Der Brief70714 mars 2016

La Lettre

Gilles de Kerchove

14. März 2016

Die Stiftung veröffentlichte ein Interview mit Gilles de Kerchove, dem europäischem Koordinator für den Kampf gegen den Terrorismus. Während der Zusammenkunft erklärte der Gast, dass die 28 Mitgliedsstaaten ihre Kooperation auf diesem Gebiet bereits intensiviert haben. Die Ziele der Kooperation beruhen auf der verbesserten Verwendung der bereits existierenden europäischen Plattformen, der Kontrolle der Außengrenzen und ebenfalls auf der Prävention.

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Stiftung

Anhörung zur europäischen Bürgerschaft

14. März 2016

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Am 15. März organisieren die Kommission und das Parlament eine gemeinsame Anhörung zum Thema europäische Bürgerschaft unter der Teilnahme von Jean-Paul Gauzès, Mitglied des Vorstandes der Robert-Schuman-Stiftung.

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Die Türkei und die neuen Kopenhagenkriterien: Asyl!

14. März 2016

Während des EU-Türkei Gipfels vom 7. März einigten sich beide Seiten darauf, dass die Türkei die Flüchtlinge, die über türkisches Gebiet nach Griechenland gekommen sind, zurück nimmt. Dafür erhält das Land finanzielle Unterstützung. Nach Meinung von Cengiz Aktar dem türkischen Politikwissenschaftler, Journalist und Schriftsteller, verkauft die Europäische Union somit ihre Werte an ein skrupelloses Regime.

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Finanzkrise

Abschlussbericht des EZB-Rates

13. März 2016

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Am 10. März verkündete der EZB-Rat mehrere wichtige Entscheidungen bezüglich der Geldpolitik der Zentralbank. Zum einen wurde der Leitzins um 0,05% auf 0% gesenkt und der Zinssatz für Einlagefazilität wurde ebenfalls von -0,3% auf -0,4% herabgesetzt. Außerdem wurde das Volumen der monatlichen Einkäufe im Rahmen des Programmes zum Ankauf von Vermögenswerten auf 80 Mrd. € ausgeweitet und ab Juni 2016 wir die Zentralbank damit beginnen in vier längerfristige Refinanzierungsgeschäfte zu investieren.

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Ökonomische Studie zu Griechenland

13. März 2016

Die OECD veröffentlichte am 10. März eine ökonomische Studie zu Griechenland, die erklärte, dass circa ein Drittel der Bevölkerung von Armut bedroht ist.

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Migration

Slowenien schließt seine Grenzen wegen des Flüchtlingsansturms

14. März 2016

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Seit dem 9. März verschärft die slowenische Polizei die Kontrollen entlang der Grenze, um den Ansturm von Migranten zu blockieren, die auf der Balkanroute unterwegs sind.

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Ungarn erklärt Ausnahmezustand wegen der Flüchtlingskrise

13. März 2016

Der ungarische Innenminister Sándor Pintér verkündete am 9. März den Beginn des Ausnahmezustandes wegen der Massenmigration.

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Anstieg von Frauen und Kindern unter den Migranten

13. März 2016

Am 7. März startete der Europarat einen Aufruf, um einen besseren Schutz der Rechte von Geflüchteten Frauen und Kindern in Europa zu gewährleisten.

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Rekordzahl von illegalen Grenzübertritten

13. März 2016

Laut Frontex stieg die Zahl der illegalen Grenzübertritte in Europa, im 4. Quartal 2015, auf 978 000 an und ist somit auf dem höchsten Stand seit 2007.

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Die Balkanroute ist für Flüchtlinge geschlossen

14. März 2016

Der kroatische Premierminister Tihomir Oreskovic erklärte am 10. März, dass es wichtig ist illegale Migranten davon abzuhalten die Balkanroute zu benutzen.

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Angela Merkel fordert eine gemeinsame Lösung der Flüchtlingskrise

13. März 2016

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel erklärte, dass die einzige Lösung der Flüchtlingskrise eine gemeinsame Antwort der 28 Mitgliedsstaaten der EU sei und dies die einzige Möglichkeit ist diese große Herausforderung zu stemmen.

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Kommission

Reform der Direktive bezüglich der Entsendung von Arbeitern

13. März 2016

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Am 8. März präsentierte die Europäische Kommission eine Reform der Direktive bezüglich der Entsendung von Arbeitern. Diese Veränderungen sollen dazu beitragen, dass der Europäische Arbeitsmarkt weiter zusammenwächst und gerechter wird.

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Erinnerung der Mitgliedsstaaten an ihre budgetären Verpflichtungen

13. März 2016

Am 9. März erinnerte die Kommission die Mitgliedsstaaten an ihre budgetären Verpflichtungen gegenüber dem Stabilitäts- und Wachstumspaktes, im Zuges des Europäischen Semesters. Diese erneute Aufforderung richtete sich vor allem an Spanien, Belgien, Kroatien, Finnland, Italien und Rumänien. Jedoch präsentieren sich Bulgarien, Kroatien, Frankreich, Italien und Portugal mit außergewöhnlich starken unausgeglichenen Budgets.

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Die Kommission schlägt Befreiung von der Visumspflicht für georgische Staatsbürger vor

14. März 2016

Am 9. März schlug die Kommission vor die Visumspflicht für georgische Staatsbürger aufzuheben, welche in den Schengenraum einreisen möchten.

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Parlament

Parlament: Abschlussbericht der Plenarsitzung in Straßburg

14. März 2016

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Während der Plenarsitzung in Straßburg vom 7. bis zum 10. März nahmen die Europäischen Abgeordneten die ersten Hürden auf dem Weg zum Unionsbudget von 2017 und nahmen den EU-Andorra Beschluss an. Außerdem sprachen sie sich gegen eine Erneuerung der Vereinbarung mit der Tabakindustrie aus. Letztendlich kam es zu einer Debatte mit dem schwedischen Premierminister Stefan Löfden.

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Rat der Europäischen Union

EU-China/Japan: bilaterale Vereinbarungen zur Luftfahrtsicherheit

14. März 2016

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Am 7. März autorisierte der Rat der Europäischen Union die Europäische Kommission dazu Verhandlungen mit China und Japan, zum Abschluss der bilateralen Abkommen zum Thema Flugsicherheit (BASA), aufzunehmen.

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Abschlussbericht des Rates "Ökonomie und Finanzen"

13. März 2016

Am 8. März nahmen die 28 Finanzminister ein Projekt an, dass einen automatischen Austausch von Finanzinformationen von Unternehmen zulässt. Des Weiteren bekräftigten sie den Willen einen Fahrplan zu erstellen, um gegen unfairen Steuerwettbewerb vorzugehen.

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Abschlussbericht des Rates "Justiz und Inneres"

13. März 2016

Am 10. und 11. März diskutierten die 28 europäischen Innen- und Justizminister zu den Themen Flüchtlingskrise und erörterten Möglichkeiten zum Kampf gegen den Terrorismus.

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Abschlussbericht des Rates “Auswärtige Angelegenheiten”

1. Januar 1970

Am 14. März berieten die 28 Minister für Auswärtige Angelegenheiten die Evolution der europäischen Position gegenüber Russlands Durchsetzung der Minsker Vereinbarungen. Während darauf gewartet wird, wird die europäische Nachbarschaftspolitik intensiviert werden. Außerdem wurden die Möglichkeiten zur Kooperation mit dem Iran diskutiert. Abschließend wurde die Einstellung sämtlicher direkter Zahlungen an die Regierung von Burundi beschlossen, davon ausgeschlossen sind Förderungen zur humanitären Hilfe.

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Abschlussbericht des Rates „Landwirtschaft und Fischerei“

1. Januar 1970

Am 14. März verkündeten der Rat der Europäischen Union und die Kommission Sofortmaßnahmen zu ergreifen, um Landwirte zu unterstützen. Außerdem haben die Landwirtschaftsminister einen Beschluss angenommen, welcher sich mit der Wiederaufnahme der Unterstützung für holzproduzierende Länder (FLEGT Plan) und der Verbesserung der Implementierung der Beschlüsse zum Thema Fischerei mit Drittländern, beschäftigt.

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Diplomatie

Diskussion zwischen der EU und China zum Thema Stahl

14. März 2016

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Eine Versammlung zwischen der Europäischen Union und China, zum Thema der Überkapazitäten in der Stahlproduktion, fand am 11. März in Peking statt. Nachdem bisher in einem ungeheuer hohem Tempo Stahl produziert wurde, wird Peking nun sein ökonomisches Model den neuen Gegebenheiten anpassen und die Produktion neue evaluieren.

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Kuba und die EU unterzeichnen eine Vereinbarung zur Normalisierung ihrer Beziehungen

13. März 2016

Kuba und die Europäische Union unterzeichneten am 11. März, in Havanna, eine Vereinbarung über politischen Dialog, wobei komplizierte Themen, wie die Menschenrechte, mit eingeschlossen sind. Dieser Ansatz soll dazu führen, dass sich die Beziehungen weiter normalisieren.

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Entscheidungen des Rates "Auswärtige Angelegenheiten"

14. März 2016

Die 28 Minister des Auswärtigen bestätigten am 14. März, dass sie weiterhin an den Sanktionen gegenüber Moskau festhalten, die als Antwort auf den Ukraine Konflikt und die andauernde russische Unterstützung des syrischen Regimes erlassen wurden. Des Weiteren froren sie Direkthilfen an das Regime des Präsidenten Pierre Nkurunziza ein. Dies ist die Antwort auf die blutigen Unruhen, welche Burundi erschüttern.

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Deutschland

Wahlen in drei Bundesländern: Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt

14. März 2016

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Die deutschen Landtagswahlen vom 13. März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt wurden vom Erstarken der populistischen Alternative für Deutschland (AfD) und den Verlusten der Regierungsparteien, der CDU und der SPD, geprägt.

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Belgien

Abschlussbericht des IWF zu Belgien

14. März 2016

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In seinem Abschlussbericht vom 7. März zum Thema Belgien, betrachtet der IWF, dass die Staatsverschuldung und strukturelle Schwächen des Landes, die in der Zukunft zu Problemen führen könnten.

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Frankreich

Besuch des niederländischen Königspaares in Frankreich

14. März 2016

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Am 10. und 11. März bereisten der König Wilhelm-Alexander und die Königin Maxima der Niederlande, während eines Staatsbesuches, Frankreich, um die bilateralen Beziehungen zu vertiefen. Sie wurden vom Präsident der Republik, François Hollande, empfangen.

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Irland

Rücktritt des irischen Premierminister

13. März 2016

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Am 10. März gab der Taoiseach (irische Premierminister) Enda Kenny seinen Rücktritt bekannt und bat den irischen Präsidenten Michael Higgins um dessen Einverständnis. Nachdem das Parlament sich nicht auf einen neuen Premierminister einigen konnte. Kenny erhielt 57 Stimmen bei 94 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen.

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Italien

33. französisch-italienischer Gipfel

14. März 2016

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Am 8. März, anlässlich des 33. französisch-italienischen Gipfels in Venedig empfing der Präsident des italienischen Ministerrates Matteo Renzi den französischen Präsidenten François Hollande, um einige internationale Themen zu erörtern und um ein Zusatzprotokoll, zu der im Bau befindlichen Eisenbahnlinie Lyon-Turin, zu unterzeichnen.

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Polen

Der polnische Verfassungsgerichtshof hält seine Unabhängigkeit für bedroht

13. März 2016

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Der polnische Verfassungsgerichtshof erklärte, am 8. März, die Reform seiner selbst durch das Parlament für ungültig, da diese gegen die Verfassung verstößt. Die selbe Meinung vertritt die Venedig-Kommission des Europarates.

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Portugal

Amtseinführung des neuen portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa

13. März 2016

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Am 9. März nahm der neue portugiesische Präsident Marcelo Rebelo de Sousa seine Amtsgeschäfte für die kommenden fünf Jahre auf.

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Großbritannien

Die ökonomischen Argumente David Camerons zum Verbleib in der EU

13. März 2016

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Am 10. März stieß der britische Premierminister einen Diskurs an in dem er die vielen ökonomischen Vorteile, von denen Großbritannien durch die EU profitiert, auflistete.

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Russland

Russland-Ukraine: Die EU verlängert seine Sanktionen um weitere sechs Monate

13. März 2016

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Angesichts der Tatsache, dass die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine weiterhin untergraben oder bedroht wird, hat der Rat am 10. März 2016 die restriktiven Maßnahmen der EU gegen 146 Personen und 37 Unternehmen um sechs Monate verlängert. Diese Akteure greifen weiterhin in die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine ein.

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Russisches Konstitutionsgesetz muss reformiert werden.

13. März 2016

Die Venedig-Kommission des Europarates gab am 11. März bekannt, dass die Möglichkeit des russischen Verfassungsgerichtshofes internationale Entscheidungen für "nicht durchsetzbar" zu erklären, darin enthalten sind bisher auch Gerichtsurteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, inkompatibel mit den internationalen juristischen Obligationen Russlands ist.

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Ukraine

Aufruf zur Befreiung von Nadejada Savtchenko

13. März 2016

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Der ukrainische Präsident und Premierminister und weitere Bewohner des Westens fordern die Befreiung von Nadejda Savtchenko, einer ukrainischen Pilotin, die in Russland verurteilt wurde, für Verbrechen die sie nicht begangen hat.

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Eurostat

BIP steigt in der EU und der Eurozone

13. März 2016

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Laut einer Statistik von Eurostat, vom 8. März, stieg das BIP der Eurozone im 4. Quartal 2015 um 0,3% und das der EU um 0,4%, im Vergleich zum 4. Quartal 2014 stieg es um 1,6% und respektive 1,8%.

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Berichte / Studien

Bericht zu den Aktivitäten der EU im Jahr 2015

13. März 2016

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Am 9. März veröffentlichte die Europäische Kommission den Bericht "Die EU im Jahr 2015", welcher die Aktivitäten, Entscheidungen und Taten der EU im Jahr 2015 in Erinnerung ruft.

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Die OECD veröffentlicht seine Empfehlungen zur Gleichberechtigung von Mann und Frau

13. März 2016

Am 8. März veröffentlichte der Rat der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung seine Empfehlungen für 2015 zum Thema der Gleichberechtigung von Mann und Frau im politischen Leben.

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Die EZB veröffentlicht die ökonomischen Voraussagen der Eurozone

14. März 2016

Am 10. März veröffentlichte die Europäische Zentralbank die ökonomischen Voraussagen der kommenden zwei Jahre (2016-2018) für die Eurozone.

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Kultur

Ausstellung Hubert Robert im Louvre

14. März 2016

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Bis zum 30. Mai 2016 zeigt der Louvre die Werke des Künstlers Hubert Robert, visionärer Mann des Lichts und einer der Gründer dieses Museums.

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Ausstellung zu Georges de la Tour im Prado Museum

14. März 2016

Bis zum 12. Juni 2016 präsentiert das Prado Museum in Madrid eine Ausstellung zu Georges de la Tour, dem lothringischen Maler des 17. Jh., der seinen künstlerischen Werdegang darstellt und bis zum 20. Jh. in Vergessenheit geraten war.

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Die russischen Avantgarden von Chagall bis Malewitsch im Albertinamuseum Wien

14. März 2016

Bis zum 26. Juni widmet die Albertina in Wien eine Ausstellung den Malern der russischen Avantgarde vom Beginn des 20. Jh. Kandinsky, Chagall und Malewitsch finden einen wundervollen Platz im Ensemble der 130 Werke.

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Osterfestspiele in Baden-Baden

14. März 2016

Vom 19. bis zu 28. März 2016 richtet die Stadt Baden-Baden die vierten Osterfestspiele mit dem Philharmonischen Orchester Berlin aus. Große Opern, allen voran "Tristan und Isolde" und eine Vielzahl von Konzerten sind dabei das Herzstück des Programms.

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Osterfestspiele in Salzburg

14. März 2016

Die Osterfestspiele 2016 in Salzburg finden vom 19. bis zum 28. März statt und ehren die Oper Othello von Giuseppe Verdi, außerdem zeigen sie den Einfluss vom William Shakespeare auf die Musikwelt.

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Weltraum

Die russisch-europäische Mission ExoMars 2016 beginnt seine Reise zum roten Planeten

14. März 2016

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Die russisch-europäische Mission ExoMars 2016 wurde am 14. Mars in den Orbit verbracht und begann damit die erste Etappe seiner langen Reise vom Weltraumbahnhof Baikonur zum roten Planeten. Dort angekommen soll sie nach Spuren von biologischem Leben auf der Oberfläche suchen und gegebenenfalls Nachweise erbringen.

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Agenda

14. März

Rat "Landwirtschaft und Fischeri" (Brüssel)


14. März

Rat "Auswärtige Angelegenheiten" (Brüssel)


15. März

Rat "Allgemeine Angelegenheiten" (Brüssel)


les 17. - 18. März

Europäischer Rat (Brüssel)


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Publikationschef : Pascale Joannin

N°ISSN : 2729-6482

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Der Brief n°707- Version des 14 mars 2016