Der Brief n°1043 — 6 nov. 2023
La Lettre
Dimitris Triantafyllou
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6. November 2023
Die Diskussion um eine zukünftige Überarbeitung der EU-Verträge ist nach der Konferenz über die Zukunft Europas und insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Erweiterungen wieder in aller Munde. Es werden Reformen zur Abschaffung der Vetos, zur Änderung der Abstimmungsregeln, zur Stärkung der Demokratie und zur Neuordnung des europäischen Raums erwogen. Einige Veränderungen können zweifellos im Rahmen der derzeitigen Verträge durch Innovationen erreicht werden. Andere werden schwieriger sein, da sie eine Revision der Verträge erfordern, für die es sich gelohnt hätte, zunächst die Revisionsverfahren zu ändern. Das Wichtigste ist, dass Europa effizient ist.
Neuigkeiten
Vor der Erweiterung der Europäischen Union..
6. November 2023
Eine zukünftige Erweiterung der Europäischen Union wird als unausweichlich und unumgänglich dargestellt, und die Vorschläge für eine Reform der Institutionen häufen sich. Doch auch wenn eine Neufassung der Verträge offensichtlich notwendig ist, muss Europa zunächst seinen Mehrwert in seinem täglichen Handeln besser unter Beweis stellen, schreibt Jean-Dominique Giuliani.
Stiftung
eröffentlichung des Schuman-Berichts, die Lage der Union 2023
6. November 2023
Europa hat sich verändert, betont Jean-Dominique Giuliani in der Einleitung des "Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2023", der im Verlag Marie B erschienen ist. In weniger als fünf Jahren hat sich die Europäische Union mit den meisten der Instrumente ausgestattet, die ihr noch fehlten, um eine Industriepolitik zu entwickeln, Solidarität in der Bewährungsprobe zu organisieren und eine Strategie der Autonomie in den Bereichen Wirtschaft und Gesundheit zu verfolgen.
Die Europäische Union - ein Raum des Friedens auf Bewährung?
6. November 2023
Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Europäischen Dokumentationszentren organisiert die Universität Tours am 9. und 10. November ein Kolloquium über den Frieden in Europa. Die Robert-Schuman-Stiftung ist als Partner daran beteiligt und Jean-Dominique Giuliani ist einer der Redner. Anmeldung erforderlich.
Kommission
Reise der Präsidentin in die westlichen Balkanstaaten
6. November 2023
Die Präsidentin der Kommission, Ursula Von der Leyen, besuchte vom 30. Oktober bis zum 2. November die sechs westlichen Balkanländer, die sich um den Beitritt zur Europäischen Union beworben hatten. Sie stellte den Wachstumsplan vor, der am 8. November näher erläutert werden soll. Sie erklärte, dass die Umsetzung der Reformen vor dem Beitritt diesen Ländern einen schrittweisen Zugang zum Binnenmarkt und zum Erhalt von EU-Hilfen ermöglichen werde. In Serbien und dem Kosovo erinnerte sie daran, dass die Normalisierung der Beziehungen zwischen diesen beiden Staaten mit konfliktreichen Beziehungen eine Voraussetzung für den Beitritt sei.
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Parlament
Besuch von Roberta Metsola in Paris
6. November 2023
Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, wurde am 31. Oktober vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris empfangen. Das Treffen bot Gelegenheit zum Austausch über zahlreiche Themen, darunter Energie und die europäische Wettbewerbsfähigkeit. Auch die aktuellen geopolitischen Ereignisse im Nahen Osten wurden angesprochen und die europäische Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. Am Vortag hatte Roberta Metsola an der Sorbonne-Universität eine Rede über die Zukunft der Europäischen Union gehalten.
Rat der Europäischen Union
Treffen der Tourismusminister
6. November 2023
Am 31. Oktober unterzeichneten die in Palma de Mallorca versammelten Tourismusminister eine Erklärung, in der sie ihren Wunsch bekundeten, den europäischen Tourismus auf mehr soziale und ökologische Nachhaltigkeit auszurichten. Orte, die viele Touristen empfangen, sollten weiterhin für die Einheimischen bewohnbar sein, und natürliche Umgebungen sollten nicht durch Übertourismus geschädigt werden. Die Minister betonten die Qualität der Arbeitsplätze in der Branche und die Nutzung digitaler Instrumente zur Stärkung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit des Tourismus.
Diplomatie
Treffen mit den USA zum Thema Energiesicherheit
6. November 2023
Am 31. Oktober fand das 11. Treffen der Arbeitsgruppe der USA und der Europäischen Union zur Energiesicherheit statt. Die Diskussion drehte sich um die europäische Gasversorgung nach dem Krieg in der Ukraine und dem drastischen Rückgang des Verbrauchs von russischem Gas. Die Parteien besprachen die Maßnahmen der EU als Reaktion auf die Krise, die Diversifizierung der Versorgung durch US-Flüssiggas und die Senkung des Verbrauchs durch Energieeffizienzmaßnahmen.
EZB
Piero Cipollone zum Mitglied des Direktoriums ernannt
6. November 2023
Piero Cipollone, ehemaliger Exekutivdirektor der Weltbank, wurde mit Wirkung vom 1. November zum Mitglied des Direktoriums der EZB ernannt. Er tritt die Nachfolge von Fabio Panetta an. Das Direktorium setzt sich aus der Präsidentin und dem Vizepräsidenten der EZB sowie vier Mitgliedern zusammen, die vom Europäischen Rat ernannt werden.
Stellungnahme zum Entwurf des digitalen Euro
6. November 2023
Am 31. Oktober hat sich die Europäische Zentralbank für die Vorschläge der Kommission zur Einführung eines digitalen Euro ausgesprochen. Die EZB gibt mehrere Empfehlungen zur legislativen Umsetzung des Projekts. So möchte man beispielsweise bei der Ausgabe und Verwaltung von Vermögenswerten unabhängig sein, besteht aber auch auf der Anonymität der Nutzer, damit sich die Verwendung des digitalen Euro nicht von Barzahlungen unterscheidet.
Deutschland
Konferenz über die Zukunft der Europäischen Union
6. November 2023
Auf einer Konferenz in Berlin, an der Minister aus EU-Mitgliedstaaten und Kandidatenländern teilnahmen, betonte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock am 2. November die Notwendigkeit, einen Erweiterungsprozess der Europäischen Union einzuleiten, um ihre geopolitische Stabilität zu gewährleisten und sich gleichzeitig selbst zu reformieren. Sie sprach sich für eine strukturelle Unterstützung der Kandidatenländer aus, um insbesondere die Demokratisierung und die Achtung der Rechtsstaatlichkeit zu fördern.
Frankreich
Industrieallianz für kleine modulare Kernreaktoren
6. November 2023
In einem gemeinsamen Brief forderten 12 Mitgliedstaaten (Bulgarien, Kroatien, Finnland, Frankreich, Ungarn, die Niederlande, Polen, Rumänien, Schweden, die Slowakei, Slowenien und die Tschechische Republik) die Europäische Kommission zur Schaffung einer "EU-weiten Industrieallianz" auf und fügten hinzu, dass die Initiative "Investitionen in europäische SMR-Kapazitäten und die Entwicklung einer europäischen Wertschöpfungskette anregen" solle.
Italien
Entwurf zur Änderung des Wahlgesetzes
6. November 2023
Der italienische Ministerrat billigte am 3. November den Entwurf eines Verfassungsgesetzes für die allgemeine Direktwahl seines Präsidenten mit einer Amtszeit von fünf Jahren. Ziel der Reform ist es, die Stabilität der Regierung zu stärken und die italienische Demokratie zu festigen.
Ukraine
Besuch der Präsidentin der Europäischen Kommission
6. November 2023
Bei ihrem Besuch in Kiew am 3. November lobte die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem ukrainischen Parlament die demokratischen und wirtschaftlichen Reformen des Landes und äußerte sich zuversichtlich, dass die EU Ende des Jahres beschließen könnte, Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Sie traf sich mit Wolodymyr Selenskyj um die europäische Unterstützung für die Ukraine zu bekräftigen, insbesondere durch ein 12. Paket von Sanktionen gegen Russland.
Republik Moldau
Besuche des portugiesischen Präsidenten und von EU-Parlamentariern
6. November 2023
Am 31. Oktober empfing die moldauische Präsidentin Maia Sandu ihren portugiesischen Amtskollegen Marcelo Rebelo de Sousa. Die beiden Staatsoberhäupter unterzeichneten eine Absichtserklärung zwischen Investitionsagenturen beider Länder, um direkte Kontakte zwischen Geschäftskreisen zu erleichtern. Am 4. November fand im moldauischen Parlament das erste Treffen der Vorsitzenden der Ausschüsse für europäische Angelegenheiten und der Ausschüsse für auswärtige Angelegenheiten der EU-Länder statt, die eine Resolution über die Unterstützung der europäischen Integration Moldaus verabschiedeten.
Montenegro
Neue Regierung
6. November 2023
Am 31. Oktober bestätigte das montenegrinische Parlament die neue Regierung unter der Führung von Milojko Spajic, dem ehemaligen Finanzminister und Vorsitzenden der Partei Europa Jetzt (PES), die bei den Parlamentswahlen im Juni als stärkste Partei hervorging. Die neue Regierung stützt sich auf eine Koalition mit vielen Parteien.
Großbritannien
Gipfeltreffen zur künstlichen Intelligenz
6. November 2023
Am 1. und 2. November fand in Bletchley Park der "AI Safety Summit" über die Risiken der künstlichen Intelligenz statt. 28 anwesende Länder, darunter China und die USA sowie die Europäische Union, verabschiedeten eine Erklärung für eine "gemeinsame Verantwortung" und eine gemeinsame Bedrohungsprävention. Am 30. Oktober verabschiedete die G7 einen Verhaltenskodex, der die Branchenriesen dazu auffordert, sich für eine "sichere, gesicherte und vertrauenswürdige" Künstliche Intelligenz einzusetzen.
Norwegen
Sitzung des Nordischen Rates
6. November 2023
Vom 30. Oktober bis zum 2. November fand in Oslo die 75. Tagung des Nordischen Rates statt, dem Norwegen, Dänemark, Finnland, Island und Schweden sowie die Färöer-Inseln, Grönland und die Provinz Aland angehören. Sicherheit, Jugend und Ökologie waren die Hauptthemen der Tagung.
Serbien
Vorgezogene Wahlen am 17. Dezember
6. November 2023
Am 1. November erklärte der serbische Präsident Aleksandar Vucic das Parlament für aufgelöst und setzte für den 17. Dezember vorgezogene Parlamentswahlen an. Diese Wahlen werden mit den Kommunalwahlen in 65 Gemeinden, darunter Belgrad, zusammenfallen.
Europarat
Großbritannien ratifiziert die Konvention von Saint-Denis
6. November 2023
Am 31. Oktober ratifizierte Großbritannien als 28. Staat das Übereinkommen des Europarats über einen integrierten Ansatz für Sicherheit, Gefahrenabwehr und Dienstleistungen bei Fußballspielen und anderen Sportveranstaltungen, auch bekannt als Übereinkommen von Saint-Denis.
Eurostat
Arbeitslosenquote im September in der Eurozone gestiegen
6. November 2023
Im September blieb die Arbeitslosigkeit in der Europäischen Union mit 6% unverändert. In der Eurozone stieg sie leicht auf 6,5% an, gegenüber 6,4% im August. Dies geht aus den am 3. November veröffentlichten Schätzungen von Eurostat hervor. Im September waren in der Eurozone über 11 Millionen Menschen arbeitslos.
BIP in der EU gestiegen, in der Eurozone gesunken
6. November 2023
Gemäß einer von Eurostat am 31. Oktober veröffentlichten Schätzung ist das BIP im dritten Quartal in der Europäischen Union um 0,1% gestiegen und in der Eurozone um 0,1% gesunken.
Berichte / Studien
Zustand der Demokratie weltweit
6. November 2023
Die fünfte Ausgabe des Berichts Global State of Democracy, der am 2. November vom Internationalen Institut für Demokratie und Wahlunterstützung (International IDEA) veröffentlicht wurde, stellt fest, dass Demokratie schwächer wird. Der Bericht stellt fest, dass Europa nach wie vor die "erfolgreichste" Region ist, es aber "nicht klug wäre, selbstgefällig zu sein".
Kultur
Frida Kahlo in Berlin
6. November 2023
Vom 10. November bis zum 31. Januar 2024 findet in Berlin eine immersive Ausstellung mit dem Titel "Viva Frida Kahlo" statt. Die 360-Grad-Ausstellung entführt die Besucher durch eine einzigartige Sinneserfahrung und würdigt gleichzeitig das Werk der mexikanischen Malerin.
Mike Kelley in Paris
6. November 2023
Eine Ausstellung über Mike Kelley mit dem Titel "Ghost and Spirit" findet bis zum 19. Februar 2024 in der Pariser Bourse de Commerce statt. Die Ausstellung beleuchtet das avantgardistische Werk des Künstlers und hinterfragt das Spiel der Einflüsse, die zwischen den Künstlergenerationen bestehen.
Festival der visuellen Künste in Galway
6. November 2023
Bis zum 19. November findet in Galway die 21. Ausgabe des Festivals für visuelle Kunst mit dem Titel "Honey, milk and salt in a seashell before sunrise" statt. Das Festival erforscht das Thema Behinderung und die Entwicklung der Ideen rund um die psychische Gesundheit und die Medizin in Irland. Diese Ausgabe ist dem Künstler J.J. Beegan gewidmet, der dafür bekannt ist, dass er mit abgebrannten Streichhölzern zeichnete, während er in einer psychiatrischen Klinik in Surrey lebte.
Ukrainische und polnische Stickereien in Krakau
6. November 2023
Bis zum 3. Dezember stellt das Historische Museum der Stadt Krakau ukrainische und polnische Stickereien in der Ausstellung "Vychyvanka - gestern und heute" in den Mittelpunkt. Trachten aus der Ukraine und Polen werden ebenso beleuchtet wie bestickte Stoffe, die zur Ausschmückung orthodoxer Kirchen verwendet werden. Außerdem werden künstlerische Workshops für Stickerei und Malerei veranstaltet.
Buchmesse in Brive
6. November 2023
Die 41. Buchmesse in Brive findet vom 10. bis 12. November statt. Die Buchmesse in Brive ist ein wichtiges jährliches literarisches Ereignis und bietet auch die Gelegenheit, den Preis für die französische Sprache zu verleihen.
Kunst- und Antiquitätenmesse in Wien
6. November 2023
Die 53. Messe für Kunst, Antiquitäten und Design "Art&Antique" findet vom 9. bis 13. November in der Wiener Hofburg statt. Die Messe ist ein wichtiger Treffpunkt für Kunstsammler und -händler und die Messe zeichnet sich durch ihre Vielfalt an Genres und die Überschneidung von Epochen aus.
Feriarte in Madrid
6. November 2023
Vom 11. bis 19. November findet die nächste Ausgabe von Feriarte in Madrid statt. Diese traditionelle Kunst- und Antiquitätenmesse bringt die besten spanischen und internationalen Antiquitätenhändler und Galeristen zusammen. Es werden Tausende von antiken Kunstgegenständen aus verschiedenen Stilen, Epochen und Fachgebieten ausgestellt.
Brancusi àinTimisoara
6. November 2023
Bis zum 28. Januar 2024 findet im Nationalen Kunstmuseum in Timisoara die bedeutendste Ausstellung und Veranstaltung zu Constantin Brancusi in Rumänien in den letzten 50 Jahren statt. Sie trägt den Titel "Brancusi: Rumänische Quellen und universelle Perspektiven" und ist das Highlight des Programms "Timișoara - Europäische Kulturhauptstadt 2023".
Agenda
06. bis 07. November 2023
Treffen der Minister der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) (Sevilla)
08. November 2023
Treffen der Eurogruppe (Brüssel)
09. bis 10. November 2023
Rat Wirtschaft und Finanzen (Brüssel)
13. November 2023
Rat für Auswärtige Angelegenheiten (Brüssel)
13. bis 14. November 2023
Treffen der Minister für Wohnungsbau (Gijon)
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