution, welche die britischen Reformforderung der Europäischen Union behandelt, präsentiert wurde dies von Fabienne Keller.

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Irland

Hin zu legislativen Wahlen in Irland am 26. Februar

7. Februar 2016

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Der irische Premierminister Enda Kerry verkündete am 3. Februar die Auflösung des Unterhauses des Parlamentes (Dáil Éireann) durch den irischen Präsident Michael D Higgins. Die Wahlen werden am 26. Februar stattfinden.

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Polen

Besuch des polnischen Premierminister in Frankreich

8. Februar 2016

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Am 3. Februar traf sich die polnische Premierministerin Beata Szydlo mit dem französischen Präsident François Hollande in Paris.

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Portugal

Stellungnahme der Kommission zum Projekt eines portugiesischen Haushaltsplanes für 2016

7. Februar 2016

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Am 5. Februar nahm die Europäische Kommission eine Stellungnahme zum Projekt eines portugiesischen Haushaltsplanes für 2016 an. Dabei wurde darauf hin gewiesen, dass es immer noch ein Risiko des "Nichteinhaltens" der Forderungen des Stabilitätspaktes gibt.

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Der portugiesische Premierminister besucht Deutschland

8. Februar 2016

Am 5. Februar, anlässlich ihres Treffens mit dem portugiesischen Premierminister, lobte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die bisherigen ökonomischen Maßnahmen Portugals und erinnerte daran, dass die Verwaltung und Lösung der Migrationskrise ein gemeinsames Ziel der beiden Länder sei.

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Großbritannien

Besuch von David Cameron in Polen und Dänemark

8. Februar 2016

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Am 5. Februar besuchte der britische Premierminister David Cameron Warschau und Kopenhagen.

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Schweden

Schweden: Bericht über Ausschluss von Kindern bettelnder EU-Migranten

8. Februar 2016

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Am 2. Februar veröffentlichte Martin Valfridsson (nationaler Koordinator und Ombudsmann für EU Bürger in prekären Lagen) seinen Bericht in welchem er sich dafür ausspricht, dass Kinder von bettelnden Migranten der Zugang zu den schwedischen Schulen verwehrt werden sollte.

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Ukraine

Rücktritt des ukrainischen Wirtschaftsministers

7. Februar 2016

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Der ukrainische Wirtschaftsminister Aïvaras Abromavicius verkündete am 3. Februar, dass er sich aus der Regierung zurückzieht.

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Die OSZE verurteilt den Anstieg der Gewalt im Osten der Ukraine

7. Februar 2016

Der Präsident der OSZE, Frank-Walther Steinmeier, verurteilte am 4. Februar den erneuten Bruch des Waffenstillstandsabkommen im Osten der Ukraine.

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Treffen zwischen Petro Poroschenko und Angela Merkel

8. Februar 2016

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko besuchte am 1. Februar Berlin und traf die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, um mit ihr die Situation in der Ukraine zu erörtern.

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UNO

UNO: Hilfe für Flüchtlinge ist moralische Verantwortung

8. Februar 2016

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Am 5. Februar erklärte Peter Sutherland, UN Sonderberichterstatter für Migranten, dass es eine moralische Verantwortung, für die europäischen Länder, ist Flüchtlingen zu helfen.

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NATO

Die Vereinigten Staaten werden ihre Militärausgaben in Europa vervierfachen

7. Februar 2016

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Am 2. Februar verkündeten die Vereinigten Staaten , dass sie ihre Militärausgaben in Europa, bis zum Jahr 2017, vervierfachen werden. Die bisherigen Gelder von 789 Millionen $ werden somit auf 3,4 Milliarden $ erhöht werden.

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Eurostat

Mehr als die Hälfte aller Europäer lernen mindestens zwei Sprachen

8. Februar 2016

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Ungefähr 60% der jungen Europäer, die sich in primärer und sekundärer Ausbildung befinden, erlernten, im Jahr 2014, mindestens zwei Fremdsprachen, verkündete Eurostat am 1. Februar.

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Eurostat bestätigt die Abhängigkeit Europas von Energieimporten

7. Februar 2016

Eurostat verkündete am 4. Februar, dass die Europäische Union, im Jahr 2014, mehr als die Hälfte (53,4%) ihrer konsumierten Energie importieren musste.

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Die Arbeitslosenquote liegt bei 9% in der EU und bei 10,4% in der Eurozone

8. Februar 2016

Laut einer Veröffentlichung von Eurostat vom 2. Februar lag die Arbeitslosenquote bei 9% in der EU und bei 10,4% in der Eurozone. Somit sind dies die niedrigsten Quoten, jeweils, seit Juni 2009 und September 2011.

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Berichte / Studien

Bericht zur europäischen Arbeitslosenversicherung

8. Februar 2016

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Die Kommission für Auswärtige Angelegenheiten der französischen Nationalversammlung legte einen Informationsbericht von Jean-Patrick Gille zum Thema der europäischen Arbeitslosenversicerhung vor.

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Bericht zum französischen Einfluss innerhalb der Europäischen Union

8. Februar 2016

Am 2. Februar veröffentlichte die Kommission für europäische Angelegenheiten der französischen Nationalversammlung einen Informationsbericht von Pierre Lequiller und Christophe Caresche mit der Analyse des französischen Einflusses innerhalb der Europäischen Union.

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Stärkung der europäischen Integration zur Wiederherstellung von Vertrauen

8. Februar 2016

Die Chefs der deutschen und französischen Notenbanken appellierten in einem am 7. Februar veröffentlichtem Bericht daran die "Integration wieder zu verstärken", um Wachstum in der Eurozone zu stimulieren und den "Renationalisierungsgedanken" entgegenzutreten, denen Europa im Moment gegenüber steht.

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Kultur

Ausstellung zu Anton Maria Zanetti in Zürich

8. Februar 2016

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Vom 10. Februar bis zum kommenden 3. April bietet die Eidgenössische Technische Hochschule (ETH Zürich) einer Ausstellung von Anton Maria Zanetti Platz. Dieser Künstler spielte eine wichtige Rolle im kulturellen Leben von Venedig.

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Ausstellung von Helena Almeida im "Jeu de Paume"

8. Februar 2016

Vom 9. Februar bis zum 22. Mai 2016 ist im "Jeu de Paume" die Ausstellung "Corpus" von Helena Almeida zu sehen, in welcher die Künstlerin dazu einlädt ihre Werke neu zu entdecken.

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Ausstellung zu Francis Towne in London

8. Februar 2016

Bis zum 14. August 2016 findet im britischen Museum eine Ausstellung statt, welche dem Künstler Francis Towne (1729-1816) gewidmet ist.

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66. Berlinale-Festival

8. Februar 2016

Vom 11. bis 20. Februar findet das Berliner Filmfestival, die Berlinale, welche die Flüchtlingskrise ins Rampenlicht rückt, statt. 18 Filme stellen sich dem Wettbewerb und der Jury, welcher die amerikanische Schauspielerin Meryl Streep vorsteht.

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Agenda

11. Februar

Versammlung der Eurogruppe ()


12. Februar

Rat "Wirtschaft und Finanzen" (Brüssel)


15. Februar

Rat "Auswärtige Angelegenheiten" Rat "Lanwirtschaft und Fischerei" (Brüssel)


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Der Brief n°702- Version des 8 févr. 2016