Die aufeinanderfolgenden Erweiterungen der Europäischen Union waren ein riesiger geopolitischer Erfolg. "Die wiedergefundenen Freiheiten, die garantierte Souveränität, die gesicherte Stabilität, das Wachstum und der Wohlstand haben Länder, die nichts anderes wollten, als ihre nationale und europäische Identität frei zu leben, vom Totalitarismus befreit. Sicherlich zieht sich die Unzufriedenheit durch unsere Demokratien, und wir müssen noch davon überzeugt werden, dass die Rechtsstaatlichkeit ein universeller Wert für unseren Kontinent ist. Angesichts der bevorstehenden Wahlen im Juni und der Tatsache, dass die Ukraine, Moldawien oder Georgien an unsere Tür klopfen, sollten wir die Vorteile der europäischen Integration nicht vergessen.

Das Schuman Network ist eine Initiative der Robert-Schuman-Stiftung, die sich für den Austausch von Ideen auf europäischer Ebene einsetzt. Mit 20 Mitgliedern aus 12 europäischen Ländern ist das Schuman Network ein Ort, an dem Forschungsergebnisse zu aktuellen europäischen Themen zusammengeführt werden. Seit seiner Gründung wurden rund 60 Studien auf der Website des Netzwerks veröffentlicht.

In weniger als zwei Monaten, vom 6. bis 9. Juni, sind die Europäer dazu aufgerufen, 720 Abgeordnete für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Die Stiftung bietet eine Website an, auf der Sie die Rolle und die Befugnisse des Parlaments, die Wahlregeln und die Herausforderungen besser verstehen und den Wahlkampf mit den Listen und Parteiprogrammen in jedem Mitgliedstaat verfolgen können.

Um auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Mrd. € eingerichtet. Am 3. Mai genehmigte die Kommission eine positive vorläufige Bewertung des dritten Zahlungsantrags Frankreichs in Höhe von 7,5 Mrd. €. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der Pläne für jedes Land, auf der Sie sich über die Beträge und Zeitpläne informieren können.

Am 3. Mai sprach die estnische Premierministerin Kaja Kallas bei einer Veranstaltung mit der École du Management, l'Impact von Sciences Po und der Robert-Schuman-Stiftung über die 20-jährige Mitgliedschaft Estlands in der Union und hob dabei das Wirtschaftswachstum und die Vorteile der Mitgliedschaft hervor. Sie rief zu entschlossenem Handeln auf, um die Ukraine zu unterstützen und die europäische Sicherheit angesichts der russischen Aggression zu gewährleisten. Darüber hinaus sprach sie sich für eine verstärkte Verteidigungsbereitschaft und -zusammenarbeit in Europa aus und betonte die Notwendigkeit strategischer Maßnahmen zur Bewältigung der Sicherheitsherausforderungen. Schließlich warnte sie vor der wachsenden Bedrohung durch russische Desinformation und betonte, wie wichtig es sei, die Erwartungen der Bürger zu erfüllen und sich gleichzeitig auf künftige Herausforderungen vorzubereiten.

Die Kommission nahm am 2. Mai eine Änderung des Vorübergehenden Krisen- und Übergangsrahmens für staatliche Beihilfen (Vorübergehender Gemeinschaftsrahmen) an, um einige seiner Bestimmungen zur Behebung anhaltender Marktstörungen, insbesondere in der Landwirtschaft und im Fischereisektor, um sechs Monate zu verlängern. So können die Mitgliedstaaten weiterhin Unternehmen, die von der Krise oder den russischen Sanktionen betroffen sind, Beihilfen von bis zu 280.000 EUR im Agrarsektor und bis zu 335.000 EUR im Fischerei- und Aquakultursektor gewähren.

Am 3. Mai unterzeichneten die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, und die Chefin der weißrussischen Übergangsregierung, Swjatlana Zichanouskaja, in Malta eine Absichtserklärung, die darauf abzielt, die Zusammenarbeit zwischen dem Parlament und den demokratischen Kräften in Belarus zu stärken. Beide Politikerinnen forderten die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen in Belarus.

Zum ersten Mal traten die wichtigsten Spitzenkandidaten der europäischen Parteien bei einer Debatte in Maastricht am 29. April gegeneinander an. Acht Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (EVP), Nicolas Schmit (S&D), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (ALDEl), Bas Eickhout (Grüne), Anders Vistisen (Identität und Demokratie), Walter Baier (Europäische Linke), Maylis Roßberg (Europäische Freie Allianz) und Valeriu Ghilețchi (Europäische Christliche Politische Bewegung) sprachen über verschiedene Themen, wie den Grünen Pakt, den Krieg in der Ukraine und im Nahen Osten, Migration und künstliche Intelligenz. Besonders lebhaft waren die Debatten im Bereich der gemeinsamen Außenpolitik.

Am 29. April diskutierten die Minister für Landwirtschaft und Fischerei, wie die EU auf die Sorgen des Agrarsektors reagieren soll. Nachdem das Parlament Änderungen an der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) gebilligt hatte, die den Verwaltungsaufwand für Landwirte verringern sollen, erörterten sie mögliche Maßnahmen zur weiteren Verringerung des Verwaltungsaufwands, wie eine Reform der Richtlinie über unlautere Handelspraktiken sowie die Verschiebung der Umsetzung der Entwaldungsverordnung. Die Minister verabschiedeten die sogenannten Frühstücksrichtlinien, mit denen die Regeln für die Zusammensetzung, Etikettierung und Bezeichnung von Honig, Fruchtsäften, Fruchtkonfitüren und Trockenmilch aktualisiert werden.

Der Rat hat am 29. April die neuen Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts angenommen, um sie klarer, investitionsfreundlicher, situationsgerechter und flexibler zu gestalten. Ziel ist es, die Investitionskapazitäten der Regierungen stärker zu schützen und die Glaubwürdigkeit dieser Regeln durch die Einführung von Mechanismen zum Defizit- und Schuldenabbau zu gewährleisten. Die neuen Regeln sollen den Mitgliedstaaten auch einen größeren Handlungsspielraum einräumen.

Am 2. Mai traf Valdis Dombrovskis, geschäftsführender Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für eine bürgernahe Wirtschaft und Handel, die japanische Außenministerin Kamikawa Yoko und den Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie, Saito Ken, anlässlich des fünften hochrangigen Wirtschaftsdialogs zwischen Japan und der Europäischen Union.

Bei ihrem Besuch in Beirut am 2. Mai erörterte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in Begleitung des Präsidenten der Republik Zypern, Nikos Christodoulides, wie dem Libanon und seinen Bürgern geholfen werden kann. Sie kündigte an, dass die Europäische Union im Zeitraum 2024-2027 Finanzhilfe in Höhe von 1 Mrd. € bereitstellen wird, um grundlegende Dienstleistungen wie Bildung, Sozialschutz und Gesundheit zu stärken und gleichzeitig dringend erforderliche Wirtschafts-, Finanz- und Bankreformen zu unterstützen.

Am 1. Mai beging die Europäische Union den 20. Jahrestag ihrer Erweiterung um zehn neue Länder im Jahr 2004. In ihrer Rede vor den Mitgliedern des Europäischen Parlaments am 24. April hob die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, den wirtschaftlichen Erfolg der neuen Mitglieder seit ihrem Beitritt hervor, da sich die landwirtschaftliche Produktion verdreifacht und die Arbeitslosigkeit halbiert habe. Gleichzeitig erklärte die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, dass die Mitgliedschaft in der Union eine Stärkung der individuellen Rechte und Möglichkeiten der Bürger bedeute. Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, lobte einen Prozess, der "ein starker Motor für mehr Wohlstand" gewesen sei und die internationale Position der EU erheblich gestärkt habe.

Die Kommission kündigte am 1. Mai das Inkrafttreten des Handelsabkommens mit Neuseeland an, durch das Unternehmen, Hersteller und Landwirte in der EU ihre Zölle um 140 Millionen Euro pro Jahr senken können. Der Handel zwischen der EU und Neuseeland soll in den nächsten zehn Jahren um 30 % zunehmen, so die Prognose der Kommission. Die europäischen Landwirte werden von der Abschaffung der Zölle auf Fleisch, Schweinefleisch, Wein, Schokolade, Süßwaren sowie Kekse profitieren.

Am 2. Mai zeigte sich der Nordatlantikrat besorgt über böswillige Aktivitäten auf dem Territorium des Bündnisses. Diese Aktivitäten führten zu Ermittlungen und Anklagen gegen mehrere Personen in der Tschechischen Republik, Estland, Deutschland, Lettland, Litauen, Polen und dem Vereinigten Königreich. Die NATO weist darauf hin, dass dies auch Sabotageakte und andere hybride Aktivitäten aus Russland umfasst. Am 3. Mai verurteilte der Hohe Vertreter das anhaltende böswillige Verhalten Russlands im Cyberspace

Zum fünften Mal in Folge steht Frankreich laut einem jährlichen Barometer des Beratungsunternehmens EY an der Spitze des Siegertreppchens der wirtschaftlichen Attraktivität der europäischen Länder. Obwohl die Zahl der Investitionsprojekte im Vergleich zum Vorjahr um 5% zurückging, bleibt Frankreich mit 1 194 angekündigten Projekten zur Ansiedlung oder Erweiterung von Standorten im letzten Jahr an der Spitze, verglichen mit 985 und 733 im Vereinigten Königreich und in Deutschland.

Der französische Präsident Emmanuel Macron empfing am 2. Mai den japanischen Premierminister Fumio Kishida. Die beiden vereinbarten die Aufnahme formeller Verhandlungen über ein Abkommen über den gegenseitigen Zugang zu Truppen, um die militärische Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern vor dem Hintergrund der angespannten maritimen Spannungen im Indopazifikraum sowie des Krieges in der Ukraine zu stärken.

Die Europäische Union und Italien haben einen Streit über Strandkonzessionen nach einem Urteil des italienischen Staatsrats vom 30. April beigelegt. Obwohl die Europäische Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren wegen Nichteinhaltung der Bolkestein-Richtlinie gegen Italien eingeleitet hatte, verlängerte die italienische Regierung automatisch die Konzessionen und bot privaten Betreibern niedrige Pachtpreise an. Das neue Urteil weist Italien an, die Konzessionen auszuschreiben und erkennt an, dass Strände eine knappe Ressource sind.

Die italienische Regierung hat am 2. Mai ein Dekret verabschiedet, das die strategische Nutzung der von Italien erhaltenen EU-Gelder verbessern soll. Das Dekret führt Maßnahmen wie ein Belohnungssystem für Regionen ein, die ihre Ausgabenziele einhalten, und zielt darauf ab, Überschneidungen zwischen verschiedenen EU-Fonds zu vermeiden.

Die georgischen Abgeordneten nahmen den Gesetzentwurf über ausländische Einflussnahme am 1. Mai in zweiter Lesung mit 83 zu 23 Stimmen an. Der Text muss nun trotz des Vetos von Präsidentin Salome Surabischwili, die gegen den Gesetzentwurf ist, in dritter Lesung behandelt werden. Die Regierungspartei Georgischer Traum verfügt über die für die Verabschiedung des Textes erforderliche Mehrheit, doch die Bevölkerung ging massiv auf die Straße, um sich gegen das umstrittene Gesetz zu wehren.

Großbritannien hat am 30. April, drei Jahre nach dem Austritt aus dem Binnenmarkt und acht Jahre nach dem Brexit-Referendum, mit Zollkontrollen bei bestimmten Lebensmitteln aus der EU begonnen. Diese zweite Phase der Kontrollen führt physische Kontrollen für bestimmte Lebensmittel "mit mäßigem Risiko" in den Häfen ein. In der ersten Phase, die am 31. Januar begonnen hatte, wurden ursprünglich Gesundheitszertifikate für europäische Exporteure dieser Produkte vorgeschrieben. Die britische Regierung argumentiert, dass diese Maßnahmen notwendig seien, um die Biosicherheit zu schützen.

Humza Yousaf, der schottische Premierminister, kündigte am 29. April, dreizehn Monate nach seinem Amtsantritt, seinen Rücktritt an, da er sich zwei Misstrauensvoten im schottischen Parlament gegenübersah. Im März 2023 war Yousaf zum Vorsitzenden der Schottischen Nationalpartei (SNP) gewählt worden und hatte die Nachfolge von Nicola Sturgeon angetreten. Sein Rücktritt macht den Weg frei für die Wahl eines Nachfolgers, wobei Kate Forbes oder John Swinney zu den möglichen Kandidaten zählen.

Am 2. Mai stimmte das serbische Parlament der Bildung der neuen Regierung zu, die von Premierminister Miloš Vučević geleitet wird und aus zwei Ministern besteht, die wegen ihrer pro-russischen Haltung unter US-Sanktionen stehen, Aleksandar Vulin, der stellvertretender Premierminister wurde, und Nenad Popovich, der zum Minister ohne Geschäftsbereich ernannt wurde. Es umfasst 10 Frauen bei 31 Ministern.

Am 29. April reiste NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach Kiew, um sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu treffen. Er bekräftigte, dass die Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO "unumkehrbar" sei, und begrüßte das Engagement der NATO-Mitglieder, die Ukraine militärisch zu unterstützen. Wolodymyr Selenskyj wies erneut auf die dringende Notwendigkeit von Waffenlieferungen, insbesondere von Luftabwehrsystemen, hin. Die beiden Männer tauschten sich über den bevorstehenden NATO-Gipfel im Juli in Washington aus.

Am 2. Mai reiste der britische Außenminister David Cameron nach Kiew, um den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu treffen. Dieser dankte seinem Gast für die Ankündigung einer neuen britischen Militärhilfe am 24. April. David Cameron bekräftigte, dass sich die britische Hilfe für die Ukraine auf jährlich 3 Milliarden £ belaufen werde, "so lange wie nötig". Außerdem wurden Verhandlungen über eine 100-jährige bilaterale Partnerschaft in den Bereichen Handel, Sicherheit, Kultur, Technologie und Wissenschaft aufgenommen.

Am 30. April beauftragte der Europarat die Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić, die Vorbereitungen für ein Abkommen zwischen dem Europarat und der Ukraine zur Schaffung eines Sondergerichtshofs einzuleiten, der Russland wegen seiner Aggression gegen die Ukraine verurteilen soll. Im Mai 2023 hatte der Gipfel des Europarats die Einrichtung eines internationalen Registers beschlossen, um die durch den Krieg in der Ukraine verursachten Schäden zu bewerten und die Rechnung vorzubereiten, die Moskau eines Tages präsentiert werden soll.

Am 30. April gab Eurostat bekannt, dass das BIP im Euroraum und in der Europäischen Union im ersten Quartal um 0,3% gestiegen ist, verglichen mit dem Vorquartal, in dem es im Euroraum 0,1% betragen hatte und in der Union unverändert geblieben war. Im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Jahr 2023 ist das saisonbereinigte BIP in der Eurozone um 0,4 % und in der Union um 0,5 % gestiegen. Die Inflation blieb im Euroraum unverändert und wurde im April auf 2,4 % geschätzt.

Am 2. Mai erhöhte die OECD ihre Prognose für das globale Wachstum im Jahr 2024 von 2,9% im Februar auf 3,1%. Sie führt diese Erhöhung auf die dynamische wirtschaftliche Erholung in den USA und das starke Wachstum in den Schwellenländern, darunter Indien und Brasilien, zurück. Die OECD betont jedoch, dass diese Prognosen aufgrund der geopolitischen Spannungen unsicher seien.

Reporter ohne Grenzen hat am 3. Mai ihren Jahresbericht über die Pressefreiheit in der Welt veröffentlicht. Norwegen, Dänemark und Schweden belegen die ersten drei Plätze der Länder, in denen die Pressefreiheit am besten geschützt ist. Der Bericht warnt vor der Gefahr eines starken Drucks auf die Presse, da sich die Bedingungen für die Ausübung des Journalismus angesichts des Ausmaßes der Desinformation und der Zensur der Medien unter fadenscheinigen Anklagen wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit oder Terrorismus verschlechtern. Der Anteil der Länder, in denen die Situation als "gut" oder "eher gut" eingestuft wird, ist in der Weltrangliste rückläufig.

Die Kommission hat am 3. Mai die Frühjahrsausgabe des Berichts über die Aussichten für den europäischen Agrarmarkt veröffentlicht. In diesem Bericht wird festgestellt, dass die Landwirtschaft weiterhin von mehreren Ereignissen beeinflusst wird, die sich der Kontrolle der Landwirte entziehen, wie z. B. klimatische und geopolitische Krisen, die weiterhin Druck auf die Landwirte ausüben. Er stellt fest, dass seit dem letzten Bericht im Herbst die Preise für Energie, Düngemittel und Futtermittel deutlich über dem Niveau vor der Covid-19-Pandemie liegen.

Bis zum 18. August findet die Ausstellung "Mystère banal" der Künstlerin Aśka Borof im Nationalmuseum in Wrocław statt. In einer Welt, in der die Religion von Magie durchdrungen ist, fragt die polnische Künstlerin nach den Träumen, dem Aberglauben und dem Glauben, die die menschliche Existenz von der Geburt bis zum Tod prägen. Ihre Werke werden mit traditionellen Techniken wie Stickerei, Hinterglasmalerei und Scherenschnitt gefertigt.

Das Musée des Impressionnismes in Giverny feiert 150 Jahre Impressionismus mit einer Ausstellung mit dem Titel "L'Impressionnisme et la mer" (Der Impressionismus und das Meer), die noch bis zum 30. Juni zu sehen ist. Obwohl die Thematik des Meeres dem Impressionismus immanent zu sein scheint, wurde das Thema jedoch nur teilweise angesprochen. Die Ausstellung zeigt eine andere Sicht auf die Anziehungskraft des Meeres auf die Impressionisten.

Die Carmignac-Stiftung ehrt die Frauen durch die Ausstellung "The Infinite Woman" in der Villa Carmignac auf der Insel Porquerolles, die bis zum 3. November zu sehen ist. Rund 60 Künstler aus verschiedenen Kunstrichtungen nehmen an dieser Ausstellung teil, die eine Neuinterpretation der klassischen Mythologien durch zeitgenössische, auf Frauen konzentrierte Erzählungen vorschlägt. "The Infinite Woman" zeigt die Möglichkeiten der Befreiung von westlichen Schönheitsnormen sowie die Aussicht auf neue Körperideale.

Die Ausstellung "Jean Cocteau: La Revanche du Jongleur" findet bis zum 16. September im Peggy-Guggenheim-Museum in Venedig statt. Es handelt sich um eine Retrospektive, die Jean Cocteau gewidmet ist, einer Figur der französischen Kunstszene des 20. Jahrhunderts. Sie beleuchtet Cocteaus vielfältige Talente als Dichter, Künstler, Romanautor, Dramatiker und Filmemacher. Es werden verschiedene Objekte, Fotografien, Dokumentarfilme und von ihm selbst gedrehte Filme ausgestellt, die seinen avantgardistischen Geist veranschaulichen.

Die Ausstellung "Bellum & Artes" ist bis zum 12. Januar 2025 im Haus der Europäischen Geschichte in Brüssel zu sehen. Sie konzentriert sich auf die Rolle der Künste während des Dreißigjährigen Krieges (1618-1648) und erforscht die komplexe Wechselwirkung zwischen Konflikt und künstlerischem Ausdruck. Die Ausstellung bietet einen tiefen Einblick in diesen ersten gesamteuropäischen Krieg und enthüllt, wie die Künste sowohl als Mittel der militärischen Propaganda als auch als Friedensbringer eingesetzt wurden.

Die Ausstellung "Contemporary collecting" läuft noch bis zum 29. September im British Museum in London. Sie zeigt rund 100 Drucke und Zeichnungen zeitgenössischer britischer Kunst aus der Zeit von 1960 bis heute. Es werden Künstler wie David Hockney, Michael Craig-Martin und Cornelia Parker ausgestellt, die die Vielfalt dieser Kunstepoche veranschaulichen und sich von historischen oder zeitgenössisch-politischen Themen inspirieren lassen.

Arte feiert am 7. Mai den zweihundertsten Geburtstag von Beethovens Neunter Sinfonie mit seiner berühmten Ode an die Freude. Aus diesem Anlass überträgt der Sender die vier Sätze der Sinfonie live aus Leipzig, Paris, Mailand und Wien, den vier Städten, die mit Beethoven in Verbindung gebracht werden, mit Interpretationen durch das Gewandhausorchester Leipzig, unter der Leitung von Andris Nelsons, vom Orchestre de Paris unter der Leitung von Klaus Mäkelä, vom Orchester des Mailänder Scala-Theaters unter der Leitung von Riccardo Chailly und schließlich von den Wiener Symphonikern unter der Leitung von Joana Mallwitz. Der Präsident von Arte, Bruno Patino, begrüßte "den von Beethoven vertonten Traum von einem neuen Europa".

Die Ausstellung "Ana Lupas" im Stedelijk Museum in Amsterdam findet vom 9. Mai bis zum 15. September statt. Sie zeigt die Karriere dieser rumänischen Künstlerin, die in den 1960er Jahren als eine der wichtigsten Figuren der Kunst in Osteuropa auftauchte und eine Form des Widerstands gegen die kommunistische Diktatur anbot. Unter Verwendung bescheidener Materialien wie Wolle und Baumwolle erforscht die Künstlerin die Themen Widerstand, Individualität und die Bewahrung des lokalen Kulturerbes.

Die Schweizer Künstlerin Silvia Bächli ist vom 11. Mai bis zum 20. Oktober im Botín-Zentrum in Santander ausgestellt. Sie nutzt ihren Körper, ihre Bewegungen und die Gegenstände, die sie umgeben, als Ausgangspunkt für ihre Wandkompositionen, die wie musikalische Partituren organisiert sind und aus Fragmenten, Intervallen, Rhythmus und Stille bestehen.